Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - ISG City.NORD

In der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 liegt ein Antrag zur Vergabe von Haushaltsmitteln für das Jahr 2023 vor. Die ISG City.NORD hat einen Zuschussantrag in Höhe von 5.000 Euro für das Fahrradhaus Am Pferdemarkt gestellt.

Der verfügbare Haushaltsansatz für das Jahr 2023 beläuft sich auf insgesamt 311.500 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro sowie einem Übertrag freier Reste aus dem Vorjahr in Höhe von 11.500 Euro zusammen. Ein zusätzlicher Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro ist zweckgebunden für Maßnahmen der Fachbereiche 60, 66 und 67 vorgesehen und steht für den vorliegenden Antrag nicht zur Verfügung.

Bisher wurden im laufenden Jahr bereits Mittel in der Gesamthöhe von 286.700 Euro für verschiedene Vorhaben beschlossen. Nach Abzug dieser bereits verwendeten Beträge verbleibt ein Restbudget von 24.800 Euro.

Die Bezirksvertretung I hat den Antrag als eingebracht betrachtet. Eine Entscheidung über die Bereitstellung der finanziellen Mittel für das Projekt der ISG City.NORD ist für die Sitzung am 24. Oktober 2023 vorgesehen. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab für das Vorhaben eine positive Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz.