Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH

Die Stadt Essen plant die Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH, um die medizinische Versorgung im Essener Norden zu stärken. Die Gesellschaft setzt sich aus der Marienhospital Gelsenkirchen GmbH mit einem Anteil von 51 Prozent, der Stadt Essen mit 48 Prozent sowie dem Ärztenetz Essen Nord-West e.V. mit einem Anteil von einem Prozent zusammen. Die Aufgaben der neuen Gesellschaft umfassen den Betrieb einer Stadtteilklinik, ambulantes Operieren sowie die Vermietung von Flächen.

Für das Jahr 2023 ist die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 3.282.250 Euro vorgesehen. Dieser Betrag umfasst eine Stammeinlage von 12.000 Euro sowie Einzahlungen in die Kapitalrücklage für die Investitionsfinanzierung und das Working Capital in Höhe von insgesamt 3.270.250 Euro. Die Stadt Essen übernimmt zudem die Finanzierung von Verlustausgleichen für die ersten vier Geschäftsjahre. Der planmäßige Verlustausgleich für den Zeitraum von 2024 bis 2027 beläuft sich auf 5.662.894 Euro, wobei die Stadt sich zur Deckung von Verlusten bis zu einer Obergrenze von 9,5 Millionen Euro verpflichtet.

Der Aufsichtsrat der Gesellschaft wird mit acht Mitgliedern besetzt, wobei die Stadt Essen vier Personen entsendet. Ein Stimmbindungsvertrag sichert der Stadt Mitspracherechte in der Gesellschafterversammlung zu. Der operative Betrieb, einschließlich des kurzstationären Angebots StatAMed, soll bis zum 1. April 2024 aufgenommen werden. Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt der Freigabe durch das Bundeskartellamt sowie der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht.