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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 06.06.2023
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Bericht der Steuerungsstelle ÖPNV
• 4.
  Bebauungsplan Nr. 1/23 "Holteyer Straße/ Im Heimberge" Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Burgaltendorf Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

  Zur Vorlage · 1097/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Für das Bauvorhaben „Bebauungsplan Nr. 1/23 Holteyer Straße/ Im Heimberge“ im Essener Stadtteil Burgaltendorf ist die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Das etwa 1,6 Hektar große Areal umfasst die Flächen der ehemaligen Tennisplatzanlage an der Straße Im Heimberge sowie angrenzende Freiflächen. Ein Investor plant die Nachnutzung des Geländes als Wohngebiet, was den Planungszielen der Stadt Essen entspricht.

  Die geplante Bebauung soll aus Mehrfamilienhäusern sowie Doppel- und Reihenhäusern bestehen, wobei je nach Variante zwischen 50 und 65 Wohneinheiten entstehen können. Ein Ziel der Planung ist die Umsetzung von 30 Prozent öffentlich gefördertem Wohnungsbau. Hierfür ist jedoch die Prüfung einer grundbuchlichen Regelung bezüglich eines bestehenden Bergschadensverzichtes erforderlich, um einen potenziellen Förderausschluss zu verhindern. Städtebaulich ist die Integration in die Umgebung sowie die Schaffung eines begrünten Siedlungsrandes zum angrenzenden Wald vorgesehen. Zudem soll ein öffentlicher Spielplatz mit rund 650 Quadratmetern angelegt werden.

  Die bauliche Umsetzung sieht Gebäude mit zwei Vollgeschossen und Flachdächern vor, wobei die Dachflächen extensiv begrünt werden sollen. Da der aktuelle Regionale Flächennutzungsplan das Gebiet als landwirtschaftliche Fläche ausweist, ist eine entsprechende Änderung des Plans notwendig. Im weiteren Verfahren sollen neben der Öffentlichkeit auch die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Planung informiert werden.

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  Beratungsfolge

  • 21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 5.
  Folgenlose mobile Geschwindigkeitsdisplays hier: Auswertung der bisherigen Standorte und Festlegung neuer Standorte
• 6.
  Erneute Verschiebung der Inbetriebnahme der Grundschule Oslenderstr.

  Zur Vorlage · 1279/2023/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/EBB · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/EBB an die Bezirksvertretung VIII wird um Auskunft zur erneuten Verschiebung der Inbetriebnahme der städtischen Grundschule an der Oslenderstraße gebeten. Die Antragsteller fordern die zuständige Fachbereichsleitung auf, in der Novembersitzung der Bezirksvertretung detaillierte Informationen zu den Hintergründen der Verzögerung vorzulegen.

  Im Fokus der Anfrage stehen insbesondere die Ursachen und das Ausmaß eines Wasserschadens sowie die Dauer und die voraussichtlichen Kosten der notwendigen Sanierungsmaßnahmen. Zudem wird nach Maßnahmen zur Vermeidung künftiger Schäden sowie nach der Standsicherheit einer Stützmauer und der dazugehörigen Feuerwehrzufahrt gefragt. Die Antragsteller bitten um Erläuterungen, warum die Mängel an der Bruchsteinmauer erst nach dem geplanten Schulstart im Sommer 2023 thematisiert wurden und warum die Arbeiten nicht bis zum Ferienende abgeschlossen werden konnten.

  Des Weiteren werden Fragen zur personellen Ausstattung der Hinsbeck-Schule sowie zu den Auswirkungen der Verschiebung auf den dortigen Schulbetrieb und die Position der Schulleitung gestellt. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, die aktuelle Kostenhochrechnung im Vergleich zur ursprünglichen Schätzung darzulegen und die Bereiche der Mehrkosten zu benennen. Zudem wird nach dem Fortschritt der Planungen für den zweizügigen Ausbau des Schulstandorts sowie nach den zu erwartenden weiteren Kosten gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 7.
  Absenkung Bürgersteigecken Klapperstraße

  Zur Vorlage · 1258/2023/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 1258/2023/CDU die Verwaltung ersucht, die behindertengerechte Absenkung der Bordsteine an spezifischen Stellen im Bereich der Klapperstraße zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen. Konkret betrifft dies die Einmündung des Eskenhof zur Klapperstraße sowie den Bereich der Klapperstraße 39 bis 51.

  Die Begründung des Antrags stützt sich auf Hinweise von Anwohnern, die Rollatoren oder Rollstühle nutzen. Laut dem Antrag erschweren die aktuellen Bordsteinkanten den Zugang zu Einrichtungen wie einer Apotheke oder einem Supermarkt. Da die Gehwege an bestimmten Stellen nicht barrierefrei sind, müssten Passanten mit Mobilitätshilfen teilweise längere Umwege über die Fahrbahn in Kauf nehmen. Insbesondere im Bereich der Klapperstraße sei der Bordstein an der oberen Seite zu schmal, um ein sicheres Passieren mit einem Rollstuhl zu ermöglichen. Der Antrag verweist zudem auf Bildmaterial, das die Situation dokumentiert. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. September 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 8.
  Zufahrt Marktplatz Überruhr

  Zur Vorlage · 1259/2023/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 1259/2023/CDU die Verwaltung aufgefordert, eine bauliche Maßnahme im Bereich des Marktplatzes Überruhr umzusetzen. Konkret wird die Platzierung eines Pfahls oder eines Steins im Bereich der Zuwegung zwischen der Kreuzung Neptunstraße und Schulte-Hinsel-Straße beantragt.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der aktuellen Verkehrssituation. Durch die Absenkung der Bordsteine zur Verbesserung der Barrierefreiheit sei ein breiter Gehwegstreifen entstanden. Dieser Bereich werde von Kraftfahrzeugführern, die von der Schulte-Hinsel-Straße kommen, als Zufahrt zum Marktplatz genutzt. Laut dem Antrag führt diese Nutzung zu einer Gefährdung von Passanten.

  Die vorgeschlagene Maßnahme soll den Bereich für Fahrzeuge sichtbar sperren, während die Nutzbarkeit des Gehwegs für Menschen mit Rollatoren oder Rollstühlen erhalten bleiben soll. Der Antrag verweist zudem darauf, dass die Problematik bereits in einer vorangegangenen Sitzung der Bezirksvertretung thematisiert wurde. Die Umsetzung der Maßnahme wird im Sinne der Gefahrenabwehr als zeitnah erforderlich dargestellt.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 9.
  Wanderweg Hohe Haar - Wichteltal (Ruhr

  Zur Vorlage · 1260/2023/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1260/2023/CDU eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, die sich auf den Zustand der Wanderwegverbindung zwischen der Hohen Haar und dem Wichteltal an der Ruhr bezieht. Die Antragsteller aus der CDU-Fraktion bitten um eine Auskunft darüber, weshalb die betreffende Wegeverbindung noch nicht wieder in einen unfallfreien und ordnungsgemäßen Zustand versetzt wurde.

  In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass bereits wiederholt Anträge gestellt wurden, um die Sicherheit auf diesem Wanderweg zu gewährleisten. Während der Abschnitt des Weges in Richtung Burgaltendorf nach Angaben der Antragsteller bereits instand gesetzt wurde, besteht für den Zugang zum Hauptwanderroutennetz aus der Hohen Haar weiterhin Bedarf an Maßnahmen. Die Verwaltung wird daher gebeten, über die Gründe für die Verzögerung der Instandsetzung zu berichten, die Hindernisse für eine entsprechende Herrichtung darzulegen und einen Zeitraum für die Umsetzung der Arbeiten zu nennen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 10.
  Einrichtung eines Stadtteilbüros in Überruhr-Holthausen

  Zur Vorlage · 1261/2023/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1261/2023/CDU der Fraktion CDU wird die Verwaltung gebeten, die Einrichtung eines Stadtteilbüros in Überruhr-Holthausen zu prüfen. Als möglicher Standort wird der Bereich am Schaffelhofer Weg vorgeschlagen.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf Berichte über Auffälligkeiten und Sachbeschädigungen im Umfeld der Wohnsiedlung Schaffelhofer Weg bis zum Bahnhof Holthausen. Laut dem Antrag besteht im Stadtteil ein Mangel an Angeboten für Jugendliche, wobei insbesondere die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ein Thema sei. Die Initiative „Runder Tisch Jugend in Überruhr“ soll laut dem Dokument durch die Bezirksvertretung VIII weiterentwickelt werden. Während der Vermieter der Hochhauswohnungen bereits ein Büro zur Lösung von Mieterangelegenheiten unterhält, soll das geplante Stadtteilbüro als Bindeglied zwischen der Bevölkerung, der öffentlichen Verwaltung und dem gesellschaftlichen Umfeld fungieren.

  Der Antrag führt zudem an, dass im Stadtteil wiederholt der Wunsch nach einer Reaktivierung der ehemaligen Polizeidienststelle geäußert wurde. Die Einrichtung eines Stadtteilbüros wird als Möglichkeit angeführt, um die Anliegen der verschiedenen Generationen im Viertel aufzudecken und die Situation im Stadtteil zu verbessern. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 5. September 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 11.
  Implementierung eines Stadtteilbüros in Überruhr

  Zur Vorlage · 1303/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1303/2023/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Prüfung der Einrichtung eines Stadtteilbüros in Überruhr beantragt. Die Vorlage begründet das Vorhaben mit dem Ziel, die bestehende Struktur der lokalen Akteure zu verbessern und die Vernetzung der verschiedenen Angebote im Stadtteil zu stärken.

  Dem Antrag zufolge arbeiten im Stadtteil bereits zahlreiche Akteure und engagierte Personen an unterschiedlichen Angeboten, wobei eine gezielte Abstimmung sowie ein Austausch über Schwerpunktthemen und Hilfsangebote derzeit fehlen. Ein Stadtteilbüro soll als zentrale Anlaufstelle für Alltagsbelange dienen, um die Kommunikation zwischen der Bewohnerschaft und den Stadtteilakteuren zu fördern und Reibungsverluste zu minimieren.

  Die Einrichtung soll zudem die Möglichkeit bieten, Anliegen zu klären oder als Schnittstelle zur Weitervermittlung an Behörden und Institutionen zu fungieren. Durch die Förderung der Mitwirkung soll die Akzeptanz für neue Angebote im Stadtteil erhöht werden. Das Büro soll dabei verschiedene Bedarfe wie Beratungsangebote, Workshops, interkulturelle Begegnungen sowie soziale Treffpunkte unterstützen. Die Verwaltung wird gebeten, die Realisierungsmöglichkeiten für ein solches Büro in Überruhr zu untersuchen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 12.
  Parksituation Kreuzung Hohe Haar / Hohe Kuppe / Überruhrstraße

  Zur Vorlage · 1262/2023/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 1262/2023/CDU die Verwaltung gebeten, die Verkehrssituation an der Kreuzung Hohe Haar, Hohe Kuppe und Überruhrstraße zu prüfen und Vorschläge zur Behebung der dortigen Parksituation zu unterbreiten.

  Der Antrag begründet, dass es im Bereich der Kreuzung, insbesondere während der Öffnungszeiten eines dort ansässigen Gastronomiebetriebs, vermehrt zu Parkvorgängen auf Straßenecken sowie gegenüber privaten Grundstückszufahrten kommt. Dies führe zu Beeinträchtigungen des fließenden Verkehrs, der Nutzung von Radwegen und der Begehbarkeit von Bürgersteigen. Zudem wird angeführt, dass die Blockierung von Zufahrten zu Konflikten zwischen Anwohnern und parkenden Fahrzeugen führt. Der Antrag verweist zudem auf Schwierigkeiten bei der Müllabfuhr im weiteren Verlauf der Straße.

  Zur Erarbeitung einer Lösung wird die Durchführung eines gemeinsamen Ortstermins angeregt, an dem Vertreter der zuständigen Fachabteilten der Verwaltung, des Ordnungsamtes sowie der Feuerwehr und gegebenenfalls der Polizei teilnehmen sollen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 13.
  Rathaus Heisingen Grünfläche

  Zur Vorlage · 1263/2023/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1263/2023/CDU hat die Fraktion der CDU eine Überplanung und Umgestaltung der Grünfläche am alten Rathaus in Heisingen angeregt. Die Verwaltung wird gebeten, das Gelände unter Berücksichtigung der verschiedenen Nutzergruppen neu zu gestalten, wobei eine sukzessive Umsetzung vorgesehen ist.

  Als Begründung für den Antrag wird auf die steigenden Besucherzahlen im Bereich des alten Rathauses verwiesen, die durch Institutionen wie die Folkwangmusikschule, das AWO-Café sowie die Buchausleihe ProBib und standesamtliche Trauungen entstehen. Der Außenbereich soll dabei gezielt für Aufenthaltsflächen, etwa für Trauungen oder kleinere Musikveranstaltungen, angepasst werden.

  Der Antrag umfasst konkrete Maßnahmen zur Gestaltung des Geländes. Dazu gehören der Rückbau oder Ausbau vorhandener Trampelpfade sowie der Ausgleich von Höhenunterschieden in den Rasenflächen. Zudem wird die Ergänzung von Sichtschutzpflanzungen entlang des Zaunes sowie die Pflege der bestehenden Beete und Hecken gefordert. Eine mögliche Anlage einer Mulchfläche im Bereich des Denkmals sowie der Austausch eines Papierkorbs durch ein Modell mit Deckel im Bereich der Bänke am Hagmanngarten sind ebenfalls Bestandteil der vorgeschlagenen Maßnahmen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 14.
  Radweg ehemalige Eisenbahnbrücke / Fußweg entlang Heisinger Naturschutzgebiet

  Zur Vorlage · 1264/2023/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1264/2023/CDU der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die Verwaltung ersucht, an einem spezifischen Knotenpunkt im Bereich der ehemaligen Eisenbahnbrücke eine Beschilderung in Form eines Piktogramms anzubringen. Der betreffende Bereich liegt am Übergang zwischen dem Radweg und dem Fußweg in Richtung Heisingen, nahe dem Heisinger Naturschutzgebiet.

  Die Begründung des Antrags führt aus, dass die Aufbringung eines Piktogramms an der Gabelung die Wegeführung für Radfahrende erleichtern soll. Es wird darauf hingewiesen, dass es im Bereich des Fußgängerwegs auf der Heisinger Seite zu Orientierungsschwierigkeiten kommt, was dazu führt, dass Radfahrende den reinen Fußgängerweg nutzen. Ziel der Maßnahme ist eine klarere Trennung bzw. Orientierung an diesem Wegkreuz.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 15.
  Sitzbank in Byfang

  Zur Vorlage · 1265/2023/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Antrags 1265/2023/CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung gebeten, eine Sitzbank mit Rückenlehne im Bereich des neuen Bücherschrankes in Byfang aufzustellen. Die Platzierung der Sitzgelegenheit soll in unmittelbarer Nähe des Bücherschrankes erfolgen.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass die Kulturbeauftragte um die Stellung dieses Antrags gebeten wurde. Ziel der Maßnahme ist es, die Nutzung des Bücherschrankes zu unterstützen. Eine Sitzbank soll insbesondere für Personen mit Kinderwagen sowie für Menschen, die einen Rollator nutzen, eine Erleichterung bieten, um das Angebot der Ausleihe zu sichten und neues Buchmaterial einzustellen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. September 2023 eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 16.
  Kupferdreh Fahrradständer

  Zur Vorlage · 1266/2023/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1266/2023/CDU der Fraktion CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Entfernung von elf Fahrradständern auf dem Prinz-Friedrich-Platz in Kupferdreh beantragt. Die Verwaltung wird gebeten, die Vorrichtungen, die sich auf dem Fuß- und Radweg zwischen dem Hardenbergufer und der Einfahrt zum Parkplatz befinden, zu entfernen und an einem anderen, geeigneten Standort wieder aufzubauen.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass der betreffende Bereich einen Knotenpunkt für den Rad- und Fußverkehr aus Richtung Heisingen und Kupferdreh darstellt, an dem ein hoher Begegnungsverkehr stattfindet. Durch die Positionierung der Fahrradständer wird der Weg etwa zur Hälfte eingenommen, was zu einer Einengung des Weges führt. Laut Antrag entstehen dadurch Konfliktsituationen zwischen Radfahrern und Fußgängern. Zudem wird angeführt, dass das Ein- und Ausparken der Fahrräder an dieser Stelle zu weiteren Behinderungen der Verkehrsteilnehmer führt. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. September 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 17.
  Teil-Entsiegelung des Einmündungsbereiches Bogenstraße/Baderweg

  Zur Vorlage · 1278/2023/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII eine Prüfung der Einmündungsbereiche Bogenstraße und Baderweg in Heisingen beantragt. Ziel des Vorhabens ist die Untersuchung von Möglichkeiten für einen Rückbau der derzeit überbreiten Einmündung.

  Die Antragstellerin fordert, dass die Verwaltung prüft, wie die Verkehrsfläche so umgestaltet werden kann, dass den aktuellen Verkehrsverhältnissen für den motorisierten Individualverkehr sowie für Fußgänger Rechnung getragen wird. Gleichzeitig soll eine möglichst große Fläche entsiegelt und begrünt werden.

  Nach Begründung des Antrags dienen Entsiegelungen und Bepflanzungen dazu, die Resilienz gegenüber klimatischen Veränderungen und Wetteranomalien zu erhöhen. Durch die Reduzierung versiegelter Flächen sollen zudem tiefergelegene Straßenbereiche vor Wasserfluten geschützt und das Kanalsystem entlastet werden. Die Fraktion weist darauf hin, dass die betreffende Fläche in ihrem derzeitigen Ausmaß weder für den fließenden noch für den ruhenden Verkehr benötigt wird. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. September 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 18.
  Sachstandsbericht Grundschule Überruhr

  Zur Vorlage · 1280/2023/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII einen Sachstandsbericht zur Situation der Grundschule Überruhr angefordert. Der Antrag befasst sich mit der baulichen Situation der Schule, da das ursprüngliche Gebäude bereits abgängig gemacht und rückgebaut wurde.

  Nach aktuellem Stand werden auf dem Schulhof Container genutzt, die als vorübergehende Lösung dienen sollen. Die Fraktion beantragt, dass die Grundschule Überruhr ein neues Gebäude erhält, welches den Rückbau des alten Gebäudes ersetzt. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, einen Bericht zum aktuellen Projektstand vorzulegen. Dabei soll insbesondere auf die Entwicklung der aktuellen Bedarfe eingegangen werden. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. September 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 19.
  Stand der interkommunalen Zusammenarbeit zum Schutz des Gewässersystems Deilbach

  Zur Vorlage · 1290/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 1290/2023/SPD hat die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII einen Antrag gestellt, um Informationen zum Stand der interkommunalen Zusammenarbeit zum Schutz des Gewässersystems Deilbach einzuholen. Hintergrund der Anfrage sind die Erfahrungen aus den Hochwasserereignissen der Jahre 2021 und 2023 sowie die Notwendigkeit einer überörtlichen Betrachtung des Bachsystems.

  Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung um Auskunft zum aktuellen Stand der interkommunalen Kooperation, insbesondere im Hinblick auf die Hochwassersituation. Zudem wird nach dem Zeitplan für das Hochwasserschutzkonzept gefragt, dessen Ergebnis für den Stadtteil Kupferdreh von Bedeutung ist. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Gewässerpflege. Hier sollen konkrete, bereits durchgeführte Maßnahmen sowie zukünftige Maßnahmen und deren zeitliche Planung dargelegt werden.

  Die Anfrage bezieht sich zudem auf die Wahrnehmung der Anwohner, die im Kontext der Starkregenereignisse Bedenken hinsichtlich der Pflege des Gewässers und des Schutzes vor Hochwasser geäußert haben. Die Vorlage wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII am 5. September 2023 eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 20.
  Einbahnstraße Hofstr

  Zur Vorlage · 1292/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1292/2023/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verkehrsführung in der Hofstraße thematisiert. Laut dem vorliegenden Dokument wurde in der Vergangenheit beobachtet, dass Kraftfahrzeuge die Hofstraße entgegen der geltenden Einbahnstraßenregelung befahren. Dies betrifft die Abschnitte von der Einmündung Bahnstraße bis zur Colsmanstraße sowie den Bereich von der Colsmanstraße bis zur Kupferdreherstraße.

  Die zuständige Verwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, die aktuelle Verkehrssituation zu überprüfen und festzustellen, ob die Verstöße gegen die Einbahnstraßenregelung zutreffen. Sollte dies der Fall sein, wird die Umsetzung geeigneter Maßnahmen zur Verhinderung dieser Fahrweisen angefragt. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, die bestehende Beschilderung in den genannten Abschnitten zu prüfen und bei Bedarf zu ergänzen, zu ändern oder zu verbessern, um die Einhaltung der Verkehrsregeln sicherzustellen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. September 2023 vorgesehen.

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  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 21.
  Aufstellung von Bank und Mülleimer in der Vaestestraße

  Zur Vorlage · 1294/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1294/2023/SPD die Aufstellung einer Sitzbank sowie eines Mülleimers in der Vaestestraße beantragt. Die Vaestestraße dient aufgrund ihrer Lage am Landschaftsschutzgebiet und als Verbindung zur Ruhr als Spazierweg.

  Der Antrag sieht vor, dass die Stadtverwaltung eine Bank und einen Mülleimer an einem spezifischen Standort platziert. Als konkreter Vorschlag wird ein Bereich zwischen der zweiten und dritten Straßenlaterne auf der linken Straßenseite, mit Ausrichtung zur Straße, angegeben.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass an der vorgeschlagenen Stelle bereits in der Vergangenheit eine Bank vorhanden war. Es wird darauf verwiesen, dass sich Passantinnen und Passanten eine Möglichkeit zum Verweilen wünschen. Die Installation eines Mülleimers soll zudem dazu beitragen, die Entsorgung von Abfällen im angrenzenden Landschaftsschutzgebiet und der näheren Umgebung zu unterbinden. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. September 2023 vorgesehen.

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  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 22.
  Parken an Markttagen auf dem Überruhrer Marktplatz

  Zur Vorlage · 1295/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1295/2023/SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die Freigabe einer Teilfläche des Überruhrer Marktplatzes als Parkraum während der Markttage beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die Beobachtung, dass die Anzahl der Marktstände auf dem Wochenmarkt in den vergangenen Jahren zurückgegangen ist, wodurch der Platzbedarf des Marktes gesunken ist.

  Die Antragsteller fordern, dass die Verwaltung eine Teilfläche des Platzes während der Marktzeiten für den ruhenden Verkehr freigibt. Dabei soll sichergestellt werden, dass den Markttreibenden weiterhin ausreichend Raum für den Auf- und Abbau der Stände zur Verfügung steht. Zudem wird vorgeschlagen, die Parknutzung so zu organisieren, dass die Ein- und Ausfahrt der Fahrzeuge eindeutig geregelt ist, beispielsweise durch eine Einbahnstraßenregelung.

  Laut Antrag führt die derzeitige vollständige Sperrung des Parkplatzes an Markttagen dazu, dass der Parkdruck im Stadtteil Überruhr-Hinsel an diesen Tagen steigt. Die Nutzung der freien Fläche soll laut Vorlage dazu beitragen, diesen Druck zu reduzieren und die Kundschaft für den Wochenmarkt zu erhöhen. Eine erneute Bewertung der Regelung soll nach der Umsetzung der geplanten Umgestaltung des Marktplatzes erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 23.
  Wildblumenwiese Poststr. gegenüber der Colsmanstr.

  Zur Vorlage · 1296/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1296/2023/SPD der Fraktion SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die aktuelle Situation einer Fläche an der Poststraße gegenüber der Colsmanstraße thematisiert. In dem betreffenden Bereich, der dem dortigen Spielplatz zugeordnet ist, wurde eine Wildblumenmischung eingesät. Laut Antrag hat sich dort infolge einer geringen Pflege eine dichte Vegetation entwickelt, die fast ausschließlich aus Beifuß besteht.

  Die Antragstellerin bzw. der Antragsteller bittet die Verwaltung um einen Bericht zum aktuellen Pflegezustand dieser Fläche. Zudem wird die Prüfung einer möglichen und sinnvollen Nutzung der Fläche im Sinne des angrenzenden Kinderspielplatzes gefordert. In der Begründung wird darauf verwiesen, dass bereits bei einer früheren Berichterstattung durch Grün und Essens Grünflächen GmbH (Grün und Gruga) ein solcher Zustand der Vegetation vorhergesagt wurde und die mangelnde Nutzbarkeit der Fläche durch die Wildblumenwiese thematisiert wurde. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. September 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 24.
  Lichtzeichenanlage Byfanger Straße/ Bahnstraße/ Kupferdreher Straße

  Zur Vorlage · 1297/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1297/2023/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Überprüfung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Byfangstraße, Bahnstraße und Kupferdreher Straße thematisiert. In dem Antrag wird darauf hingewiesen, dass es an dieser Kreuzung wiederholt zu Überfahrten des Rotlichtsignals, insbesondere aus Richtung Bahnstraße und Byfangstraße, kommt. Zudem wird die Situation für Fußgängerinnen und Fußgänger als nicht optimal beschrieben, da die Querung der Straßen durch die aktuelle Lichtsignalanlage erschwert wird. Besonders im nördlichen Bereich der Kupferdreher Straße sei für eine sichere Überquerung ein erheblicher Umweg erforderlich.

  Die Antragstellerin bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme dazu, ob Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Fußgängerinnen und Fußgänger möglich sind. Des Weiteren wird die Verwaltung aufgefordert, mitzuteilen, ob nach Abschluss der Umbaumaßnahmen im Bereich des Ortskerns Kupferdreh eine Veränderung der Kreuzungssituation geplant ist. Zudem soll geprüft werden, welche Möglichkeiten bestehen, um das Überfahren der Rotphase zu verhindern. Als Begründung für die Notwendigkeit einer Prüfung wird auf die hohe Verkehrsintensität an der Kreuzung sowie auf die Nutzung des Bereichs als Schulweg für Grundschulen und weiterführende Schulen hingewiesen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 25.
  Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.09.2023 bis 30.09.2023

  Zur Vorlage · 1128/2023/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes (1128/2023/3) behandelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 1. bis zum 30. September 2023. Grundlage hierfür ist das Ladenöffnungsgesetz NRW. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung beraten und der Rat der Stadt Essen die Verordnungen beschließt. Die Verwaltung berücksichtigt dabei die Anforderungen des Oberverwaltungsgerichts NRW an die Begründung des öffentlichen Interesses sowie den Nachweis der räumlichen Nähe zu Veranstaltungen.

  Aufgrund von Absagen der Werbegemeinschaften entfallen die Termine in Essen-Werden und Essen-Kupferdreh für den 3. September 2023. Als neue Termine sind der 3. September für das 40. Borbecker Marktfest, der 10. September für das 29. Brunnenfest in Kettwig sowie das 38. Sonnenblumenfest in Kupferdreh und das 27. Altenessener Stadtteilfest am 17. September vorgesehen. Die Ladenöffnungszeiten sind jeweils auf die Zeit von 13:00 bis 18:00 Uhr festgelegt.

  Für die Planung in Altenessen liegen keine Bedenken der Industrie- und Handelskammer zu Essen, der Essen Marketing GmbH oder des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen Ruhr e.V. vor, während die Gewerkschaft ver.di Bedenken angemeldet hat. Stellungnahmen der Kirchen sowie der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten stehen noch aus. Die Verwaltung spricht sich für den Erlass der Verordnungen aus.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 29.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 22.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
  • 09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 26.
  Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 GO NW hier: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.September bis 30.September 2023.

  Zur Vorlage · 1149/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat die nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beschlossen. Gegenstand der Entscheidung vom 3. August 2023 ist der Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung, die verkaufsoffene Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 1. September bis zum 30. September 2023 freigibt.

  Die Notwendigkeit dieser Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ergibt sich aus dem zeitlichen Ablauf der Gremiensitzungen. Da die nächste turnusmäßige Sitzung der Bezirksvertretung aufgrund der Sommerpause erst am 5. September 2023 stattfindet, die entsprechende Verordnung im Rat der Stadt jedoch bereits am 30. August 2023 beraten und beschlossen werden soll, wurde das beschleunigte Verfahren gewählt.

  Ziel der Verordnung ist es, die ordnungsgemäße Durchführung des 38. Sonnenblumenfestes in Kupferdreh am 10. September 2023 zu ermöglichen. Eine Einberufung einer Sondersitzung wurde aufgrund der Ferienzeit und wirtschaftlicher Erwägungen als unzweckmäßig eingestuft. Die Vorlage dient somit der formellen Bestätigung der bereits getroffenen Entscheidung zur Sicherstellung der rechtlichen Grundlage für die verkaufsoffenen Sonntage im genannten Zeitraum.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 27.
  Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §36 Abs. 5 GO NW hier: Nutzung des Schulgeländes Alte Hauptstraße / Auf dem Loh

  Zur Vorlage · 1212/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat die nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen beschlossen. Gegenstand der Entscheidung ist die Nutzung des Schulgeländes an der Alten Hauptstraße / Auf dem Loh für ein geplantes Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Burgaltendorf.

  Die Veranstaltung war für den Zeitraum vom 25. August bis zum 28. August 2023 angesetzt. Im Rahmen des Festes sollten auf dem Gelände der Grundschule Burgaltendorf Fahrzeuge sowie Einsatzübungen vorgeführt werden, wobei die Belegung des Geländes nach Schulende erfolgen sollte. Seitens der Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen die Nutzung erhoben.

  Die Herbeiführung der Dringlichkeitsentscheidung erfolgte, da die nächste turnusmäßige Sitzung der Bezirksvertretung erst am 5. September 2023 stattgefunden hätte. Eine Einberufung einer Sondersitzung wurde aufgrund der Ferienzeiten und wirtschaftlicher Erwägungen als unzweckmäßig eingestuft. Die Vorlage diente dazu, die ordnungsgemäße Durchführung der Veranstaltung sicherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 28.
  Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Charlottenstraße in das Straßen- und Wegekonzept

  Zur Vorlage · 1147/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat die Aufnahme einer Beleuchtungsmaßnahme in der Charlottenstraße in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen beschlossen. Konkret betrifft dies den Abschnitt der Charlottenstraße zwischen Charlottenweg und Überruhrstraße. Die Maßnahme ist unter der KAG-Nummer 23KAG097 geführt und wird in der Anlage 4 des Konzepts im Block b aufgenommen.

  Nach der vorliegenden Sachverhaltsdarstellung wird die Maßnahme als potenziell beitragsfähig nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG) eingestuft. Ziel der Maßnahme ist die Anpassung der Beleuchtungsanlage an die aktuell gültigen DIN-Normen, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 43.000 Euro.

  Das Straßen- und Wegekonzept wird gemäß den gesetzlichen Vorgaben des KAG regelmäßig fortgeschrieben. Diese Fortschreibung dient dazu, die Grundlage für beitragspflichtige Maßnahmen zu schaffen und die Durchführung der erforderlichen Anliegerversammlungen rechtzeitig einzuleiten. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde im Rahmen der Vorlage als positiv eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 29.
  Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Stauseebogen in das Straßen- und Wegekonzept

  Zur Vorlage · 1148/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat die Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Stauseebogen in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen beschlossen. Konkret betrifft dies den Bereich der Straße Stauseebogen, beginnend bei der Hausnummer 35 bis zur Eisenbahnbrücke über die Ruhr. Die Maßnahme ist unter der KAG-Nummer 084/23 geführt und wird in die Anlage 4 des Konzepts im Block b aufgenommen.

  Hintergrund der Vorlage ist die Notwendigkeit, das Straßen- und Wegekonzept gemäß den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW regelmäßig fortzuschreiben. Dies dient dazu, die Beitragsfähigkeit von Maßnahmen festzulegen und die Durchführung der erforderlichen Anliegerversammlungen rechtzeitig einzuleiten.

  Gegenstand der Maßnahme ist der Austausch von Lichtmasten, da bei einer Prüfung festgestellt wurde, dass die vorhandenen 7,5 Meter hohen Masten nicht mehr standsicher sind. Durch den Austausch der Masten soll die Beleuchtungsanlage an die aktuell gültigen Normen angepasst werden, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 45.000 Euro. Die Maßnahme wird hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 30.
  Josefschule (Kupferdreh), Byfanger Str. 20, Anbau Flurerweiterung als zweiter baulicher Rettungsweg

  Zur Vorlage · 1007/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Für die Grundschule Josefschule in Kupferdreh ist der Baubeginn eines Anbaus zur Flurerweiterung vorgesehen. Ziel der Maßnahme ist die Schaffung eines zweiten baulich unabhängigen Rettungsweges. Hintergrund sind Feststellungen aus wiederkehrenden Prüfungen in den Jahren 2018 und 2021, wonach ein vorgeschriebener zweiter Rettungsweg fehlte und die aktuelle Situation eine Rettung über Leitern der Feuerwehr voraussetzt, was die Kapazitäten der Feuerwehr übersteigen kann.

  Die geplante Erweiterung soll in einer Nische der vorhandenen Gebäudegeometrie errichtet werden, um die Flure der einzelnen Geschosse miteinander zu verbinden. Parallel zur Maßnahme werden ein Rauchschutzelement im Treppenhaus sowie eine neue Wegeführung über Bypässe realisiert. Ein laufender Schulbetrieb wird durch die Bauarbeiten nicht beeinträchtigt, da keine Klassenräume gesperrt werden müssen. Der Baubeginn ist für Mitte Oktober 2023 geplant, die Fertigstellung soll bis Ende Mai 2024 erfolgen.

  Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 381.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über die Jahre 2023 und 2024 durch die Bereitstellung von Mitteln sowie durch budgetneutrale Anpassungen im Rahmen des Neubauprogramms Schulerweiterung. Der Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII die Maßnahme zur Kenntnis nimmt, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung ausspricht und der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Baubeginn beschließt.

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  Beratungsfolge

  • 21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 31.
  Vergabe bezirklicher Mittel 2023 hier: Zuschussanträge der Gemeindecaritas Herz Jesu, Burgaltendorf und des Historischen Vereins

  Zur Vorlage · 1169/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII Ruhrhalbinsel befasst sich in ihrer Sitzung am 5. September 2023 mit der Vergabe bezirklicher Mittel für das Jahr 2023. Gegenstand der Vorlage 1169/2023/BV VIII sind zwei vorliegende Zuschussanträge.

  Der erste Antrag stammt von der Gemeindecaritas Herz Jesu, Burgaltendorf. Die Organisation beantragt eine Förderung in Höhe von 500 Euro für das Projekt „Mittagstisch“. Das Angebot soll ab Oktober 2023 für einen Zeitraum von zunächst sechs Monaten alle zwei Wochen stattfinden. Ziel des Projekts ist es, eine gesunde Mahlzeit gegen eine Spende anzubieten, um die soziale Kommunikation zu fördern und älteren Menschen entgegenzukommen, die durch gestiegene Preise oder Schwierigkeiten bei der Einkaufsbewältigung betroffen sind.

  Der zweite Antrag wurde vom Historischen Verein Essen eingereicht. Die Organisation beantragt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1.250 Euro für die Erstellung eines sogenannten „Wimmelbuchs“, welches sich thematisch mit der Stadt und dem Stift Essen befasst.

  Die Bezirksvertretung soll über die Annahme dieser Anträge entscheiden. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab für die Vorlagen eine positive Einschätzung.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 32.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VIII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

  Zur Vorlage · 1176/2023/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung beraten. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Bezuschussung verschiedener Projekte durch Kulturträger des Stadtbezirks vor. Die Mittel werden aus dem Produkt 1.01.01.04.08 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt.

  Die Liste der Anträge umfasst unter anderem die Bürgerschaft Kupferdreh e.V., die Bürgerschaft Heisingen e.V., den MGV Sängerbund 1887 Essen-Überruhr, das AWO Kurt-Schumacher-Zentrum, den Bürgertreff Ruhrhalbinsel e.V. sowie die Evangelische Kirchengemeinde Essen-Kupferdreh und die Sängervereinigung 1866 Essen-Burgaltendorf. Die Summe der beantragten Beträge beläuft sich auf insgesamt 5.985,00 Euro. Dabei sind die Zuschüsse für Veranstaltungen, die im Zeitraum von August 2023 bis April 2024 stattfinden, vorgesehen.

  Die Verwaltung stellt fest, dass die eingereichten Projekte die Kriterien der Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen erfüllen. Die vorgeschlagene Höhe der Zuschüsse folgt der Empfehlung der Programmkonferenz vom 28. August 2023. Für die Projekte, die in das Jahr 2024 fallen, steht die Bewilligung unter dem Vorbehalt der entsprechenden Haushaltsplanungen für das kommende Jahr.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 33.
  Ergebnis des Ortstermins Haltestelle Deipenbecktal hier: Verlegung der Container

  Zur Vorlage · 1171/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Vorlage 1171/2023/BV VIII beschlossen, die Container an der Haltestelle Deipenbecktal auszutauschen und in den rückwärtigen Bereich der Haltestelle zu verlegen. Dieser Beschluss basiert auf den Ergebnissen eines Ortstermins vom 27. Juli 2023.

  Der Hintergrund der Maßnahme liegt in einer Anregung aus einer Sitzung vom 8. März 2023, in der es um die Sicherheit an Haltestellen im Stadtbezirk ging. Ziel der Verlegung der Container in Richtung der Langenberger Straße, Höhe Hausnummer 725, ist es, die Übersichtlichkeit zu verbessern und wartende Personen vor dem fließenden Kraftfahrzeugverkehr zu schützen. Zur Prüfung der Umsetzbarkeit wurde zuvor ein weiterer Ortstermin im Juli 2023 durchgeführt. Die Maßnahme sieht den Einsatz neuerer Container-Modelle vor. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung für den Klimaschutz.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 34.
  Dilldorfer Straße: Abbiegesituation für Fahrräder verbessern hier: Ergebnis des Ortstermins vom 10.08.23

  Zur Vorlage · 1237/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat sich mit dem Ergebnis eines Ortstermins zur Verbesserung der Abbiegesituation für Fahrräder in der Dilldorfer Straße befasst. Der Termin fand am 10. August 2023 statt und basierte auf einem Beschluss der Bezirksvertretung aus der Sitzung vom 2. Mai 2023. Hintergrund der Untersuchung war ein vorliegender Antrag zur Anpassung der Verkehrsführung.

  Im Rahmen der Vorlage wird festgehalten, dass im Zuge der Prüfung teilweise kein unmittelbarer Regelungsbedarf festgestellt wurde. Zudem wird darauf hingewiesen, dass für Angelegenheiten, die das Radhauptroutennetz betreffen, nicht die Bezirksvertretung, sondern der zuständige Fachausschuss die Entscheidungskompetenz innehat.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung das Ergebnis des Ortstermins zur Kenntnis nimmt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich, wobei die Einschätzung der Klimarelevanz für das Vorhaben als positiv bewertet wurde.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 35.
  Parksituation Lelei Bezug: BV VIII 02.05.23; 0630/2023/SPD hier: Ergebnis des Ortstermins vom 17.08.23

  Zur Vorlage · 1298/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel setzt sich mit der Parksituation an der Querungsinsel Lelei sowie der Stornefranzstraße auseinander. Hintergrund der Vorlage ist die Absperrung bestimmter Parkplätze im Bereich der Querungshilfe, die infolge eines Verkehrsunfalls mit Personenschaden im Februar des laufenden Jahres vorgenommen wurde. Ziel dieser Maßnahme ist die Sicherung der querenden Fußgängerinnen und Fußgänger.

  Die SPD-Fraktion hatte im Rahmen eines Antrags die Auffassung vertreten, dass die aktuelle Absperrung unverhältnismäßig sei, und die Verwaltung um die Prüfung alternativer Vorschläge gebeten. In einer Sitzung der Bezirksvertretung vom Mai 2023 wurde daraufhin die Durchführung eines Ortstermins beschlossen.

  Die vorliegende Vorlage dient dazu, das Ergebnis des Ortstermins vom 17. August 2023 der Bezirksvertretung vorzulegen. Die Bezirksvertretung soll das Ergebnis des Termins zur Kenntnis nehmen und über das weitere Vorgehen entscheiden. Eine Kostenberechnung oder Angaben zu personellen Aufwendungen sind in der Vorlage nicht enthalten.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 36.
  Befestigung eines Geländers am Waldweg gegenüber Elsaßstr. 2 Bezug: BV VIII v. 02.05.23; 0626/2023/SPD hier: Ergebnis des Ortstermins

  Zur Vorlage · 1300/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel setzt sich mit dem Ergebnis eines Ortstermins zur Befestigung eines Geländers an einem Waldweg gegenüber der Elsaßstraße 2 auseinander. Der Hintergrund der Vorlage ist ein Antrag der SPD aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 2. Mai 2023, der die Durchführung einer Begehung vor Ort vorsah.

  Der entsprechende Ortstermin fand am 24. August 2023 statt. Die vorliegende Vorlage dient dazu, dass die Bezirksvertretung das Ergebnis dieser Begehung offiziell zur Kenntnis nimmt und über das weitere Vorgehen bezüglich der geplanten Geländerbefestigung entscheidet. Eine detaillierte Aufstellung von Investitionen, Sachkosten oder Personalkosten ist in diesem Dokument nicht enthalten. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die Verwaltung ist nicht vorgesehen. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird das Vorhaben in der Vorlage als ohne Auswirkungen auf den Klimaschutz eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 37.
  Kita Mölleneystraße hier: Ergebnis des Ortstermins
• 38.
  Zebrastreifen Aldi Markt Heisingen; Ergebnis der Verkehrszählung Bezug: BV VIII 07.06.2022, TOP 20, DS 0965/2022/VIII

  Zur Vorlage · 1179/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 5. September 2023 das Ergebnis einer Verkehrszählung im Bereich des Aldi-Marktes in Heisingen zur Kenntnis genommen. Die Durchführung dieser Zählung war zuvor in der Sitzung der Bezirksvertretung am 7. Juni 2023 beschlossen worden. Ziel der Maßnahme war es, die Verkehrssituation vor dem genannten Markt detailliert zu untersuchen, um der Verwaltung eine Grundlage für die Entscheidung über mögliche weitere Maßnahmen zu bieten.

  Die vorliegende Vorlage bezieht sich auf die im Juni 2023 getroffene Entscheidung, die Verkehrsverhältnisse zur weiteren Betrachtung zu erfassen. Das Ergebnis der Zählung sowie die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung sind Bestandteil der Vorlage. Mit der Vorlage wird der aktuelle Stand der Untersuchung dokumentiert, wobei die Entscheidungsgewalt über nachfolgende verkehrstechnische Anpassungen bei der zuständigen Verwaltung liegt. Eine Kostenberechnung oder eine Einschätzung zu personellen Aufwendungen ist in diesem Dokument nicht aufgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 39.
  Schulwegsituation Schwermannstraße Bezug: 0781/2022/SPD, BV VIII 10.05.2022 bzw. 1281/2022/BV VIII vom 06.09.2022

  Zur Vorlage · 1071/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 5. September 2023 über Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsituation in der Schwermannstraße beraten. Der Beschluss sieht vor, die Vorschläge der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und die darin aufgeführten Maßnahmen umzusetzen.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage betrifft die Einrichtung von Kiss-&-Ride-Parkplätzen, die speziell für die Umsetzung von Pedibus-Maßnahmen vorgesehen sind. Die Grundlage für die vorliegende Entscheidung bildet ein zuvor erteilter Prüfauftrag zur Optimierung der Sicherheit und Situation auf den Schulwegen sowie ein entsprechender Plan, der der Vorlage beigefügt ist.

  Die Vorlage bezieht sich auf vorangegangene Anträge aus den Jahren 2022. Eine detaillierte Kostenaufstellung für die Investitionen, Sachkosten oder Personalkosten ist dem beigefügten Plan zu entnehmen. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde die Maßnahme in der Vorprüfung als positiv für den Klimaschutz eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 40.
  Duvenkamp/Uhlenstraße; Entschärfung der Situation Bezug: BV VIII 02.05.2023, TOP 15, DS 0631/2023/SPD

  Zur Vorlage · 1180/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 5. September 2023 die Stellungnahmen der Verwaltung zur Situation an der Kreuzung Duvenkamp/Uhlenstraße zur Kenntnis genommen. Die Vorlage mit der Nummer 1180/2023/BV VIII bezieht sich auf eine vorangegangene Beratung vom Mai 2023 und befasst sich mit der Entschärfung der dortigen Verkehrssituation.

  Als Grundlage für die Entscheidung dienten die Stellungnahmen der Fachbereiche Verkehrsüberwachung und des ASV. Die Vorlage dient der formellen Kenntnisnahme der Verwaltungsinformationen durch das Gremium. Weitere Details zu den konkreten Maßnahmen oder finanziellen Auswirkungen gehen aus dem vorliegenden Dokument nicht hervor, da lediglich auf die entsprechenden Anlagen der Fachbereiche verwiesen wird. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.

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  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 41.
  Ladezone, Behindertenparkplätze, Parkscheibenregelung am Kreisverkehr Burgaltendorf, Alte Hauptstraße Bezug: BV VIII, 05.03.20219, TOP 5; 2077/2021/SPD; 0634/2023/SPD

  Zur Vorlage · 1219/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat in ihrer Sitzung am 5. September 2023 den Zwischenstand zur Parksituation am Kreisverkehr Burgaltendorf sowie an der Alten Hauptstraße zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Planung von Verkehrsflächen im Bereich der Alten Hauptstraße 104 bis 108.

  Im Hintergrund stehen Beschlüsse und Anträge aus den Jahren 2019 und 2021, die unter anderem die Einrichtung einer Ladezone vor einem Lebensmittelmarkt aufgrund einer Bürgerpetition sowie die Schaffung von Behindertenparkplätzen und die Einführung einer Parkscheibenregelung zum Ziel haben.

  Die Verwaltung informiert in der Vorlage darüber, dass an der Alten Hauptstraße 106 die Einrichtung von zwei E-Ladeplätzen vorgesehen ist. Diese Maßnahme hat Auswirkungen auf die bereits geplanten Vorhaben. Die zuständige Stelle prüft derzeit, welche der genannten Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung priorisiert werden.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 42.
  Wiederanbringen eines Briefkastens in Byfang BV VIII 01.03.22; Bezug 0301/2022/CDU

  Zur Vorlage · 1281/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen einer Sitzung am 5. September 2023 die Mitteilung der Verwaltung zur Wiederanbringung eines Briefkastens in Byfang zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist ein vorangegangener Beschluss der Bezirksvertretung, die Verwaltung mit der Prüfung einer Bitte beauftragt zu haben, die Möglichkeit einer Briefkastenaufstellung in Byfang zu eruieren.

  Nach der Kontaktaufnahme der Verwaltung mit der Deutschen Post AG hat die Konzernrepräsentanz des Postdienstleisters signalisiert, der Anfrage nachkommen zu wollen. Die Deutsche Post AG beabsichtigt, auf die Stadtverwaltung zuzugehen, um die Aufstellung eines Briefkastens im Bereich der Kirche St. Barbara offiziell zu beantragen. Die Vorlage dient somit der Information über den aktuellen Stand des Abstimmungsprozesses zwischen dem Postunternehmen und der Stadtverwaltung.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 43.
  Überlassung von Schulraum im Jahr 2023

  Zur Vorlage · 1101/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird im Rahmen der Sitzung am 5. September 2023 über die außerschulische Nutzung von Schulräumen im Jahr 2023 beraten. Die Vorlage basiert auf der Hauptsatzung der Stadt Essen, die den Bezirksvertretungen die Entscheidungskompetenz über die außerschulische Inanspruchnahme von Schulgrundstücken, einschließlich Schulgebäuden, Schulhöfen und Schulsportplätzen, überträgt.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in einer beigefügten Liste aufgeführten Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzungen in den übrigen Schulen des Stadtbezirks soll die Bezirksvertretung lediglich Kenntnis nehmen. Die Vorlage dient der Umsetzung vereinbarter Verfahren zur Zweckmäßigkeit, bei denen die jährliche Zusammenstellung der Genehmigungen der Unterrichtung der Bezirksvertretungen dient. Eine detaillierte Aufstellung der konkreten Nutzungen ist der Drucksache als Anlage beigefügt.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 44.
  Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024

  Zur Vorlage · 1029/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Abteilung Grün und Gruga informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die geplanten Fällungen von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Winter 2023/2024. Die Maßnahme umfasst die Entfernung von Bäumen, die nach langjährigen Kontrollen als nicht mehr sicher eingestuft wurden. Als Gründe für die Fällungen werden sichtbare Schäden wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Folgen von Trockenheit und Sturm genannt. Die Verwaltung führt an, dass die Bruchsicherheit der Kronenstruktur nicht mehr gegeben ist und durch baumpflegerische Maßnahmen nicht wiederhergestellt werden kann.

  Die Entscheidung für die einzelnen Fällungen basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder auf sachverständigen Beurteilungen nach aktuellem wissenschaftlichem Standard.

  Für die Nachpflanzung wird empfohlen, die entfernten solitären Risikobäume nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Zuständigkeit für die Durchführung der Nachpflanzungen liegt bei den jeweiligen Fachbereichen der Verwaltung, abhängig von der Art der Fläche, etwa bei Grünanlagen, Spielplätzen, Friedhöfen oder Straßenbäumen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass klimatische Veränderungen und die Ausbreitung von Schadorganismen wie Pilzen oder Insekten die Wahrscheinlichkeit für zukünftige Fällungen erhöhen können. Über künftige Maßnahmen werden die Bezirksvertretungen weiterhin einzeln informiert.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 45.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

  Zur Vorlage · 1072/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII hat in ihrer Sitzung am 5. September 2023 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen. Im Bereich der Infrastruktur und Verkehrssicherung wird berichtet, dass die Wege im Volkspark Reulsbergweg wiederhergestellt wurden und die Sanierung des Verbindungswegs Lehmanns Brink abgeschlossen ist. Ein Pfosten mit Schildern am Wendehammer Lehmanns Brink verhindert nun das Durchfahren mit Personenkraftwagen. Zudem wurden ein Überholverbot für einspurige Fahrzeuge auf der Überruhrstraße sowie Schilder zur Geschwindigkeitsreduzierung auf dem Ruhrtalradweg bei der Langenberger Straße angebracht. Das Geschwindigkeitsdisplay wurde von der Überruhrstraße zur Kleinheide verlegt und Piktogramme am Stemmering wurden aufgebracht.

  Hinsichtlich der Grünflächen und des öffentlichen Raums plant die Verwaltung, die Überwucherungen am Kaminsockel der ehemaligen Zeche Viktoria sowie weitere Grünrückschnitte mehrjährig zu beauftragen, sofern die Finanzierung durch den Haushalt gegeben ist. Am Lunkegarten wurden taktile Bordsteinabsenkungen umgesetzt. Für den Wanderweg im Ludwig-Kessing-Park sind eine Reinigung sowie der Ersatz von Holzgeländern in Planung, während ein Teilstück in die Zuständigkeit von Grün und Gruga fällt.

  Bei den ÖPNV-Maßnahmen sind Arbeiten an den Haltestellen Nöckersberg und Endemannhöhe für die Herbstferien 2023 aufgrund notwendiger Vollsperrungen angekündigt; die Markierung bei der Haltestelle Byfang ist bereits erfolgt. Die Verlegung der Haltestelle Kleinheide wird nicht mehr benötigt. Bezüglich der Graffiti an der Autobahnbrücke in Kupferdreh teilte die Verwaltung mit, dass die Autobahn GmbH keine Maßnahmen zur Reinigung oder Gestaltung plant.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (22. Sitzung)
• 45.1
  Volkspark Reulsbergweg
• 45.2
  Kaminsockel der ehemaligen Zeche Viktoria
• 45.3
  Überholverbot für Radfahrende auf der Überruhrstraße
• 45.4
  Hochbeete und Bänke in Überruhr-Holthausen
• 45.5
  Bordsteinabsenkung Lunkegarten
• 45.6
  Wanderweg Ludwig-Kessing-Park
• 45.7
  Verbindungsweg Lehmanns Brink Kreuzung Langenberger Straße/Marie-Juchacz-Straße
• 45.8
  Reduzierung der Geschwindigkeit auf dem Ruhrtalradweg Höhe Langenberger Str. 1
• 45.9
  Wechsel des städt. Geschwindigkeitsdisplays von der Überruhrstraße zur Kleinheide
• 45.10
  Leuchtturm Überruhr
• 45.11
  Gefährliche Haltestellen im Bezirk
• 45.12
  Fußgängerüberweg Niederweniger Straße/Neubau Kita
• 45.13
  Aufbringen von Piktogrammen am Stemmering
• 45.14
  Graffiti Autobahnbrücke A44 in Kupferdreh
• 45.15
  Verkehrsgefährdende Beschilderung Fuß-/Radweg Nierenhofer Straße/ Oslender Straße
• 45.16
  Beleuchtungssituation Poststraße/Bahnstraße
• 45.17
  Laubkörbe
• 45.18
  Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 45.19
  Aktuelle Nachträge
• Haltesituation im Bereich Worringstraße
• Pontonbrücke Bochum-Dahlhausen
• 46.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 47.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 48.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 49.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 50.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil