Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen für die Feuerwehr

Der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung soll die Beschaffung neuer Fahrzeuge für die Feuerwehr beschließen. Die vorliegende Vorlage sieht den Erwerb von fünf Werkstattwagen sowie eines Wechselladerfahrzeugs vor. Das Gesamtvolumen für diese Ersatzbeschaffungen beläuft sich auf voraussichtlich 600.000 Euro.

Die Maßnahme dient dem Ersatz von Fahrzeugen, welche ihre technisch-wirtschaftliche Lebensdauer im Einsatzdienst bereits erreicht haben. Laut der Sachverhaltsdarstellung ist die Beschaffung unter Bezugnahme auf ein Gutachten zum Brandschutzbedarfsplan notwendig, um die Gefahrenabwehr und den Brandschutz in der Stadt Essen aufrechtzuerhalten. Die ausrangierten Fahrzeuge sollen je nach Zustand verschrottet oder verkauft werden. Die Investition soll zudem die Wirtschaftlichkeit der Aufgaben erfüllen und unangebrachte Reparatur- sowie Unterhaltungskosten vermeiden.

Die Finanzierung der Beschaffungen ist im Haushaltsplan 2023 innerhalb der Produktgruppe für die Gefahrenabwehr vorgesehen. Die Kosten für die fünf Werkstattwagen werden mit jeweils 70.000 Euro veranschlagt, während für das Wechselladerfahrzeug ein Betrag von 250.000 Euro kalkuliert wurde. Die Vorlage führt zudem kalkulatorische Kosten für Zinsen und Abschreibungen auf. Die Beschaffungsmaßnahmen werden als sachlich und zeitlich unabweisbar eingestuft, um die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr sicherzustellen.