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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung)
26.09.2023, 14:04 – 26.09.2023, 16:22
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
2. Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 22.08.2023
3. Einwohnerfragestunde
3.a Mobilitätsworkshop
3.b Schmierereien am Parkhaus an der Wilhelm-Nieswandt-Allee
3.c Vermüllungen an Papiercontainern im Bezirk V
3.d Verparkung von Radwegen in Karnap
4. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Vogelheimer Straße
Vorlage ansehen · 1386/2023/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023
Vorlage ansehen · 1377/2023/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
6. Überlassung von Schulraum im Jahr 2023
Vorlage ansehen · 1098/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Bebauungsplan Nr. 12/20 "Hövelstraße 151-220-Neu"
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1202/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Anmerkung
8. Gesundheitsversorgung im Essener Norden
hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH
Vorlage ansehen · 1183/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
9. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022
Vorlage ansehen · 0996/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024
Vorlage ansehen · 1086/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11. Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Baubeschluss der Baumaßnahme
Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv
Vorlage ansehen · 1019/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
12. Antrag zur Vorlage 1019/2023/6 - Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft - Im Grünen Aktiv; Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage
Vorlage ansehen · 1414/2023/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
13. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024
Vorlage ansehen · 1026/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14. Vorgehen zur Erstellung eines Mobilitätskonzeptes im Bahnhofsumfeld Altenessen
Vorlage ansehen · 1413/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
15. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes
hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms
Vorlage ansehen · 0523/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.a Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren
Vorlage ansehen · 1224/2023/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.b Förderanträge im Landesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023"
Vorlage ansehen · 1232/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Mitteilungen der Verwaltung
16.a Rutschgefahr auf der Hafenstraße in Vogelheim (Gehwege)
Vorlage ansehen · 1461/2023/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16.b Brückensperrung über der Wilhelm-Nieswandt-Allee
17. Sonstige Mitteilungen
18. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
18.a Versetzung des Eingangstores zum Schulhof Neuessener Schule
18.b Folgenlose Geschwindigkeitsmessgeräte
18.c Schmierereien auf den Stromkästen im Bezirk V
18.d Illegale Müllabladeplätze im Bezirk V
18.e Starkregenereignis im Bereich Helenendamm
18.f Entfernung der Absperrmaterialien nach der Baumaßnahme der Ruhrbahn am Bahnhof Altenessen
18.g Schulbusproblematik im Bezirk V
18.h Verunreinigung im Gebäude Eckhaus Karl-/Altenessener Straße
18.i Verunreinigungen am Treppenaufgang zur Haltestelle "Altenessen-Mitte"
18.j Bautätigkeiten im Bereich des ehemaligen Güterbahnhofs an der Krablerstraße
18.k Überschwemmungen aufgrund von Starkregen im Bereich der Hülsenbruchstraße / Krablerstraße
18.l Verkehrliche Situation am Westerdorfplatz
18.m Fahrradstraßen-Piktogramme auf der Ellernstraße
18.n Fahrradstraßen-Piktogramme auf der Bäuminghausstraße
19. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
20. Grundstücksangelegenheiten
21. Mitteilungen der Verwaltung
22. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil