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Vorlage

Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Stauseebogen in das Straßen- und Wegekonzept

1148/2023/6 Amt für Straßen und Verkehr

🟢 Beschlossen 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat die Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Stauseebogen in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen beschlossen. Konkret betrifft dies den Bereich der Straße Stauseebogen, beginnend bei der Hausnummer 35 bis zur Eisenbahnbrücke über die Ruhr. Die Maßnahme ist unter der KAG-Nummer 084/23 geführt und wird in die Anlage 4 des Konzepts im Block b aufgenommen.

Hintergrund der Vorlage ist die Notwendigkeit, das Straßen- und Wegekonzept gemäß den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW regelmäßig fortzuschreiben. Dies dient dazu, die Beitragsfähigkeit von Maßnahmen festzulegen und die Durchführung der erforderlichen Anliegerversammlungen rechtzeitig einzuleiten.

Gegenstand der Maßnahme ist der Austausch von Lichtmasten, da bei einer Prüfung festgestellt wurde, dass die vorhandenen 7,5 Meter hohen Masten nicht mehr standsicher sind. Durch den Austausch der Masten soll die Beleuchtungsanlage an die aktuell gültigen Normen angepasst werden, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 45.000 Euro. Die Maßnahme wird hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv eingestuft.

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