Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung)

14.09.2023, 15:00 – 14.09.2023, 17:03 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 10.08.2023
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.1
Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße, Anfrage der BV I
Zur Vorlage · 1317/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Bitte um frühzeitige Absprache/Information über Planung in einem Ortstermin im November/Dezember 2023)
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.2
Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße / Kupferdreher Straße und Radverkehrsanlage (2099/2022/6) hier: Ergänzungsantrag
Zur Vorlage · 1314/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Ergänzungsantrag zur Fahrbahnerneuerung der Langenberger und Kupferdreher Straße sowie zur Einrichtung einer Radverkehrsanlage vorgelegt. Im Rahmen der Planung sollen zur Förderung der Klimaresilienz zusätzliche Bäume und größere Baumbeete realisiert werden. In dem Abschnitt zwischen Poststraße und Hinsbecker Löh sieht die Variante einer Fahrradstraße eine schmalere Fahrbahn vor, was Platz für breitere Gehwege, etwa 16 neue Längstellplätze sowie neun neue Baumstandorte schafft. In anderen Abschnitten sind aufgrund des engen Straßenquerschnitts keine Alleen charakteristischen Strukturen möglich, jedoch sollen im Bereich der Haltestellen neue Grünflächen entstehen.

Für den südlichen Teil der Kupferdreher Straße wird die Umsetzung der Fahrradstraßen-Variante priorisiert, um zusätzliche Stellplätze zu ermöglichen. Durch die geplante Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h soll die Sicherheit für den Radverkehr erhöht werden. Die Verwaltung prüft zudem die Notwendigkeit von Ladezonen, um die Qualität der Radverkehrsanlage zu gewährleisten.

Parallel dazu verhandelt die Stadtverwaltung mit Grundstückseigentümern über eine separate Radverkehrsführung westlich der Autobahn, wobei erste Ergebnisse für das erste Quartal 2024 erwartet werden. Um den Wegfall öffentlicher Parkflächen auszugleichen, sollen zudem Gespräche mit privaten Eigentümern über die Mitnutzung von Stellplätzen geführt oder die Umsetzung eines Quartiersparkhauses geprüft werden. Eine bisherige Abfrage ergab, dass lediglich ein privater Eigentümer der Nutzung seiner etwa 30 Stellplätze durch Anwohnende in der Nacht zustimmt.

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Beratungsfolge

07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.3
Vorgehen zur Erstellung eines Mobilitätskonzeptes im Bahnhofsumfeld Altenessen
Zur Vorlage · 1413/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
[1.]
Testbetrieb eines zusätzlichen Busangebots zwischen Essen-Horst und Essen-Steele
Zur Vorlage · 1355/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.09.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
[2.]
Fortführung und Ausweitung des On-Demand-Shuttle-Angebotes "Bussi"
Zur Vorlage · 1341/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.09.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
3.
Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandtickets
Zur Vorlage · 0990/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Teilnahme an dem Modell zur Einführung eines Schülertickets als Deutschlandticket hier: Übernahme der Mehrkosten für Familien mit mehr als drei aktiven Schulticket-Verträgen
Zur Vorlage · 1154/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
2. Kostenerhöhung für die Durchführung von Verfüllungsarbeiten im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"
Zur Vorlage · 1312/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Erneuerung der Straßenüberführung Alfredstraße durch Rahmenbauwerke unter der Brücke, Beschluss der Planung
Zur Vorlage · 1161/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Be-MoVe-Projekt, hier: Verstetigung und weitere Erprobung von Fahrradabstellanlagen und Standorten für Mobilpunkte
Zur Vorlage · 1107/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit Änderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Förderung Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen
Zur Vorlage · 1334/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.

Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
9.1
Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Lindenallee in das Straßen- und Wegekonzept
Zur Vorlage · 1207/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.2
Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Kibbelstraße in das Straßen- und Wegekonzept
Zur Vorlage · 1208/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.3
Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Lelei in das Straßen- und Wegekonzept
Zur Vorlage · 1162/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.

Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
10.a
Zukunftsorientierte, intelligente, digitale Straßenbeleuchtung
Zur Vorlage · 1459/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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19.09.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
10.1
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Logenstraße von III. Hagen bis Limbecker Platz mit der KAG-Nr.: 23KAG053"
Zur Vorlage · 1242/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.2
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Hofstraße von Kupferdreher Straße bis Colsmanstraße
Zur Vorlage · 1146/2023/6 · Vorlage
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14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.3
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Schacht Jakob von Lanfermannfähre bis Schacht Jakob 46
Zur Vorlage · 1145/2023/6 · Vorlage
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14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.

Mitteilungen der Verwaltung
12.

Schriftliche Anfragen und Anträge
12.1
Anmeldung zur TO: Mehr Sicherheit auf Zweirichtungsradwegen durch Rotmarkierungen
Zur Vorlage · 1387/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.2
Anmeldung zur TO: 40-Meter-Straßenbahnen
Zur Vorlage · 1388/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
12.3
Barrierefreiheit bei der Ruhrbahn
Zur Vorlage · 0809/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
16.08.2023 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
31.05.2023 · Inklusionsbeirat (3. Sitzung) — verwiesen in die nächste Sitzung
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
12.4
Schaffung von Parkraum
Zur Vorlage · 1246/2023/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen
14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen
13.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
14.

Verschiedenes