Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich im Rahmen der Sitzung am 22. August 2023 mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Der Anlass der Eingabe ist der Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof. Mit einem Schreiben vom 16. Mai 2023 wurde angeregt, die dort befindlichen Sitzbänke zu ersetzen, da diese als veraltet und marode beschrieben werden.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Stellungnahme des Fachbereichs 67 (Grün und Gruga) zur Kenntnis nimmt. Die entsprechende Stellungnahme der zuständigen Fachabteilung ist Bestandteil der Vorlage. Eine detaillierte Kostenaufstellung für die Umsetzung des Austauschs wird in der Vorlage nicht aufgeführt, wobei die Vorlage keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Personalkosten oder kalkulatorische Kosten ausweist. Eine Vorprüfung der Vorlage ist erforderlich.