Digitalstrategie der Stadt Essen: Arbeitsprogramm und Umsetzungsstände (inkl. Ausführungen zur Online-Ausweisfunktion)

Die vorliegende Vorlage der Digitalen Verwaltung dient der Berichterstattung über den aktuellen Stand des Arbeitsprogramms zur Digitalstrategie der Stadt Essen. Im Rahmen der jährlichen Berichterstattung werden die wichtigsten Projekte, deren Zuordnung zu Handlungsfeldern sowie die beteiligten Organisationseinheiten vorgestellt. Der Zeitplan der Maßnahmen ist dabei von personellen, finanziellen und externen Ressourcen abhängig, weshalb keine monatsgenaue Festlegung erfolgt. Das Programm umfasst auch strukturelle Änderungen, die die Erstellung von Online-Diensten beschleunigen sollen, sowie Informationen zur Nutzung von E-Payment und der elektronischen Ausweisfunktion.

Zusätzlich werden Ausführungen zur Online-Ausweisfunktion (eID) bereitgestellt. Grundsätzlich sind alle Online-Formulare des Formularmanagementsystems für die Nutzung der eID-Funktion des Personalausweises und des Aufenthaltstitels geeignet. Eine verpflichtende Nutzung erfolgt nur bei gesetzlicher Vorgabe oder zur notwendigen Authentisierung, wie etwa bei der Online-Fahrzeugzulassung. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die freiwillige Nutzung der eID-Funktion aufgrund technischer Hürden bei den Rahmenbedingungen derzeit selten von den Nutzenden in Anspruch genommen wird.

Hinsichtlich der bundesweiten Entwicklungen durch das OZG-Änderungsgesetz befürwortet die Verwaltung die Konsolidierung der Bürgerkonten zum Bundes-Bürgerkonto BundID sowie die Einführung eines zentralen Postfachs. Die Stadt Essen setzt sich gemeinsam mit dem Städtetag für einheitliche Standards und Schnittstellen ein. Die Anbindung von BundID und dem Organisationskonto an das Serviceportal durch den Hersteller wird für die kommenden Monate erwartet, wobei die Verwaltung nach Alternativen sucht, um eine schnellere Verbindung des Formularmanagementsystems mit diesen Diensten zu ermöglichen.