Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung)

12.09.2023, 16:00 – 12.09.2023, 19:35 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 13.06.2023
2.

Niederschrift Nr. 20 über die Sondersitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 25.07.2023
3.

Fragestunde
3.1

Vorstellung AlltagshilfeHerzensmenschen
3.A
Testbetrieb eines zusätzlichen Busangebots zwischen Essen-Horst und Essen-Steele
Zur Vorlage · 1355/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.09.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.B
Busverbindung zwischen Steele und Horst
Zur Vorlage · 1394/2023/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/EBB/LINKE · Antrag BV VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen Änderung Beschlusstext: der zweite Satz wird gestrichen
Ergebnis: einstimmig beschlossen Änderung Beschlusstext: der zweite Satz wird gestrichen
4.
Bestellung einer/s Mobilitätsbeauftragten
Zur Vorlage · 1170/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Wohnumfeld Marienstraße
Zur Vorlage · 1338/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung)
5.2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Bezug: Vorlage 0193/2023/BV VII Prüfung alternativer Standorte für die geplante Haltestelle Dammstraße
Zur Vorlage · 1034/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung)
5.3
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Nutzung der städt. Immobilie Buschstraße 42
Zur Vorlage · 1213/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung)
5.4
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Rauchbelästigung durch das Grillen in der Grillzone am Skaterpark
Zur Vorlage · 1255/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung)
5.5.A
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Gefährliche Verkehrssituation Grundschule Im Steeler Rott
Zur Vorlage · 1456/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung)
6.
Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren
Zur Vorlage · 1224/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat ein Reinigungskonzept für die Essener Innenstadt und die Mittelzentren vorgelegt, das auf den Erfahrungen des Frühjahrsputzes im April 2023 basiert. Ziel des Konzepts ist es, durch bedarfsgerechte Reinigungsleistungen dauerhaft für Sauberkeit und Pflege des Stadtinventars zu sorgen. Dabei werden insbesondere Mängel wie verschmutzte Bänke, Unkrautwuchs, Zigarettenstummel in Pflasterfugen sowie beschädigte oder beklebte Abfallbehälter adressiert.

Derzeit erbringt die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen die ordnungsgemäße Straßenreinigung. Ergänzend dazu werden überobligatorische Leistungen, wie der Einsatz von Citysauger zur ästhetischen Reinigung, durchgeführt. Das vorliegende Konzept identifiziert zusätzlichen Reinigungsbedarf in verschiedenen Bereichen. Dazu gehören verstärkte Reinigungsleistungen nach Feiertagen und Sonderveranstaltungen im Innenstadtbereich sowie am Hauptbahnhof und dem Busbahnhof „Freiheit“.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Intensivierung der Unkrautentfernung aus ästhetischen Gründen sowie der regelmäßigen Reinigung von Papierkörben. Zudem werden Reinigungsbedarfe für die Nächte von Sonntag auf Montag und Montag auf Dienstag sowie für den Parkplatz auf der Nordseite des Hauptbahnhofs und die Flächen der Ruhrbahn GmbH im Bereich der Unterführungen am Hauptbahnhof und Schützenbahn aufgeführt. Der Rat der Stadt Essen soll über das Konzept entscheiden.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023
Zur Vorlage · 1143/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
29.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
8.
Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“
Zur Vorlage · 0532/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Überlassung von Schulraum im Jahr 2023
Zur Vorlage · 1100/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024
Zur Vorlage · 1028/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems
Zur Vorlage · 0884/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Stützpunkte sollten in die Wohngebiete (CDU); keine Finanzierung durch die Stadt (EBB/FDP)
17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms
Zur Vorlage · 0313/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.A
Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms
Zur Vorlage · 0523/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Umwidmung Motorradparkplatz Kaiser-Wilhelm-Straße auf Höhe der Hausnummer 24
Zur Vorlage · 1153/2023/CDU · Antrag BV VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
14.
Bürgersteigschäden und Parkflächenmarkierung vor Dahlhauser Straße 165
Zur Vorlage · 1340/2023/CDU · Antrag BV VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.
Fußgängersicherung Breloher Steig
Zur Vorlage · 1342/2023/CDU · Antrag BV VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Parkmöglichkeiten Kellinghausstraße
Zur Vorlage · 1343/2023/CDU · Antrag BV VII
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12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Parkplatzausfahrt am Parkplatz gegenüber Dahlhauser Straße 168
Zur Vorlage · 1344/2023/CDU · Antrag BV VII
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12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Straßenüberquerung Breloher Steig Ecke Lindkenshofer Weg
Zur Vorlage · 1345/2023/CDU · Antrag BV VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Busverbindung zwischen Steele und Horst
Zur Vorlage · 1254/2023/SPD/CDU/GRÜNE/LINKE · Antrag BV VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.
Erweiterung der Parcoursanlage im Volksgarten Kray
Zur Vorlage · 1273/2023/SPD · Antrag BV VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
Anlage einer Boulebahn im Volksgarten Kray
Zur Vorlage · 1274/2023/SPD · Antrag BV VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Weg und Bänke am Ehrenmal/Mahnmal
Zur Vorlage · 1275/2023/SPD · Antrag BV VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Verkehrssicherheit Alleestraße
Zur Vorlage · 1346/2023/FDP/EBB · Antrag BV VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.

Vandalismusschäden Bücherschrank Isingplatz
24.A
Sitzungstermine der Bezirksvertretung VII für das Jahr 2024
Zur Vorlage · 1366/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen Sitzungstermin 09.04.24 streichen und ersetzen durch 14.05.24
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen Sitzungstermin 09.04.24 streichen und ersetzen durch 14.05.24
25.
Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen Ridderweg
Zur Vorlage · 1240/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
26.
Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen Hünninghausenweg 33 - 55
Zur Vorlage · 1243/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
27.
Gas- und Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen Tossens Büschken
Zur Vorlage · 1348/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Bezirkliche Haushaltsmittel
28.1

Zuwendungsantrag SV Leithe, Tische und Bänke
28.2

Zuwendungsantrag KiTa St. Antonius, Martinszug
28.3

Zuwendungsantrag Historischer Verein, Wimmelbuch
28.4

Zuwendungsantrag Krayer Bürgerschaft, Poller Verbindungsweg Barbarastraße/Kamblickweg
29.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1223/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
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Beratungsfolge

12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung)
29.1

Baustelle Mariannenbahn (vor Haus-Nummer 12)
29.2

Taubenschlag Parkhaus Steele
29.3

Beleuchtung Bergmannsbusch
29.4

Behindertenparkplatz Kita Sachsenring 295
29.5

Parkverbot gegenüber der Haltstelle Eiberg Kirche der Buslinie 174
29.6

Wegeschäden Stadtgarten Steele
29.7

Parkettfußboden und Decke im Ratssaal Kray
29.8

Toilettenhäuschen Endhaltestelle Wackenberg
29.9

Maßnahmen zur verkehrlichen Sicherheit auf der Kreuzung Schönscheidtstraße/Am Zehnthof
29.10

Verkehrsregelung für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen an der Kreuzung Kurt-Schumacher-Brücke/Henglerstraße
29.11

Verzögerungen beim Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Kray
29.12

Informationen der EBE zur Laubkorbaufstellung 2023
29.13

Planungsstand Neubebauung ehem. städt. Wohnsiedlung Litterode
29.13.A

Waldpflegemaßnahmen im Stadtbezirk VII im Rahmen des Waldwirtschaftplans
29.13.B

Zuwegung zum Parkplatz des Gymnasiums an der Wolfskuhle
29.13.C

Wiederherstellung Spielplatz Kellinghausstraße
30.

Anfragen und Mitteilungen
30.1

Gastronomie und Minigolfanlage Krayer Volksgarten
30.2

Treffen Bezirkskinder- und jugendvertretung
30.3

Ratten Spielplatz Kiwittstraße
30.4

Müllablagerung Imandtstraße
30.5

Erinnerung: Parkplatz Dahlhauser Straße Bezug: BV-Sitzung 14.02.23 TOP 12 0150/2023/SPD
30.6

Grünschnitt Kita Auf dem Berg 28b
30.7

Erinnerung: Einrichtung des Verkehrszeichens Nummer 298 (Sperrfläche) in der Soester Straße in Kray Bezug: BV-Sitzung 13.06.23 TOP 9 0851/2023/CDU
30.8

Leistungsbeschreibung Hausmeister Rathaus Kray
30.9

Erneuerung Toilettendeckel der Behindertentoilette im Rathaus Kray
30.10

Sachstand Neue Mitte Freisenbruch
30.11

Erinnerung: Überprüfung der Situation Spielstraße Falterweg Bezug:BV-Sitzung 14.02.23 TOP 10 0174/2023/CDU
30.12

Erinnerung: Erneuerung Fuß- und Radweg Tossens Büschken Bezug: BV-Sitzung 10.05.2022 TOP 18.2
30.13

Ablageorte von Stadtteilzeitungen in Haltestellenbereichen
30.14

Sachstand Neu-/Umbau Kita Äbtissinsteig
31.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
32.

Anfragen und Mitteilungen
32.1

Anmerkung zur Vorstellung Alltagshilfe Herzensmenschen TOP 3.1
32.2

ehemalige städtische Wohnsiedlung Litterode
32.3

Sachstand Vertragsverhandlungen zum Verkauf des Grundstücks Steeler Pfad/ehem. Bad am Südpark
33.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil