Überlassung von Schulraum im Jahr 2023

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI wird im Rahmen der Sitzung am 20. September 2023 über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2023 beraten. Gegenstand der Vorlage ist die Genehmigung bzw. Kenntnisnahme von außerschulischen Nutzungen von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen.

Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in einer beigefügten Liste aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung in den übrigen Schulen des Stadtbezirks soll die Bezirksvertretung lediglich Kenntnis nehmen.

Die Vorlage dient der Umsetzung vereinbarter Verfahren zur Zweckmäßigkeit, bei denen die Bezirksvertretungen über Jahresgenehmigungen in Form einer Zusammenstellung unterrichtet werden. Eine entsprechende Liste der geplanten Schulraumnutzungen für das Jahr 2023 ist der Drucksache als Anlage beigefügt.