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Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Installation einer Sitzbank mit Mülleimer in der Kleingartenanlage Bremerstraße

1615/2023/CDU/FDP 31.10.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX liegt ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und eines Einzelvertreters der FDP vor. Mit der Vorlage Nummer 1615/2023/CDU/FDP wird die Installation einer Sitzbank, die mit einem Mülleimer ausgestattet ist, in der Kleingartenanlage Bremerstr. beantragt.

Der Antrag beinhaltet die Bitte an die zuständige Verwaltung, die Aufstellung dieser Einrichtung vorzunehmen. Hinsichtlich der Kostenregelung sieht das Dokument vor, dass die Finanzierung der Maßnahme durch die Bezirksvertretung IX erfolgt und das Gremium die anfallenden Ausgaben übernimmt. Eine schriftliche Begründung für das Vorhaben liegt nicht vor, da diese mündlich erfolgte. Die Entscheidung über den Inhalt dieses Antrags war für die Sitzung am 31. Oktober 2023 vorgesehen.

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