Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung)

10.08.2023, 15:04 – 10.08.2023, 17:30 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 15.06.2023
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
[1.]
Straßenschäden im Essener Stadtgebiet
Zur Vorlage · 1068/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.1
Sachstandsbericht bezüglich des Zustandes der Brücken im Stadtgebiet
Zur Vorlage · 1112/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.2
Bewohnerparken Eltingviertel - Sachstand
Zur Vorlage · 1114/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.3
Radlaufrinne Haltepunkt Essen-Hügel
Zur Vorlage · 1120/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.4
Erneuerung der Wittekindstraße Erläuterungen zu Schrägstellplätzen, Sicherheitstrennstreifen und Begrünung
Zur Vorlage · 1118/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wittekindstraße von Rüttenscheider Straße bis Wittenbergstraße"
Zur Vorlage · 1058/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.08.2023 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.
Änderung der Sondernutzungssatzung hinsichtlich der Werbeträger im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 0602/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.
Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems
Zur Vorlage · 0884/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Stützpunkte sollten in die Wohngebiete (CDU); keine Finanzierung durch die Stadt (EBB/FDP)
17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
6.
Sachstand "Mobilitätsplan Essen 2035" hier: Zwischenbericht zum Abschluss des strategisch-analytischen Teils
Zur Vorlage · 1066/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erschließung Scheckenstraße / Lohstraße"
Zur Vorlage · 1063/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Müller - Breslau - Straße in das Straßen- und Wegekonzept
Zur Vorlage · 1125/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.

Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
9.1
Durchführung der Baumaßnahme "Zur Alten Fähre" (KAG 279/21)
Zur Vorlage · 1059/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.2
Durchführung der Baumaßnahme "Laupendahler Höhe" (KAG 79/22)
Zur Vorlage · 1060/2023/6 · Vorlage
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10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.3
Durchführung der Maßnahme "Erlenhagen" (KAG-Nr. 261/21)
Zur Vorlage · 1061/2023/6 · Vorlage
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10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.4
Durchführung der Maßnahme "Wildpferdehut" KAG-Nr. 268/21
Zur Vorlage · 1108/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.5
Durchführung der Maßnahme "Schulte-Pelkum-Straße" KAG-Nr. 147/21
Zur Vorlage · 1109/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.6
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Goldschmidtstraße von Engelbertstraße bis Gerlingstraße
Zur Vorlage · 1067/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.

Mitteilungen der Verwaltung
11.

Schriftliche Anfragen und Anträge
12.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
13.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 1. Quartal 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen
14.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 2. Quartal 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Verschiedenes