Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Logenstraße von III. Hagen bis Limbecker Platz mit der KAG-Nr.: 23KAG053"

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird über die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme in der Logenstraße, im Bereich von III. Hagen bis zum Limbecker Platz, beraten. Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 23KAG053 aufgeführt. Ziel des Vorhabens ist die Anpassung der Beleuchtungsanlage an die aktuell gültigen Normen sowie die Sicherstellung der Verkehrssicherheit. Die Umsetzung umfasst den Neubau der Straßenbeleuchtung und die Umstellung auf LED-Technik.

Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten beläuft sich auf 72.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über ein entsprechendes PSP-Element. Die Maßnahme löst für die Eigentümer und Erbbauberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz NRW aus. Im Rahmen des Verfahrens wurde eine verbindliche Anliegerversammlung durchgeführt, deren Ergebnis der Vorlage beigefügt ist.

Die Verwaltung begründet die sachliche Unabweisbarkeit der Maßnahme damit, dass die bestehende Anlage die Anforderungen der DIN-Norm EN 13201 derzeit nicht erfüllt. Die zeitliche Unabweisbarkeit wird mit der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit begründet. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv eingestuft, da durch die Umstellung auf LED-Technik Strom eingespart wird, wobei für die Beleuchtung Ökoststrom bezogen wird.