Überlassung von Schulraum im Jahr 2023

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I wird im Rahmen der Sitzung am 26. September 2023 über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2023 beraten. Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die außerschulische Nutzung von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen.

Gemäß § 10 Abs. 1 Buchstabe h der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in der Anlage aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung in den übrigen Schulen des Stadtbezirks soll die Bezirksvertretung lediglich Kenntnis nehmen.

Die Verwaltung übermittelt die Jahresgenehmigungen in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung, um eine strukturierte Entscheidung und Information zu ermöglichen. Eine entsprechende Liste der geplanten Schulraumnutzungen im Stadtbezirk für das Jahr 2023 ist der Drucksache als Anlage beigefügt.