Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 13.06.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. Entwicklung Friedhöfe im Bezirk IV

4. Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Freiheit Emscher Entwicklungsplanungsgesellschaft mbH Herrn Pahlen

5. Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

Vorlage ansehen · 0532/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Verbesserung der Sicherheit des Radweges Fürstäbtissinstraße im Bereich Residenzaue

Vorlage ansehen · 1256/2023/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Attraktive Gestaltung des Mittelzentrums Borbeck

Vorlage ansehen · 1350/2023/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Skulptur "Rote Dame" auf dem Borbecker Platz

Vorlage ansehen · 1351/2023/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Sitzbänke auf und am Borbecker Platz

Vorlage ansehen · 1352/2023/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Nahversorgung in Bergeborbeck

Vorlage ansehen · 1353/2023/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Im Hesselbruch

12. Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren

Vorlage ansehen · 1224/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.09.2023 bis 30.09.2023

Vorlage ansehen · 1128/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.1 Dringlichkeitsentscheidung: Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01. September bis 30. September 2023

Vorlage ansehen · 1335/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023

Vorlage ansehen · 1143/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Überlassung von Schulraum im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1096/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024

Vorlage ansehen · 1025/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD zu den Ergebnissen der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten (0770/2022/SPD) sowie zum Gemeinsamen Antrag der CDU, SPD und Die Grünen aus TOP 7.1 der Sitzung der Bezirksvertretung IV am 08.12.2022

Vorlage ansehen · 1004/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Die Bezirksvertretung lehnt ab, die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.

18. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems

Vorlage ansehen · 0884/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Straßenbenennung hier: Benennung eines Teilstückes der Zufahrt zur Hafenstraße 97A - Arbeitsbezeichnung F 36 - im Stadtteil Bergeborbeck

Vorlage ansehen · 1222/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sind

Vorlage ansehen · 0705/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms

Vorlage ansehen · 0313/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)

Vorlage ansehen · 0943/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22.A Sachstand zum Verfahren Schacht Neu-Cöln 52

Vorlage ansehen · 1206/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Bebauungsplan Nummer 17/16 "Moosstraße / Laarmannstraße" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bedingrade Beschluss über die Verfahrensumstellung und die erneute öffentl. Auslegung

Vorlage ansehen · 0999/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

23.A Höltingschule, Zechenstraße 8-10, 45355 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Zirkus Lollipop vom 16.09.2023 - 07.10.2023

Vorlage ansehen · 1447/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit

Vorlage ansehen · 1330/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.A Neugestaltung des Baumbeetes gegenüber dem Bürgeramt Borbeck

Vorlage ansehen · 1428/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

26. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

27. Auftragskontrollliste

28. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

30. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

31. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

31.A Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 24 Baugesetzbuch (BauGB) Grundstück: Alte Bottroper Str. 12 in Bergeborbeck

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

32. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

33. Anfragen und Mitteilungen

34. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil