Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Schacht Jakob von Lanfermannfähre bis Schacht Jakob 46

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird im Rahmen der Vorlage 1145/2023/6 über die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme im Bereich der Schacht Jakob von Lanfermannfähre bis zur Hausnummer 46 beraten. Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 02/23 enthalten.

Gegenstand des Vorhabens ist der Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung auf LED-Technik. Die Verwaltung führt an, dass die vorhandenen Leuchten ersetzt werden müssen und die Masten keine Standsicherheit mehr aufweisen. Die Anpassung der Anlage an die aktuellen Normen dient der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten beläuft sich auf 115.000 Euro.

Die Umsetzung der Maßnahme löst für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz NRW aus. Im Rahmen des Verfahrens wurde eine verbindliche Anliegerversammlung durchgeführt, deren Ergebnis der Vorlage beigefügt ist. Die zuständige Beigeordnete hat die Information der Gemeinde über das Ergebnis dieser Versammlung vor der Beschlussfassung vorgesehen.

Hinsichtlich der Klimabilanz wird die Maßnahme als positiv eingestuft. Zwar führt der Bezug von Ökoststrom zu keiner unmittelbaren Einsparung in der städtischen Treibhausbilanz, jedoch wird durch den geringeren Stromverbrauch eine gesamtheitliche positive Auswirkung auf den Klimaschutz angeführt.