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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 14.06.2023
• 2.
  Sachstandsbericht zum Ausbau der Kindergärten und Schulen im Bezirk VI Zollverein
• 3.
  Einwohnerfragestunde
• 3.1
  Open-House-Festival im Bezirk VI Zollverein
• 3.2
  Parken im Bereich Hanielstr./Katernberger Str.
• 3.3
  Stoppenberger Bach – Nutzung der Fläche an der Twentmannstraße
• 3.4
  Papiercontainerstandort Arendahls Wiese
• 3.5
  Gehwegschäden Arendahls Wiese
• 3.6
  Tempo 30 Meybuschhof
• 4.
  Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
• 4.1
  Situation der Straße Meerkamp
• 4.2
  Kinder- und Jugendtreff Stoppenberg
• 5.
  Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Aufstellung eines zusätzlichen Papiercontainers an der Josef-Hoeren-Str. (ggü. Hausnummern 129/131)

  Zur Vorlage · 0982/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Tempo 30 Meybuschhof

  Zur Vorlage · 1204/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 7.
  Anbindung des Geländes der Zeche und der Kokerei Zollverein an die Buslinie 183 und Verlängerung des Nachtexpresses NE 2 bis Gelsenkirchen HBF

  Zur Vorlage · 1187/2023/SPD · Antrag BV VI

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Regelkonforme Zufahrtsmöglichkeit Grünanlage "Am Ophoff"

  Zur Vorlage · 1363/2023/GRÜNE · Antrag BV VI

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 9.
  Barrierefreiheit Rathaus Stoppenberg

  Zur Vorlage · 1392/2023/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag BV VI

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 9.1
  Änderungsantrag Barrierefreiheit Rathaus Stoppenberg

  Zur Vorlage · 1489/2023/LINKE/EINZELVERTRETER · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 10.
  Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH

  Zur Vorlage · 1183/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

  Zur Vorlage · 0532/2023/4 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Überlassung von Schulraum im Jahr 2023

  Zur Vorlage · 1099/2023/4 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.
  Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024

  Zur Vorlage · 1086/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kitajahr 2023/2024 beschreibt den aktuellen Sachstand der geplanten Projekte. Wirtschaftliche Faktoren wie gestiegene Kosten für Baumaterialien und Energie sowie die Zinsentwicklung erschweren die Finanzierung und Akquise neuer Vorhaben. Zudem geben Träger an, dass die Förderung nach dem Kinderbildungsgesetz nicht ausreicht, um neue Projekte wirtschaftlich darzustellen. Parallel dazu besteht ein Bedarf an Fachkräften im Erziehungsdienst; bis 2030 werden in Essen voraussichtlich 1.371 Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Verwaltung erarbeitet hierzu ein Konzept zur Fachkräftegewinnung und -bindung.

  Im aktuellen Kitajahr können voraussichtlich 14 der ursprünglich 19 geplanten Projekte umgesetzt werden. Dies umfasst die Schaffung von 765 neuen Plätzen in Kitas sowie 60 neuen Plätzen in der Kindertagespflege, was insgesamt 825 neue Betreuungsplätze ergibt. Dabei gab es Anpassungen: Bei einem Projekt wurde die Platzanzahl nach Korrekturen um 38 Plätze reduziert, während ein Projekt aus dem Zeitraum 2020/2021 mit 43 Plätzen nun realisiert wird. Fünf Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2024/2025, und ein Projekt kann aufgrund eines Investorenrückzugs vorerst nicht umgesetzt werden.

  Trotz der Erweiterungen besteht im Bereich der Kinder über drei Jahre weiterhin ein Bedarf von etwa 1.065 Plätzen, um die Zielversorgungsquote zu erreichen. Die Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren ist erfüllt. Zur Identifizierung unterversorgter Stadtteile finden zudem bezirksbezogene Planungstreffen zwischen dem Jugendamt, Trägern und der Wohnungswirtschaft statt.

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  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
  • 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022

  Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.

  Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.

  Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.

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  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
  • 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
  • 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024

  Zur Vorlage · 1027/2023/6 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems

  Zur Vorlage · 0884/2023/6 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
  • 22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Stützpunkte sollten in die Wohngebiete (CDU); keine Finanzierung durch die Stadt (EBB/FDP)
  • 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 17.
  Umsetzung des "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" als Teil der SECAP Aktivität "Integrierte Klimafreundliche Quartiersentwicklung" im Rahmen des Landeswettbewerbes Prima. Klima. Ruhrmetropole

  Zur Vorlage · 1193/2023/6 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.1
  Lichtsignalanlage Huestraße / Immelmannstraße

  Zur Vorlage · 1433/2023/6 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 18.
  Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sind

  Zur Vorlage · 0705/2023/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Standort Am Schacht Hubert: wegen Recyclingbetrieb und Verkehrsübungsplatz bitte neu überdenken Standort Glückstraße: Andienung der Schule besser über Burggrafenstraße; Grünfläche erhaltenswert?
  • 17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit nachträglicher Kenntnisnahme der BVen I, II, III, IV und VI

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 19.
  Mitteilungen der Beauftragten
• 19.1
  Bericht des Mobilitätsbeauftragten
• 19.2
  Bericht des Jugendbeauftragten
• 20.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

  Zur Vorlage · 1288/2023/4 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung)
• 21.
  Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln

  Zur Vorlage · 1073/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung)
• 21.1
  Antrag des Martinsausschusses Essen-Schonnebeck
• 21.2
  Antrag des BC Cadre Katernberg 1950 e.V.
• 21.3
  Antrag der DJK Sportfreunde Katernberg 13/19 e.V.
• 21.4
  Antrag der Werbegemeinschaft Stoppenberg
• 21.5
  Antrag Historischer Verein für Stadt und Stift Essen e. V.
• 21.6
  Antrag FC Stoppenberg e. V.
• 21.1.1
  Haushalt 2023 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln

  Zur Vorlage · 1486/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  Haushalt 2023 hier: Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und Brauchtumspflege

  Zur Vorlage · 1267/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Haushalt 2023 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen

  Zur Vorlage · 1226/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 24.
  Ehemaliges "Prison-Gelände"

  Zur Vorlage · 1229/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 24.1
  Erneuerung der Abwasserkanäle durch die SWE AG hier: Erneuerung des Abwasserkanals in der Straße Viermännerhöfe

  Zur Vorlage · 1462/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 25.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0983/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung)
• 25.1
  Stoppenberger Bach - Nutzung der Fläche an der Twentmannstraße
• 25.2
  Einrichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage an der Ahrendahls Wiese am Kokerei Parkplatz C3 des Welterbes Zollverein
• 25.3
  Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022
• 25.4
  Nelli-Neumann-Schule; Sachstand zur Umgestaltung des Schulhofes am Abzweig „Ramers Kamp“
• 25.5
  Lärmbelästigung durch LKW auf der Zollvereinstraße
• 25.6
  Bauzaun an der „Schule an der Viktoriastraße“
• 25.7
  Folgenlose Geschwindigkeitsüberwachung – neue Standorte im Bezirk VI
• 25.8
  Abwesenheit von BV-Mitgliedern
• 25.9
  Ausweitung Tempo 30 auf der Schonnebeckhöfe
• 25.10
  Schwanhildenbrunnen an der Nikolauskirche
• 25.11
  Verkehrsberuhigung Nienhuser Busch
• 25.12
  Sachstandbericht zu Maßnahmen an der Realschule im Bezirk Zollverein
• 25.13
  Bahntrassen ehemaliger Bhf Stoppenberg zum Bhf Altenessen
• 25.14
  Müllablagerungen im Bereich der Hallostr. ggü. Viefhaushof und an der Saatbruchstr.
• 25.15
  Parken auf dem Parkplatz des ALDI-Marktes in Schonnebeck
• 26.
  Liste der offenen Aufträge
• 27.
  Anfragen und Mitteilungen
• 27.1
  Anbindung der Gustav-Heinemann-Gesamtschule an den Zollvereinradweg
• 27.2
  Baustellenabsperrungen im Bereich Schonnebeckhöfe/Abzweig Katernberg
• 27.3
  Schließung Zufahrten Schonnebecker Markt
• 27.4
  Wendehammer Neuhof – Bepflanzung
• 27.5
  Bürgerbüro in Schonnebeck
• 27.6
  Bauarbeiten hinter der Jugendhalle Schonnebeck
• 27.7
  Pünktlichkeit von Schulbussen
• 27.8
  Katernberger Markt – Verunreinigungen durch Erdreich
• 27.9
  Verbindungsweg Philippstr./Graitengraben
• 28.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 29.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil