Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 20.06.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. Bushaltestelle Schwarze Straße

Vorlage ansehen · 1200/2023/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

4.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Begrünung Brachgelände Ecke Bottroper Straße / Hafenstraße

Vorlage ansehen · 1011/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: (Anmerkungen)

4.2 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Anregung zur Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg-Park

Vorlage ansehen · 1084/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: (Anmerkungen)

4.3 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW: Hier: Anregung zur Staudenbepflanzung der Baumscheiben in der Philippstraße

Vorlage ansehen · 1085/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: (Anmerkungen)

4.4 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Austausch von Sitzbänken auf dem Karnaper Friedhof

Vorlage ansehen · 1188/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: (Anmerkungen)

4.5 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Austausch eines Absperrgeländers am Karnaper Markt

Vorlage ansehen · 1191/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: (Anmerkungen)

5. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023

Vorlage ansehen · 1088/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Siehe Einzelbeschlüsse

6. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.09.2023 bis 30.09.2023

Vorlage ansehen · 1128/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN

6.a Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023

Vorlage ansehen · 1143/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN

7. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems

Vorlage ansehen · 0884/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

8. Internationale Gartenausstellung 2027 (IGA 2027) - Kanaluferpark Schurenbachhalde – Altenessen kommt ans Wasser

Vorlage ansehen · 1041/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Mitteilungen der Verwaltung

9.1 Anpassung des Reinigungsintervalls nach Veranstaltungen im Stadion an der Hafenstraße

Vorlage ansehen · 1001/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2 Berichterstattung Schulwegsicherung 2022

Vorlage ansehen · 1002/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3 Abstellen abgemeldeter Lkw im Bereich Hafenstraße / Bottroper Straße

Vorlage ansehen · 1003/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4 Nutzungsänderung Gebäude Heßlerstraße 63

Vorlage ansehen · 1014/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: (Anmerkungen)

9.5 Meldung an die Unfallkommission und Kinder-Unfallkommission

Vorlage ansehen · 1092/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: (Anmerkungen)

9.6 Planungsstand zum Neubau der Gesamtschule Essen-Nord und des Gebäudes für den Vogelheimer SV

Vorlage ansehen · 1115/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: (Anmerkungen)

9.7 Ehemaliges Prison-Gelände

Vorlage ansehen · 1116/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8 Grundstück Stauderstraße 83 / Bischoffstraße

Vorlage ansehen · 1168/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9 Ampelanlage Gladbecker Straße in Höhe Shell-Tankstelle / hier: Überquerungszeit für Fußgänger

Vorlage ansehen · 1173/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: (Anmerkungen)

9.10 Kommunaler Ordnungsdienst

Vorlage ansehen · 1194/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.a Grünbewuchs Krabler-/Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 1233/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.b Wegeschäden im Spindelmann-Park

Vorlage ansehen · 1234/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: (Anmerkungen)

9.c Piktogramme Johanniskirchstraße

Vorlage ansehen · 1309/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Sonstige Mitteilungen

10.1 Gehwegsperrung am Südufer des Rhein-Herne-Kanals in Essen-Karnap

Vorlage ansehen · 1192/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

11.1 Baum-Wildwuchs im Bereich der Pielstickerstraße

11.2 Rutschgefahr auf der Hafenstraße in Vogelheim (Gehwege)

11.3 Überschwemmungen aufgrund von Starkregen im Bereich der Hülsenbruchstraße / Krablerstraße (Altenessen-Süd)

11.4 Bürgerpark Kuhlhoffstraße

11.5 Gefährdung der Fußgänger an der Ecke Dinastraße / Karnaper Straße ("Bierluke")

11.6 Verunreinigung am Gebäude Eckhaus Karl-/Altenessener Straße

11.7 Gefährdung beim Zugang zur alten "Schule an der Heßlerstraße"

11.8 Barrierefreier Zugang zum Allee-Center im Bereich der Mallinckrodtstraße

11.9 Baumaßnahme VIVAWEST im Bereich der Basunestraße in Altenessen

12. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

13. Grundstücksangelegenheiten

13.a Sachstand einer Baumaßnahme

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.b Garagenhof Pielstickerstraße

Ergebnis: (Anmerkungen)

13.c Fördervorhaben Umbau "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion" - Sachstand

Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen

13.d Änderungsantrag TOP: KD 11/13 – Zentrum für Kooperation und Inklusion - Sachstand zur Fördermaßnahme (Antrag der Fraktion Die LINKE.)

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.e Fördervorhaben Umbau "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und Herrn Frentrop (fraktionslos)

14. Mitteilungen der Verwaltung

15. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

16. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil