Durchführung der Baumaßnahme "Laupendahler Höhe" (KAG 79/22)

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird im Rahmen der Vorlage 1060/2023/6 dazu aufgerufen, die Durchführung der Baumaßnahme „Laupendahler Höhe“ zu beschließen. Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 132/21 aufgeführt. Grundlage für den Beschlussvorschlag ist das Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß § 8a Absatz 3 des Kommunalabgabengesetzes NRW.

Die Notwendigkeit der Erneuerung der Asphaltfahrbahn ergibt sich aus einer Zustandsbefahrung der Nebenstraßen durch den TÜV im Jahr 2016. Die Fahrbahn weist Risse, Ausbrüche und Verwerfungen auf, weshalb das Amt für Straßen und Verkehr als Straßenbaulastträger die Erneuerung vorsieht. Durch das Bauvorhaben entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach § 8 KAG.

Die veranschlagten Baukosten für das Vorhaben belaufen sich auf 150.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel für die Erneuerung von Nebenstraßen. Zusätzlich werden kalkulatorische Zinsen in Höhe von 3.225 Euro sowie kalkulatorische Abschreibungen für den städtischen Eigenanteil in Höhe von 2.500 Euro ausgewiesen. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung für den Klimaschutz.