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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 29.08.2023
• 2.
  Austausch mit der Polizei im Bezirk
• 3.
  Insektenfreundliche Friedhofsgestaltung hier: Vorstellung des Konzeptes
• 4.
  Radverkehr im Bezirk IX
• 5.
  Haushaltsplan-Entwurf 2024

  Zur Vorlage · 1573/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Haushaltsplan-Entwurf für das Jahr 2024 wurde am 27. September 2023 in den Rat der Stadt Essen eingebracht. Die Entscheidung des Rates ist für den 29. November 2023 vorgesehen. Im Rahmen dieses Prozesses sind die Beratungen in den Fachausschüssen sowie in der Bezirksvertretung IX für den Zeitraum vom 24. Oktober bis zum 22. November 2023 angesetzt.

  Die Bezirksvertretung IX berät und empfiehlt die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen, die im Haushaltsplan-Entwurf enthalten sind. Nach Angaben der Stadtkämmerei wird für das Haushaltsjahr 2024 ein Sondertopf für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga in Höhe von 100.000 Euro bereitgestellt. Damit stehen den Bezirksvertretungen insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung. Der Entwurf des Haushaltsplans kann in der Bezirksverwaltungsstelle Kettwig oder über die Internetpräsenz der Stadt Essen eingesehen werden.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 6.
  Sitzungstermine für die Bezirksvertretung IX für das Jahr 2024

  Zur Vorlage · 1299/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat die Sitzungstermine für das Jahr 2024 festgelegt. Die geplanten Sitzungen finden im Rathaus Kettwig, Neubau, im zweiten Obergeschoss am Bürgermeister-Fiedler-Platz statt. Als einheitliche Uhrzeit für alle Termine wurde 16:00 Uhr angesetzt.

  Die Sitzungstage umfassen den 6. Februar, 12. März, 30. April, 28. Mai, 25. Juni, 24. September, 29. Oktober sowie den 26. November 2024. Im Rahmen der Terminplanung wurden zudem die Fristen für die Einreichung von Fraktionsanträgen definiert. Diese Termine liegen am 19. Januar, 23. Februar, 12. April, 10. Mai, 7. Juni, 6. September, 11. Oktober und 8. November 2024.

  Bei der Festlegung der Sitzungsfolge wurden die Schulferienzeiten für Ostern, Pfingsten, die Sommer- und Herbstferien berücksichtigt. Die Termine dienen der organisatorischen Grundlage für die parlamentarische Arbeit der Bezirksvertretung im kommenden Jahr.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 7.
  Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2024

  Zur Vorlage · 1480/2023/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage für das erste Halbjahr 2024 entscheiden. Die Vorlage sieht vor, dass die zuständigen Bezirksvertretungen sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung beraten und Empfehlungen aussprechen.

  Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen. Dabei sind insbesondere die Anforderungen des Oberverwaltungsgerichts NRW zu beachten, welches eine strengere Prüfung der Sachgründe fordert. Eine Ausnahme von der Sonntagsruhe setzt nach dieser Rechtsprechung voraus, dass ein öffentliches Interesse – etwa durch lokale Feste oder die Stärkung zentraler Versorgungsbereiche – nachweislich vorliegt. Die Verwaltung muss dabei die Gewährleistung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses sowie die Wettbewerbsneutralität sicherstellen und die Begründungen für die einzelnen Termine im Einzelfall darlegen.

  Für das Jahr 2024 liegen der Verwaltung bereits Terminvorschläge des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen Ruhr e. V. und der Essen Marketing GmbH vor. Bei der Erstellung der Verordnungen ist zudem zu berücksichtigen, dass gegen die Freigaben rechtliche Anfechtungen durch Gewerkschaften oder andere Parteien möglich sind. Die Entscheidung soll darauf abzielen, die Attraktivität der Stadt als Standort zu unterstützen und gleichzeitig den gesetzlichen Vorgaben zum Schutz der Arbeitsruhe zu entsprechen.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
  • 26.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • 24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
• 8.
  Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024

  Zur Vorlage · 1086/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kitajahr 2023/2024 beschreibt den aktuellen Sachstand der geplanten Projekte. Wirtschaftliche Faktoren wie gestiegene Kosten für Baumaterialien und Energie sowie die Zinsentwicklung erschweren die Finanzierung und Akquise neuer Vorhaben. Zudem geben Träger an, dass die Förderung nach dem Kinderbildungsgesetz nicht ausreicht, um neue Projekte wirtschaftlich darzustellen. Parallel dazu besteht ein Bedarf an Fachkräften im Erziehungsdienst; bis 2030 werden in Essen voraussichtlich 1.371 Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Verwaltung erarbeitet hierzu ein Konzept zur Fachkräftegewinnung und -bindung.

  Im aktuellen Kitajahr können voraussichtlich 14 der ursprünglich 19 geplanten Projekte umgesetzt werden. Dies umfasst die Schaffung von 765 neuen Plätzen in Kitas sowie 60 neuen Plätzen in der Kindertagespflege, was insgesamt 825 neue Betreuungsplätze ergibt. Dabei gab es Anpassungen: Bei einem Projekt wurde die Platzanzahl nach Korrekturen um 38 Plätze reduziert, während ein Projekt aus dem Zeitraum 2020/2021 mit 43 Plätzen nun realisiert wird. Fünf Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2024/2025, und ein Projekt kann aufgrund eines Investorenrückzugs vorerst nicht umgesetzt werden.

  Trotz der Erweiterungen besteht im Bereich der Kinder über drei Jahre weiterhin ein Bedarf von etwa 1.065 Plätzen, um die Zielversorgungsquote zu erreichen. Die Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren ist erfüllt. Zur Identifizierung unterversorgter Stadtteile finden zudem bezirksbezogene Planungstreffen zwischen dem Jugendamt, Trägern und der Wohnungswirtschaft statt.

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  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
  • 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 9.
  Überlassung von Schulraum im Jahr 2023

  Zur Vorlage · 1102/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wird über die außerschulische Nutzung von Schulräumen im Jahr 2023 entschieden. Grundlage hierfür ist die Hauptsatzung der Stadt Essen, wonach die Bezirksvertretungen über die Inanspruchnahme von Schulgrundstücken, wie etwa Schulgebäude, Schulhöfe oder Schulsportplätze, entscheiden können.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den in einer Anlage aufgeführten außerschulischen Nutzungen in Schulen mit bezirklicher Bedeutung zustimmt. Für die Nutzung von Räumlichkeiten in den übrigen Schulen des Stadtbezirks soll die Vertretung lediglich Kenntnis nehmen. Die beigefügte Zusammenstellung der Schulraumnutzungen für das Jahr 2023 dient dazu, die Erteilung von Jahresgenehmigungen im Rahmen der vereinbarten Verfahrensweise zu ermöglichen und die zuständigen Gremien über die anstehenden Nutzungen zu informieren.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 10.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022

  Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.

  Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.

  Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.

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  Beratungsfolge

  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
  • 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
  • 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
• 11.
  Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1055/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Klimafolgenanpassungskonzept verabschieden. Die Vorlage empfiehlt, die Inhalte des Konzepts bei stadtklimatischen Datengrundlagen, in städtebaulichen Planungen und Bauvorhaben, bei Maßnahmen der grünen und blauen Infrastruktur sowie in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu berücksichtigen.

  Die Erarbeitung des Konzepts wurde seit März 2022 durch das Umweltamt koordiniert. Der Endbericht umfasst neben einem Hauptbericht und einer Kurzfassung verschiedene thematische Karten zu Hitzebelastungen, Überschwemmungsgebieten sowie eine Handlungskarte für die Themenfelder Hitze und Wasser. Grundlage der Erstellung waren Analysen zur Hitzebetroffenheit, zum Kühlpotenzial und zur Trockenheitsgefährdung sowie eine Onlinebeteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

  Der Maßnahmenkatalog umfasst insgesamt 39 Steckbriefe, die in fünf Handlungsfelder unterteilt sind: Datengrundlagen und Strategien, städtebauliche Konzepte, grüne Infrastruktur, Wassermanagement sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Ziel des Konzepts ist die Prävention von gesundheitlichen und wirtschaftlichen Risiken durch den Klimawandel, etwa durch Starkregen oder Hitze, sowie die Sicherung der Lebensqualität in der Stadt.

  Die Finanzierung der Maßnahmen beläuft sich auf eine Gesamtsumme von rund 3,3 Millionen Euro. Dieser Betrag setzt sich aus städtischen Mitteln, Fördermitteln sowie Beiträgen der Ruhrbahn und weiteren Mitteln zusammen.

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  Beratungsfolge

  • 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 23.11.2023 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (11. Sitzung)
  • 21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Enthaltung der AfD-Fraktion
  • 16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Ludgerusschule, Kellerstr. 86, 45239 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Propsteipfarrei St. Ludgerus Essen-Werden am 11. November 2023

  Zur Vorlage · 1621/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX wird um die Zustimmung zur Überlassung des Schulhofes der Ludgerusschule in Essen-Werden gebeten. Die Propsteipfarrei St. Ludgerus hat für den 11. November 2023 die Nutzung des Geländes an der Kellerstraße 86 beantragt. Zweck der Anfrage ist die Durchführung des traditionellen Martinsumzuges, welcher um 17 Uhr auf dem Schulhof beginnen soll.

  Für das Vorhaben wurden bereits Stellungnahmen eingeholt. Seitens der Schulleitung sowie der zuständigen Abteilung Immobilienwirtschaft liegen keine Bedenken gegen die Überlassung des Schulhofes vor. Die Entscheidung über den Antrag steht im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung IX am 31. Oktober 2023 an.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 13.
  Baumpflanzungen in der Wilhelmstraße zwischen Krummacherstraße und Freiligrathstraße

  Zur Vorlage · 1592/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung IX liegt ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion sowie von Einzelvertretern der FDP vor, der sich mit Baumpflanzungen in der Wilhelmstraße befasst. Der Antrag richtet sich an die Verwaltung mit der Bitte, im Abschnitt der Wilhelmstraße zwischen der Krummacherstraße und der Freiligrathstraße zwei Ersatzbäume auf der rechten Straßenseite zu pflanzen.

  Die Neupflanzung soll Bäume ersetzen, die bis zum Jahr 2012 an dieser Stelle standen. Für die Umsetzung werden spezifische Standorte angefragt: Ein Baum soll vor dem Gebäude mit der Hausnummer 17b gepflanzt werden. Ein weiterer Baum soll nach Möglichkeit im Bereich der Hausnummer 19 platziert werden. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Bezirksvertretung IX eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 14.
  Bank Schmachtenbergstraße gegenüber der Ausfahrt Auf der Forst

  Zur Vorlage · 1593/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX liegt ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion sowie eines Einzelvertreters der FDP vor. Mit dem Vorhaben mit der Nummer 1593/2023/CDU/FDP wird die Installation einer Sitzgelegenheit im Bereich der Schmachtenbergstraße angestrebt.

  Die Antragsteller bitten die Verwaltung, auf der Schmachtenbergstraße, gegenüber der Ausfahrt „Auf der Forst“, eine intakte Bank auf dem bereits vorhandenen Fundament zu platzieren. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX am 31. Oktober 2023 eingebracht. Eine schriftliche Begründung des Antrags ist im vorliegenden Dokument nicht enthalten, da die Erläuterungen hierzu laut dem Text mündlich erfolgen sollen.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 15.
  Zeitliche Begrenzung der Sondernutzungsrechte für den Bürgermeister-Fiedler-Platz

  Zur Vorlage · 1594/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag zur zeitlichen Begrenzung von Sondernutzungsrechten am Bürgermeister-Fiedler-Platz eingebracht. Die Vorlage fordert, dass die Verwaltung der Stadt Essen bei der Vergabe von Sondernutzungserlaubnissen für diesen Platz bestimmte zeitliche Vorgaben festlegt.

  Dem Antrag zufolge muss der Platz nach Veranstaltungen spätestens um 7 Uhr des Folgetages vollständig geräumt sein. Zudem soll für die Tage Donnerstag und Freitag festgelegt werden, dass eine Sondernutzung nicht vor 14 Uhr beginnen darf. Hintergrund ist, dass am Donnerstag regelmäßig sowie alle zwei Wochen am Freitag Trauungen im Alten Rathaus Kettwig zwischen 9 und 13 Uhr stattfinden.

  Um einen reibungslosen Ablauf der Termine zu gewährleisten, soll die Koordinierungsstelle für Veranstaltungen vor der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen Rücksprache mit dem zuständigen Standesamt halten. Die Regelung sieht vor, dass ein Aufbau erst ab 14 Uhr möglich ist, wenn am darauffolgenden Freitag Trauungen angesetzt sind. Sollten am Freitag keine Trauungen stattfinden, kann der Aufbau bereits ab 14 Uhr am Donnerstag beginnen.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 16.
  Grünschnittcontainer im Frühjahr und im Herbst in den Stadtteilen der BV IX

  Zur Vorlage · 1595/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX haben einen gemeinsamen Antrag zur Bereitstellung von Grünschnittcontainern eingereicht. Mit der Vorlage Nummer 1595/2023 wird die Verwaltung gebeten, im Frühjahr sowie im Herbst temporäre Container für Grünschnitt in den einzelnen Stadtteilen des Bezirks aufzustellen.

  Als mögliche Standorte für diese Container werden zentrale Stellen innerhalb der jeweiligen Stadtteile vorgeschlagen. Der Antrag sieht vor, dass die Aufstellung an Orten erfolgen kann, die bereits für andere Zwecke genutzt werden, wie beispielsweise die Standorte der Schadstoffmobile. Die Maßnahme zielt darauf ab, die Entsorgung von Grünschnitt in den verschiedenen Gebieten des Bezirks neun durch die Bereitstellung dieser temporären Sammelstellen zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 17.
  Instandsetzung der Bruchsteinmauer in der Ruhrtalstraße beginnend gegenüber der Ausfahrt des Alten Bahnhofs Kettwig in Richtung Sportplatz

  Zur Vorlage · 1596/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung IX wurde ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und eines Einzelvertreters der FDP zur Vorlage gebracht. Mit dem Antrag Nummer 1596/2023 wird die Verwaltung dazu aufgefordert, Instandsetzungsarbeiten an einer Bruchsteinmauer in der Ruhrtalstraße durchzuführen. Der betroffene Bereich beginnt gegenüber der Ausfahrt des Alten Bahnhofs Kettwig und erstreckt sich in Richtung des Sportplatzes.

  Neben der Reparatur der Mauer sieht das Vorhaben vor, dass die Verwaltung den Überwuchs auf dem Bürgersteig entfernt. Das Anliegen wurde an die Bezirksbürgermeisterin gerichtet. Eine schriftliche Begründung für die beantragten Maßnahmen ist im vorliegenden Dokument nicht enthalten; die Erläuterungen dazu erfolgen laut Antragstellung mündlich. Die Zuständigkeit für die Entscheidung liegt bei der Bezirksvertretung IX.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 18.
  PKW-Stellplätze auf der Zeunerstraße, Einmündung Walter-Sachsse-Weg

  Zur Vorlage · 1608/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion sowie Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag zur Änderung der Parkplatzsituation auf der Zeunerstrasse eingereicht. Der Antrag betrifft die Einmündung zum Walter-Sachsse-Weg und fordert die Verwaltung dazu auf, eine Prüfung der dortigen Stellflächen vorzunehmen.

  Im Fokus steht die rechte Straßenseite der Zeunerstrasse in Fahrtrichtung von Bredeney nach Werden. Die Antragsteller bitten darum zu untersuchen, ob die Flächen, welche derzeit regelmäßig für das Abstellen von Werbeanhängern genutzt werden, ausschließlich für den Parkverkehr von Personenkraftwagen umgewandelt werden können.

  Darüber hinaus soll geprüft werden, ob diese Stellplätze durch eine eindeutige Beschilderung gekennzeichnet werden können, wobei sich der Antrag an dem sogenannten Stuttgarter Modell orientiert. Die Vorlage war zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung IX am 31. Oktober 2023 vorgesehen.

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  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 18.1
  PKW-Stellplätze auf der Zeunerstraße, Einmündung Walter-Sachse-Weg

  Zur Vorlage · 1759/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage Nummer 1759/2023/SPD wurde ein Antrag in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX zur Beratung vorgelegt. Der Gegenstand des Antrags betrifft die Einrichtung von PKW-Stellplätzen auf der Zeunerstraße, wobei insbesondere die Einmündung zum Walter-Sachse-Weg im Fokus steht.

  Die Entscheidung über diesen Sachverhalt war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 31. Oktober 2023 vorgesehen. Die Federführung für das Verfahren liegt bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX. Der Antrag, der aus dem Kontext der Fraktion SPD stammt, verweist zur detaillierten inhaltlichen Ausgestaltung auf die entsprechenden Anlagen des Dokuments. Damit befasst sich das Gremium mit der Verkehrsplanung und der Nutzung von Parkflächen an der genannten Straßenkreuzung im Stadtgebiet.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 19.
  Aufstellen von Hundekotbeutelspendern auf dem Weg zur Platte

  Zur Vorlage · 1609/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung IX wurde ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion sowie eines Einzelvertreters der FDP eingebracht. Der vorliegende Antrag mit der Nummer 1609/2023/CDU/FDP sieht vor, dass die zuständige Verwaltung eine Prüfung durchführt, ob am unteren Ende des Weges zur Platte im Essener Stadtteil Bredeney ein Aufsteller für Hundekotbeutel installiert werden kann.

  Im Rahmen dieses Antrags wird zudem festgehalten, dass die anfallenden Kosten für eine etwaige Installation von der Bezirksvertretung IX übernommen werden würden. Das Gremium hat den Antrag zur Entscheidung in der Sitzung am 31. Oktober 2023 vorgelegt. Eine schriftliche Begründung zum Vorhaben ist im vorliegenden Dokument nicht enthalten, da die Erläuterungen laut Text mündlich erfolgten.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 20.
  Anbringung von Abfallbehältern und Radfahrständern vor dem Eingang Sportplatz Meisenburg, Einfahrt Grashofstraße

  Zur Vorlage · 1610/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag zur Prüfung von Infrastrukturmaßnahmen im Bereich des Sportplatzes Meisenburg gestellt. Die Verwaltung wird gebeten, eine Untersuchung sowie eine Kosteneinschätzung für die Einrichtung von Fahrradständern am Eingangsbereich des Sportplatzes vorzunehmen. Diese sollen an der Einfahrt zur Grashofstraße auf der Fläche platziert werden, auf der sich aktuell Glascontainer befinden.

  Darüber hinaus umfasst der Antrag die Anbringung von Abfallbehältern für Fußgänger im oberen Bereich der Grashofstraße. Die Installation soll sowohl auf der linken als auch auf der rechten Straßenseite erfolgen. Der Vorgang liegt der Bezirksvertretung IX zur Entscheidung vor.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 21.
  Einrichtung eines Arztparkplatzes auf dem Parkplatz der Sportanlage Werden

  Zur Vorlage · 1611/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung IX wurde ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und eines Einzelvertreters der FDP eingebracht. Gegenstand des Antrags ist die Einrichtung einer speziellen Parkmöglichkeit für medizinische Fachkräfte auf dem Gelände der Sportanlage Werden.

  Die Antragsteller bitten die Verwaltung, einen Arztparkplatz auf dem dortigen Parkplatz zu schaffen. Dieser Stellplatz soll zentral in der Nähe der Zugänge zur Sporthalle sowie zum Sportplatz positioniert werden. Zudem wird gefordert, dass dieser Bereich durch eine entsprechende Kennzeichnung deutlich ausgewiesen wird. Mit diesem Vorhaben soll eine gezielte Nutzung des Parkraums für Ärzte ermöglicht werden. Die Entscheidung über die Umsetzung dieses Antrags liegt im Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung IX.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 22.
  Aufstellen von Mülleimern und Hundekotbeutelspendern an den Ecken Am Hohen Kreuz / Bernhardstraße und Am Schmalscheid / Bernhardstraße

  Zur Vorlage · 1612/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX liegt ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und eines Einzelvertreters der FDP vor (Vorlagennummer 1612/2023/CDU/FDP). Der Antrag beinhaltet die Aufstellung von Mülleimern sowie Hundekotbeutelspendern an spezifischen Straßenkreuzungen im Stadtgebiet.

  Die Verwaltung wird gebeten, an den Übergängen von der Bernhardstraße zu den Straßen Am Hohen Kreuz und Am Schmalscheid entsprechende Entsorgungsmöglichkeiten zu installieren. Die Umsetzung dieser Maßnahme soll die Bereitstellung der Behälter an diesen Standorten beinhalten. Für die Finanzierung der Aufstellung ist vorgesehen, dass die Kosten hierfür von der Bezirksvertretung IX getragen werden. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die zuständige Sitzung des Gremiums eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 23.
  Erweiterung des Spielplatzes Heidhauser Platz

  Zur Vorlage · 1613/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung IX wurde ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und eines Einzelvertreters der FDP eingebracht, der sich mit der Gestaltung des Spielplatzes am Heidhauser Platz befasst. Der Antrag zielt darauf ab, die bestehenden Möglichkeiten für Freizeitaktivitäten auf der dortigen Fläche zu untersuchen.

  Die Verwaltung wird durch das Vorhaben dazu angehalten, eine Prüfung hinsichtlich möglicher Erweiterungen von Sport- und Spielangeboten vorzunehmen. Dabei soll ermittelt werden, welche Anpassungen auf dem Gelände des Spielplatzes am Heidhauser Platz realisierbar sind. Ein wesentlicher Bestandteil der Anfrage ist zudem die Erstellung einer Kostenschätzung für diese potenziellen Maßnahmen. Ziel der Untersuchung ist es, Informationen über die Erweiterungspotenziale und den damit verbundenen finanziellen Aufwand bereitzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 23.1
  Erweiterung des Spielplatzes Heidhauser Platz

  Zur Vorlage · 1750/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Antrag mit der Nummer 1750/2023/SPD befasst sich mit der Erweiterung des Spielplatzes am Heidhauser Platz. Die entsprechende Vorlage wurde der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX zur Beratung und Entscheidung vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Vergrößerung der bestehenden Spielfläche an dem genannten Standort im Stadtbezirk.

  Die parlamentarische Behandlung und die abschließende Entscheidung über das Vorhaben sind für die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX am 31. Oktober 2023 angesetzt. Die in der Vorlage enthaltenen Informationen beziehen sich auf die geplante Anpassung der Spielplatzanlage, wobei detaillierte Ausführungen zur konkreten Umsetzung der Erweiterungsmaßnahmen in den zugehörigen Anlagen des Antrags dokumentiert sind.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 24.
  Öffentliche Toilette am Heidhauser Platz

  Zur Vorlage · 1614/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX liegt ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion sowie eines Einzelvertreters der FDP vor. Mit der Vorlage Nummer 1614/2023/CDU/FDP wird die Prüfung der Schaffung einer öffentlichen Toilette am Heidhauser Platz beantragt.

  Die Antragsteller ersuchen die Verwaltung, zu untersuchen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine neue öffentliche Sanitäranlage an diesem Standort realisiert werden kann. Im Rahmen dieser Untersuchung soll insbesondere geprüft werden, inwieweit eine Anbindung an die bereits vorhandene Toilettenanlage der Ruhrbahn möglich ist. Die Verwaltung wird gebeten, das Ergebnis dieser Prüfung sowie die entsprechenden Bedingungen für eine mögliche Umsetzung des Vorhabens dem Gremium mitzuteilen.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 25.
  Installation einer Sitzbank mit Mülleimer in der Kleingartenanlage Bremerstraße

  Zur Vorlage · 1615/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX liegt ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und eines Einzelvertreters der FDP vor. Mit der Vorlage Nummer 1615/2023/CDU/FDP wird die Installation einer Sitzbank, die mit einem Mülleimer ausgestattet ist, in der Kleingartenanlage Bremerstr. beantragt.

  Der Antrag beinhaltet die Bitte an die zuständige Verwaltung, die Aufstellung dieser Einrichtung vorzunehmen. Hinsichtlich der Kostenregelung sieht das Dokument vor, dass die Finanzierung der Maßnahme durch die Bezirksvertretung IX erfolgt und das Gremium die anfallenden Ausgaben übernimmt. Eine schriftliche Begründung für das Vorhaben liegt nicht vor, da diese mündlich erfolgte. Die Entscheidung über den Inhalt dieses Antrags war für die Sitzung am 31. Oktober 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 26.
  Namensgebung Sportplatz an der Meisenburgstr. 28 zum "Sportpark Bredeney"

  Zur Vorlage · 1625/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion sowie der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag zur Umbenennung des Sportplatzes an der Meisenburgstraße 28 eingereicht. Die Neubenennung soll den Namen „Sportpark Bredeney“ tragen.

  Grundlage für diesen Vorschlag ist die Erweiterung und Modernisierung der Sportanlage. Zu den durchgeführten Maßnahmen gehören unter anderem die Installation einer Boule-Anlage, ein neuer Gerätepark für Training sowie der Austausch von Leichtathletikanlagen mit Aschebelag gegen einen Tartanbelag. Zudem wurde das Fußballfeld mit einem Kunststoffrasen ausgestattet. Die Umsetzung dieser Veränderungen wurde durch öffentliche Fördermittel, unter anderem aus Mitteln der Bezirksvertretung IX, sowie durch private Spenden ermöglicht.

  Mit der neuen Namensgebung soll die erweiterte Nutzungsmöglichkeit der Anlage für Vereine, Schulen und die Öffentlichkeit verdeutlicht werden. Ziel des Antrags ist es, den neuen Stellenwert des Geländes im Bewusstsein der Bevölkerung von Bredeney zu festigen und den Charakter eines Sportparks hervorzuheben.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 27.
  Aufstellen einer Bank an der Ecke Fischlaker Str. / Kimmeskampweg

  Zur Vorlage · 1626/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion sowie ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag zur Aufstellung einer Sitzbank an der Kreuzung Fischlaker Straße und Kimmeskampweg eingebracht. Mit dem Vorhaben wird die Verwaltung beauftragt, die technische und organisatorische Umsetzbarkeit eines solchen Vorhabens zu prüfen.

  Im Rahmen dieser Prüfung soll die zuständige Stelle untersuchen, ob die Aufstellung einer Bank an dem genannten Standort realisierbar ist. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, eine entsprechende Kostenbezifferung für die Umsetzung des Antrags zu erstellen. Die Ergebnisse der Untersuchung sowie die kalkulierten Kosten sollen der Bezirksvertretung IX im Anschluss zur Kenntnisnahme vorgelegt werden.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 28.
  Sitzflächen am Ludgeribrunnen und am Rathaus Werden instandsetzen

  Zur Vorlage · 1631/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat einen Antrag zur Instandsetzung von Sitzflächen im Stadtbezirk gestellt. Die Verwaltung wird darin gebeten, die hölzernen Sitzflächen rund um den Ludgerusbrunnen sowie am Rathaus Essen-Werden zu erneuern oder instand zu setzen. Eine Umsetzung soll bis zum Frühjahr 2024 erfolgen, damit die Flächen wieder dauerhaft zur Nutzung einladen können. Zudem wird die Verwaltung angehalten, für einen regelmäßigen Schnitt der an die Sitzflächen angrenzenden Büsche Sorge zu tragen.

  Der Antrag begründet das Vorhaben mit Verwitterungserscheinungen und Schäden an den Holzkonstruktionen im Bereich des Ludgerusbrunnens. Die Flächen seien teilweise bemoost und in einem Zustand, der eine Nutzung erschwere. Auch die Sitzflächen vor dem Rathaus in Essen-Werden wiesen laut Antrag bereits wieder deutliche Spuren der Verwitterung auf.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 29.
  Neue Rutsche für den Spielplatz am Hexenberg

  Zur Vorlage · 1643/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat mit der Vorlage Nummer 1643/2025/SPD einen Antrag zur Finanzierung einer Spielplatzattraktion eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf die Ersatzbeschaffung einer Rutsche am Spielplatz am Hexenberg, welche zuvor abgebaut wurde.

  Die Fraktion beantragt, dass die Kosten für diese Neuanschaffung aus bezirklichen Mitteln finanziert werden sollen. Der finanzielle Umfang der beantragten Mittel ist dabei auf einen Betrag von bis zu 12.000 Euro begrenzt. Für die Umsetzung und Durchführung der Ersatzbeschaffung ist die Grün und Gruga zuständig. Mit dem Antrag wird eine Entscheidung durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX angestrebt, um die Wiederherstellung des Spielplatzangebots am Hexenberg zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 30.
  Versetzung und Restaurierung der Skulptur "3 Blöcke Muschelkalk" von Rolf Jörres

  Zur Vorlage · 1644/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX hat einen Antrag auf die Versetzung und Restaurierung der Skulptur „3 Blöcke Muschelkalk“ gestellt. Das Kunstwerk befindet sich aktuell vor dem Werdener Stadtbad. Die Fraktion beantragt, das Werk an einen angemessenen neuen Standort zu verlegen. Die Verwaltung soll prüfen, ob die Grünfläche an der Heckstraße bei der Lucius-Kirche als neue Aufstellfläche infrage kommt oder eine Alternative vorschlagen. Die Umsetzung soll zeitnah erfolgen und aus dem Sondertopf des Budgets der Bezirksvertretung für Grün und Gruga finanziert werden.

  Zudem soll die Skulptur mit den bereits vorhandenen Mitteln des Kulturamtes restauriert werden. Der bisherige Standort vor dem Stadtbad soll nach der Versetzung als Stellfläche für Fahrräder umgestaltet werden. Die Finanzierung dieser Maßnahme soll durch eine Umschichtung aus dem Sondertopf des Budgets für Straßen und Verkehr erfolgen.

  Als Begründung führt die Fraktion an, dass die Skulptur am aktuellen Standort durch die Nutzung des Platzes durch Kraftfahrzeuge beeinträchtigt wird, was die Sichtbarkeit einschränkt und das Risiko von Beschädigungen erhöht. Die Familie des Bildhauers befürwortet den geplanten Standortwechsel.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 30.1
  Versetzung und Restaurierung der Skulptur "3 Blöcke Muschelkalk" von Rolf Jörres

  Zur Vorlage · 1768/2023/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion sowie Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag zur Behandlung der Skulptur „3 Blöcke Muschelkalk“ vorgelegt. Mit dem Antrag wird die Verwaltung ersucht, das Kunstwerk gemäß einem Beschluss vom 30. August 2022 an seinem bisherigen Standort zu belassen.

  Zudem sollen Maßnahmen umgesetzt werden, um ein Abstellen von Motorrädern und Fahrrädern direkt am Denkmal zu verhindern. Als Ausgleich sollen in der näheren Umgebung kurzfristig Stellplätze für diese Fahrzeuge eingerichtet werden, worüber die Bezirksvertretung informiert werden soll. Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, den Platz im Bereich des Denkmals wiederherzustellen und durch Maßnahmen wie etwa das Aufstellen von Blumenkübeln attraktiver zu gestalten.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 31.
  Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
• 31.1
  Bauvorhaben Bredeney Süd (Ruschenstraße) hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

  Zur Vorlage · 1272/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX hat über ein Bauvorhaben in Bredeney Süd informiert. Im Rahmen einer Maßnahme in der Ruschenstraße beabsichtigen die Stadtwerke, 195 Meter Wasserleitungen sowie 150 Meter Gasversorgungsleitungen zu erneuern. Der Baubereich umfasst die Adressen von der Ruschenstraße 2 bis zur Ruschenstraße 16.

  Der geplante Baubeginn war für Ende August oder Anfang September 2023 vorgesehen, wobei eine Dauer von etwa zehn Wochen veranschlagt wurde. Zur Abstimmung der Verkehrsführung fand am 11. Juli 2023 ein Termin vor Ort statt. An diesem Austausch nahmen Vertreter der Stadt Essen, des Amtes für Straßen und Verkehr (ASV), der Feuerwehr sowie der Polizei teil. Die Bezirksvertretung IX nahm die daraus resultierenden Änderungen der Verkehrsführung zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 31.2
  Bauvorhaben Schiefenberg hier: geplante Wasserbaumaßnahme

  Zur Vorlage · 1584/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Stadtteil Schiefenberg ist eine bauliche Maßnahme zur Erneuerung der Wasserversorgung geplant. Die Stadtwerke Essen beabsichtigen, rund 110 Meter Wasserversorgungsleitungen in offener Bauweise zu erneuern. Im Zuge dieser Arbeiten sollen zudem insgesamt neun Hausanschlüsse erneuert und umgebunden werden. Der Baubeginn ist für November 2023 vorgesehen, wobei die Dauer der Maßnahmen auf etwa acht Wochen geschätzt wird.

  Zur Umsetzung des Vorhabens wurde bereits eine Änderung der Verkehrsführung festgelegt. Ein entsprechender Termin zur Verkehrslenkung fand im Juli 2023 statt, an dem Vertreter der Stadt Essen, des ASV, der Feuerwehr und der Polizei sowie ein Verkehrssicherer teilnahmen. Die Bezirksvertretung IX hat die Information über die geplante Maßnahme sowie die damit verbundene Änderung der Verkehrsführung zur Kenntnis genommen.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 31.3
  Bauvorhaben Westerwaldstraße I. BA hier: geplante Kanalbaumaßnahme

  Zur Vorlage · 1587/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat der Änderung der Verkehrsführung im Rahmen eines Bauvorhabens in der Westerwaldstraße zugestimmt. Grundlage für diese Entscheidung ist eine geplante Kanalbaumaßnahme im ersten Bauabschnitt der Westerwaldstraße. Die Stadtwerke Essen haben mitgeteilt, dass aufgrund gesetzlicher Anforderungen an die Abwasserleitungen sowie die Regenwasserbehandlung eine Erneuerung der Abwasserkanäle erforderlich ist. Der betroffene Bereich erstreckt sich von der Taunusbogen 13 bis zur Westerwaldstraße 65.

  Der Baubeginn für die Arbeiten ist für April 2024 vorgesehen, wobei mit einer Gesamtdauer von etwa acht Monaten zu rechnen ist. Im Vorfeld der Maßnahme fand bereits im August 2023 ein Termin zur Verkehrslenkung statt. An diesem Ortstermin nahmen Vertreter der Stadt Essen, des ASV sowie der Feuerwehr teil, um die baulichen Auswirkungen und die notwendige Anpassung der Verkehrsführung abzustimmen.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 31.4
  Bauvorhaben Bredeney Süd (Walter-Sachsse-Weg) hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

  Zur Vorlage · 1589/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX befasst sich mit einem geplanten Bauvorhaben im Bereich Bredeney Süd am Walter-Sachsse-Weg. Die Stadtwerke Essen planen im Rahmen der Baumaßnahmen „Walter-Sachsse-Weg BA I. und BA II.“ die Erneuerung von Wasserleitungen über eine Länge von 394 Metern sowie von Gasversorgungsleitungen über 254 Meter. Das Vorhaben ist in zwei Bauabschnitte unterteilt. Der Baubeginn ist für November 2023 vorgesehen, wobei mit einer Gesamtdauer der Maßnahmen von etwa 24 Wochen zu rechnen ist.

  Im Rahmen der Planung fand bereits ein Termin zur Abstimmung der Verkehrslenkung statt. An diesem Austausch nahmen Vertreter der Stadt Essen, des ASV sowie der Feuerwehr und der Polizei teil. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX der geplanten Änderung der Verkehrsführung zustimmt.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 31.5
  Bauvorhaben Weißdornweg BA II. hier: geplante Gasbaumaßnahme

  Zur Vorlage · 1774/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat die Information über eine geplante Gasbaumaßnahme am Weißdornweg zur Kenntnis genommen. Die Stadtwerke Essen beabsichtigen, im Rahmen des Bauvorhabens „Weißdornweg BA II.“ etwa 100 Meter Gasversorgungsleitungen zu erneuern. Der Baubeginn ist für November 2023 vorgesehen, wobei eine Dauer von circa zwölf Wochen veranschlagt wird.

  Im Vorfeld der Maßnahme fand am 23. Oktober 2023 ein Termin zur Verkehrslenkung statt. An diesem Austausch beteiligten sich Vertreter der Stadt Essen, des ASV sowie der Feuerwehr und der Polizei. Ziel war die Abstimmung über die damit verbundenen Änderungen der Verkehrsführung im betroffenen Bereich. Die Bezirksvertretung IX nimmt die vorgesehene Änderung der Verkehrsführung hiermit zur Kenntnis.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 32.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 33.
  Martinszüge 2023

  Zur Vorlage · 1597/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich mit der weiteren Mittelvergabe für die Martinszüge im Jahr 2023. Die Bezirksvertretung unterstützt diese Brauchtumsveranstaltungen bereits seit mehreren Jahren mit einer Pauschale von jeweils 250 Euro.

  Für das laufende Jahr wurden in der Sitzung vom 28. Februar 2023 insgesamt 500 Euro bereitgestellt. Ein Teil dieser Mittel, konkret 250 Euro, wurde im August 2023 an den HVV Kettwig ausgezahlt. Da nun zwei weitere Zuschussanträge vorliegen, sind die verbleibenden Mittel nicht mehr ausreichend, um alle eingegangenen Anträge zu decken.

  Die Verwaltung empfiehlt daher eine zusätzliche Mittelvergabe in Höhe von 250 Euro. Ein entsprechender Beschlussvorschlag liegt der Bezirksvertretung zur Entscheidung vor.

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  Beratungsfolge

  • 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
• 34.
  Vergabe bezirklicher Mittel 2023
• 34.1
  Zuschussantrag AWO Werden hier: Weihnachtsfeier am 03.12.2023
• 34.2
  Zuschussantrag Zentrum 60plus Heckstraße hier: Weihnachtsfeier am 01.12.2023
• 34.3
  Zuschussantrag Kath. Kirchengemeinde St. Ludgerus hier: Martinszug am 11.11.2023 in Werden
• 34.4
  Zuschussantrag Kath. Kirchengemeinde St. Markus hier: Martinsfest und Martinszug am 11.11.2023 in Bredeney
• 34.5
  Zuschussantrag Geschichts- und Kulturverein Werden e.V. hier: Herausgabe eines kostenfreien Kinderbuches über den Stadtteil Werden an Kindergärten und Grundschulen sowie zentralen Stellen in Werden
• 34.6
  Zuschussantrag AWO - Kettwig hier: Weihnachtsfeier am 05.12.2023
• 35.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 36.
  Liste der offenen Anträge der BV IX
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 37.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 38.
  Ortstermine
• 39.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil