Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung)

12.09.2023, 17:00 – 12.09.2023, 20:55 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 13.06.2023
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Entwicklung Friedhöfe im Bezirk IV
4.

Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Freiheit Emscher Entwicklungsplanungsgesellschaft mbH Herrn Pahlen
5.
Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“
Zur Vorlage · 0532/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Verbesserung der Sicherheit des Radweges Fürstäbtissinstraße im Bereich Residenzaue
Zur Vorlage · 1256/2023/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Attraktive Gestaltung des Mittelzentrums Borbeck
Zur Vorlage · 1350/2023/SPD · Antrag BV IV
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Skulptur "Rote Dame" auf dem Borbecker Platz
Zur Vorlage · 1351/2023/SPD · Antrag BV IV
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Sitzbänke auf und am Borbecker Platz
Zur Vorlage · 1352/2023/SPD · Antrag BV IV
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Nahversorgung in Bergeborbeck
Zur Vorlage · 1353/2023/SPD · Antrag BV IV
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.

Stadtwerke Essen Bauvorhaben Im Hesselbruch
12.
Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren
Zur Vorlage · 1224/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat ein Reinigungskonzept für die Essener Innenstadt und die Mittelzentren vorgelegt, das auf den Erfahrungen des Frühjahrsputzes im April 2023 basiert. Ziel des Konzepts ist es, durch bedarfsgerechte Reinigungsleistungen dauerhaft für Sauberkeit und Pflege des Stadtinventars zu sorgen. Dabei werden insbesondere Mängel wie verschmutzte Bänke, Unkrautwuchs, Zigarettenstummel in Pflasterfugen sowie beschädigte oder beklebte Abfallbehälter adressiert.

Derzeit erbringt die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen die ordnungsgemäße Straßenreinigung. Ergänzend dazu werden überobligatorische Leistungen, wie der Einsatz von Citysauger zur ästhetischen Reinigung, durchgeführt. Das vorliegende Konzept identifiziert zusätzlichen Reinigungsbedarf in verschiedenen Bereichen. Dazu gehören verstärkte Reinigungsleistungen nach Feiertagen und Sonderveranstaltungen im Innenstadtbereich sowie am Hauptbahnhof und dem Busbahnhof „Freiheit“.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Intensivierung der Unkrautentfernung aus ästhetischen Gründen sowie der regelmäßigen Reinigung von Papierkörben. Zudem werden Reinigungsbedarfe für die Nächte von Sonntag auf Montag und Montag auf Dienstag sowie für den Parkplatz auf der Nordseite des Hauptbahnhofs und die Flächen der Ruhrbahn GmbH im Bereich der Unterführungen am Hauptbahnhof und Schützenbahn aufgeführt. Der Rat der Stadt Essen soll über das Konzept entscheiden.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.09.2023 bis 30.09.2023
Zur Vorlage · 1128/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
29.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.1
Dringlichkeitsentscheidung: Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01. September bis 30. September 2023
Zur Vorlage · 1335/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023
Zur Vorlage · 1143/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
29.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15.
Überlassung von Schulraum im Jahr 2023
Zur Vorlage · 1096/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024
Zur Vorlage · 1025/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD zu den Ergebnissen der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten (0770/2022/SPD) sowie zum Gemeinsamen Antrag der CDU, SPD und Die Grünen aus TOP 7.1 der Sitzung der Bezirksvertretung IV am 08.12.2022
Zur Vorlage · 1004/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Die Bezirksvertretung lehnt ab, die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.
Ergebnis: Die Bezirksvertretung lehnt ab, die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.
18.
Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems
Zur Vorlage · 0884/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Stützpunkte sollten in die Wohngebiete (CDU); keine Finanzierung durch die Stadt (EBB/FDP)
17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Straßenbenennung hier: Benennung eines Teilstückes der Zufahrt zur Hafenstraße 97A - Arbeitsbezeichnung F 36 - im Stadtteil Bergeborbeck
Zur Vorlage · 1222/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sind
Zur Vorlage · 0705/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Standort Am Schacht Hubert: wegen Recyclingbetrieb und Verkehrsübungsplatz bitte neu überdenken Standort Glückstraße: Andienung der Schule besser über Burggrafenstraße; Grünfläche erhaltenswert?
17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit nachträglicher Kenntnisnahme der BVen I, II, III, IV und VI
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.
Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms
Zur Vorlage · 0313/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)
Zur Vorlage · 0943/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
22.A
Sachstand zum Verfahren Schacht Neu-Cöln 52
Zur Vorlage · 1206/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Verfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Schacht Neu-Cöln 52“ wird derzeit bearbeitet. Die Gebrüder Otto und Heinrich Müller Holzbearbeitung GmbH strebt eine Erweiterung ihres Betriebsgeländes in Schacht Neu-Cöln an, um verkehrliche Engpässe zu beheben und ein Logistikzentrum zu realisieren. Das Vorhaben sieht die Einbeziehung von etwa 9.200 Quadratmetern einer angrenzenden Grünfläche vor, die derzeit als öffentliche Grünanlage mit Ballspielplatz ausgewiesen ist.

Die Verwaltung hat für einen möglichen Grundstückskauf durch das Unternehmen Bedingungen aufgestellt. Dazu gehören die Schaffung von Ersatzflächen oder Aufforstungen, die Übernahme der Kosten für diese Maßnahmen sowie die Finanzierung eines Grünstreifens zur Sicherstellung der öffentlichen Verbindung. Die Verwaltung betont dabei die Bedeutung der Fläche für die Biodiversität und das lokale Klima.

Derzeit besteht ein Dissens bezüglich der Kosten und der Flächennutzung. Die Gebrüder Otto und Heinrich Müller Holzbearbeitung GmbH stimmt der Finanzierung des Grünstreifens zu, lehnt jedoch die Übernahme der Kosten für die anderen Maßnahmen sowie die geforderten Ersatzmaßnahmen ab. Zudem weist die Verwaltung darauf hin, dass eine Umwidmung von Wohnbauflächen in Grünflächen angesichts der aktuellen Wohnmarktlage problematisch ist. Die Erstellung des Bebauungsplans bleibt davon abhängig, ob geeignete Kompensationslösungen gefunden werden können.

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Beratungsfolge

16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — verwaltungsseitig zurückgezogen
21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt, zur Beratung in die ASPB Sitzung am 16.11.2023 geschoben
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.
Bebauungsplan Nummer 17/16 "Moosstraße / Laarmannstraße" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bedingrade Beschluss über die Verfahrensumstellung und die erneute öffentl. Auslegung
Zur Vorlage · 0999/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt, zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
23.A
Höltingschule, Zechenstraße 8-10, 45355 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Zirkus Lollipop vom 16.09.2023 - 07.10.2023
Zur Vorlage · 1447/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit
Zur Vorlage · 1330/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.A
Neugestaltung des Baumbeetes gegenüber dem Bürgeramt Borbeck
Zur Vorlage · 1428/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.

Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
26.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
27.

Auftragskontrollliste
28.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
29.

Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
30.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
31.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
31.A

Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 24 Baugesetzbuch (BauGB) Grundstück: Alte Bottroper Str. 12 in Bergeborbeck

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
32.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
33.

Anfragen und Mitteilungen
34.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil