Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Lindenallee in das Straßen- und Wegekonzept

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Aufnahme einer Beleuchtungsmaßnahme in der Lindenallee in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen beschließen. Konkret geht es um die Anpassung der Beleuchtungsanlage im Abschnitt von der Vereinstraße bis zur Kibbelstraße an die aktuell gültigen Normen. Ziel der Maßnahme ist die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit.

Die Maßnahme ist unter der KAG-Nummer 23KAG088 geführt und wird als potenziell beitragsfähig nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG) eingestuft. Durch die Aufnahme in die Anlage 4 des Straßen- und Wegekonzepts im Block b wird die Maßnahme als beabsichtigte, beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahme geführt. Das Straßen- und Wegekonzept wird gemäß den gesetzlichen Vorgaben regelmäßig fortgeschrieben, um die rechtzeitige Durchführung von Anliegerversammlungen vor der Beschlussfassung über Straßenausbaumaßnahmen zu ermöglichen.

Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für diese Maßnahme beläuft sich auf 23.000 Euro. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ergab eine positive Einschätzung.