Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss

Vorlage ansehen · 1201/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 1372/2023/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

6. Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0989/2023/OB · Vorlage

6.1 Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0989/2023/OB 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Sparkasse Essen a) Entlastung der Organe der Sparkasse für das Geschäftsjahr 2022 b) Verwendung des Jahresüberschusses gemäß § 24 und § 25 SpkG NW c) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses

Vorlage ansehen · 1221/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bürgerbegehren "Erhalt der Hundewiese am Moltkeplatz"

Vorlage ansehen · 1190/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH

Vorlage ansehen · 1183/2023/2 · Vorlage

9.1 Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH

Vorlage ansehen · 1183/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Externe Projektsteuerung bei kostenintensiven Bauvorhaben

Vorlage ansehen · 0927/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.1 Antrag zu TOP: Externe Projektsteuerung bei kostenintensiven Bauvorhaben (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

Vorlage ansehen · 1270/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11. Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0817/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11.1 Ergänzungsantrag zu TOP: Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

Vorlage ansehen · 1283/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0819/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Handlungsrahmen für eine gemeinwohlorientierte Bauleitplanung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0820/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS) hier: Runder Tisch "Fairpflegung in Essener Bildungs- und Betreuungseinrichtungen"

Vorlage ansehen · 0973/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: verwiesen

15. Verstetigung des Kita-Helfer*innen-Programms

Vorlage ansehen · 0975/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Bericht über die soziale Lage

Vorlage ansehen · 1249/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: eingebracht

17. Deutsches Fotoinstitut - Beschreitung des Rechtsweges

Vorlage ansehen · 1250/2023/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

18. Entsiegelung von Flächen

Vorlage ansehen · 0971/2023/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: verwiesen

19. Schaffung von Parkraum

Vorlage ansehen · 1246/2023/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: verwiesen

20. Bericht der Tierschutzbeauftragten

21. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht II/2023 zum Prognosestichtag 30. Juni 2023

Vorlage ansehen · 1123/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. EMG - Essen Marketing GmbH hier: Nachtragswirtschaftsplan 2023

Vorlage ansehen · 1057/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2022 im Betrieb gewerblicher Art "Krematorium"

Vorlage ansehen · 1046/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2022 im Betrieb gewerblicher Art "Parkhäuser und Parkplätze"

Vorlage ansehen · 1047/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Änderung der Sondernutzungssatzung hinsichtlich der Werbeträger im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0602/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems

Vorlage ansehen · 0884/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27. Sachstandbericht zu eSports hier: Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (Antrag Nr. 1518/2021/CDU/GRÜNE)

Vorlage ansehen · 0679/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Straßenschäden im Essener Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 1068/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Baukostenerhöhung Neubau des Hallenbades Essen-Borbeck

Vorlage ansehen · 1104/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wittekindstraße von Rüttenscheider Straße bis Wittenbergstraße"

Vorlage ansehen · 1058/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1317/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31.1 Antrag zur Stellplatzsatzung der Stadt Essen (Drs-Nr. 1317/2022/7 1. Ergänzung) Hier: Änderungen bzw. Ergänzungen zu § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 (Antrag der Fraktionen CDU und Grünen)

Vorlage ansehen · 1251/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandticket hier: Übernahme der Mehrkosten für Familien mit mehr als drei aktiven Schulticket-Verträgen

Vorlage ansehen · 1154/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

33. (Ersatz-) benennung für den Kulturbeirat

Vorlage ansehen · 0298/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Nachbesetzung/Umbesetzung im Inklusionsbeirat

Vorlage ansehen · 1203/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Einführung des Ausbildungsberufes „Notfallsanitäter/in“ bei der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1049/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.09.2023 bis 30.09.2023

Vorlage ansehen · 1128/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 0986/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Rates vom 21.06.2023

39. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

40. Mitteilungen der Verwaltung

41. Anfragen von Ratsmitgliedern

42. Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Essen und Berufung zum Vorsitzenden des Vorstandes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier:Geschäftsführerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44. Fördervorhaben Umbau "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion" - Sachstand

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

44.1 Änderungsantrag TOP: KD 11/13 – Zentrum für Kooperation und Inklusion - Sachstand zur Fördermaßnahme (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

44.2 Vorabauszug BV V zu Vorlage 1074/2023/7

44.3 KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion - Sachstand zur Fördermaßnahme -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

44.4 Fördervorhaben Umbau "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion" - Sachstand hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag zur Vorlage 1074/2023/7

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

44.5 Fördervorhaben Umbau "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion" - Sachstand hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag zur Drs. 1074/2023/7

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

45. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 61 -Amt für Stadtplanung und Bauordnung-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

46. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil