Überlassung von Schulraum im Jahr 2023

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV wird über die außerschulische Nutzung von Schulräumen im Jahr 2023 beraten. Die vorliegende Vorlage der zuständigen Fachabteilung regelt die Überlassung von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen an externe Nutzer.

Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen, sofern die Schulen eine bezirkliche Bedeutung aufweisen. Für die übrigen Schulen im Stadtbezirk dient das Verfahren der Information. Die Verwaltung legt hierzu eine Zusammenstellung der geplanten Nutzungen für das Jahr 2023 vor.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in der Anlage aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Gleichzeitig nimmt die Vertretung von den Nutzungen in den anderen Schulen des Stadtbezirks Kenntnis. Die Unterrichtung erfolgt in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung der Jahresgenehmigungen, um eine einheitliche Handhabung der Genehmigungsverfahren zu gewährleisten.