Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 10.08.2023

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2.1 Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße, Anfrage der BV I

Vorlage ansehen · 1317/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2 Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße / Kupferdreher Straße und Radverkehrsanlage (2099/2022/6) hier: Ergänzungsantrag

Vorlage ansehen · 1314/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3 Vorgehen zur Erstellung eines Mobilitätskonzeptes im Bahnhofsumfeld Altenessen

Vorlage ansehen · 1413/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

[1.] Testbetrieb eines zusätzlichen Busangebots zwischen Essen-Horst und Essen-Steele

Vorlage ansehen · 1355/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen

[2.] Fortführung und Ausweitung des On-Demand-Shuttle-Angebotes "Bussi"

Vorlage ansehen · 1341/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen

3. Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandtickets

Vorlage ansehen · 0990/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandticket hier: Übernahme der Mehrkosten für Familien mit mehr als drei aktiven Schulticket-Verträgen

Vorlage ansehen · 1154/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. 2. Kostenerhöhung für die Durchführung von Verfüllungsarbeiten im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"

Vorlage ansehen · 1312/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Erneuerung der Straßenüberführung Alfredstraße durch Rahmenbauwerke unter der Brücke, Beschluss der Planung

Vorlage ansehen · 1161/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Be-MoVe-Projekt, hier: Verstetigung und weitere Erprobung von Fahrradabstellanlagen und Standorten für Mobilpunkte

Vorlage ansehen · 1107/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Förderung Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen

Vorlage ansehen · 1334/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

9.1 Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Lindenallee in das Straßen- und Wegekonzept

Vorlage ansehen · 1207/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2 Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Kibbelstraße in das Straßen- und Wegekonzept

Vorlage ansehen · 1208/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3 Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Lelei in das Straßen- und Wegekonzept

Vorlage ansehen · 1162/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG

10.a Zukunftsorientierte, intelligente, digitale Straßenbeleuchtung

Vorlage ansehen · 1459/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: verwiesen

10.1 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Logenstraße von III. Hagen bis Limbecker Platz mit der KAG-Nr.: 23KAG053"

Vorlage ansehen · 1242/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Hofstraße von Kupferdreher Straße bis Colsmanstraße

Vorlage ansehen · 1146/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.3 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Schacht Jakob von Lanfermannfähre bis Schacht Jakob 46

Vorlage ansehen · 1145/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Mitteilungen der Verwaltung

12. Schriftliche Anfragen und Anträge

12.1 Anmeldung zur TO: Mehr Sicherheit auf Zweirichtungsradwegen durch Rotmarkierungen

Vorlage ansehen · 1387/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2 Anmeldung zur TO: 40-Meter-Straßenbahnen

Vorlage ansehen · 1388/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

12.3 Barrierefreiheit bei der Ruhrbahn

Vorlage ansehen · 0809/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

12.4 Schaffung von Parkraum

Vorlage ansehen · 1246/2023/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen

13. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

14. Verschiedenes