Überlassung von Schulraum im Jahr 2023

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII wird über die Überlassung von Schulraum im Jahr 2023 beraten. Gegenstand der Vorlage 1100/2023/4 ist die Genehmigung bzw. Kenntnisnahme von außerschulischen Nutzungen von Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen im Stadtbezirk.

Gemäß § 10 Abs. 1, Buchstabe h) der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz über die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken bei den Bezirksvertretungen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in der Anlage aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzungen in den übrigen Schulen des Stadtbezirks soll die Bezirksvertretung lediglich Kenntnis nehmen.

Die Verwaltung übermittelt die Jahresgenehmigungen in Form einer listenmäßigen Zusammenstellung, um eine strukturierte Entscheidung und Information zu ermöglichen. Eine entsprechende Liste der Schulraumnutzungen für das Jahr 2023 ist der Drucksache als Anlage beigefügt. Die Vorlage wurde von der zuständigen Fachabteilung Schule erstellt.