Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 22.08.2023
- 2.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 2.a)Be-MoVe Projekt CityOase Kopstadtplatz
- 2.b)Aufnahme der Gremiensitzung
- 2.c)Moltkeviertel: zusitzende Gullis
- 2.d)Sitzung der BV I am 22.08.2023: Hundewiese am Moltkeplatz
- 2.1Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Be-MoVe Projekt CityOase KopstadtplatzZur Vorlage · 1473/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I hat im Rahmen der Sitzung am 26. September 2023 eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage mit der Nummer 1473/2023/BV I ist das Projekt „Be-MoVe Projekt CityOase Kopstadtplatz“.
Die Bürgerinitiative Zukunftswerkstatt Essen bittet mit diesem Anliegen um die Fortführung der Sondernutzung des Kopstadtplatzes. Der beantragte Zeitraum für die Nutzung des Platzes als Begegnungsraum erstreckt sich vom 1. November 2023 bis zum 31. Dezember 2024. Der Beschlussvorschlag der vorliegenden Unterlagen sieht vor, dass die Bezirksvertretung das eingereichte Bürgeranliegen lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine weiterführende Entscheidung über die inhaltliche Umsetzung oder die Kosten der Maßnahme ist in diesem Vorgang nicht enthalten.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen) - 2.2Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Toilettenanlage auf dem KopstadtplatzZur Vorlage · 1474/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I hat im Rahmen der Sitzung am 26. September 2023 eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Eingabe ist die Situation der Toilettenanlage auf dem Kopstadtplatz.
Die Bürgerinitiative Zukunftswerkstatt Essen bittet in dem vorliegenden Schreiben darum, den Rückbau der Toilettenanlage am Kopstadtplatz zu unterlassen. Stattdessen wird vorgeschlagen, im Rahmen eines Ortstermins alternative Optionen für die Nutzung oder den Erhalt der Anlage zu prüfen. Die Vorlage dient der offiziellen Information des Gremiums über das vorliegende Anliegen. Eine Entscheidung über die weitere Umsetzung oder die Durchführung eines Ortstermins ist durch den Beschlussvorschlag zur Kenntnisnahme nicht enthalten.
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- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen) - 2.3Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: "Grüninsel" Viehofer Straße / Am PferdemarktZur Vorlage · 1475/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I hat im Rahmen der Sitzung am 26. September 2023 eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW zur Kenntnis genommen. Der Gegenstand der Eingabe betrifft die Gestaltung einer Fläche im Bereich der Kreuzung Viehofer Straße / Am Pferdemarkt.
Die ISG City.Nord stellt mit dem Anliegen den Antrag, die sogenannte „Grüninsel“ mit dem Stadtzeichen „Energie“ zu verändern. Konkret wird eine Entsiegelung der betreffenden Fläche sowie eine anschließende Begrünung gefordert. Ziel der Maßnahme ist die Umgestaltung des Bereichs zu einem Ort für den Aufenthalt.
In der vorliegenden Vorlage wird die Klimarelevanz des Vorhabens als positiv eingestuft. Ein Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung sah vor, das Bürgeranliegen lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Weitere Details zu den Kosten oder der finanziellen Umsetzung sind der Vorlage nicht zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.
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- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Berichte und Anliegen der Beauftragten
- 3.a)Treffen der Kinder- und Jugendbeauftragten
- 3.1Entsiegelung am Ehrenmal Frillendorf
- 4.Baumbeete Parkplatz Umweltamt Essen NatorpstraßeZur Vorlage · 1435/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 1435/2023/GRÜNE einen Antrag an die Bezirksvertretung I gestellt. Das Ziel des Antrags ist eine Prüfung durch die Verwaltung und das Umweltamt Essen hinsichtlich einer möglichen Teilentsiegelung und Bepflanzung des Parkplatzes in der Natorpstraße.
Der Antrag bezieht sich auf die Parkflächen auf dem Grundstück neben dem Umweltamt. Laut Begründung der Fraktion stehen Teile dieser Stellflächen während der üblichen Bürozeiten nicht benötigt zur Verfügung. Es wird vorgeschlagen, diese Flächen durch Baumbepflanzungen zu ersetzen.
Zusätzlich wird im Antrag die Prüfung einer Solarüberdachung für den Parkplatz in der Natorpstraße sowie für die Parkfläche vor dem Umweltamt angeregt. Als Referenz wird auf die seit 2022 in Baden-Württemberg geltende Solarüberdachungspflicht bei Parkplatz-Neubauten verwiesen. Die Entscheidung über die Umsetzung dieser Maßnahmen liegt im Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung I.
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- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Verkehrssicherheit Heinickestraße / Schule an der HeinickeschuleZur Vorlage · 1436/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 1436/2023/GRÜNE einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I gestellt, um die Verkehrssicherheit in der Heinickestraße sowie im Bereich der Heinickeschule zu erhöhen.
Der Antrag bezieht sich auf die Situation vor der Grundschule, insbesondere zu Schulbeginn. Laut der Begründung kommt es im Bereich des Schultors an der Wiesenstraße zu Haltevorgängen, um Kinder aus Fahrzeugen aussteigen zu lassen. Zudem wird der Einmündungsbereich der Wiesenstraße und der Heinickestraße als unübersichtlich für die Schülerinnen und Schüler beschrieben.
Die Fraktion bittet die Verwaltung, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit umzusetzen. Als konkrete Vorschläge werden die Einrichtung zusätzlicher Halteverbote, die Schaffung von Bring- und Abholzonen sowie die Prüfung von Durchfahrtverboten angeführt. Darüber hinaus wird angeregt, die bestehenden Fahrbahnmarkierungen auf beiden Straßen zu erneuern und diese an den aktuellen Standard für Fahrradstraßen anzupassen. Zur Bewertung der Situation vor Ort wird zudem ein gemeinsamer Ortstermin zu Schulbeginn vorgeschlagen.
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- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 6.Baumbeet/Gehweg Schulzstraße 4Zur Vorlage · 1437/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 1437/2023/GRÜNE einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I gestellt. Ziel des Antrags ist die Umsetzung einer fußverkehrsfreundlichen Lösung im Bereich des Baumbeets an der Schulzstraße 4. Dabei wird explizit gefordert, den dort befindlichen Baum beizubehalten.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer Anpassung des Gehwegs damit, dass Passanten aufgrund des Baumes auf dem Gehweg derzeit regelmäßig auf den Vorgarten des entsprechenden Grundstücks ausweichen müssen. Es wird darauf hingewiesen, dass dieser Ausweichweg bei Regenwitterlage häufig matschig ist. Als mögliche Maßnahme schlägt die Fraktion vor, durch die Installation von zwei Pollern, die mit Warnbarke versehen sind, ein Ausweichen auf die Fahrbahn zu ermöglichen. Der Bereich der Fahrbahn wird im Antrag als eine Fläche beschrieben, die in der Regel durch parkende Fahrzeuge belegt ist. Die Verwaltung wird durch den Antrag gebeten, eine entsprechende Lösung für den Fußverkehr zu realisieren.
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- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 7.Sauberkeit Zugang U-Bahnhof HirschlandplatzZur Vorlage · 1438/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 1438/2023/GRÜNE einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Sauberkeit im Bereich des U-Bahnhofs Hirschlandplatz.
Die Fraktion bittet die Verwaltung, im Abgang zur Verteilerebene des U-Bahnhofs Hirschlandplatz Maßnahmen zu ergreifen, um die dortige Situation im Bereich eines Betriebsraums der Ruhrbahn zu verändern. Der Antrag weist darauf hin, dass die versetzte Position der Zugangstür dazu führt, dass der Bereich auf halber Treppenhöhe ungestört für Urinierhandlungen genutzt werden kann. Zur Behebung dieses Zustands werden bauliche Veränderungen vorgeschlagen, wie etwa das Versetzen der Tür oder die Installation eines Gitters.
Zusätzlich fordert die Fraktion eine Grundreinigung des gesamten Bahnhofs. Als Begründung wird angeführt, dass sich in verschiedenen Bereichen seit der letzten Generalsanierung Staub angesammelt habe. Zudem wird auf die Verschmutzung der Beleuchtungselemente hingewiesen. Die Verwaltung wird gebeten, die Reinigung kurzfristig durchzuführen.
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- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Mülleimer HachestraßeZur Vorlage · 1439/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 1439/2023/GRÜNE einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I gestellt. Das Anliegen bezieht sich auf die Installation eines zusätzlichen Abfallbehälters in der Hachestraße.
Konkret wird die Verwaltung gebeten, auf der Nordseite der Hachestraße, im Abschnitt zwischen der Hauptpost und dem IC-Hotel, einen weiteren Mülleimer anzubringen. Die Begründung der Fraktion beruht auf der aktuellen Situation, wonach in diesem spezifischen Bereich derzeit kein Abfallbehälter vorhanden ist. Aufgrund der Nähe zu einem Hotel sowie weiteren öffentlichen Einrichtungen wird in diesem Straßenabschnitt ein erhöhtes Aufkommen an Fußverkehr festgestellt. Die zusätzliche Ausstattung soll der Entsorgung von Abfällen in diesem stark frequentierten Bereich dienen. Der Antrag wurde zur Beratung für die Sitzung der Bezirksvertretung am 26. September 2023 vorgelegt.
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- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Tischtennisplatten in der BV IZur Vorlage · 1440/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 1440/2023/GRÜNE einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I gestellt. Ziel des Antrags ist die Aufstellung von Tischtennisplatten an verschiedenen öffentlichen Plätzen innerhalb des Stadtbezirks.
Konkret wird die Verwaltung gebeten, die Installation der Sportgeräte nach Möglichkeit an den Plätzen Hirschlandplatz, Kopstadtplatz, Steinplatz und Moltkeplatz sowie auf dem Platz vor der Weststadthalle und in der Grünen Mitte umzusetzen. Die Fraktion weist daraufため hin, dass im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 bereits entsprechende Finanzmittel für diesen Zweck bereitgestellt wurden. Diese Mittel sollen für die genannten Standorte verwendet werden. Zudem wird im Antrag angeregt, vor der endgültigen Umsetzung eine kurze Abstimmung über die genauen Standorte durchzuführen. Der Antrag wurde zur Beratung für die Sitzung der Bezirksvertretung am 26. September 2023 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Kastanienallee zu einer echten Allee umgestaltenZur Vorlage · 1441/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 1441/2023/SPD einen Antrag gestellt, die Kastanienallee in eine Allee umzugestalten. Der Antrag sieht vor, die Baumreihen so zu pflanzen, dass sich die Kronen der ausgewachsenen Bäume berühren, um dem Prinzip einer Allee zu entsprechen.
Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf die Verbesserung der klimatischen Bedingungen und der Aufenthaltsqualität im Stadtgebiet. Angesichts einer Zunahme von Hitzetagen soll durch die Beschattung der versiegelten Flächen eine Abmilderung der Temperaturen erreicht werden. Zudem wird angeführt, dass die Umgestaltung das Stadtbild aufwerten und dem ursprünglichen Namen der Straße gerecht werden soll. Der Antrag wurde zur Beratung in die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I am 26. September 2023 eingebracht.
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- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — als Prüfauftrag einstimmig beschlossen
Ergebnis: als Prüfauftrag einstimmig beschlossen - 11.Reinigungskonzept für die Innenstadt und MittelzentrenZur Vorlage · 1224/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Stabstelle für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt sieht ein neues Reinigungskonzept für die Essener Innenstadt und die Mittelzentren vor. Ziel ist es, auf Basis der Erfahrungen aus einer Reinigungsaktion im Frühjahr 2023 eine dauerhafte Sauberkeit durch bedarfsgerechte Leistungen zu gewährleisten. Die EBE soll im Rahmen vertraglich vereinbarter Leistungen die Reinigung fußläufiger Bereiche siebenmal wöchentlich sowie die Unkrautentfernung in einem dreimonatigen Turnus übernehmen. Zusätzlich sind der Einsatz von Citysauger sowie zusätzliche Reinigungsleistungen an Feiertagen und in den Nächten von Sonntag auf Montag sowie Montag auf Dienstag vorgesehen.
Die Zuständigkeiten für die Reinigung von Haltestellenflächen und Unterführungen am Hauptbahnhof sowie an der Schützenbahn liegen bei der EBE, während die Ruhrbahn GmbH für das Haltestellenmobiliar und U-Bahn-Zugänge verantwortlich ist. Für die Feiertagsreinigung wird eine Erhöhung der jährlichen Mittel für das Amt für Straßen und Verkehr von 30.000 € auf 45.500 € angestrebt. Zudem sollen Maßnahmen zur Pflege von Papierkörben sowie die Beseitigung von Wildwuchs geprüft werden.
In den Mittelzentren Altenessen, Borbeck und Steele sind ab 2024 Schwerpunktreinigungen durch die EBE geplant. Die jährlichen Gesamtausgaben für das Konzept belaufen sich ab 2024 auf 239.300 €, die aus dem kommunalen Haushalt finanziert werden sollen. Der Beschlussvorschlag sieht eine Beratung im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen vor.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Bürgerbegehren "Erhalt der Hundewiese am Moltkeplatz"Zur Vorlage · 1190/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen wird darüber informiert, dass das Bürgerbegehren „Erhalt der Hundewiese am Moltkeplatz“ unzulässig ist. Grund für diesen Beschlussvorschlag ist das Nichterreichen des erforderlichen Unterschriftenquorums.
Im Rahmen des Verfahrens wurden insgesamt 211 Unterschriftenblätter beim Wahlamt eingereicht. Ein Blatt entsprach aufgrund fehlender Formvorgaben, wie etwa der fehlenden Kostenschätzung der Verwaltung, nicht den rechtlichen Anforderungen, weshalb die darauf befindlichen neun Unterschriften nicht berücksichtigt werden konnten. Zusammen mit den bereits im Rahmen einer Vorprüfung als gültig festgestellten 54 Unterschriften ergab die Prüfung der eingereichten Eintragungen eine Gesamtzahl von 1.969 Einträgen.
Die detaillierte Prüfung der Eintragungen ergab 1.384 gültige Unterschriften. Bei 585 Einträgen wurden Ungültigkeiten festgestellt, unter anderem weil die Kommunalwahlberechtigung fehlte, kein Hauptwohnsitz im Stadtbezirk I nachgewiesen werden konnte, Personen nicht eindeutig ermittelt werden konnten oder Mehrfachunterschriften vorlagen. Die Zahl der gültigen Stimmen liegt mit 1.384 unter dem gesetzlich erforderlichen Quorum von 2.656 Unterschriften, was 6 Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk I entspricht. Die Entscheidung über die abschließende Zulässigkeit des Bürgerbegehrens obliegt dem Rat der Stadt Essen.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Überlassung von Schulraum im Jahr 2023Zur Vorlage · 1093/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I wird im Rahmen der Sitzung am 26. September 2023 über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2023 beraten. Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die außerschulische Nutzung von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen.
Gemäß § 10 Abs. 1 Buchstabe h der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in der Anlage aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung in den übrigen Schulen des Stadtbezirks soll die Bezirksvertretung lediglich Kenntnis nehmen.
Die Verwaltung übermittelt die Jahresgenehmigungen in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung, um eine strukturierte Entscheidung und Information zu ermöglichen. Eine entsprechende Liste der geplanten Schulraumnutzungen im Stadtbezirk für das Jahr 2023 ist der Drucksache als Anlage beigefügt.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule FriedenschuleZur Vorlage · 1316/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll beschließen, die Zügigkeit der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Friedenschule ab dem 1. August 2024 von zwei auf drei Züge zu erhöhen. Dieser Beschlussvorschlag folgt auf eine Empfehlung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie zur Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I.
Die Maßnahme dient der Bewältigung steigender Schülerzahlen im Stadtbezirk I. Aktuelle Daten zeigen, dass bereits in der ersten Jahrgangsstufe aufgrund der Nachfrage Mehrklassen eingerichtet wurden. Prognosen für die kommenden Schuljahre bis 2028/2029 lassen weiterhin hohe Anmeldezahlen erwarten. Trotz der geplanten Erhöhung wird für das Schuljahr 2024/2025 ein Bedarf von etwa 131 weiteren Schulplätzen im Stadtbezirk I veranschlagt, da die Kapazitäten anderer Grundschulen im Bezirk nicht ausreichen.
Für den Unterrichtsbetrieb in den Schuljahren 2024/2025 und 2025/2026 stehen ausreichend Räumlichkeiten zur Verfügung. Ab dem Schuljahr 2026/2027 ist jedoch eine Umnutzung eines Raumes erforderlich, um die Beschulung von bis zu 12 Klassen zu ermöglichen. Hierfür ist die Anschaffung einer multifunktionalen Ausstattung mit Kosten von rund 11.410 Euro vorgesehen. Die Schule befürwortet die geplante Zügigkeitserhöhung.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (pädagogisches Personal vorhalten)
- 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (pädagogisches Personal vorhalten) - 15.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.
Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.
Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
- 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
- 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt) - 16.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024Zur Vorlage · 1086/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kitajahr 2023/2024 beschreibt den aktuellen Sachstand der geplanten Projekte. Wirtschaftliche Faktoren wie gestiegene Kosten für Baumaterialien und Energie sowie die Zinsentwicklung erschweren die Finanzierung und Akquise neuer Vorhaben. Zudem geben Träger an, dass die Förderung nach dem Kinderbildungsgesetz nicht ausreicht, um neue Projekte wirtschaftlich darzustellen. Parallel dazu besteht ein Bedarf an Fachkräften im Erziehungsdienst; bis 2030 werden in Essen voraussichtlich 1.371 Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Verwaltung erarbeitet hierzu ein Konzept zur Fachkräftegewinnung und -bindung.
Im aktuellen Kitajahr können voraussichtlich 14 der ursprünglich 19 geplanten Projekte umgesetzt werden. Dies umfasst die Schaffung von 765 neuen Plätzen in Kitas sowie 60 neuen Plätzen in der Kindertagespflege, was insgesamt 825 neue Betreuungsplätze ergibt. Dabei gab es Anpassungen: Bei einem Projekt wurde die Platzanzahl nach Korrekturen um 38 Plätze reduziert, während ein Projekt aus dem Zeitraum 2020/2021 mit 43 Plätzen nun realisiert wird. Fünf Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2024/2025, und ein Projekt kann aufgrund eines Investorenrückzugs vorerst nicht umgesetzt werden.
Trotz der Erweiterungen besteht im Bereich der Kinder über drei Jahre weiterhin ein Bedarf von etwa 1.065 Plätzen, um die Zielversorgungsquote zu erreichen. Die Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren ist erfüllt. Zur Identifizierung unterversorgter Stadtteile finden zudem bezirksbezogene Planungstreffen zwischen dem Jugendamt, Trägern und der Wohnungswirtschaft statt.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
- 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
- 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße, Anfrage der BV IZur Vorlage · 1317/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr informiert über den aktuellen Sachstand zur Umgestaltung der Steeler Straße sowie zum barrierefreien Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße. Nachdem die Planungsleistungen im Oktober 2022 durch die Ruhrbahn vergeben wurden und im März 2023 ein Projektauftaktgespräch mit dem beauftragten Ingenieurbüro stattfand, wurde die Konzeptplanung vertieft. Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die Berücksichtigung der Anforderungen der Feuerwehr an die Anleiterbarkeit von Dachgeschossen zur Sicherstellung eines zweiten Rettungsweges. Auf Basis des vorliegenden Straßenentwurfs soll im nächsten Schritt die Fahrdrahtplanung ergänzt werden, was wiederum die Ausarbeitung der Seitenraumgestaltung, etwa der Begrünung, ermöglicht.
Hinsichtlich des zeitlichen Ablaufs plant die Ruhrbahn, die ÖPNV-Maßnahme im April 2024 für den Förderkatalog 2025 anzumelden. Der entsprechende Förderantrag beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) soll im September 2024 eingereicht werden. Nach der notwendigen Planfeststellung für die Straßenbahnanlagen wird mit einer Umsetzung ab dem Jahr 2025 gerechnet. Bei der zeitlichen Planung wird darauf geachtet, Überschneidungen mit geplanten Kanalbaumaßnahmen auf der Steeler Straße im Abschnitt Mählerweg Richtung Steele sowie mit den Bauzeiten der Citybahn zu vermeiden. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk I werden den Sachstandsbericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Bitte um frühzeitige Absprache/Information über Planung in einem Ortstermin im November/Dezember 2023)
- 14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Bitte um frühzeitige Absprache/Information über Planung in einem Ortstermin im November/Dezember 2023) - 18.Fortführung des TurnhallensanierungsprogrammsZur Vorlage · 0313/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft (0313/2023/7) sieht die Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms der Stadt Essen vor. Gegenstand der Vorlage ist die Beauftragung von Planungsleistungen zur Erarbeitung der Leistungsphase 3, also der Kostenberechnung, für die Generalsanierung von fünf Turnhallen sowie den Neubau einer Turnhalle. Die betroffenen Standorte umfassen das Berufskolleg West, den Abzweig des Gymnasiums Borbeck, die Erich Kästner-Gesamtschule, das Maria-Wächtler-Gymnasium sowie die Berliner Schule. Zusätzlich ist der Neubau der Turnhalle der Tiegelschule vorgesehen.
Die Honorarkosten für diese Planungsleistungen belaufen sich auf insgesamt 2.680.000 Euro. Für die Umsetzung ist vorgesehen, 1.500.000 Euro als außerplanmäßige Mittel im Jahr 2023 bereitzustellen, wobei pro Projekt jeweils 250.000 Euro veranschlagt sind. Die verbleibenden 1.180.000 Euro sollen über Verpflichtungsermächtigungen finanziert werden. Die Finanzierung erfolgt über das Projekt „Neubauprogramm Schulerweiterung (Pool-Topf)“. Die Kosten verteilen sich auf sechs verschiedene PSP-Elemente.
Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) soll mit der Durchführung als Generalübernehmer beauftragt werden, wobei das Honorar 7 Prozent der Kosten nach Abschluss der Leistungsphase 3 beträgt. Die Vorlage führt zudem kalkulatorische Kosten für Zinsen in Höhe von 57.620 Euro und Abschreibungen von 44.667 Euro auf. Als rechtliche Grundlage wird die Verpflichtung der Stadt als Schulträger zur Bereitstellung notwendiger Einrichtungen gemäß § 79 Schulgesetz angeführt. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Der Rat der Stadt Essen soll die Beauftragung beschließen.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.a)Förderanträge im Landesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023"Zur Vorlage · 1232/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im Rahmen des Landesförderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023“ Anträge auf Fördermittel für verschiedene Stadtteile gestellt. Die beantragten Mittel verteilen sich auf die Essener Innenstadt mit rund 1,16 Millionen Euro, Steele mit etwa 102.000 Euro, Altenessen mit rund 98.000 Euro, Borbeck mit etwa 66.000 Euro sowie das Südostviertel mit rund 55.000 Euro. Der Fördersatz des Landes beträgt 80 Prozent, sodass die Stadt einen Eigenanteil von 20 Prozent trägt. Der Bewilligungs- und Durchführungszeitraum des Programms endet am 31. Dezember 2026.
Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf 1.849.444,10 Euro. Davon werden 1.479.555,28 Euro durch Fördermittel und 369.888,82 Euro durch einen Eigenanteil der Stadt finanziert. Die Sachkosten umfassen unter anderem die Anmietung leerstehender Ladenlokale, Honorare, Planungsleistungen, Gutachten, Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit, Maklertätigkeiten sowie Street-Art. Die finanzielle Verteilung der Kosten erfolgt über die Jahre 2024 bis 2026. Die Anmeldung der Mittel für das Jahr 2024 wurde durch das zuständige Fachgebiet vorgenommen, während die Mittel für die Folgejahre im Rahmen der zukünftigen Haushaltsaufstellungen gemeldet werden. Die Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz werden als positiv bewertet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt, der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I, IV, V und VII die Antragstellung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Parkfreier StadtkernZur Vorlage · 1391/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I schlägt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen eine Anpassung eines bereits bestehenden Beschlusses vor. Ziel der Vorlage ist die Umgestaltung des Stadtkerns im Bereich zwischen Theaterplatz und Weberplatz.
Konkret wird vorgeschlagen, im genannten Bereich mindestens 120 Stellplätze mit einer Gesamtfläche von mindestens 1.200 m² einzuziehen. Die dadurch freiwerdenden Flächen sollen für alternative Nutzungen zur Verfügung gestellt werden. Als mögliche Verwendungszwecke werden Begrünungen, Abstellflächen für Fahrräder und andere emissionsfreie Fortbewegungsmittel, gastronomische Angebote, Spielflächen sowie kurzfristig nutzbare Handelsflächen, etwa für Marktstände oder Pop-Up-Stores, angeführt. Die verbleibenden Parkflächen sollen als Anwohnerparkplätze ausgewiesen werden.
Die Anpassung des Beschlussvorschlags erfolgt in Abänderung einer Entscheidung der Bezirksvertretung I vom 20. Juni 2023 zum Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD und PARTEI LINKE. Grund für die Neufassung ist eine Beratung in der Sitzung vom 22. August 2023, bei der die möglichen Auswirkungen auf umliegende Stadtbezirke sowie eine Veränderung des Stadtbildes thematisiert wurden. Die Vorlage wurde am 6. September 2023 erstellt.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 20.SWE-Bauvorhaben Rombergweg-AllbauwegZur Vorlage · 1429/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I hat der geänderten Verkehrsführung im Bereich Rombergweg-Allbauweg zugestimmt. Grundlage der Vorlage ist ein Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG, welches die Erneuerung von Wasser- und Gasversorgungsleitungen umfasst. Der Baubeginn war für Oktober 2023 geplant, wobei eine voraussichtliche Bauzeit von zwölf Wochen vorgesehen ist.
Die Zustimmung der Bezirksvertretung erfolgt unter der Maßgabe, dass die Baustelle erst dann eingerichtet werden darf, wenn das benötigte Material sowie das Personal zur Verfügung stehen und ein zeitnaher Start der Bauarbeiten gewährleistet ist. Die entsprechenden Planungsunterlagen liegen dem Beschluss zugrunde. Eine Kostenaufstellung für die Maßnahme ist in der Vorlage nicht separat aufgeführt, jedoch wird die Klimarelevanz des Vorhabens als positiv eingestuft.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 21.SWE-Baumaßnahme Hachestr. N-18-0021Zur Vorlage · 1450/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I hat der geänderten Verkehrsführung im Rahmen der Baumaßnahme Hachestr. N-18-0021 der Stadtwerke Essen AG zugestimmt. Die Zustimmung erfolgt unter der Bedingung, dass die Baustelle erst nach der Bereitstellung von Material und Personal eingerichtet wird. Zudem wird vorausgesetzt, dass die Bauarbeiten zeitnah beginnen und ohne Unterbrechungen durchgeführt werden können.
Hintergrund der Maßnahme ist die Realisierung des Gesamtprojekts Citybahn der Stadt Essen und der Ruhrbahn. Im Vorfeld der Gleis- und Straßenbauarbeiten ist eine Erneuerung der Entwässerungsleitungen in der Hachestraße vorgesehen. Der betroffene Bereich erstreckt sich zwischen der Hans-Böckler-Straße und der Freiheit am Hauptbahnhof. Der Beginn der Arbeiten ist für Januar 2024 geplant, wobei die voraussichtliche Bauzeit auf 18 Monate angesetzt ist. Die entsprechenden Planungsunterlagen liegen der Vorlage bei.
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- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 21.a)SWE-Baumaßnahme Frillendorfer Platz hier: Verschiebung des BaubeginnsZur Vorlage · 1470/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks 1 hat in ihrer Sitzung am 26. September 2023 über die Verschiebung des Baubeginns der SWE-Baumaßnahme am Frillendorfer Platz Kenntnis genommen.
Nach Informationen der Stadtwerke Essen hat sich die Projektabwicklung verzögert, da die ursprüngliche Planung zur Verlegung des Neubaukanals im Bereich der zehn denkmalgeschützten Platanen aufgegeben wurde. Die neue Planung sieht die Verlegung des Kanals unter dem Frillendorfer Platz vor. Infolgedessen verschiebt sich der Baubeginn auf die neunte Kalenderwoche des Jahres 2024. Die voraussichtliche Bauzeit wird auf etwa drei Monate geschätzt. Die Maßnahme wird im nächsten Schritt ausgeschrieben und vergeben.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat nach Prüfung und Abwägung keine grundsätzlichen Bedenken gegen die angekündigte Verschiebung des Baubeginns geäußert. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass die im Verkehrsprotokoll vereinbarte Verkehrsführung unter dem Vorbehalt steht, dass keine außergewöhnlichen Ereignisse oder Notmaßnahmen die Planung beeinflussen.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 22.Sitzungstermine für das Jahr 2024Zur Vorlage · 1430/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I hat im Rahmen der Sitzung am 26. September 2023 die vorgeschlagenen Sitzungstermine für das Jahr 2024 zur Kenntnis genommen. Die Planung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der Schulferienzeiten für Ostern, Sommer, Herbst und Weihnachten.
Für das Kalenderjahr 2024 wurden elf Sitzungstermine festgelegt, die jeweils an einem Dienstag stattfinden sollen. Die Termine erstrecken sich vom 23. Januar 2024 bis zum 26. November 2024. Neben der Festlegung der Sitzungsdaten enthält die Vorlage auch die entsprechenden Fristen für die Einreichung von Fraktionsanträgen. Diese Fristen liegen jeweils am Freitag der vorangegangenen Woche vor den jeweiligen Sitzungsterminen.
Die Vorlage enthält keine Angaben zu finanziellen Auswirkungen, Investitionen oder Personalkosten. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab keine Auswirkungen auf den Klimaschutz.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — mit Änderung (Januar-Sitzung am 30.01.2024) eintimmig zur Kenntnis genommen
Ergebnis: mit Änderung (Januar-Sitzung am 30.01.2024) eintimmig zur Kenntnis genommen - 22.a)Zuschüsse für MartinszügeZur Vorlage · 1467/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I hat in ihrer Sitzung am 26. September 2023 über die Bereitstellung von Zuschüssen für Martinszüge entschieden. Der Beschluss sieht vor, jedem Antragsteller für die Durchführung eines Martinszuges im Stadtbezirk I einen Betrag in Höhe von 200 Euro zur Verfügung zu stellen. Die Gesamtsumme der möglichen Zuwendungen ist dabei auf maximal 1.000 Euro begrenzt.
Grundlage für diesen Beschluss ist eine bereits am 24. Januar 2023 gefasste Entscheidung der Bezirksvertretung, Mittel in Höhe von 1.000 Euro für Brauchtumsveranstaltungen und Martinszüge bereitzustellen. In der Vergangenheit wurden im Rahmen dieser Mittel bereits generelle Beschlüsse zur Bezuschussung solcher Veranstaltungen gefasst, wobei pro Antragsteller jeweils ein Zuschuss von 200 Euro gewährt wurde. Eine Berichterstattung über die verausgabten Mittel ist für die Sitzung im November vorgesehen.
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- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 22.b)Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - ISG City.NORDZur Vorlage · 1520/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 liegt ein Antrag zur Vergabe von Haushaltsmitteln für das Jahr 2023 vor. Die ISG City.NORD hat einen Zuschussantrag in Höhe von 5.000 Euro für das Fahrradhaus Am Pferdemarkt gestellt.
Der verfügbare Haushaltsansatz für das Jahr 2023 beläuft sich auf insgesamt 311.500 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro sowie einem Übertrag freier Reste aus dem Vorjahr in Höhe von 11.500 Euro zusammen. Ein zusätzlicher Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro ist zweckgebunden für Maßnahmen der Fachbereiche 60, 66 und 67 vorgesehen und steht für den vorliegenden Antrag nicht zur Verfügung.
Bisher wurden im laufenden Jahr bereits Mittel in der Gesamthöhe von 286.700 Euro für verschiedene Vorhaben beschlossen. Nach Abzug dieser bereits verwendeten Beträge verbleibt ein Restbudget von 24.800 Euro.
Die Bezirksvertretung I hat den Antrag als eingebracht betrachtet. Eine Entscheidung über die Bereitstellung der finanziellen Mittel für das Projekt der ISG City.NORD ist für die Sitzung am 24. Oktober 2023 vorgesehen. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab für das Vorhaben eine positive Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — einstimmig eingebracht
Ergebnis: einstimmig eingebracht - 23.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1431/2023/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I hat in ihrer Sitzung am 26. September 2023 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
Ein wesentlicher Punkt der Vorlage betrifft die geplante Aufstellung einer Bank sowie eines Hundekotbeutelspenders im Goldschmidtpark. Das Amt für Grün und Gruga teilte hierzu mit, dass die betreffende Fläche in der Gemarkung Frillendorf nicht im Besitz der Stadt Essen steht, sondern sich in privatem Eigentum befindet. Aufgrund dieser Eigentumsverhältnisse kann die Anfrage der Bezirksvertretung zur Installation der genannten Objekte durch die zuständige Fachabteilung nicht umgesetzt werden.
Des Weiteren informierte das Amt für Straßen und Verkehr über den aktuellen Stand zur Fahrradstraße in der Altenessener Straße. Die Verwaltung gab an, dass die entsprechenden Markierungen bereits auf der Fahrbahnfläche aufgebracht wurden und die dazugehörigen Hinweisschilder aufgestellt sind.
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Beratungsfolge
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung)
- 23.1Hundekotbeutelspender und Bank im Goldschmidtpark
- 23.2Fahrradstraße Altenessener Straße
- 24.Sonstige Mitteilungen
- 24.1Aufstellung einer Fußballtischtennisplatte/Teqball Platte im Stadtgarten
- 24.2Umgestaltung der Kletterwand auf dem Spielplatz an der Damannstraße
- 25.Verkehrliche Problempunkte
- 25.1Fahrradverkehr Siedlung Feldhauskamp
- 25.2Haltverbot Braunsberg
- 25.3Grünschnitt am Pferdemarkt zwischen Viehofer Straße und Schützenbahn
- 25.4Grünschnitt Holsterhauser Straße / Europa-Center
- 25.5Grünschnitt Bernestraße/Schützenbahn
- 26.Aktion "Hässliche Ecken"
- 26.1Unrat Franz-Fischer-Weg/Übergang Betriebsweg
- 26.2überfüllte Kleidersammelcontainer im Bezirk I
- 27.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 27.1Sicherheit am Spielplatz Franziskaner Straße
- 27.2Flüchtlingsunterkünfte
- 27.3Treffpunkt Elise im Ostviertel
- 27.4Halteverbot Sessenbergstraße
- 27.5Spielgeräte Spielplatz Elisenpark
- 27.6Verkehrszählung im Eltingviertel
- 28.Liste der offenen Aufträge
- 29.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 30.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 31.Grundstücksangelegenheiten
- 32.Mitteilungen der Verwaltung
- 33.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil