Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die AfD-Fraktion hat mit der Vorlage Nummer 1372/2023/AfD einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine Neubesetzung innerhalb eines Ausschusses vorsieht. Der Antrag betrifft den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus.

Konkret wird beantragt, dass der Rat der Stadt Essen die Position des stellvertretenden sachkundigen Bürgers sowie der stellvertretenden sachkundigen Bürgerin neu besetzt. Während die Position des stellvertretenden sachkundigen Bürgers bisher von einem bisherigen Mitglied besetzt war, soll die Position der stellvertretenden sachkundigen Bürgerin neu mit einer anderen Person besetzt werden. Die Entscheidung über diese personelle Änderung im Ausschuss war für die Sitzung des Rates am 30. August 2023 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.