Rat der Stadt Essen (24. Sitzung)

30.08.2023, 15:00 – 30.08.2023, 19:00 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
4.1
Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss
Zur Vorlage · 1201/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 1372/2023/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6.
Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2024
Zur Vorlage · 0989/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung)
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
6.1
Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2024
Zur Vorlage · 0989/2023/OB 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Sparkasse Essen a) Entlastung der Organe der Sparkasse für das Geschäftsjahr 2022 b) Verwendung des Jahresüberschusses gemäß § 24 und § 25 SpkG NW c) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses
Zur Vorlage · 1221/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Bürgerbegehren "Erhalt der Hundewiese am Moltkeplatz"
Zur Vorlage · 1190/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH
Zur Vorlage · 1183/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung)
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung)
9.1
Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH
Zur Vorlage · 1183/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Externe Projektsteuerung bei kostenintensiven Bauvorhaben
Zur Vorlage · 0927/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.1
Antrag zu TOP: Externe Projektsteuerung bei kostenintensiven Bauvorhaben (Antrag der Fraktion Die LINKE.)
Zur Vorlage · 1270/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.
Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0817/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.1
Ergänzungsantrag zu TOP: Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der Fraktion Die LINKE.)
Zur Vorlage · 1283/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.
Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0819/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.
Handlungsrahmen für eine gemeinwohlorientierte Bauleitplanung (Antrag der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 0820/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14.
Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS) hier: Runder Tisch "Fairpflegung in Essener Bildungs- und Betreuungseinrichtungen"
Zur Vorlage · 0973/2023/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0973/2023/SPD einen Antrag gestellt, der die Einrichtung eines wiederkehrenden Runden Tisches zum Thema Ernährung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen vorsieht. Die Stadtverwaltung soll dazu Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen einladen.

Ziel des Gremiums ist es, einen Überblick über die bestehenden Verpflegungsangebote und deren Nachfrage zu gewinnen. Der Antrag sieht vor, kurzfristige Maßnahmen zur Unterstützung einkommensschwächerer Familien zu erarbeiten und langfristig Lösungen zu finden, damit jedes Kind in Essen perspektivmäßig eine tägliche warme Mahlzeit erhält. Zudem soll die Ausweitung des Projekts „Fünf am Tag – machen Kinder stark“ geprüft werden.

Ein weiterer Fokus liegt auf der unbürokratischen Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) sowie der Sicherung einer finanziellen Basis für Verpflegungsangebote in Jugendhäusern. Um die Entwicklung der Angebote analysieren zu können, sollen messbare Indikatoren entwickelt werden. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Kinderarmutsquote in Essen und dem Bedarf an einer übergeordneten Strategie zur Vernetzung von Ernährungsangeboten in der Stadt.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — verwiesen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Der Tagesordnungspunkt 12.1.1 wird in den Rat geschoben.
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: verwiesen
15.
Verstetigung des Kita-Helfer*innen-Programms
Zur Vorlage · 0975/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Bericht über die soziale Lage
Zur Vorlage · 1249/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt (bis zur Berichterstattung der Verwaltung)
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Antrag zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt, erst zur fachlichen Beratung im ASAGI vorgesehen und danach erst Beratung im nächsten ASPB
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
17.
Deutsches Fotoinstitut - Beschreitung des Rechtsweges
Zur Vorlage · 1250/2023/FDP · Antrag FDP
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30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
18.
Entsiegelung von Flächen
Zur Vorlage · 0971/2023/EBB · Antrag EBB-FW
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion EBB-FW hat einen Antrag zur Entsiegelung von Flächen eingebracht, der im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie im Rat der Stadt Essen behandelt werden soll. Die Verwaltung wird darin aufgefordert, das Stadtgebiet auf versiegelte Flächen zu untersuchen, die nach ihrer gegenwärtigen Nutzung keine Versiegelung mehr benötigen.

Falls solche Flächen identifiziert werden, soll die zuständige Fachabteilung prüfen, inwieweit Fördermittel für Entsiegelungsmaßnahmen eingeworben werden können. Die Fraktion strebt mit diesem Prüfauftrag eine sogenannte „Entsiegelungs-Offensive“ an, um die Klimaresilienz der Stadt Essen zu stärken. Dabei wird auf bestehende Möglichkeiten wie die KRIS-Förderung der Emscher Genossenschaft verwiesen. Der Antrag begründet die Maßnahme damit, dass Entsiegelungen zur Vermeidung von Starkregenereignissen beitragen und das Mikroklima beeinflussen können.

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Beratungsfolge

07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — seitens der antragstellenden Fraktion zurückgezogen
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — verwiesen
08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: verwiesen
19.
Schaffung von Parkraum
Zur Vorlage · 1246/2023/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
20.

Bericht der Tierschutzbeauftragten
21.
Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht II/2023 zum Prognosestichtag 30. Juni 2023
Zur Vorlage · 1123/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.
EMG - Essen Marketing GmbH hier: Nachtragswirtschaftsplan 2023
Zur Vorlage · 1057/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2022 im Betrieb gewerblicher Art "Krematorium"
Zur Vorlage · 1046/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2022 im Betrieb gewerblicher Art "Parkhäuser und Parkplätze"
Zur Vorlage · 1047/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.
Änderung der Sondernutzungssatzung hinsichtlich der Werbeträger im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 0602/2023/6 · Vorlage
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30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems
Zur Vorlage · 0884/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Stützpunkte sollten in die Wohngebiete (CDU); keine Finanzierung durch die Stadt (EBB/FDP)
17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
27.
Sachstandbericht zu eSports hier: Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (Antrag Nr. 1518/2021/CDU/GRÜNE)
Zur Vorlage · 0679/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.08.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
28.
Straßenschäden im Essener Stadtgebiet
Zur Vorlage · 1068/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
29.
Baukostenerhöhung Neubau des Hallenbades Essen-Borbeck
Zur Vorlage · 1104/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.08.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wittekindstraße von Rüttenscheider Straße bis Wittenbergstraße"
Zur Vorlage · 1058/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.08.2023 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.
Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1317/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.1
Antrag zur Stellplatzsatzung der Stadt Essen (Drs-Nr. 1317/2022/7 1. Ergänzung) Hier: Änderungen bzw. Ergänzungen zu § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 (Antrag der Fraktionen CDU und Grünen)
Zur Vorlage · 1251/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.
Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandticket hier: Übernahme der Mehrkosten für Familien mit mehr als drei aktiven Schulticket-Verträgen
Zur Vorlage · 1154/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
33.
(Ersatz-) benennung für den Kulturbeirat
Zur Vorlage · 0298/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

06.09.2023 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.
Nachbesetzung/Umbesetzung im Inklusionsbeirat
Zur Vorlage · 1203/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen berät über die Um- und Nachbesetzung von Mitgliedern im Inklusionsbeirat. Die vorgeschlagenen personellen Veränderungen basieren auf einem gemeinsamen Vorschlag der im Facharbeitskreis Planung und Koordinierung der Behindertenarbeit vertretenen Organisationen, Träger und Einrichtungen der Behindertenhilfe in Essen. Diese Nominierungen erfolgen gemäß der Satzung des Inklusionsbeirates für die Gruppe der Menschen mit einer Schwerbehinderung sowie chronischen Erkrankungen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, ein ordentliches Mitglied durch eine andere Person zu ersetzen. Dabei wechselt ein bisheriges stellvertretendes Mitglied in das Amt eines ordentlichen Mitglieds, während die Person, die zuvor als ordentliches Mitglied fungierte, künftig als stellvertretendes Mitglied im Beirat tätig sein soll. Des Weiteren ist die Neubesetzung eines weiteren stellvertretenden Mitglieds vorgesehen, wobei eine bisherige stellvertretende Person durch eine neue Person ersetzt wird.

Nach der Entscheidung des Rates wird der Inklusionsbeirat über die personellen Änderungen in Kenntnis gesetzt. Die Vorlage wurde durch das Amt für Soziales und Wohnen vorgelegt.

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Beratungsfolge

23.11.2023 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.
Einführung des Ausbildungsberufes „Notfallsanitäter/in“ bei der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1049/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.09.2023 bis 30.09.2023
Zur Vorlage · 1128/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
29.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
37.
Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2022
Zur Vorlage · 0986/2023/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.

Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Rates vom 21.06.2023
39.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
40.

Mitteilungen der Verwaltung
41.

Anfragen von Ratsmitgliedern
42.

Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Essen und Berufung zum Vorsitzenden des Vorstandes

Ergebnis: einstimmig beschlossen
43.

Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier:Geschäftsführerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
44.

Fördervorhaben Umbau "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion" - Sachstand

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
44.1

Änderungsantrag TOP: KD 11/13 – Zentrum für Kooperation und Inklusion - Sachstand zur Fördermaßnahme (Antrag der Fraktion Die LINKE.)
44.2

Vorabauszug BV V zu Vorlage 1074/2023/7
44.3

KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion - Sachstand zur Fördermaßnahme -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
44.4

Fördervorhaben Umbau "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion" - Sachstand hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag zur Vorlage 1074/2023/7

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
44.5

Fördervorhaben Umbau "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion" - Sachstand hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag zur Drs. 1074/2023/7

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
45.

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 61 -Amt für Stadtplanung und Bauordnung-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
46.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil