Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung)

19.09.2023, 15:08 – 19.09.2023, 16:09 Uhr

Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 20.06.2023
2.

Vorstellung des Kalenders für Schwangere in Essen: Joju
3.
Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH
Zur Vorlage · 1183/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung)
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung)
3.1
Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH
Zur Vorlage · 1183/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022
Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.

Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.

Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.

Aktuelle Entwicklung im Rahmen der Folkwang- Dekade: Kulturentwicklungsprozess
5.1
Kulturelle Bildung in Essen
Zur Vorlage · 1305/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2023 · Kulturausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Zwischenbericht zur Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Essen 2022 bis 2025
Zur Vorlage · 0715/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Sachstand Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden
Zur Vorlage · 1289/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Ausweitung der Maßnahme Quartiershausmeister im Bezirk VII
Zur Vorlage · 1020/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Maßnahme der Quartiershausmeister im Stadtbezert VII auszuweiten. Konkret sollen ab 2024 zwei Stellen bei der Caritas-SkF-Essen gGmbH finanziert werden. Dabei handelt es sich um die Überleitung der Positionen, die zuvor als Quartierskümmerer durch Mittel des JobCenters gefördert wurden. Da diese Förderung ausläuft, sieht der Beschlussvorschlag eine jährliche Bereitstellung von insgesamt 102.000 Euro vor.

Die Kosten pro Vollzeitäquivalent belaufen sich auf maximal 51.000 Euro und umfassen Personalausgaben nach E4 TVöD sowie eine Verwaltungskostenpauschale von 15 Prozent, Sachkosten und anteilige Kosten für eine Leitungsstelle. Die Finanzierung erfolgt über die Produktgruppe „Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien“. Ziel der Maßnahme ist die Durchführung präventiver und bürgernaher Arbeit im Quartier durch niederschwellige Kontaktaufnahmen und Unterstützung. Durch diese personellen Ressourcen sollen Maßnahmen der integrierten Stadtteilentwicklung sowie die Vernetzung im Bezirk VII ermöglicht werden.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Ergänzungsantrag „Situation und Förderung von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt“
Zur Vorlage · 1271/2023/INKL · Antrag Inklusionsbeirat
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Beratungsfolge

19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Aufgrund des Antrages 0497/2023/CDU/GRÜNE wird der Antrag als erledigt angesehen.
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Aufgrund des Antrages 0497/2023/CDU/GRÜNE wird der Antrag als erledigt angesehen.
10.
Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut; Umsetzung in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1269/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen nutzt Mittel aus dem Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut, um die Folgen steigender Energiepreise und der Inflation abzufedern. Mit einer Zuweisung von rund 7,8 Millionen Euro werden sowohl soziale Einrichtungen als auch Einzelpersonen unterstützt.

Institutionen der sozialen Infrastruktur in Essen können finanzielle Hilfe für die Aufrechterhaltung oder den Ausbau ihres Betriebs beantragen. Dies umfasst insbesondere die Übernahme von Mehrausgaben bei Heiz- und Energiekosten, Mietkosten sowie Personalbedarf.

Im Bereich der Einzelfallhilfen ermöglicht das Programm die Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte mit einer Förderung von bis zu 800 Euro pro Gerät. Für Leistungsbeziehende stellt die Verwaltung Gutscheine für den Einsatz bei örtlichen Lieferanten bereit, während für Personen ohne Leistungsbezug Einkommens- und Vermögensgrenzen gelten. Zudem können zur Vermeidung von Stromsperren Zahlungen bei Haushaltsstromnachforderungen geleistet werden. Bei Leistungsbeziehenden erfolgt dies als Zuwendung statt als Darlehen.

Weitere Maßnahmen umfassen die Bereitstellung von Lebensmittelgutscheinen für Menschen in akuten Notlagen sowie die Nutzung der Teilhabekarte „Essen. dabei sein“ für Ermäßigungen bei städtischen und privaten Angeboten. Bis Ende August 2023 gingen rund 120 Anträge von sozialen Institutionen sowie etwa 650 Anträge auf Einzelfallhilfen ein.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2023 · Seniorenrat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"
Zur Vorlage · 1235/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen" - örtlicher Träger
Zur Vorlage · 1238/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das Jahr 2022
Zur Vorlage · 1239/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Fachbereich Soziales und Wohnen hat den Controllingbericht für das Jahr 2022 vorgelegt, der dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme vorliegt. Der Bericht umfasst wesentliche Leistungsbereiche wie die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfe zur Pflege, die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen sowie Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Bei den Empfängerzahlen zeigt der Bericht unterschiedliche Entwicklungen. Während die Zahl der Bezieher von Hilfe zum Lebensunterhalt um 4 % auf 1.743 Personen sank, stieg die Anzahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung um etwa 5 % auf 12.917 Personen an. Dieser Anstieg wird unter anderem auf einen Rechtskreiswechsel für ukrainische Flüchtlinge zurückgeführt. Auch bei den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist ein Zuwachs von 16 % auf 2.797 Personen zu verzeichnen. Im Bereich der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen stieg die Zahl der Empfänger um 22 % auf 1.036 Personen. Bei der ambulanten und stationären Hilfe zur Pflege sank die Anzahl der Leistungsberechtigten um 7 % beziehungsweise 16 %.

Finanziell schloss der Fachbereich das Jahr 2022 mit einem Fehlbetrag von 159,9 Millionen Euro ab, was einer Verbesserung von rund 5 Millionen Euro gegenüber der Planung entspricht. Im Zusammenhang mit der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine wurden Aufwendungen in Höhe von 21,5 Millionen Euro verbucht, denen Erträge und Erstattungen in Höhe von 24,7 Millionen Euro gegenüberstanden.

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Beratungsfolge

21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
Ergebnis: geschoben in die nächste Sitzung
14.
Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde
Zur Vorlage · 1142/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die zuständige Behörde für die Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) der Stadt Essen hat ihren Tätigkeitsbericht für den Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2022 vorgelegt. Die Erstellung sowie die Veröffentlichung eines solchen Berichts im zweijährlichen Turnus sind eine gesetzliche Verpflichtung der Behörde. Neben den kommunalen Vertretungsgremien wird das Dokument zudem der Bezirksregierung Düsseldorf und dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Verfügung gestellt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Seniorenrat den Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde bzw. der Heimaufsicht zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde durch das Amt für Soziales und Wohnen erstellt.

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Beratungsfolge

08.11.2023 · Seniorenrat (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Berichterstattung über die 22. Kommunale Konferenz Alter und Pflege vom 11.05.2023
Zur Vorlage · 1138/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht der 22. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege (KKAP) wurde den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Zahngesundheit und Mundhygiene älterer Menschen. Um die Versorgung vulnerabler Gruppen zu verbessern, soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden, an der Vertreter der Zahnärztekammer, der Ärztekammer, des zahnärztlichen Dienstes des Gesundheitsamtes, der Kassenärztlichen Vereinigung sowie Akteure aus der Pflege und dem Seniorenrat beteiligt sind. Ziel ist die Schulung von pflegenden Angehörigen und Fachkräften.

Ein weiterer Themenschwerpunkt betrifft das Essener Bündnis gegen Depression. Es wird eine gemeinsame Strategie mit der Kommunalen Gesundheitskonferenz und der Arbeitsgemeinschaft für die Planung und Koordinierung psychosozialer Einrichtungen angestrebt, um den Zugang zur Psychotherapie zu beschleunigen. Zudem wurde die Situation der ambulanten palliativen Versorgung thematisiert. Auswertungen von Fragebögen an Pflegeeinrichtungen weisen auf Defizite in der hausärztlichen Versorgungsstruktur sowie Wissenslücken bei der Spezialisierten Ambulanten Palliativversorgung (SAPV) hin. Ein Ausbau der Netzwerkarbeit und der SAPV ist vorgesehen.

Abschließend befasst sich der Bericht mit dem Bauvorhaben einer neuen Tagespflegeeinrichtung im Essener Stadtbezirk I durch die Humanika GmbH. Das Projekt umfasst 28 Plätze. Die Verwaltung unterstützt das Vorhaben auf Basis der Sozialplanung, und auch die Kommunale Konferenz für Alter und Pflege hat ein positives Votum abgegeben.

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Beratungsfolge

08.11.2023 · Seniorenrat (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Verwendung der Stiftungsmittel der Frau-Otto-Knaudt-Stiftung
Zur Vorlage · 1313/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2022
Zur Vorlage · 0985/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2023
Zur Vorlage · 1012/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Beschlusskontrolle
20.

Anträge
20.1
Bericht über die soziale Lage
Zur Vorlage · 1249/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt (bis zur Berichterstattung der Verwaltung)
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Antrag zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt, erst zur fachlichen Beratung im ASAGI vorgesehen und danach erst Beratung im nächsten ASPB
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.2
Modellkommune Cannabis
Zur Vorlage · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen DIE LINKE und Die PARTEI haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, wonach sich die Stadt Essen als Modellkommune für die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen zur kontrollierten und lizenzierten Abgabe von Cannabis bewerben soll. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung mit der Durchführung entsprechender Vorbereitungen und Maßnahmen beauftragt wird.

Die Begründung des Antrags führt an, dass durch eine kontrollierte Abgabe in lizenzierten Geschäften eine Entkriminierung erreicht werden könne, was die Polizei, die Justiz sowie die Gerichte entlasten würde. Dadurch sollten Kapazitäten für die Verfolgung schwerwiegenderer Delikte und für Präventionsprogramme freiwerden. Ein weiterer Aspekt ist die Reduzierung gesundheitlicher Risiken, da der Erwerb auf dem Schwarzmarkt durch eine legale Kontrolle erschwert werden soll, um die Gefahr von Verunreinigungen sowie den Verkauf an Minderjährige zu verringern. Der Antrag sieht zudem vor, dass der Modellversuch durch wissenschaftliche, medizinische und soziale Fachstellen begleitet wird, um die Präventionsarbeit auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse weiterzuentwickeln.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — zurückgezogen
22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — von den Antragstellern zurückgezogen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — aufgrund von Beratungsbedarf vertagt
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — verwiesen in UA Soziales
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — verwiesen
17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: aufgrund von Beratungsbedarf vertagt
21.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil