Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
- 2.Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 22.08.2023
- 3.Einwohnerfragestunde
- 3.aMobilitätsworkshop
- 3.bSchmierereien am Parkhaus an der Wilhelm-Nieswandt-Allee
- 3.cVermüllungen an Papiercontainern im Bezirk V
- 3.dVerparkung von Radwegen in Karnap
- 4.Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Vogelheimer StraßeZur Vorlage · 1386/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 26. September 2023 über eine geplante Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG informiert. Gegenstand der Vorlage 1386/2023/BV V ist die Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Vogelheimer Straße.
Im Rahmen des Beschlussvorschlags nahm die Bezirksvertretung Kenntnis von den anstehenden Erneuerungsarbeiten an den Versorgungsleitungen. Zudem stimmte das Gremium den verkehrslenkenden Maßnahmen sowie der vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung zu, die im Zuge dieser Baumaßnahmen notwendig werden. Die Vorlage enthält keine weiteren Details zum zeitlichen Ablauf der Arbeiten oder zu den spezifischen technischen Details der Leitungsverlegung, verweist jedoch auf die entsprechenden Anlagen zum Sachverhalt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023Zur Vorlage · 1377/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich in ihrer Sitzung am 26. September 2023 mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2023. Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen aus dem Haushaltsprodukt 1.01.01.04.05.
In der vorangegangenen Sitzung am 22. August 2023 wurden bereits Beschlüsse über Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 291.751,00 Euro gefasst. Die vorliegende Vorlage dient dazu, über die noch nicht beschlossenen bzw. neu eingegangenen Zuwendungsanträge zu entscheiden. Für diese verbleibenden Mittel steht ein Betrag von 108.249,00 Euro zur Verfügung.
Der Beschlussvorschlag sieht die Verwendung der restlichen Haushaltsmittel gemäß der in der Vorlage detaillierten Aufstellung vor. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz als Einschätzung hinterlegt.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse - 6.Überlassung von Schulraum im Jahr 2023Zur Vorlage · 1098/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V wird über die außerschulische Nutzung von Schulräumen im Jahr 2023 beraten. Die vorliegende Vorlage regelt die Überlassung von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen durch eine Zusammenstellung der geplanten Nutzungen.
Gemäß § 10 Abs. 1 Buchstabe h der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung von Räumlichkeiten in den übrigen Schulen des Stadtbezirks erfolgt lediglich eine Kenntnisnahme der entsprechenden Liste.
Die Verwaltung übermittelt die Informationen in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung, um eine einheitliche Handhabung der Jahresgenehmigungen zu gewährleisten. Die Vorlage enthält eine Anlage, welche die konkreten Schulraumnutzungen im Stadtbezirk für das Jahr 2023 detailliert aufführt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Bebauungsplan Nr. 12/20 "Hövelstraße 151-220-Neu" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 1202/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bebauungsplan Nummer 12/20 „Hövelstraße 151-220-Neu“ im Stadtteil Altenessen-Süd soll die Einzelhandelsnutzung auf einer etwa 7,5 Hektar großen Fläche steuern. Ziel der Planung ist es, die Zentrenstruktur gemäß dem Masterplan Einzelhandel zu sichern, indem zentrenrelevanter Einzelhandel auf zentrale Versorgungsbereiche beschränkt und in Gewerbegebieten nach Möglichkeit verhindert wird.
Das Planverfahren wurde als vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt. Nach der öffentlichen Auslegung im Zeitraum vom 7. September bis zum 7. Oktober 2021 wurden aufgrund von Anregungen Änderungen am Plan vorgenommen. Im Anschluss erfolgte am 6. Juli 2023 die Aufforderung zur Stellungnahme an Träger öffentlicher Belange sowie an Grundstückseigentümer.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V keine Bedenken gegen den Plan erhebt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und eine Empfehlung an den Rat der Stadt aussprechen. Bei der abschließenden Abwägung der Belange sollen die Anregungen der Stadtwerke Essen und der Handwerkskammer Düsseldorf sowie die Stellungnahme der Stadtwerke Essen AG berücksichtigt werden. Anregungen von Anwohnern, dem NABU und dem Regionalforstamt sowie die Stellungnahme der Landes- und Regionalplanung sollen hingegen nicht oder nur teilweise in die Abwägung einfließen. Der Rat soll den Bebauungsplan nach erfolgter Abwägung als Satzung beschließen.
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Beratungsfolge
- 25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkung
Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Anmerkung - 8.Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbHZur Vorlage · 1183/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH, um die medizinische Versorgung im Essener Norden zu stärken. Die Gesellschaft setzt sich aus der Marienhospital Gelsenkirchen GmbH mit einem Anteil von 51 Prozent, der Stadt Essen mit 48 Prozent sowie dem Ärztenetz Essen Nord-West e.V. mit einem Anteil von einem Prozent zusammen. Die Aufgaben der neuen Gesellschaft umfassen den Betrieb einer Stadtteilklinik, ambulantes Operieren sowie die Vermietung von Flächen.
Für das Jahr 2023 ist die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 3.282.250 Euro vorgesehen. Dieser Betrag umfasst eine Stammeinlage von 12.000 Euro sowie Einzahlungen in die Kapitalrücklage für die Investitionsfinanzierung und das Working Capital in Höhe von insgesamt 3.270.250 Euro. Die Stadt Essen übernimmt zudem die Finanzierung von Verlustausgleichen für die ersten vier Geschäftsjahre. Der planmäßige Verlustausgleich für den Zeitraum von 2024 bis 2027 beläuft sich auf 5.662.894 Euro, wobei die Stadt sich zur Deckung von Verlusten bis zu einer Obergrenze von 9,5 Millionen Euro verpflichtet.
Der Aufsichtsrat der Gesellschaft wird mit acht Mitgliedern besetzt, wobei die Stadt Essen vier Personen entsendet. Ein Stimmbindungsvertrag sichert der Stadt Mitspracherechte in der Gesellschafterversammlung zu. Der operative Betrieb, einschließlich des kurzstationären Angebots StatAMed, soll bis zum 1. April 2024 aufgenommen werden. Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt der Freigabe durch das Bundeskartellamt sowie der Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 9.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.
Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.
Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
- 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
- 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024Zur Vorlage · 1086/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kitajahr 2023/2024 beschreibt den aktuellen Sachstand der geplanten Projekte. Wirtschaftliche Faktoren wie gestiegene Kosten für Baumaterialien und Energie sowie die Zinsentwicklung erschweren die Finanzierung und Akquise neuer Vorhaben. Zudem geben Träger an, dass die Förderung nach dem Kinderbildungsgesetz nicht ausreicht, um neue Projekte wirtschaftlich darzustellen. Parallel dazu besteht ein Bedarf an Fachkräften im Erziehungsdienst; bis 2030 werden in Essen voraussichtlich 1.371 Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Verwaltung erarbeitet hierzu ein Konzept zur Fachkräftegewinnung und -bindung.
Im aktuellen Kitajahr können voraussichtlich 14 der ursprünglich 19 geplanten Projekte umgesetzt werden. Dies umfasst die Schaffung von 765 neuen Plätzen in Kitas sowie 60 neuen Plätzen in der Kindertagespflege, was insgesamt 825 neue Betreuungsplätze ergibt. Dabei gab es Anpassungen: Bei einem Projekt wurde die Platzanzahl nach Korrekturen um 38 Plätze reduziert, während ein Projekt aus dem Zeitraum 2020/2021 mit 43 Plätzen nun realisiert wird. Fünf Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2024/2025, und ein Projekt kann aufgrund eines Investorenrückzugs vorerst nicht umgesetzt werden.
Trotz der Erweiterungen besteht im Bereich der Kinder über drei Jahre weiterhin ein Bedarf von etwa 1.065 Plätzen, um die Zielversorgungsquote zu erreichen. Die Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren ist erfüllt. Zur Identifizierung unterversorgter Stadtteile finden zudem bezirksbezogene Planungstreffen zwischen dem Jugendamt, Trägern und der Wohnungswirtschaft statt.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
- 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
- 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 11.Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen AktivZur Vorlage · 1019/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeschluss für die Maßnahme „Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv“ fassen. Das Projekt ist Teil der Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 und sieht die Aufwertung des Emscherparks im Essener Norden vor. Geplant ist die Umgestaltung der ehemaligen Tennisplätze zu Sport-, Bewegungs- und Aufenthaltsflächen, darunter ein Skatepark, eine Funsportanlage mit Pumptrack, Parkour und Bouldern sowie ein Naturerlebnisbereich und eine Hundewiese.
Die Investitionssumme für die Baumaßnahme beläuft sich auf 4.000.000 Euro, wobei die Finanzierung unter dem Vorbehalt einer Förderung durch die Städtebauförderung steht. Geplant ist eine Kostenverteilung, bei der 80 Prozent durch das Ministerium für Heimat, Kultur, Jugend und Soziales (MHKBD) getragen werden und die Stadt einen Eigenanteil von 800.000 Euro leistet. Die jährlichen Unterhaltskosten für die 23.100 Quadratmeter große Fläche werden auf 90.300 Euro geschätzt.
Im Zuge der Planung ist die Übertragung der Fläche von den Sport und Bäderbetriebe Essen an Grün und Gruga vorgesehen. Die Umsetzung der Maßnahmen ist ab dem Jahr 2025 geplant, wobei ein Bewilligungsbescheid für den Herbst 2024 erwartet wird. Die Vorlage durchläuft die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen, Sport- und Bäderbetriebe sowie den Haupt- und Finanzausschuss. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V nimmt die Planung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 12.Antrag zur Vorlage 1019/2023/6 - Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft - Im Grünen Aktiv; Errichtung einer öffentlichen ToilettenanlageZur Vorlage · 1414/2023/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1414/2023/FDP einen Antrag zur Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Rahmen der Baumaßnahme Emscherpark „Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv“ eingebracht. Das Projekt steht im Zusammenhang mit der Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr.
Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung ergänzend zur Vorlage 1019/2023/6 ein Konzept für öffentliche Toiletten prüft und dieses nach Möglichkeit umsetzt. In der Begründung wird angeführt, dass öffentliche Toiletten zur Aufenthaltsqualität beitragen und für Besucher der Baumaßnahme wichtig sind.
Der Antrag ist zur Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen, darunter der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen. Zudem sollen der Haupt- und Finanzausschuss sowie die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V einbezogen werden, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgt.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
- 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: Antrag zurückgezogen - 13.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024Zur Vorlage · 1026/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der zuständigen Beigeordneten sieht die Fällung von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Zeitraum des Winters 2023/2024 vor. Die Maßnahme betrifft Bäume in den verschiedenen Stadtbezirken, deren Liste den Anlagen der Vorlage zu entnehmen ist. Die Entscheidung zur Entfernung basiert auf langjährigen Kontrollen. Als Gründe für die Notwendigkeit der Fällungen werden sichtbare Schäden wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Folgen von Trockenheit und Sturm genannt. Diese Schadbilder führen dazu, dass die Bruchsicherheit der Kronenstruktur nicht mehr gewährleistet ist und baumpflegerische Maßnahmen die Stabilität nicht wiederherstellen können.
Jede Fällung wurde durch zwei unabhängige Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder durch eine sachverständige Beurteilung verifiziert. Die Umsetzung erfolgt nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft und Technik.
Für die Nachpflanzung wird empfohlen, die gefällten solitären Risikobäume nach Möglichkeit an derselben Örtlichkeit zu ersetzen. Die Zuständigkeit für die Nachpflanzungen liegt beim Bauherrenamt FB 67 für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe und Straßenbäume mit eigenen Baumbeeten. Für andere Liegenschaften, wie Schulen oder Sporteinrichtungen, sind die jeweiligen Fachbereiche als zuständige Bauherrenämter verantwortlich. Die Verwaltung weist zudem darauf hin, dass klimatische Veränderungen die Wahrscheinlichkeit für das Auftreten von Schadorganismen erhöhen, was zukünftig weitere Fällungen erforderlich machen kann. Die Bezirksvertretungen I bis IX werden über die Maßnahmen in Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 14.Vorgehen zur Erstellung eines Mobilitätskonzeptes im Bahnhofsumfeld AltenessenZur Vorlage · 1413/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 1413/2023/6 des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit dem Vorgehen zur Erstellung eines Mobilitätskonzeptes im Bahnhofsumfeld Altenessen. Der Bericht umfasst die Prüfung von Radverkehrsverbindungen in Nord-Süd- sowie Ost-West-Richtung und die Entwicklung eines Radhochweges durch das Amt für Straßen und Verkehr. Zudem ist die Planung eines Fuß- und Radwegekonzepts unter Einbeziehung des Milchhof-Areals und des Recyclinghofes vorgesehen. Ein Ingenieurbüro soll die Attraktivität des Bahnhofs Altenessen als „Hauptbahnhof light“ untersuchen, wobei das VRR-Zielnetz 2040 als Grundlage dient. Dabei sollen die Kosten für Anlagen geschätzt sowie die Taktverdichtung der U-Bahnlinien 11 und 17 sowie eine Nachtlinie geprüft werden.
Hinsichtlich der Linienführung der U11 wird darauf hingewiesen, dass diese aufgrund der Verkehrsführung über den Berliner Platz der bestehenden Führung entsprechen muss. Ein Verzicht auf die parallelen Linien NE8, NE13 und NE1 wird als für die Erschließung der Stadtbereiche nicht möglich dargestellt. Ein Betrieb der U11 am Hauptbahnhof würde aufgrund des Sternanschlusses den Einsatz von zwei Fahrzeugen und Standzeiten erfordern. Der nächtliche U-Bahn-Betrieb wird aufgrund des benötigten Fach- und Sicherheitspersonals als kostenintensiv beschrieben, wobei alternative Optionen für andere Ziele zur Verfügung stehen. Die Verbindung zwischen dem Bahnhof Altenessen und der Innenstadt wird im Rahmen des Bahnhofskonzeptes betrachtet. Das Konzept dient als Vorbereitung für Entscheidungen zur Stärkung des Rad- und ÖPNV-Verkehrs. Die Bezirksvertretung V und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 15.Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-AusbauprogrammsZur Vorlage · 0523/2023/7 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms befasst sich mit dem Umsetzungsstand zur Erfüllung der Versorgungsquote, die für Kinder unter drei Jahren bei 40 % und für Kinder über drei Jahren bei 100 % liegt. Zur Deckung eines zusätzlichen Bedarfs von 1.695 Plätzen sieht der Beschlussvorschlag eine Erhöhung des Investitionsvolumens von 35,51 Mio. € um 10,33 Mio. € auf insgesamt 45,84 Mio. € vor. Damit einhergehend sollen die Kostenerhöhungen in den einzelnen Projekten genehmigt werden. Die Erhöhungen resultieren aus Baupreiserhöhungen sowie technischen Anpassungen an verschiedenen Standorten.
Im Bereich der Neubauprojekte werden spezifische Kostenentwicklungen aufgeführt. Am Loskamp 30 steigen die Kosten für 84 Plätze von 3,6 Mio. € auf 6,88 Mio. €, wobei die Fertigstellung für Anfang 2025 geplant ist. Am Von-Ossietzky-Ring erhöhen sich die Kosten für 102 Plätze von 4,6 Mio. € auf 7,3 Mio. €, wobei sich der Fertigstellungstermin von März auf Sommer 2025 verschiebt. Für den Erikapfad 12 werden Gesamtkosten von 4,7 Mio. € bis März 2024 prognostiziert. Das Projekt in der Danziger Straße ruht bis Herbst 2023, während die Raumerstraße 61 weiterhin als Flüchtlingsunterkunft genutzt wird.
Die Finanzierung der Mehrkosten erfolgt über den Pool-Topf 5.600500. Die Verwaltung wird ermächtigt, Planung und Ausführung innerhalb des Finanzrahmens eigenverantwortlich zu regeln. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen die Vorlage empfehlen; der Jugendhilfeausschuss und die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke II, III, V und VII sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
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Beratungsfolge
- 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.aReinigungskonzept für die Innenstadt und MittelzentrenZur Vorlage · 1224/2023/OB · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage der Stabstelle für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt sieht ein neues Reinigungskonzept für die Essener Innenstadt und die Mittelzentren vor. Ziel ist es, auf Basis der Erfahrungen aus einer Reinigungsaktion im Frühjahr 2023 eine dauerhafte Sauberkeit durch bedarfsgerechte Leistungen zu gewährleisten. Die EBE soll im Rahmen vertraglich vereinbarter Leistungen die Reinigung fußläufiger Bereiche siebenmal wöchentlich sowie die Unkrautentfernung in einem dreimonatigen Turnus übernehmen. Zusätzlich sind der Einsatz von Citysauger sowie zusätzliche Reinigungsleistungen an Feiertagen und in den Nächten von Sonntag auf Montag sowie Montag auf Dienstag vorgesehen.
Die Zuständigkeiten für die Reinigung von Haltestellenflächen und Unterführungen am Hauptbahnhof sowie an der Schützenbahn liegen bei der EBE, während die Ruhrbahn GmbH für das Haltestellenmobiliar und U-Bahn-Zugänge verantwortlich ist. Für die Feiertagsreinigung wird eine Erhöhung der jährlichen Mittel für das Amt für Straßen und Verkehr von 30.000 € auf 45.500 € angestrebt. Zudem sollen Maßnahmen zur Pflege von Papierkörben sowie die Beseitigung von Wildwuchs geprüft werden.
In den Mittelzentren Altenessen, Borbeck und Steele sind ab 2024 Schwerpunktreinigungen durch die EBE geplant. Die jährlichen Gesamtausgaben für das Konzept belaufen sich ab 2024 auf 239.300 €, die aus dem kommunalen Haushalt finanziert werden sollen. Der Beschlussvorschlag sieht eine Beratung im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen vor.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.bFörderanträge im Landesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023"Zur Vorlage · 1232/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im Rahmen des Landesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023“ Anträge auf Fördermittel für verschiedene Stadtteile gestellt. Die beantragten Mittel verteilen sich auf die Essener Innenstadt mit rund 1,16 Millionen Euro, Steele mit etwa 102.000 Euro, Altenessen mit rund 98.000 Euro, Borbeck mit etwa 66.000 Euro sowie das Südostviertel mit rund 55.000 Euro. Der Fördersatz des Landes beträgt 80 Prozent, sodass die Stadt einen Eigenanteil von 20 Prozent trägt. Der Bewilligungs- und Durchführungszeitraum des Programms endet am 31. Dezember 2026.
Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf 1.849.444,10 Euro. Davon werden 1.479.555,28 Euro durch Fördermittel und 369.888,82 Euro durch einen Eigenanteil der Stadt finanziert. Die Sachkosten umfassen unter anderem die Anmietung leerstehender Ladenlokale, Honorare, Planungsleistungen, Gutachten, Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit, Maklertätigkeiten sowie Street-Art. Die finanzielle Verteilung der Kosten erfolgt über die Jahre 2024 bis 2026. Die Anmeldung der Mittel für das Jahr 2024 wurde durch das zuständige Fachgebiet vorgenommen, während die Mittel für die Folgejahre im Rahmen der zukünftigen Haushaltsaufstellungen gemeldet werden. Die Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz werden als positiv bewertet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt, der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I, IV, V und VII die Antragstellung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.aRutschgefahr auf der Hafenstraße in Vogelheim (Gehwege)Zur Vorlage · 1461/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 26. September 2023 Kenntnis über die aktuelle Situation der Gehwege in der Hafenstraße in Vogelheim genommen. Hintergrund der Vorlage ist eine Meldung aus einer vorangegangenen Sitzung, wonach Wasser von den Grundstücken beidseitig der Bahnüberführung auf die Gehwege geflossen sei, was eine Rutschgefahr verursacht habe. Die Verwaltung wurde beauftragt, mögliche Ursachen und Abhilfemaßnahmen zu prüfen.
Nach einer Untersuchung durch das Amt für Straßen und Verkehr konnten keine Schäden an den Versorgungs- und Entsorgungsleitungen festgestellt werden. Ein Zusammenhang mit den laufenden Arbeiten zur Entflechtung der Berne wurde nach einer Überprüfung ausgeschlossen. Bei einem erneuten Ortstermin wurde festgestellt, dass der Gehweg zum Zeitpunkt der Prüfung trocken ist und keine unmittelbare Gefahr für den Verkehr besteht.
Da die Ursache für den Wasserfluss bislang nicht eindeutig identifiziert werden konnte, wird die Situation durch turnusmäßige Kontrollen weiter beobachtet. Die zuständige Fachabteilung hat angekündigt, im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht notwendige Maßnahmen zu ergreifen, sollten erneut akute Verkehrsgefahren auftreten.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 16.bBrückensperrung über der Wilhelm-Nieswandt-Allee
- 17.Sonstige Mitteilungen
- 18.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 18.aVersetzung des Eingangstores zum Schulhof Neuessener Schule
- 18.bFolgenlose Geschwindigkeitsmessgeräte
- 18.cSchmierereien auf den Stromkästen im Bezirk V
- 18.dIllegale Müllabladeplätze im Bezirk V
- 18.eStarkregenereignis im Bereich Helenendamm
- 18.fEntfernung der Absperrmaterialien nach der Baumaßnahme der Ruhrbahn am Bahnhof Altenessen
- 18.gSchulbusproblematik im Bezirk V
- 18.hVerunreinigung im Gebäude Eckhaus Karl-/Altenessener Straße
- 18.iVerunreinigungen am Treppenaufgang zur Haltestelle "Altenessen-Mitte"
- 18.jBautätigkeiten im Bereich des ehemaligen Güterbahnhofs an der Krablerstraße
- 18.kÜberschwemmungen aufgrund von Starkregen im Bereich der Hülsenbruchstraße / Krablerstraße
- 18.lVerkehrliche Situation am Westerdorfplatz
- 18.mFahrradstraßen-Piktogramme auf der Ellernstraße
- 18.nFahrradstraßen-Piktogramme auf der Bäuminghausstraße
- 19.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.Grundstücksangelegenheiten
- 21.Mitteilungen der Verwaltung
- 22.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 23.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil