Sachstand zur Umsetzungsstrategie RadEntscheid: Umsetzungsverzögerungen im Maßnahmenprogramm 2023

Die vorliegende Vorlage 0915/2023/6 des Geschäftsbereichs 6 informiert den Ausschuss für Verkehr und Mobilität über den aktuellen Sachstand zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids. Dabei werden Verzögerungen innerhalb des Maßnahmenprogramms für die Jahre 2023 und 2024 thematisiert.

Nach Angaben der Verwaltung kam es bei verschiedenen laufenden Planungs- und Baumaßnahmen zu zeitlichen Verschiebungen. Ursächlich hierfür sind die Untersuchung von Alternativlösungen, wie etwa bei der Heiligenhauser Straße/Ringstraße, sowie die Erweiterung bestehender Planungen, beispielsweise um Gehwege am Stauseebogen. Zudem wurde die planerische Bearbeitung eines Pop-Up-Radweges im Rahmen des BeMove-Projektes kurzfristig in das Programm aufgenommen.

Zusätzliche Faktoren für die Verzögerungen sind die Bindung von Personalkapazitäten sowie die zeitversetzte Besetzung offener Stellen im Bereich der Straßenplanung, welche erst im zweiten oder dritten Quartal 2023 erfolgte. Infolgedessen konnten Projekte zur Fahrradstraße in Huttrop, der Lückenschluss in Katernberg sowie die Einrichtung eines Radfahrstreifens in der Norbertstraße erst verspätet gestartet werden. Die Umsetzung dieser drei Maßnahmen wird nun für das Programmjahr 2024 veranschlagt, wobei die Bearbeitung der Projekte bereits begonnen hat. Der Ausschuss wird gebeten, den Sachstand zur Kenntnis zu nehmen.