Bestellung einer/s Mobilitätsbeauftragten

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII beabsichtigt, im Rahmen der Vorlage 1170/2023/BV VII eine neue Mobilitätsbeauftragte oder einen neuen Mobilitätsbeauftragten zu bestellen. Ein entsprechender Beschluss zur Neubesetzung der Position liegt vor.

Hintergrund der Vorlage ist, dass die Bezirksvertretung bereits in einer Sitzung im November 2020 die Bestellung eines Mobilitätsbeauftragten beschlossen hatte. Da die bisherige Person das Amt aus beruflichen Gründen nicht mehr ausüben kann, ist eine Neubesetzung erforderlich. Die Funktion der Stellvertretung für den Mobilitätsbeauftragten wird weiterhin durch ein Ratsmitglied wahrgenommen.

Die Vorlage enthält keine Angaben zu anfallenden Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten für die Neubesetzung. Eine Vorprüfung der Vorlage ist nicht erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft. Die Entscheidung über die Bestellung ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 12. September 2023 vorgesehen.