Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 13.06.2023
- Essener Systemhaus
- 2.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
- 3.Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2022Zur Vorlage · 0986/2023/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0986/2023/1 dient der Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichts des Essener Systemhauses für das Geschäftsjahr zum 31. Dezember 2022. Der Jahresabschluss weist eine Bilanzsumme von 57.339.779,80 € und einen Jahresüberschuss in Höhe von 1.194.549,34 € aus. Die Prüfung des Abschlusses durch die KPMG AG erfolgte mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk. Gegenstand der Prüfung waren die Angemessenheit der Rechnungslegungsmethoden, die Fortführungsprognose sowie die Gesamtdarstellung gemäß den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen den Jahresabschluss und den Lagebericht feststellt. Der Jahresüberschuss von 1.194.549,34 € soll dabei an den Haushalt der Gemeinde abgeführt werden. Zudem wird die Entlastung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus in seiner Funktion als Betriebsausschuss sowie die Entlastung der Betriebsleitung des Essener Systemhauses für das Geschäftsjahr 2022 beantragt. Die Entscheidung über die Entlastung der Betriebsleitung obliegt dem Betriebsausschuss. Die Beratung im zuständigen Ausschuss ist für den 22. August 2023 vorgesehen, während die Entscheidung im Rat für den 30. August 2023 angesetzt ist. Der Bericht der Wirtschaftsprüfer datiert vom 15. Juni 2023.
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Beratungsfolge
- 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Geschäftsbericht 2022 des Essener SystemhausesZur Vorlage · 1151/2023/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus hat im Rahmen seiner Funktion als Betriebsausschuss den Geschäftsbericht des Essener Systemhauses für das Jahr 2022 zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Vorlage des Essener Systemhauses dient der detaillierten Darstellung der Tätigkeiten und Inhalte des Unternehmens im vergangenen Geschäftsjahr.
Der Bericht setzt sich aus verschiedenen Elementen des Jahresabschlusses zusammen, darunter der Lagebericht und der Anhang. Ergänzt wurden diese Bestandteile durch statistische Daten der Fachteams des Unternehmens. Um die Zielgruppe zu erweitern und den Kunden des Essener Systemhauses ein ansprechendes Dokument bereitzustellen, wurden die Inhalte des Berichts sowohl textlich als auch grafisch aufbereitet. Die Vorlage wurde am 22. August 2023 im zuständigen Ausschuss behandelt.
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Beratungsfolge
- 22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Vierteljahresbericht für das 2. Quartal 2023 des Essener SystemhausesZur Vorlage · 0988/2023/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Essener Systemhauses zum zweiten Quartal 2023 legt die wirtschaftliche Entwicklung des Berichtszeitraums vom 1. April bis zum 30. Juni 2023 sowie die Prognose für das Gesamtjahr dar. Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Die prognostizierten Umsatzerlöse für das Gesamtjahr 2023 wurden um 755.000 Euro auf 61.245.000 Euro angepasst. Während die Erlöse aus den Fachbereichen und den Beteiligungsunternehmen unter den Planwerten liegen, verzeichnen die Umsätze mit Dritten aufgrund von Vertragserweiterungen einen Anstieg. Im Bereich der Umsatzerlöse mit Schulen zeigt sich eine Abweichung von 3.190.000 Euro gegenüber der Planung, was auf den aktuellen Umsetzungsstand des Digitalpaktes Schulen und Verzögerungen im Bausektor zurückgeführt wird. Zudem führt eine Umstellung von Pauschal- auf Spitzabrechnung im Bereich des pädagogischen Schulnetzwerks zu einer künftigen Verschiebung von Infrastrukturleistungen in die Umsatzerlöse der Schulen.
Bei den Aufwendungen zeigt der Materialaufwand eine Erhöhung der Prognose auf 7.475.000 Euro, bedingt durch projektbedingte Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen. Der Personalaufwand wird aufgrund von Mehreinstellungen und der Tarifeinigung 2023 auf 17.100.000 Euro angehoben. Das Quartalsergebnis weist einen Verlust von rund 3.829.000 Euro aus, während für das Gesamtjahr 2023 ein Gewinn von 1.035.000 Euro prognostiziert wird. Die geplanten Investitionen in Höhe von rund 6.981.000 Euro werden voraussichtlich vollständig ausgeschöpft.
