Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Lelei in das Straßen- und Wegekonzept

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird um die Aufnahme einer Beleuchtungsmaßnahme in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen gebeten. Konkret geht es um die Straße Lelei, im Abschnitt vom Stauseebogen bis zum Baderweg (KAG-Nr. 083/23). Die Maßnahme soll in die Anlage 4 des Konzepts im Block b aufgenommen werden, da sie nach derzeitiger Einschätzung als beitragsfähig nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) eingestuft wird.

Hintergrund der Vorlage ist die Notwendigkeit, das Straßen- und Wegekonzept gemäß den gesetzlichen Vorgaben regelmäßig fortzuschreiben. Dies dient dazu, die rechtzeitige Durchführung von Anliegerversammlungen vor der Beschlussfassung über Straßenausbaumaßnahmen zu gewährleisten.

Die geplante Maßnahme umfasst die Anpassung der Beleuchtungsanlage an die aktuell gültigen DIN-Normen. Laut der Verwaltung erfüllen die bestehenden Masten die Anforderungen an die Standsicherheit nicht mehr. Die Erneuerung der Anlage dient der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 212.000 Euro. Eine Vorabprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde als positiv eingestuft.