Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung)

26.09.2023, 16:00 – 26.09.2023, 18:06 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 22.08.2023
2.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
2.a)

Be-MoVe Projekt CityOase Kopstadtplatz
2.b)

Aufnahme der Gremiensitzung
2.c)

Moltkeviertel: zusitzende Gullis
2.d)

Sitzung der BV I am 22.08.2023: Hundewiese am Moltkeplatz
2.1
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Be-MoVe Projekt CityOase Kopstadtplatz
Zur Vorlage · 1473/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
2.2
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Toilettenanlage auf dem Kopstadtplatz
Zur Vorlage · 1474/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
2.3
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: "Grüninsel" Viehofer Straße / Am Pferdemarkt
Zur Vorlage · 1475/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.

Berichte und Anliegen der Beauftragten
3.a)

Treffen der Kinder- und Jugendbeauftragten
3.1

Entsiegelung am Ehrenmal Frillendorf
4.
Baumbeete Parkplatz Umweltamt Essen Natorpstraße
Zur Vorlage · 1435/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Verkehrssicherheit Heinickestraße / Schule an der Heinickeschule
Zur Vorlage · 1436/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6.
Baumbeet/Gehweg Schulzstraße 4
Zur Vorlage · 1437/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7.
Sauberkeit Zugang U-Bahnhof Hirschlandplatz
Zur Vorlage · 1438/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Mülleimer Hachestraße
Zur Vorlage · 1439/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Tischtennisplatten in der BV I
Zur Vorlage · 1440/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Kastanienallee zu einer echten Allee umgestalten
Zur Vorlage · 1441/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — als Prüfauftrag einstimmig beschlossen
Ergebnis: als Prüfauftrag einstimmig beschlossen
11.
Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren
Zur Vorlage · 1224/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat ein Reinigungskonzept für die Essener Innenstadt und die Mittelzentren vorgelegt, das auf den Erfahrungen des Frühjahrsputzes im April 2023 basiert. Ziel des Konzepts ist es, durch bedarfsgerechte Reinigungsleistungen dauerhaft für Sauberkeit und Pflege des Stadtinventars zu sorgen. Dabei werden insbesondere Mängel wie verschmutzte Bänke, Unkrautwuchs, Zigarettenstummel in Pflasterfugen sowie beschädigte oder beklebte Abfallbehälter adressiert.

Derzeit erbringt die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen die ordnungsgemäße Straßenreinigung. Ergänzend dazu werden überobligatorische Leistungen, wie der Einsatz von Citysauger zur ästhetischen Reinigung, durchgeführt. Das vorliegende Konzept identifiziert zusätzlichen Reinigungsbedarf in verschiedenen Bereichen. Dazu gehören verstärkte Reinigungsleistungen nach Feiertagen und Sonderveranstaltungen im Innenstadtbereich sowie am Hauptbahnhof und dem Busbahnhof „Freiheit“.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Intensivierung der Unkrautentfernung aus ästhetischen Gründen sowie der regelmäßigen Reinigung von Papierkörben. Zudem werden Reinigungsbedarfe für die Nächte von Sonntag auf Montag und Montag auf Dienstag sowie für den Parkplatz auf der Nordseite des Hauptbahnhofs und die Flächen der Ruhrbahn GmbH im Bereich der Unterführungen am Hauptbahnhof und Schützenbahn aufgeführt. Der Rat der Stadt Essen soll über das Konzept entscheiden.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Bürgerbegehren "Erhalt der Hundewiese am Moltkeplatz"
Zur Vorlage · 1190/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Überlassung von Schulraum im Jahr 2023
Zur Vorlage · 1093/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Friedenschule
Zur Vorlage · 1316/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (pädagogisches Personal vorhalten)
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (pädagogisches Personal vorhalten)
15.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022
Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.

Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.

Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
16.
Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024
Zur Vorlage · 1086/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kitajahr 2023/2024 beschreibt den aktuellen Sachstand der geplanten Projekte. Wirtschaftliche Faktoren wie gestiegene Kosten für Baumaterialien und Energie sowie die Zinsentwicklung erschweren die Finanzierung und Akquise neuer Vorhaben. Zudem geben Träger an, dass die Förderung nach dem Kinderbildungsgesetz nicht ausreicht, um neue Projekte wirtschaftlich darzustellen. Parallel dazu besteht ein Bedarf an Fachkräften im Erziehungsdienst; bis 2030 werden in Essen voraussichtlich 1.371 Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Verwaltung erarbeitet hierzu ein Konzept zur Fachkräftegewinnung und -bindung.

Im aktuellen Kitajahr können voraussichtlich 14 der ursprünglich 19 geplanten Projekte umgesetzt werden. Dies umfasst die Schaffung von 765 neuen Plätzen in Kitas sowie 60 neuen Plätzen in der Kindertagespflege, was insgesamt 825 neue Betreuungsplätze ergibt. Dabei gab es Anpassungen: Bei einem Projekt wurde die Platzanzahl nach Korrekturen um 38 Plätze reduziert, während ein Projekt aus dem Zeitraum 2020/2021 mit 43 Plätzen nun realisiert wird. Fünf Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2024/2025, und ein Projekt kann aufgrund eines Investorenrückzugs vorerst nicht umgesetzt werden.

Trotz der Erweiterungen besteht im Bereich der Kinder über drei Jahre weiterhin ein Bedarf von etwa 1.065 Plätzen, um die Zielversorgungsquote zu erreichen. Die Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren ist erfüllt. Zur Identifizierung unterversorgter Stadtteile finden zudem bezirksbezogene Planungstreffen zwischen dem Jugendamt, Trägern und der Wohnungswirtschaft statt.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße, Anfrage der BV I
Zur Vorlage · 1317/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Bitte um frühzeitige Absprache/Information über Planung in einem Ortstermin im November/Dezember 2023)
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Bitte um frühzeitige Absprache/Information über Planung in einem Ortstermin im November/Dezember 2023)
18.
Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms
Zur Vorlage · 0313/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.a)
Förderanträge im Landesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023"
Zur Vorlage · 1232/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat Förderanträge für das Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023“ eingereicht. Das Programm dient der Stärkung von Innenstädten und Ortszentren und stellt insgesamt 35 Millionen Euro zur Verfügung. Die Anträge der Stadt beziehen sich auf verschiedene Konzentrationsbereiche, wobei die Essener Innenstadt die höchste Priorität einnimmt.

Für die Innenstadt wurden Fördermittel in Höhe von rund 1,16 Millionen Euro beantragt. Der größte Anteil entfällt auf den Verfügungsfonds Anmietung zur Reduzierung von Leerständen sowie auf Maßnahmen wie das Reallabor am Willy-Brandt-Platz und Analysen zur Umnutzung von Immobilien. Weitere Anträge wurden für die Stadtbezirksmitte Altenessen (ca. 98.000 Euro), Steele (ca. 102.000 Euro), Borbeck (ca. 66.000 Euro) und das Südostviertel (ca. 55.000 Euro) gestellt. Diese Anträge umfassen unter anderem die Anmietung von Ladenlokalen, Stadtmarketing sowie Street-Art-Projekte.

Der Fördersatz für die Stadt Essen beträgt 80 Prozent, sodass ein kommunaler Eigenanteil von 20 Prozent zu tragen wäre. Der Bewilligungs- und Durchführungszeitraum der Maßnahmen endet am 31. Dezember 2026. Die Bezirksvertretungen sowie der Rat der Stadt wurden über die Antragstellung und die damit verbundenen Ziele informiert. Eine Entscheidung über die Bewilligung durch das Land steht noch aus.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Parkfreier Stadtkern
Zur Vorlage · 1391/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20.
SWE-Bauvorhaben Rombergweg-Allbauweg
Zur Vorlage · 1429/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
SWE-Baumaßnahme Hachestr. N-18-0021
Zur Vorlage · 1450/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.a)
SWE-Baumaßnahme Frillendorfer Platz hier: Verschiebung des Baubeginns
Zur Vorlage · 1470/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.
Sitzungstermine für das Jahr 2024
Zur Vorlage · 1430/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — mit Änderung (Januar-Sitzung am 30.01.2024) eintimmig zur Kenntnis genommen
Ergebnis: mit Änderung (Januar-Sitzung am 30.01.2024) eintimmig zur Kenntnis genommen
22.a)
Zuschüsse für Martinszüge
Zur Vorlage · 1467/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.b)
Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - ISG City.NORD
Zur Vorlage · 1520/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig eingebracht
Ergebnis: einstimmig eingebracht
23.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1431/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung)
23.1

Hundekotbeutelspender und Bank im Goldschmidtpark
23.2

Fahrradstraße Altenessener Straße
24.

Sonstige Mitteilungen
24.1

Aufstellung einer Fußballtischtennisplatte/Teqball Platte im Stadtgarten
24.2

Umgestaltung der Kletterwand auf dem Spielplatz an der Damannstraße
25.

Verkehrliche Problempunkte
25.1

Fahrradverkehr Siedlung Feldhauskamp
25.2

Haltverbot Braunsberg
25.3

Grünschnitt am Pferdemarkt zwischen Viehofer Straße und Schützenbahn
25.4

Grünschnitt Holsterhauser Straße / Europa-Center
25.5

Grünschnitt Bernestraße/Schützenbahn
26.

Aktion "Hässliche Ecken"
26.1

Unrat Franz-Fischer-Weg/Übergang Betriebsweg
26.2

überfüllte Kleidersammelcontainer im Bezirk I
27.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
27.1

Sicherheit am Spielplatz Franziskaner Straße
27.2

Flüchtlingsunterkünfte
27.3

Treffpunkt Elise im Ostviertel
27.4

Halteverbot Sessenbergstraße
27.5

Spielgeräte Spielplatz Elisenpark
27.6

Verkehrszählung im Eltingviertel
28.

Liste der offenen Aufträge
29.

Veranstaltungen in der Innenstadt
30.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
31.

Grundstücksangelegenheiten
32.

Mitteilungen der Verwaltung
33.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil