Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 22.08.2023

2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

2.a) Be-MoVe Projekt CityOase Kopstadtplatz

2.b) Aufnahme der Gremiensitzung

2.c) Moltkeviertel: zusitzende Gullis

2.d) Sitzung der BV I am 22.08.2023: Hundewiese am Moltkeplatz

2.1 Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Be-MoVe Projekt CityOase Kopstadtplatz

Vorlage ansehen · 1473/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

2.2 Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Toilettenanlage auf dem Kopstadtplatz

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Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

2.3 Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: "Grüninsel" Viehofer Straße / Am Pferdemarkt

Vorlage ansehen · 1475/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Berichte und Anliegen der Beauftragten

3.a) Treffen der Kinder- und Jugendbeauftragten

3.1 Entsiegelung am Ehrenmal Frillendorf

4. Baumbeete Parkplatz Umweltamt Essen Natorpstraße

Vorlage ansehen · 1435/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Verkehrssicherheit Heinickestraße / Schule an der Heinickeschule

Vorlage ansehen · 1436/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6. Baumbeet/Gehweg Schulzstraße 4

Vorlage ansehen · 1437/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7. Sauberkeit Zugang U-Bahnhof Hirschlandplatz

Vorlage ansehen · 1438/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Mülleimer Hachestraße

Vorlage ansehen · 1439/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Tischtennisplatten in der BV I

Vorlage ansehen · 1440/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Kastanienallee zu einer echten Allee umgestalten

Vorlage ansehen · 1441/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: als Prüfauftrag einstimmig beschlossen

11. Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren

Vorlage ansehen · 1224/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bürgerbegehren "Erhalt der Hundewiese am Moltkeplatz"

Vorlage ansehen · 1190/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Überlassung von Schulraum im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1093/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Friedenschule

Vorlage ansehen · 1316/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (pädagogisches Personal vorhalten)

15. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022

Vorlage ansehen · 0996/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)

16. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 1086/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße, Anfrage der BV I

Vorlage ansehen · 1317/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Bitte um frühzeitige Absprache/Information über Planung in einem Ortstermin im November/Dezember 2023)

18. Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms

Vorlage ansehen · 0313/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.a) Förderanträge im Landesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023"

Vorlage ansehen · 1232/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Parkfreier Stadtkern

Vorlage ansehen · 1391/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20. SWE-Bauvorhaben Rombergweg-Allbauweg

Vorlage ansehen · 1429/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. SWE-Baumaßnahme Hachestr. N-18-0021

Vorlage ansehen · 1450/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.a) SWE-Baumaßnahme Frillendorfer Platz hier: Verschiebung des Baubeginns

Vorlage ansehen · 1470/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Sitzungstermine für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1430/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: mit Änderung (Januar-Sitzung am 30.01.2024) eintimmig zur Kenntnis genommen

22.a) Zuschüsse für Martinszüge

Vorlage ansehen · 1467/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22.b) Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - ISG City.NORD

Vorlage ansehen · 1520/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig eingebracht

23. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1431/2023/BV I · Bezirksvertretung I

23.1 Hundekotbeutelspender und Bank im Goldschmidtpark

23.2 Fahrradstraße Altenessener Straße

24. Sonstige Mitteilungen

24.1 Aufstellung einer Fußballtischtennisplatte/Teqball Platte im Stadtgarten

24.2 Umgestaltung der Kletterwand auf dem Spielplatz an der Damannstraße

25. Verkehrliche Problempunkte

25.1 Fahrradverkehr Siedlung Feldhauskamp

25.2 Haltverbot Braunsberg

25.3 Grünschnitt am Pferdemarkt zwischen Viehofer Straße und Schützenbahn

25.4 Grünschnitt Holsterhauser Straße / Europa-Center

25.5 Grünschnitt Bernestraße/Schützenbahn

26. Aktion "Hässliche Ecken"

26.1 Unrat Franz-Fischer-Weg/Übergang Betriebsweg

26.2 überfüllte Kleidersammelcontainer im Bezirk I

27. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

27.1 Sicherheit am Spielplatz Franziskaner Straße

27.2 Flüchtlingsunterkünfte

27.3 Treffpunkt Elise im Ostviertel

27.4 Halteverbot Sessenbergstraße

27.5 Spielgeräte Spielplatz Elisenpark

27.6 Verkehrszählung im Eltingviertel

28. Liste der offenen Aufträge

29. Veranstaltungen in der Innenstadt

30. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

31. Grundstücksangelegenheiten

32. Mitteilungen der Verwaltung

33. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil