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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 14.06.2023
• 2.
  Sachstandsbericht zum Ausbau der Kindergärten und Schulen im Bezirk VI Zollverein
• 3.
  Einwohnerfragestunde
• 3.1
  Open-House-Festival im Bezirk VI Zollverein
• 3.2
  Parken im Bereich Hanielstr./Katernberger Str.
• 3.3
  Stoppenberger Bach – Nutzung der Fläche an der Twentmannstraße
• 3.4
  Papiercontainerstandort Arendahls Wiese
• 3.5
  Gehwegschäden Arendahls Wiese
• 3.6
  Tempo 30 Meybuschhof
• 4.
  Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
• 4.1
  Situation der Straße Meerkamp
• 4.2
  Kinder- und Jugendtreff Stoppenberg
• 5.
  Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Aufstellung eines zusätzlichen Papiercontainers an der Josef-Hoeren-Str. (ggü. Hausnummern 129/131)

  Zur Vorlage · 0982/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich im Rahmen der Sitzung am 20. September 2023 mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung auseinander. Der Anlass der Eingabe ist die Anfrage eines Bürgers vom 9. Juni 2023, die Prüfung der Möglichkeit einer zusätzlichen Aufstellung von Papiercontainern in der Josef-Hoeren-Straße zu veranlassen. Konkret wird die Platzierung der Container gegenüber den Hausnummern 129/131 angefragt.

  Zur Klärung des Sachverhalts wurde der Fachbereich 02-01, zuständig für die Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung, um eine Stellungnahme gebeten. Die vorliegende Vorlage dient der Kenntnisnahme dieser Stellungnahme durch die Bezirksvertretung. Eine abschließende Entscheidung über die Umsetzung der Maßnahme ist in diesem Vorgang nicht Gegenstand des Beschlussvorschlags; die Bezirksvertretung nimmt lediglich die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Eine Vorabprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Tempo 30 Meybuschhof

  Zur Vorlage · 1204/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 20. September 2023 eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung zur Kenntnis genommen. Der Antrag, der bereits am 3. November 2022 eingereicht wurde, bezieht sich auf die Prüfung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Straße Meybuschhof im Bereich der Hausnummern 2 bis 28 in Katernberg. Konkret wurde die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 angefragt.

  Im Zuge des Verfahrens hat das zuständige Amt für Straßen und Verkehr eine Stellungnahme zu dem Anliegen abgegeben. Die Bezirksvertretung hat beschlossen, diese Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen. Eine Vorlage zur Entscheidung über die Umsetzung konkreter baulicher oder verkehrstechnischer Maßnahmen liegt in diesem Vorgang nicht vor; der Fokus der vorliegenden Vorlage liegt auf der formalen Kenntnisnahme der Verwaltungsaussagen zu der eingereichten Anfrage.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 7.
  Anbindung des Geländes der Zeche und der Kokerei Zollverein an die Buslinie 183 und Verlängerung des Nachtexpresses NE 2 bis Gelsenkirchen HBF

  Zur Vorlage · 1187/2023/SPD · Antrag BV VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der SPD in der Bezirksvertretung VI hat mit der Vorlage 1187/2023/SPD einen Antrag gestellt, der eine Verbesserung der Anbindung des UNESCO-Welterbes Zeche und Kokerei Zollverein an den öffentlichen Personennahverkehr vorsieht. Konkret wird die Bezirksvertretung gebeten, die RUHRBAHN GmbH mit der Prüfung zu beauftragen, die Buslinie 1<0xC2>83 zur besseren Erschließung des Geländes einzusetzen.

  Zusätzlich wird die Verlängerung des Nachtexpresses NE 2 bis zum Hauptbahnhof Gelsenkirchen beantragt. Der Antrag begründet die Notwendigkeit dieser Maßnahmen mit der steigenden Anzahl an Besuchern sowie der Zunahme von Arbeitsplätzen und Nutzern auf dem Gelände der Zeche und Kokerei Zollverein.

  Die Fraktion führt zudem an, dass der Stadtbezirk Essen-Zollverein aufgrund seiner Lage zwischen Essen und Gelsenkirchen-Mitte eine zentrale Position im Ruhrgebiet einnimmt. Die Verlängerung der Linie NE 2 soll die bestehende Lücke in der Verbindung schließen. Mit dem Vorhaben wird zudem auf die Förderung der kommunalpolitischen Zusammenarbeit zur Gestaltung des ÖPNV im Ruhrgebiet sowie auf die verkehrspolitischen Ziele der Stadt Essen verwiesen, die eine Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs vorsehen.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Regelkonforme Zufahrtsmöglichkeit Grünanlage "Am Ophoff"

  Zur Vorlage · 1363/2023/GRÜNE · Antrag BV VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion GRÜNE in der Bezirksvertretung VI hat einen Antrag gestellt, die Verwaltung anzuweisen, eine regelkonforme Zufahrtsmöglichkeit für den Radverkehr von der Immelmannstraße auf den gemeinsamen Fuß- und Radweg in der Grünanlage „Am Ophoff“ zu schaffen.

  Der Antrag begründet, dass der gemeinsame Fuß- und Radweg derzeit aufgrund einer durchgängigen Absperranlage weder von der Immelmannstraße noch von der Hestraße aus regelkonform erreichbar ist. Da die Wegeverbindung zwischen der Immelmannstraße und dem Ophoffpark Teil des Essener Rad-Hauptroutennetzes ist, führt die aktuelle Situation dazu, dass Radfahrende auf die Nutzung des Gehwegs ausweichen, um der Route zu folgen. Zudem wird angeführt, dass die Zufahrt zum Radweg durch die vorhandenen Sperren nicht offensichtlich erkennbar sei.

  Ziel des Antrags ist es, die Durchgängigkeit des Rad-Hauptroutennetzes zu sichern und zur Erreichung des angestrebten Modal-Split-Ziels der Stadt beizutragen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung VI am 20. September 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 9.
  Barrierefreiheit Rathaus Stoppenberg

  Zur Vorlage · 1392/2023/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag BV VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE der Bezirksvertretung VI Zollverein haben im Rahmen des Antrags 1392/2023 einen Beschluss zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Rathaus Stoppenberg eingebracht. Die Antragsteller bitten die Bezirksvertretung um einen Beschluss, die Verwaltung mit der Prüfung eines barrierefreien Zugangs zum Ratssaal zu beauftragen. Ziel der Prüfung soll es sein, einen Zugang zu schaffen, der mobilitätseingeschränkten Personen eine Nutzung ohne die Unterstützung durch Dritte ermöglicht.

  Im Rahmen dieser Untersuchung sollen verschiedene technische und bauliche Optionen geprüft werden. Dazu gehören die Errichtung einer durchgängigen Fahrstuhlverbindung, was gegebenenfalls einen Umbau der Sanitäreinrichtungen in der Etage des Ratssaals erfordern könnte. Ebenso sollen die Nutzung barrierefreier Zugangsmöglichkeiten aus dem benachbarten Gebäude in der Schwanhildenstraße 25 sowie die Einrichtung von Rampen oder Treppenliften untersucht werden.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit damit, dass die aktuelle Erreichbarkeit der Bezirksverwaltungsstelle sowie des Ratssaals den Anforderungen an die Barrierefreiheit öffentlicher Einrichtungen nicht entspricht. Derzeit seien sowohl Mandatsträger als auch Bürgerinnen und Bürger auf Hilfe angewiesen, um die Räumlichkeiten des Sitzungsortes zu erreichen.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 9.1
  Änderungsantrag Barrierefreiheit Rathaus Stoppenberg

  Zur Vorlage · 1489/2023/LINKE/EINZELVERTRETER · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Ein Mitglied der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 hat einen Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt „Barrierefreiheit Rathaus Stoppenberg“ gestellt. Mit diesem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, einen barrierefreien Zugang zum Ratssaal des Rathauses Stoppenberg zu schaffen. Dieser Zugang soll so gestaltet sein, dass er mobilitätseingeschränkten Personen den Zugang ohne die Hilfe von Dritten ermöglicht. Dabei sollen die in einem vorangegangenen Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne genannten Punkte berücksichtigt werden.

  Zusätzlich sieht der Antrag vor, dass die Verwaltung bis zur vollständigen Umsetzung der Barrierefreiheit im Rathaus Stoppenberg einen barrierefreien Ersatztagungsort für die Sitzungen der Bezirksvertretung finden soll. Als Beispiel für einen solchen Ort wird die Gustav-Heinemann-Gesamtschule angeführt.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich darauf, dass der ursprüngliche Antrag der anderen Fraktionen lediglich einen Prüfauftrag darstelle. Die Antragstellerin verweist auf gesetzliche Regelungen sowie die UN-Behindertenrechtskonvention, die die Herstellung von Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden vorschreiben. Ziel des Änderungsantrags sei es, die Zugänglichkeit der Sitzungen der Bezirksvertretung für alle Menschen ohne fremde Hilfe sicherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 10.
  Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH

  Zur Vorlage · 1183/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH, um die medizinische Versorgung im Essener Norden zu stärken. Die Gesellschaft setzt sich aus der Marienhospital Gelsenkirchen GmbH mit einem Anteil von 51 Prozent, der Stadt Essen mit 48 Prozent sowie dem Ärztenetz Essen Nord-West e.V. mit einem Anteil von einem Prozent zusammen. Die Aufgaben der neuen Gesellschaft umfassen den Betrieb einer Stadtteilklinik, ambulantes Operieren sowie die Vermietung von Flächen.

  Für das Jahr 2023 ist die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 3.282.250 Euro vorgesehen. Dieser Betrag umfasst eine Stammeinlage von 12.000 Euro sowie Einzahlungen in die Kapitalrücklage für die Investitionsfinanzierung und das Working Capital in Höhe von insgesamt 3.270.250 Euro. Die Stadt Essen übernimmt zudem die Finanzierung von Verlustausgleichen für die ersten vier Geschäftsjahre. Der planmäßige Verlustausgleich für den Zeitraum von 2024 bis 2027 beläuft sich auf 5.662.894 Euro, wobei die Stadt sich zur Deckung von Verlusten bis zu einer Obergrenze von 9,5 Millionen Euro verpflichtet.

  Der Aufsichtsrat der Gesellschaft wird mit acht Mitgliedern besetzt, wobei die Stadt Essen vier Personen entsendet. Ein Stimmbindungsvertrag sichert der Stadt Mitspracherechte in der Gesellschafterversammlung zu. Der operative Betrieb, einschließlich des kurzstationären Angebots StatAMed, soll bis zum 1. April 2024 aufgenommen werden. Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt der Freigabe durch das Bundeskartellamt sowie der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht.

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  Beratungsfolge

  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

  Zur Vorlage · 0532/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, die Förderung von zwei weiteren Quartiershausmeister-Stellen bei der Caritas Essen gGmbH bis Ende 2023 zu unterstützen. Hintergrund ist das Auslaufen der Finanzierung durch das Jobcenter für die bisher als Quartierskümmerer eingesetzten Stellen in den Stadtteilen Bergmannsfeld und Hörsterfeld. Die Überführung in das stadtweite Programm der Quartiershausmeister soll die Aufgabenbereiche und die Finanzierung angleichen. Für den Zeitraum von acht Monaten im Jahr 2023 wird ein Bezuschussungsbedarf von maximal 34.000 Euro veranschlagt, wobei die Kosten aus dem Haushalt der Stadt Essen gedeckt werden sollen. Die Stellen sind mit jeweils einem Vollzeitäquivalent der Entgeltgruppe E4 TVöD angesetzt.

  Der Bericht beschreibt zudem verschiedene Maßnahmen zur Quartiersentwicklung und Kriminalprävention in den Essener Bezirken. Im Bezirk I ist die Umgestaltung eines Parkplatzes an der Kleinen Stoppenberger Straße geplant, um dem Drogenhandel entgegenzuwirken. In den Bezirken III und IV leisten Quartiershausmeister Präventionsarbeit, unter anderem durch Kooperationen mit den Entsorgungsbetrieben Essen GmbH (EBE), dem Ordnungsamt und der Polizei. Im Bezirk IV wird zudem ein Streetwork-Projekt mit der Universität Duisburg-Essen sowie Trainings für Grundschüler durch die Werkstatt Solidarität Essen gGmbH durchgeführt, wofür eine Erhöhung der Sachkosten vorgesehen ist. In den Bezirken V, VI und VII konzentrieren sich die Tätigkeiten der Quartiershausmeister auf die Ordnung, Sicherheit und die Unterstützung von Netzwerken wie dem Aktionsbündnis sicheres Altenessen.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Überlassung von Schulraum im Jahr 2023

  Zur Vorlage · 1099/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI wird im Rahmen der Sitzung am 20. September 2023 über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2023 beraten. Gegenstand der Vorlage ist die Genehmigung bzw. Kenntnisnahme von außerschulischen Nutzungen von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen.

  Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in einer beigefügten Liste aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung in den übrigen Schulen des Stadtbezirks soll die Bezirksvertretung lediglich Kenntnis nehmen.

  Die Vorlage dient der Umsetzung vereinbarter Verfahren zur Zweckmäßigkeit, bei denen die Bezirksvertretungen über Jahresgenehmigungen in Form einer Zusammenstellung unterrichtet werden. Eine entsprechende Liste der geplanten Schulraumnutzungen für das Jahr 2023 ist der Drucksache als Anlage beigefügt.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.
  Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024

  Zur Vorlage · 1086/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kitajahr 2023/2024 beschreibt den aktuellen Sachstand der geplanten Projekte. Wirtschaftliche Faktoren wie gestiegene Kosten für Baumaterialien und Energie sowie die Zinsentwicklung erschweren die Finanzierung und Akquise neuer Vorhaben. Zudem geben Träger an, dass die Förderung nach dem Kinderbildungsgesetz nicht ausreicht, um neue Projekte wirtschaftlich darzustellen. Parallel dazu besteht ein Bedarf an Fachkräften im Erziehungsdienst; bis 2030 werden in Essen voraussichtlich 1.371 Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Verwaltung erarbeitet hierzu ein Konzept zur Fachkräftegewinnung und -bindung.

  Im aktuellen Kitajahr können voraussichtlich 14 der ursprünglich 19 geplanten Projekte umgesetzt werden. Dies umfasst die Schaffung von 765 neuen Plätzen in Kitas sowie 60 neuen Plätzen in der Kindertagespflege, was insgesamt 825 neue Betreuungsplätze ergibt. Dabei gab es Anpassungen: Bei einem Projekt wurde die Platzanzahl nach Korrekturen um 38 Plätze reduziert, während ein Projekt aus dem Zeitraum 2020/2021 mit 43 Plätzen nun realisiert wird. Fünf Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2024/2025, und ein Projekt kann aufgrund eines Investorenrückzugs vorerst nicht umgesetzt werden.

  Trotz der Erweiterungen besteht im Bereich der Kinder über drei Jahre weiterhin ein Bedarf von etwa 1.065 Plätzen, um die Zielversorgungsquote zu erreichen. Die Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren ist erfüllt. Zur Identifizierung unterversorgter Stadtteile finden zudem bezirksbezogene Planungstreffen zwischen dem Jugendamt, Trägern und der Wohnungswirtschaft statt.

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  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
  • 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022

  Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.

  Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.

  Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.

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  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
  • 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
  • 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024

  Zur Vorlage · 1027/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Fachbereichs 67 Grün und Gruga informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die geplanten Fällungen von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Winter 2023/2024. Die Maßnahme umfasst die Entfernung von Bäumen, die nach langjährigen Kontrollen als nicht mehr sicher eingestuft wurden. Als Gründe für die Fällungen werden sichtbare Schäden wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Folgen vergangener Trockenperioden und Stürme angeführt. Die Verwaltung gibt an, dass die Bruchsicherheit der Kronenstruktur nicht mehr gewährleistet ist und baumpflegerische Maßnahmen die Stabilität nicht wiederherstellen können.

  Die Entscheidung über jede Fällung basierte auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder auf einer sachverständigen Beurteilung nach aktuellem wissenschaftlichem Standard. Für die Nachpflanzung wird empfohlen, die gefällten solitären Bäume nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Zuständigkeit für die Umsetzung liegt bei den jeweiligen Abteilungen des Bauherrenamtes für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe und Straßenbäume sowie bei den zuständigen Fachbereichen für Schulen und soziale Einrichtungen.

  Die Verwaltung weist darauf hin, dass klimatische Veränderungen die Wahrscheinlichkeit für das Auftreten von Pilzen, Bakterien und holzfressenden Insekten erhöhen, was zu einer weiteren Schwächung des Baumbestandes und künftigen Fällungen führen kann. Über weitere notwendige Maßnahmen werden die Bezirksvertretungen weiterhin einzeln informiert.

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  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems

  Zur Vorlage · 0884/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Essen hat ein Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems vorgelegt, das im Rahmen des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) sowie zur Erweiterung des Bikesharing-Angebots entwickelt wurde. Ziel des Systems ist es, eine Nutzungsmöglichkeit für Personen zu schaffen, die Lastenräder nur gelegentlich benötigen oder über keine eigenen Anschaffungsmöglichkeiten und Abstellflächen verfügen.

  Das Vorhaben sieht vor, einen Dienstleister zu beauftragen, der die elektrisch unterstützten, einspurigen Lastenräder im Eigentum des Betreibers bereitstellt und wartet. Die Verleihstationen sollen zunächst für vier Jahre an zwölf festgelegten Standorten im Stadtgebiet etabliert werden, darunter Orte wie der Limbecker Platz, der Rüttenscheider Stern und der Katernberger Markt. Die Stationen sollen auf Kfz-Stellplätzen angeordnet werden und ohne aufwendige bauliche Maßnahmen oder festen Stromanschluss funktionieren. Die Buchung soll über eine App des Betreibers sowie über die Schnittstelle der App „ZÄPP“ möglich sein.

