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Bezirksvertretung VI

Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Aufstellung eines zusätzlichen Papiercontainers an der Josef-Hoeren-Str. (ggü. Hausnummern 129/131)

0982/2023/BV VI Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

🟢 Beschlossen 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) · Kenntnis genommen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich im Rahmen der Sitzung am 20. September 2023 mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung auseinander. Der Anlass der Eingabe ist die Anfrage eines Bürgers vom 9. Juni 2023, die Prüfung der Möglichkeit einer zusätzlichen Aufstellung von Papiercontainern in der Josef-Hoeren-Straße zu veranlassen. Konkret wird die Platzierung der Container gegenüber den Hausnummern 129/131 angefragt.

Zur Klärung des Sachverhalts wurde der Fachbereich 02-01, zuständig für die Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung, um eine Stellungnahme gebeten. Die vorliegende Vorlage dient der Kenntnisnahme dieser Stellungnahme durch die Bezirksvertretung. Eine abschließende Entscheidung über die Umsetzung der Maßnahme ist in diesem Vorgang nicht Gegenstand des Beschlussvorschlags; die Bezirksvertretung nimmt lediglich die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Eine Vorabprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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