Durchführung der Maßnahme "Schulte-Pelkum-Straße" KAG-Nr. 147/21

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Durchführung der Baumaßnahme in der Schulte-Pelkum-Straße beschließen. Das Vorhaben ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 147/21 enthalten. Grundlage für den Beschlussvorschlag ist das Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW.

Die Notwendigkeit der Maßnahme ergibt sich aus einer Zustandsbefahrung der Nebenstraßen durch den TÜV im Jahr 2016. Dabei wurde festgestellt, dass die Asphaltfahrbahn der Schulte-Pelkum-Straße Risse, Ausbrüche und Verwerfungen aufweist und somit erneuerungsbedürftig ist. Das Amt für Straßen und Verkehr plant als Straßenbaulastträger die Erneuerung der Fahrbahn.

Die veranschlagten Baukosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 195.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel für die Erneuerung von Nebenstraßen aus dem entsprechenden Sachkonto. Durch die Maßnahme entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz. Die Vorlage enthält zudem Angaben zu kalkulatorischen Zinsen und Abschreibungen für den städtischen Eigenanteil sowie eine Einschätzung der Klimarelevanz.