  Die Finanzierung der einmaligen Bereitstellungskosten von etwa 75.000 Euro sowie der jährlichen Betriebskosten von circa 30.000 Euro erfolgt aus dem Budget des SECAP-Maßnahmenprogramms. Die Einnahmen aus dem Verleih sollen zu gleichen Teilen zwischen dem Betreiber und der Stadt Essen aufgeteilt werden. Nach der Implementierung ist eine Evaluation der Standorte nach etwa sechs Monaten vorgesehen, um bei geringer Nutzung eine Verlegung oder bei hoher Auslastung eine Aufstockung des Angebots zu prüfen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
  • 22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Stützpunkte sollten in die Wohngebiete (CDU); keine Finanzierung durch die Stadt (EBB/FDP)
  • 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 17.
  Umsetzung des "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" als Teil der SECAP Aktivität "Integrierte Klimafreundliche Quartiersentwicklung" im Rahmen des Landeswettbewerbes Prima. Klima. Ruhrmetropole

  Zur Vorlage · 1193/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die Teilnahme am interkommunalen Wettbewerb „Prima. Klima. Ruhrmetropole“ in der Stufe III, um das Projekt „KlimaQuartier Katernberg-Beisen“ umzusetzen. Das Vorhaben ist Teil des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) und zielt darauf ab, integrierte klimafreundliche Quartiersentwicklungen zu realisieren. Der Wettbewerb wird vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen organisiert, wobei die Stadt Gelsenkirchen als Lead-Kommune die Koordination sowie die Ausschreibung der Planungsleistungen übernimmt.

  Das Projekt umfasst die Erstellung eines energetischen Quartierskonzepts sowie ein anschließendes Sanierungsmanagement. Geplante Maßnahmenbereiche sind die Energieeffizienz, die Klimaanpassung durch Entsiegelung und die Aufwertung von Grünflächen, die Mobilitätsförderung sowie die Aktivierung der Bürgerschaft durch Bildungsangebote. Für die Umsetzung der energetischen Sanierung ist die Zusammenarbeit mit der Wohnungsbaugesellschaft Vonovia vorgesehen, während der Ernährungsrat Essen e.V. und die Bonnekamp Stiftung die Beteiligung der Öffentlichkeit unterstützen sollen.

  Die Kosten für die Konzepterstellung und das fünfjährige Sanierungsmanagement werden auf einen Eigenanteil von 282.500 Euro geschätzt, wobei 75 Prozent der förderfähigen Kosten durch Zuschüsse gedeckt werden sollen. Die Umsetzung der Maßnahmen soll laut Prognose zu einer erheblichen Reduktion der Treibhausgasemissionen im Zeitraum von 2024 bis 2029 führen. Der Rat der Stadt soll die Teilnahme am Wettbewerb beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.1
  Lichtsignalanlage Huestraße / Immelmannstraße

  Zur Vorlage · 1433/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat am 20. September 2023 einen Bericht der Verwaltung zur Lichtsignalanlage an der Einmündung Huestraße und Immelmannstraße zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist der Ausfall eines veralteten Steuergeräts der Anlage im Mai 2023, wodurch der Verkehr seither über eine mobile Lichtsignalanlage geregelt wird.

  Die Verwaltung plant, die Installation eines neuen Steuergeräts mit einer Umgestaltung des Knotenpunktes zu verbinden. Ziel der Maßnahme ist eine Verbesserung der Verkehrssicherheit gemäß einem vorliegenden Ausbauplan. Im Rahmen dieser Arbeiten soll die in der Immelmannstraße befindliche Fußgängerfurt zur Huestraße hin verlegt werden, um die Sichtbarkeit von Fußgängern für abbiegende Fahrzeuge zu erhöhen. Zudem ist die Einrichtung einer Verkehrsinsel in der Huestraße vorgesehen, um die Querung für Fußgänger zu erleichtern. Für Radfahrende soll eine sichere Verbindung im Bereich der Radhauptroute zwischen dem Park und der Immelmannstraße geschaffen werden. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Abschluss bis Ende des Jahres 2023 vorgesehen. Die Vorlage wurde durch das Amt für Straßen und Verkehr erstellt.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 18.
  Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sind

  Zur Vorlage · 0705/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorlage 0705/2023/7 des Geschäftsbereichs 7 befasst sich mit der Umsetzung von Schulneubauten und Schulerweiterungen in Essen, um den Bedarf für fünf weiterführende Schulen, drei Grundschulen und eine Förderschule zu decken. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Verwaltung mit der Ausschreibung einer Grundschule im Bereich Rüttenscheid zu beauftragen, da kein städtisches Grundstück zur Verfügung steht. Zudem sollen die Planungen für Grundschulneubauten in Bedingrade/Frintrop sowie in Altendorf unverzüglich aufgenommen werden. Bis September 2023 soll die Verwaltung zudem geeignete Flächen für zwei Gesamtschulen und ein Gymnasium vorschlagen.

  Im Bereich der weiterführenden Schulen wurden 25 potenzielle Flächen geprüft, wobei für 22 Flächen neues Planungsrecht erforderlich ist. Für eine Realschule im Bezirk I und ein Gymnasium im Bezirk VI stehen verschiedene Optionen zur Auswahl, während die Fläche Hubertstraße/Ernestinenstraße als geeignet für eine Förderschule betrachtet wird.

  Der Schulentwicklungsplan beschreibt zudem einen Erweiterungsbedarf an 60 Standorten. Die Verwaltung prüft hierbei Erweiterungsmöglichkeiten im Bestand sowie externe Flächen zwischen 1.500 m² und 3.500 m². Zehn Containermaßnahmen an neun Standorten werden derzeit vorbereitet; die Übergabe an die Schulen ist ab Dezember 2023 geplant. Für 23 Schulen ist eine Erweiterung am Standort nicht möglich, während für neun Schulen bereits nahegelegene Standorte identifiziert wurden. Für 14 weitere Schulen werden die Umsetzbarkeit konkreter Standortoptionen geprüft. Die Realisierung von Investorenangeboten erfordert eine Ausschreibung sowie eine politische Beschlussfassung über den Zuschlag.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Standort Am Schacht Hubert: wegen Recyclingbetrieb und Verkehrsübungsplatz bitte neu überdenken Standort Glückstraße: Andienung der Schule besser über Burggrafenstraße; Grünfläche erhaltenswert?
  • 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit nachträglicher Kenntnisnahme der BVen I, II, III, IV und VI

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 19.
  Mitteilungen der Beauftragten
• 19.1
  Bericht des Mobilitätsbeauftragten
• 19.2
  Bericht des Jugendbeauftragten
• 20.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

  Zur Vorlage · 1288/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Bezuschussung verschiedener Projekte beschlossen. Die Mittel werden aus dem Produkt 1.01.01.04.03 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt. Insgesamt beläuft sich die Summe der bewilligten Zuschüsse auf 2.200,00 Euro.

  Die Förderung umfasst die Unterstützung der Kunstgruppe Nord – KuNo mit 750,00 Euro für eine Veranstaltung im Zeitraum vom 03. bis 10. Januar 2024 sowie den Polnischen Kreis „PIAST“ in Essen mit 600,00 Euro für ein Projekt am 04. Dezember 2023. Zudem erhält die Städtische Kita und das Familienzentrum Portendiek einen Zuschuss in Höhe von 550,00 Euro für eine Veranstaltung im März 2024. Das Bürgerzentrum KonTakt wird mit 300,00 Euro für eine Veranstaltung am 31. Oktober 2023 unterstützt. Für den Deutsch-Tunesischen Verein für Familien und Kultur ist kein Zuschuss vorgesehen.

  Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Dabei schloss sich die Verwaltung der Empfehlung der Programmkonferenz bezüglich der jeweiligen Zuschusshöhen an. In der Vorlage wurde zudem darauf hingewiesen, dass ein Vertreter des Deutsch-Tunesischen Vereins bei der Programmkonferenz nicht anwesend war. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ergab eine positive Einschätzung der Klimarelevanz.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung)
• 21.
  Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln

  Zur Vorlage · 1073/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich in ihrer Sitzung am 20. September 2023 mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2023. Der verfügbare Gesamthaushalt für das laufende Jahr beläuft sich auf 400.000 Euro, ergänzt durch einen Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro sowie übertragene freie Mittel aus Vorjahren in Höhe von 16.500 Euro. Nach Abzug der bereits durch Beschlüsse in den Sitzungen vom Februar, März, Mai und Juni 2023 festgesetzten Beträge verbleibt ein Restbetrag von 30.080 Euro zur Entscheidung.

  Es liegen sechs Anträge zur Verwendung dieser Mittel vor. Der Martinsausschuss Essen-Schonnebeck beantragt einen Zuschuss von 1.000 Euro für die Durchführung des Martinumzuges. Der Billardverein BC Cadre Katernberg 1950 e.V. bittet um 170 Euro für die Ersatzbeschaffung von zwei Fernbedienungen für Anzeigetafeln. Der Fußballverein DJK Sportfreunde Katernberg 13/19 e.V. beantragt 1.500 Euro für die Anschaffung von Mini-Fußballtoren. Die Werbegemeinschaft Stoppenberg e.V. stellt einen Antrag über 1.200 Euro für die Anschaffung und Aufstellung eines Weihnachtsbaumes auf dem Barbarossaplatz. Der Historische Verein für Stadt und Stift Essen e. V. beantragt 1.250 Euro für die Herausgabe eines Wimmelbuches zur Stadtgeschichte. Schließlich beantragt der FC Stoppenberg e. V. einen Zuschuss von 3.000 Euro für eine digitale Spielstandsanzeige auf der Bezirkssportanlage am Hallo.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung)
• 21.1
  Antrag des Martinsausschusses Essen-Schonnebeck
• 21.2
  Antrag des BC Cadre Katernberg 1950 e.V.
• 21.3
  Antrag der DJK Sportfreunde Katernberg 13/19 e.V.
• 21.4
  Antrag der Werbegemeinschaft Stoppenberg
• 21.5
  Antrag Historischer Verein für Stadt und Stift Essen e. V.
• 21.6
  Antrag FC Stoppenberg e. V.
• 21.1.1
  Haushalt 2023 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln

  Zur Vorlage · 1486/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein entscheidet im Rahmen der Sitzung am 20. September 2023 über die Vergabe von verbleibenden Haushaltsmitteln für das Jahr 2023. Der Haushaltsplan der Bezirksvertretung umfasst für das laufende Jahr einen Haushaltsansatz von 300.000 Euro sowie einen Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro. Zusätzlich stehen Mittel aus Vorjahren in Höhe von 16.500 Euro zur Verfügung. Nach Abzug bereits beschlossener Mittel verbleibt ein Betrag von 30.080 Euro zur Verwendung.

  Im Zentrum der Vorlage steht ein Antrag des Bürger-Schützen-Vereins „Gut Schuss“. Der Verein beantragt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 200 Euro für die Durchführung der Kranzniederlegung anlässlich des Volkstrauertages. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens, die als nicht klimarelevant eingestuft wurde. Die Entscheidung über die Gewährung dieses Zuschusses obliegt der Bezirksvertretung.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  Haushalt 2023 hier: Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und Brauchtumspflege

  Zur Vorlage · 1267/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk 6 entscheidet über einen Antrag auf Vergabe von Traditionsmitteln zur Heimat- und Brauchtumspflege im Haushaltsjahr 2023. Der Geschichtskreis Bürgermeisterei Stoppenberg hat einen Zuschuss in Höhe von 2.000 Euro beantragt. Die Mittel sollen zur Durchführung einer Ausstellung sowie eines Festes anlässlich des 950-jährigen Bestehens von Stoppenberg verwendet werden.

  Ein bereits durch Beschluss vom 17. Februar 2023 bereitgestellter Betrag in Höhe von insgesamt 2.000 Euro für die Heimat- und Brauchtumspflege steht im aktuellen Haushaltsjahr noch in voller Höhe zur Verfügung. Die Vorlage dient der Entscheidung über die Verwendung dieser Mittel für das angefragte Vorhaben. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde mit einer positiven Einschätzung bewertet.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Haushalt 2023 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen

  Zur Vorlage · 1226/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat im Rahmen der Sitzung am 20. September 2023 über die Vergabe von Mitteln für das Projekt „Kulturelle Projekte in Schulen“ (KIP) entschieden. Gegenstand der Vorlage 1226/2023/BV VI war der Antrag der Kantschule auf einen Zuschuss in Höhe von 4.620 Euro.

  Die Finanzierung dieser Zuwendung erfolgt aus einem bereits im Februar 2023 beschlossenen Budget in Gesamthöhe von 15.000 Euro, das für kulturelle Projekte in Schulen bereitgestellt wurde. Mit der Bewilligung der Mittel soll die Weiterführung des KIP-Projektes an der genannten Schule für das Schuljahr 2023/2024 ermöglicht werden. Die Vorlage enthielt zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens, die als positiv bewertet wurde.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 24.
  Ehemaliges "Prison-Gelände"

  Zur Vorlage · 1229/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich im Rahmen der Sitzung am 20. September 2023 mit Informationen zur möglichen Nutzungsänderung des ehemaligen „Prison-Geländes“ auseinander. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage, die bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung V vom 28. März 2023 gestellt wurde. Da ein wesentlicher Teil des betreffenden Plangebiets zum Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung VI gehört, wird die entsprechende Stellungnahme des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung der Bezirksvertretung VI zur Kenntnis gegeben.

  Die Vorlage dient der Information über den aktuellen Stand der Planungen durch die Verwaltung. Ein konkreter Beschluss über eine neue Nutzung oder bauliche Maßnahmen wird in diesem Vorgang nicht beantragt; die Bezirksvertretung nimmt lediglich die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis. Eine detaillierte Kostenaufstellung oder eine Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ist in diesem Dokument nicht enthalten, wobei die Vorlage lediglich die formale Weiterleitung der Stellungnahme des Fachbereichs 61 dokumentiert.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 24.1
  Erneuerung der Abwasserkanäle durch die SWE AG hier: Erneuerung des Abwasserkanals in der Straße Viermännerhöfe

  Zur Vorlage · 1462/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat in ihrer Sitzung am 20. September 2023 über die Erneuerung eines Abwasserkanals in der Straße Viermännerhöfe informiert. Die Maßnahme umfasst die Erneuerung der Kanalleitung im Bereich der Hausnummern 21 bis 27. Die Durchführung der Arbeiten erfolgt durch die SWE AG.

  Gemäß der vorliegenden Vorlage (Nummer 1462/2023/BV VI) dient der Vorgang der förmlichen Kenntnisnahme durch das Gremium. Die rechtliche Grundlage für diese Information bildet Paragraph 10 Absatz 1 Buchstabe c der Hauptsatzung, welcher der Bezirksvertretung die Kenntnisnahme solcher Maßnahmen vorschreibt. Eine detaillierte Sachverhaltsdarstellung ist den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

  Hinsichtlich der Klimarelevanz der Maßnahme wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft. Weitere Angaben zu den Kosten, Investitionen oder Personalkosten sind dem Dokument nicht direkt zu entnehmen, da hierauf lediglich auf die beiliegenden Anlagen verwiesen wird.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 25.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0983/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat in einer Verwaltungsmitteilung vom 4. September 2023 verschiedene Sachstandsberichte zur Kenntnis genommen. Im Bereich der Infrastruktur prüft die Emschergenossenschaft die Schaffung einer nutzbaren Fläche am Stoppenberger Bach durch die Verrohrung von Schächten. Für die Planung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage an der Ahrendahls Wiese wurde nach den Sommerferien ein neuer Zählauftrag veranlasst. Zudem wird über die geplante Erweiterung eines Tempo-30-Bereichs informiert.

  Im Bereich der Bildungseinrichtungen ist der Beginn der Umgestaltung des Schulhofs der Nelli-Neumann-Schule für den Sommer 2024 vorgesehen. An der Schule an der Viktoriastraße wurden die Bauzäune nach einer Fassadenprüfung im Juli 2023 wieder entfernt. Für die Lärmminderung auf der Zollvereinstraße plant die Stadtwerke Essen die Montage einer neuen Kappensicherung.

  Weitere Inhalte der Mitteilung betreffen den Zustand des Schwanhildenbrunnens sowie die Regelungen zur Aufwandsentschädigung von Ratsmitgliedern, wobei auf die Ruhen der Ansprüche bei Nichtausübung des Mandats ab dem vierten Monat verwiesen wird. Eine Bewertung der Vorlagen ergab keine negativen Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung)
• 25.1
  Stoppenberger Bach - Nutzung der Fläche an der Twentmannstraße
• 25.2
  Einrichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage an der Ahrendahls Wiese am Kokerei Parkplatz C3 des Welterbes Zollverein
• 25.3
  Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022
• 25.4
  Nelli-Neumann-Schule; Sachstand zur Umgestaltung des Schulhofes am Abzweig „Ramers Kamp“
• 25.5
  Lärmbelästigung durch LKW auf der Zollvereinstraße
• 25.6
  Bauzaun an der „Schule an der Viktoriastraße“
• 25.7
  Folgenlose Geschwindigkeitsüberwachung – neue Standorte im Bezirk VI
• 25.8
  Abwesenheit von BV-Mitgliedern
• 25.9
  Ausweitung Tempo 30 auf der Schonnebeckhöfe
• 25.10
  Schwanhildenbrunnen an der Nikolauskirche
• 25.11
  Verkehrsberuhigung Nienhuser Busch
• 25.12
  Sachstandbericht zu Maßnahmen an der Realschule im Bezirk Zollverein
• 25.13
  Bahntrassen ehemaliger Bhf Stoppenberg zum Bhf Altenessen
• 25.14
  Müllablagerungen im Bereich der Hallostr. ggü. Viefhaushof und an der Saatbruchstr.
• 25.15
  Parken auf dem Parkplatz des ALDI-Marktes in Schonnebeck
• 26.
  Liste der offenen Aufträge
• 27.
  Anfragen und Mitteilungen
• 27.1
  Anbindung der Gustav-Heinemann-Gesamtschule an den Zollvereinradweg
• 27.2
  Baustellenabsperrungen im Bereich Schonnebeckhöfe/Abzweig Katernberg
• 27.3
  Schließung Zufahrten Schonnebecker Markt
• 27.4
  Wendehammer Neuhof – Bepflanzung
• 27.5
  Bürgerbüro in Schonnebeck
• 27.6
  Bauarbeiten hinter der Jugendhalle Schonnebeck
• 27.7
  Pünktlichkeit von Schulbussen
• 27.8
  Katernberger Markt – Verunreinigungen durch Erdreich
• 27.9
  Verbindungsweg Philippstr./Graitengraben
• 28.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 29.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil