Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 14.06.2023

2. Sachstandsbericht zum Ausbau der Kindergärten und Schulen im Bezirk VI Zollverein

3. Einwohnerfragestunde

3.1 Open-House-Festival im Bezirk VI Zollverein

3.2 Parken im Bereich Hanielstr./Katernberger Str.

3.3 Stoppenberger Bach – Nutzung der Fläche an der Twentmannstraße

3.4 Papiercontainerstandort Arendahls Wiese

3.5 Gehwegschäden Arendahls Wiese

3.6 Tempo 30 Meybuschhof

4. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

4.1 Situation der Straße Meerkamp

4.2 Kinder- und Jugendtreff Stoppenberg

5. Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Aufstellung eines zusätzlichen Papiercontainers an der Josef-Hoeren-Str. (ggü. Hausnummern 129/131)

Vorlage ansehen · 0982/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Tempo 30 Meybuschhof

Vorlage ansehen · 1204/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

7. Anbindung des Geländes der Zeche und der Kokerei Zollverein an die Buslinie 183 und Verlängerung des Nachtexpresses NE 2 bis Gelsenkirchen HBF

Vorlage ansehen · 1187/2023/SPD · Antrag BV VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Regelkonforme Zufahrtsmöglichkeit Grünanlage "Am Ophoff"

Vorlage ansehen · 1363/2023/GRÜNE · Antrag BV VI

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Barrierefreiheit Rathaus Stoppenberg

Vorlage ansehen · 1392/2023/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag BV VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1 Änderungsantrag Barrierefreiheit Rathaus Stoppenberg

Vorlage ansehen · 1489/2023/LINKE/EINZELVERTRETER · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH

Vorlage ansehen · 1183/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 0532/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Überlassung von Schulraum im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1099/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 1086/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022

Vorlage ansehen · 0996/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024

Vorlage ansehen · 1027/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems

Vorlage ansehen · 0884/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

17. Umsetzung des "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" als Teil der SECAP Aktivität "Integrierte Klimafreundliche Quartiersentwicklung" im Rahmen des Landeswettbewerbes Prima. Klima. Ruhrmetropole

Vorlage ansehen · 1193/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.1 Lichtsignalanlage Huestraße / Immelmannstraße

Vorlage ansehen · 1433/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

18. Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sind

Vorlage ansehen · 0705/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

19. Mitteilungen der Beauftragten

19.1 Bericht des Mobilitätsbeauftragten

19.2 Bericht des Jugendbeauftragten

20. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 1288/2023/4 · Vorlage

21. Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1073/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

21.1 Antrag des Martinsausschusses Essen-Schonnebeck

21.2 Antrag des BC Cadre Katernberg 1950 e.V.

21.3 Antrag der DJK Sportfreunde Katernberg 13/19 e.V.

21.4 Antrag der Werbegemeinschaft Stoppenberg

21.5 Antrag Historischer Verein für Stadt und Stift Essen e. V.

21.6 Antrag FC Stoppenberg e. V.

21.1.1 Haushalt 2023 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1486/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Haushalt 2023 hier: Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und Brauchtumspflege

Vorlage ansehen · 1267/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Haushalt 2023 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen

Vorlage ansehen · 1226/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Ehemaliges "Prison-Gelände"

Vorlage ansehen · 1229/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen

24.1 Erneuerung der Abwasserkanäle durch die SWE AG hier: Erneuerung des Abwasserkanals in der Straße Viermännerhöfe

Vorlage ansehen · 1462/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0983/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

25.1 Stoppenberger Bach - Nutzung der Fläche an der Twentmannstraße

25.2 Einrichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage an der Ahrendahls Wiese am Kokerei Parkplatz C3 des Welterbes Zollverein

25.3 Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022

25.4 Nelli-Neumann-Schule; Sachstand zur Umgestaltung des Schulhofes am Abzweig „Ramers Kamp“

25.5 Lärmbelästigung durch LKW auf der Zollvereinstraße

25.6 Bauzaun an der „Schule an der Viktoriastraße“

25.7 Folgenlose Geschwindigkeitsüberwachung – neue Standorte im Bezirk VI

25.8 Abwesenheit von BV-Mitgliedern

25.9 Ausweitung Tempo 30 auf der Schonnebeckhöfe

25.10 Schwanhildenbrunnen an der Nikolauskirche

25.11 Verkehrsberuhigung Nienhuser Busch

25.12 Sachstandbericht zu Maßnahmen an der Realschule im Bezirk Zollverein

25.13 Bahntrassen ehemaliger Bhf Stoppenberg zum Bhf Altenessen

25.14 Müllablagerungen im Bereich der Hallostr. ggü. Viefhaushof und an der Saatbruchstr.

25.15 Parken auf dem Parkplatz des ALDI-Marktes in Schonnebeck

26. Liste der offenen Aufträge

27. Anfragen und Mitteilungen

27.1 Anbindung der Gustav-Heinemann-Gesamtschule an den Zollvereinradweg

27.2 Baustellenabsperrungen im Bereich Schonnebeckhöfe/Abzweig Katernberg

27.3 Schließung Zufahrten Schonnebecker Markt

27.4 Wendehammer Neuhof – Bepflanzung

27.5 Bürgerbüro in Schonnebeck

27.6 Bauarbeiten hinter der Jugendhalle Schonnebeck

27.7 Pünktlichkeit von Schulbussen

27.8 Katernberger Markt – Verunreinigungen durch Erdreich

27.9 Verbindungsweg Philippstr./Graitengraben

28. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil