Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung)

26.09.2023, 16:04 – 26.09.2023, 18:22 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
2.

Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 22.08.2023
3.

Einwohnerfragestunde
3.a

Mobilitätsworkshop
3.b

Schmierereien am Parkhaus an der Wilhelm-Nieswandt-Allee
3.c

Vermüllungen an Papiercontainern im Bezirk V
3.d

Verparkung von Radwegen in Karnap
4.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Vogelheimer Straße
Zur Vorlage · 1386/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023
Zur Vorlage · 1377/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
6.
Überlassung von Schulraum im Jahr 2023
Zur Vorlage · 1098/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Bebauungsplan Nr. 12/20 "Hövelstraße 151-220-Neu" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1202/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkung
Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Anmerkung
8.
Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH
Zur Vorlage · 1183/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
9.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022
Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.

Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.

Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024
Zur Vorlage · 1086/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kitajahr 2023/2024 beschreibt den aktuellen Sachstand der geplanten Projekte. Wirtschaftliche Faktoren wie gestiegene Kosten für Baumaterialien und Energie sowie die Zinsentwicklung erschweren die Finanzierung und Akquise neuer Vorhaben. Zudem geben Träger an, dass die Förderung nach dem Kinderbildungsgesetz nicht ausreicht, um neue Projekte wirtschaftlich darzustellen. Parallel dazu besteht ein Bedarf an Fachkräften im Erziehungsdienst; bis 2030 werden in Essen voraussichtlich 1.371 Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Verwaltung erarbeitet hierzu ein Konzept zur Fachkräftegewinnung und -bindung.

Im aktuellen Kitajahr können voraussichtlich 14 der ursprünglich 19 geplanten Projekte umgesetzt werden. Dies umfasst die Schaffung von 765 neuen Plätzen in Kitas sowie 60 neuen Plätzen in der Kindertagespflege, was insgesamt 825 neue Betreuungsplätze ergibt. Dabei gab es Anpassungen: Bei einem Projekt wurde die Platzanzahl nach Korrekturen um 38 Plätze reduziert, während ein Projekt aus dem Zeitraum 2020/2021 mit 43 Plätzen nun realisiert wird. Fünf Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2024/2025, und ein Projekt kann aufgrund eines Investorenrückzugs vorerst nicht umgesetzt werden.

Trotz der Erweiterungen besteht im Bereich der Kinder über drei Jahre weiterhin ein Bedarf von etwa 1.065 Plätzen, um die Zielversorgungsquote zu erreichen. Die Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren ist erfüllt. Zur Identifizierung unterversorgter Stadtteile finden zudem bezirksbezogene Planungstreffen zwischen dem Jugendamt, Trägern und der Wohnungswirtschaft statt.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv
Zur Vorlage · 1019/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
12.
Antrag zur Vorlage 1019/2023/6 - Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft - Im Grünen Aktiv; Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage
Zur Vorlage · 1414/2023/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
13.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024
Zur Vorlage · 1026/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.
Vorgehen zur Erstellung eines Mobilitätskonzeptes im Bahnhofsumfeld Altenessen
Zur Vorlage · 1413/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
15.
Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms
Zur Vorlage · 0523/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.a
Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren
Zur Vorlage · 1224/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat ein Reinigungskonzept für die Essener Innenstadt und die Mittelzentren vorgelegt, das auf den Erfahrungen des Frühjahrsputzes im April 2023 basiert. Ziel des Konzepts ist es, durch bedarfsgerechte Reinigungsleistungen dauerhaft für Sauberkeit und Pflege des Stadtinventars zu sorgen. Dabei werden insbesondere Mängel wie verschmutzte Bänke, Unkrautwuchs, Zigarettenstummel in Pflasterfugen sowie beschädigte oder beklebte Abfallbehälter adressiert.

Derzeit erbringt die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen die ordnungsgemäße Straßenreinigung. Ergänzend dazu werden überobligatorische Leistungen, wie der Einsatz von Citysauger zur ästhetischen Reinigung, durchgeführt. Das vorliegende Konzept identifiziert zusätzlichen Reinigungsbedarf in verschiedenen Bereichen. Dazu gehören verstärkte Reinigungsleistungen nach Feiertagen und Sonderveranstaltungen im Innenstadtbereich sowie am Hauptbahnhof und dem Busbahnhof „Freiheit“.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Intensivierung der Unkrautentfernung aus ästhetischen Gründen sowie der regelmäßigen Reinigung von Papierkörben. Zudem werden Reinigungsbedarfe für die Nächte von Sonntag auf Montag und Montag auf Dienstag sowie für den Parkplatz auf der Nordseite des Hauptbahnhofs und die Flächen der Ruhrbahn GmbH im Bereich der Unterführungen am Hauptbahnhof und Schützenbahn aufgeführt. Der Rat der Stadt Essen soll über das Konzept entscheiden.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.b
Förderanträge im Landesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023"
Zur Vorlage · 1232/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat Förderanträge für das Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023“ eingereicht. Das Programm dient der Stärkung von Innenstädten und Ortszentren und stellt insgesamt 35 Millionen Euro zur Verfügung. Die Anträge der Stadt beziehen sich auf verschiedene Konzentrationsbereiche, wobei die Essener Innenstadt die höchste Priorität einnimmt.

Für die Innenstadt wurden Fördermittel in Höhe von rund 1,16 Millionen Euro beantragt. Der größte Anteil entfällt auf den Verfügungsfonds Anmietung zur Reduzierung von Leerständen sowie auf Maßnahmen wie das Reallabor am Willy-Brandt-Platz und Analysen zur Umnutzung von Immobilien. Weitere Anträge wurden für die Stadtbezirksmitte Altenessen (ca. 98.000 Euro), Steele (ca. 102.000 Euro), Borbeck (ca. 66.000 Euro) und das Südostviertel (ca. 55.000 Euro) gestellt. Diese Anträge umfassen unter anderem die Anmietung von Ladenlokalen, Stadtmarketing sowie Street-Art-Projekte.

Der Fördersatz für die Stadt Essen beträgt 80 Prozent, sodass ein kommunaler Eigenanteil von 20 Prozent zu tragen wäre. Der Bewilligungs- und Durchführungszeitraum der Maßnahmen endet am 31. Dezember 2026. Die Bezirksvertretungen sowie der Rat der Stadt wurden über die Antragstellung und die damit verbundenen Ziele informiert. Eine Entscheidung über die Bewilligung durch das Land steht noch aus.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Mitteilungen der Verwaltung
16.a
Rutschgefahr auf der Hafenstraße in Vogelheim (Gehwege)
Zur Vorlage · 1461/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16.b

Brückensperrung über der Wilhelm-Nieswandt-Allee
17.

Sonstige Mitteilungen
18.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
18.a

Versetzung des Eingangstores zum Schulhof Neuessener Schule
18.b

Folgenlose Geschwindigkeitsmessgeräte
18.c

Schmierereien auf den Stromkästen im Bezirk V
18.d

Illegale Müllabladeplätze im Bezirk V
18.e

Starkregenereignis im Bereich Helenendamm
18.f

Entfernung der Absperrmaterialien nach der Baumaßnahme der Ruhrbahn am Bahnhof Altenessen
18.g

Schulbusproblematik im Bezirk V
18.h

Verunreinigung im Gebäude Eckhaus Karl-/Altenessener Straße
18.i

Verunreinigungen am Treppenaufgang zur Haltestelle "Altenessen-Mitte"
18.j

Bautätigkeiten im Bereich des ehemaligen Güterbahnhofs an der Krablerstraße
18.k

Überschwemmungen aufgrund von Starkregen im Bereich der Hülsenbruchstraße / Krablerstraße
18.l

Verkehrliche Situation am Westerdorfplatz
18.m

Fahrradstraßen-Piktogramme auf der Ellernstraße
18.n

Fahrradstraßen-Piktogramme auf der Bäuminghausstraße
19.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
20.

Grundstücksangelegenheiten
21.

Mitteilungen der Verwaltung
22.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
23.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil