Durchführung der Baumaßnahme "Zur Alten Fähre" (KAG 279/21)

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird im Rahmen der Vorlage 1059/2023/6 über die Durchführung der Baumaßnahme „Zur Alten Fähre“ beraten. Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 279/21 enthalten. Hintergrund der geplanten Erneuerung der Asphaltfahrbahn ist eine im Jahr 2016 durch den TÜV durchgeführte Zustandsbefahrung der Nebenstraßen, welche Risse, Ausbrüche und Verwerfungen in der Fahrbahn aufzeigte.

Die Durchführung der Baumaßnahme erfolgt unter Berücksichtigung des Ergebnisses der verbindlichen Anliegerversammlung gemäß § 8a Absatz 3 des Kommunalabgabengesetzes NRW. Die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke unterliegen aufgrund des Bauvorhabens einer Beitragspflicht nach § 8 KAG.

Die veranschlagten Baukosten für das Projekt belaufen sich auf 150.000 Euro. Die Finanzierung der Maßnahme ist durch Mittel für die Erneuerung von Nebenstraßen im Bereich des Straßenbaus vorgesehen. Das Amt für Straßen und Verkehr ist als Straßenbaulastträger für die Umsetzung der Erneuerung verantwortlich. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung der Klimarelevanz, die als positiv bewertet wird.