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- 22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2023 des Essener SystemhausesZur Vorlage · 0987/2023/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus soll im Rahmen der Sitzung am 22. August 2023 über die Benennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Jahresabschluss 2023 des Essener Systemhauses entscheiden. Auf Empfehlung der Betriebsleitung des Unternehmens wird vorgeschlagen, die Märkische Revision GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft/Steuerberatungsgesellschaft als Prüfer zu benennen.
Die Entscheidungsgrundlage bildet die Eigenbetriebsverordnung sowie die Betriebssatzung des Essener Systemhauses, wonach der Betriebsausschuss über den Vorschlag der Betriebsleitung zur Auswahl der Wirtschaftsprüfer entscheidet. Seit dem Jahr 2018 wurde der Jahresabschluss durch die KPMG AG geprüft. Gemäß den geltenden Beteiligungsrichtlinien ist vorgesehen, dass derselbe Abschlussprüfer in der Regel nicht mehr als fünf aufeinanderfolgende Jahresabschlüsse prüft. Nach Abstimmung mit dem Beteiligungsmanagement wurde die Märkische Revision GmbH als Nachfolger ausgewählt.
Die anfallenden Prüfkosten belaufen sich auf 46.280 Euro. Die Finanzierung dieser Kosten ist über den Wirtschaftsplan des Essener Systemhauses vorgesehen. Eine Vorlagenvorprüfung ist für diesen Vorgang nicht erforderlich, da die notwendigen Mittel im Wirtschaftsplan bereits zur Verfügung stehen.
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Beratungsfolge
- 22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Mitteilungen der Verwaltung
- 8.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 9.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 10.Berichterstattung zum Thema Informationssicherheit der Stadtverwaltung EssenZur Vorlage · 1089/2023/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus einen Bericht zum aktuellen Sachstand der Informationssicherheit vorgelegt. Der Bericht dokumentiert verschiedene Entwicklungen im Bereich der IT-Sicherheit für den vergangenen Berichtszeitraum.
Ein wesentlicher Bestandteil der personellen Maßnahmen war die Besetzung der Stellen für Informationssicherheitsbeauftragte. Während eine Position zum 30. Mai 2023 besetzt werden konnte, ist die Nachbesetzung der zweiten Stelle für September 2023 vorgesehen. Die zuständigen Fachkräfte nehmen an Qualifizierungsmaßnahmen zur Zertifizierung als Information Security Officer sowie zu Themen der IT-Sicherheit und Awareness teil.
Zur Sensibilisierung der Belegschaft wurde die städtische Schulungsplattform „Behörden IT-Sicherheitstraining“ (BITS) konfiguriert und bereitgestellt. Die Teilnahme an den dort angebotenen Grundlagenschulungen ist für alle Beschäftigten der Verwaltung verpflichtend. Ergänzend dazu wurden Phishing-Simulationen beauftragt, um das Erkennen von simulierten Schadsoftware-E-Mails im Arbeitsalltag zu trainieren.
Weitere Maßnahmen umfassen die Weiterentwicklung von Organisationsmodellen zur Bewältigung von Cyberangriffen sowie die Erstellung einer IT-Sicherheitsrichtlinie für die Verwendung digitaler Signaturen. Ziel ist die Vereinheitlichung elektronischer Prozesse innerhalb der Verwaltung. Zudem wurde der Erstellungsprozess für eine Datenstrategie inklusive Datenethik gestartet, der unter Einbeziehung verschiedener Fachbereiche und externer Expertise die datenschutzkonforme Nutzung von Daten für die Stadtentwicklung untersucht.
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Beratungsfolge
- 22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Digitalstrategie der Stadt Essen: Arbeitsprogramm und Umsetzungsstände (inkl. Ausführungen zur Online-Ausweisfunktion)Zur Vorlage · 1209/2023/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Digitalen Verwaltung dient der Berichterstattung über den aktuellen Stand des Arbeitsprogramms zur Digitalstrategie der Stadt Essen. Im Rahmen der jährlichen Berichterstattung werden die wichtigsten Projekte, deren Zuordnung zu Handlungsfeldern sowie die beteiligten Organisationseinheiten vorgestellt. Der Zeitplan der Maßnahmen ist dabei von personellen, finanziellen und externen Ressourcen abhängig, weshalb keine monatsgenaue Festlegung erfolgt. Das Programm umfasst auch strukturelle Änderungen, die die Erstellung von Online-Diensten beschleunigen sollen, sowie Informationen zur Nutzung von E-Payment und der elektronischen Ausweisfunktion.
Zusätzlich werden Ausführungen zur Online-Ausweisfunktion (eID) bereitgestellt. Grundsätzlich sind alle Online-Formulare des Formularmanagementsystems für die Nutzung der eID-Funktion des Personalausweises und des Aufenthaltstitels geeignet. Eine verpflichtende Nutzung erfolgt nur bei gesetzlicher Vorgabe oder zur notwendigen Authentisierung, wie etwa bei der Online-Fahrzeugzulassung. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die freiwillige Nutzung der eID-Funktion aufgrund technischer Hürden bei den Rahmenbedingungen derzeit selten von den Nutzenden in Anspruch genommen wird.
Hinsichtlich der bundesweiten Entwicklungen durch das OZG-Änderungsgesetz befürwortet die Verwaltung die Konsolidierung der Bürgerkonten zum Bundes-Bürgerkonto BundID sowie die Einführung eines zentralen Postfachs. Die Stadt Essen setzt sich gemeinsam mit dem Städtetag für einheitliche Standards und Schnittstellen ein. Die Anbindung von BundID und dem Organisationskonto an das Serviceportal durch den Hersteller wird für die kommenden Monate erwartet, wobei die Verwaltung nach Alternativen sucht, um eine schnellere Verbindung des Formularmanagementsystems mit diesen Diensten zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.EMG - Essen Marketing GmbH hier: Nachtragswirtschaftsplan 2023Zur Vorlage · 1057/2023/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Nachtragswirtschaftsplan 2023 der Essen Marketing GmbH (EMG) soll im Rat der Stadt Essen festgestellt werden. Damit verbunden ist eine Erhöhung des städtischen Zuschusses um 650.000 Euro auf insgesamt 3.794.000 Euro. Die zuständige Verwaltung hat den Beschlussvorschlag zur Umsetzung vorgelegt.
Der Mehrbedarf resultiert aus verschiedenen Faktoren. Aufgrund von Verzögerungen bei den Bauarbeiten am Willy-Brandt-Platz ist mit einem Umsatzrückgang beim internationalen Weihnachtsmarkt zu rechnen, da der Platz nicht wie geplant zur Verfügung steht. Dies führt zu einem Netto-Mehrbedarf von 250.000 Euro. Zudem verursachen Tarifsteigerungen zusätzliche Personalkosten in Höhe von 100.000 Euro. Ein weiterer Posten betrifft die Deutschland Tour, bei der die Stadt Essen als Etappenort fungiert und die EMG mit einem Bedarf von 300.000 Euro beauftragt wurde. Des Weiteren sind gestiegene Abschreibungen in Höhe von 38.000 Euro durch Investitionen in die Infrastruktur des Mixed-Reality-Projekts „Essen 1887“ verzeichnet.
Die Finanzierung der zusätzlichen Mittel erfolgt durch Überkompensationen aus dem Vorjahr der EMG sowie der Messe Essen GmbH. Der Aufsichtsrat der EMG hat den Nachtragswirtschaftsplan einstimmig empfohlen. Im Rahmen der Jahresabschlussprüfung 2023 wird eine Überkompensationskontrolle durchgeführt, um etwaige Überschüsse gemäß den EU-Beihilferegelungen zurückzuführen.
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Beratungsfolge
- 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Quartalsbericht II/2023 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen EinrichtungenZur Vorlage · 1056/2023/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus hat den Quartalsbericht II/2023 der städtischen Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zur Kenntnis genommen. Die Vorlage des Beteiligungsmanagements umfasst zum Stichtag 30. Juni 2023 Berichte von 31 städtischen Gesellschaften sowie zwei eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen.
Der Bericht beinhaltet eine Analyse der Ergebnisse, der Einhaltung von Haushaltsvorgaben sowie der Personalentwicklung. Im Fokus des Ergebnisberichts stehen die aktualisierten Prognosen zum Jahresergebnis im Vergleich zur Wirtschaftsplanung. Bei den bezuschussten Unternehmen wurden die Zahlen um die Zuschussleistungen für das Jahr 2023 bereinigt. Der Bericht zur Einhaltung der Haushaltsvorgaben dokumentiert zudem die Auswirkungen von Zuschussleistungen, Verlustausgleichszahlungen und Gewinnabführungen auf den städtischen Haushalt sowie etwaige Rückzahlungen aus Überkompensationen des Vorjahres.
Zusätzlich enthält die Vorlage Informationen zur prognostizierten Neuverschuldung der Berichtsteilnehmer im laufenden Geschäftsjahr. Aktuell werden Darlehensaufnahmen in Höhe von 204.910 TEUR gegenüber Tilgungsleistungen von 94.414 TEUR ausgewiesen. Dies führt zu einer erwarteten Erhöhung der Gesamtverschuldung um 110.496 TEUR auf insgesamt 1.912.434 TEUR. Zu den wesentlichen Darlehensaufnahmen ab einer Höhe von 10 Millionen Euro gehören Investitionen der Allbau GmbH, der Entwässerung Essen GmbH, der GSE gGmbH, der Ruhrbahn GmbH, der SNE GmbH & Co. KG sowie der Stadtwerke Essen AG. Die Mittel dienen unter anderem der Modernisierung von Neubauvorhaben, dem Kanalnetz, Pflegezentren, dem Schienennetz sowie dem Strom-, Gas- und Wasserrohrnetz.
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Beratungsfolge
- 22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Cashpool-Quartalsbericht II/2023Zur Vorlage · 1082/2023/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus den zweiten Quartalsbericht des Jahres 2023 zum Cash-Pool vor. Mit dieser Vorlage wird der Ausschuss über die aktuellen Entwicklungen und Veränderungen innerhalb des Cash-Pool-Verfahrens informiert.
Der Bericht dient der regelmäßigen Berichterstattung durch die zuständige Fachabteilung, die mittels der Quartals- und Jahresberichte die finanzielle Situation und die strukturellen Anpassungen im Cash-Pool darlegt. Die Vorlage wurde vom Stadtkämmerer erstellt und ist für die Sitzung des Ausschusses am 22. August 2023 vorgesehen. Der vorgeschlagene Beschluss sieht lediglich die Kenntnisnahme des Berichts durch das Gremium vor. Eine Vorprüfung der Vorlage durch eine weitere Instanz ist nicht erforderlich. Eine Relevanz für den Klimaschutz wurde im Rahmen der Vorprüfung nicht festgestellt.
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Beratungsfolge
- 22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Sachstandbericht zu eSports hier: Konzept zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports (Antrag Nr. 1518/2021/CDU/GRÜNE)Zur Vorlage · 0679/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstandbericht über eSports bezieht sich auf einen im September 2021 beschlossenen Antrag, der die Erarbeitung eines Konzepts zur Etablierung des vereinsgebundenen eSports in Essen vorsah. Dieses Konzept sollte den Status quo abbilden, ein Pilotprojekt zur Untersuchung von Kooperationsmöglichkeiten, Inklusion und Bildungschancen sowie die voraussichtlichen Kosten umfassen.
Nach aktuellem Stand kann ein entsprechendes Konzept im Sinne des Antrags derzeit nicht erarbeitet werden. Grund hierfür ist, dass der Landessportbund NRW eSports aktuell nicht als Sportart anerkennt. Da der Essener Sportbund als Dachverband der gemeinnützigen Vereine nur Themen bearbeiten kann, die als Sportart anerkannt sind, fehlt die notwendige Handlungsgrundlage für eine sportfachliche Umsetzung.
Die Verwaltung schlägt jedoch vor, das Thema aus gesellschaftlichen, schulischen und jugendpolitischen Perspektiven weiterzuverfolgen. Es wird auf bestehende Ansätze in der Stadt verwiesen, wie etwa Angebote der Sportjugend Essen oder Projekte in der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Das Jugendamt sieht in Gaming-Angeboten pädagogisches Potenzial zur Förderung von Teamwork, Selbstorganisation und Medienkompetenz. Eine mögliche Konzeption könnte im Rahmen des aktuellen Kinder- und Jugendförderplans erörtert werden, wobei zunächst keine zusätzlichen Kosten entstehen würden. Der Rat der Stadt sowie die zuständigen Ausschüsse sollen den Sachstandbericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.08.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.08.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- Essener Systemhaus
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 20.Gesundheitsversorgung im Essener Norden hier: Gründung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbHErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 21.Mitteilungen der Verwaltung
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