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Bezirksvertretung VI

Haushalt 2024 hier: Vergabe der bezirklichen Mittel

0030/2024/BV VI 21.02.2024 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

🟢 Beschlossen 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Vergabe der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2024. Im Rahmen des Haushaltsplanes der Stadt Essen steht jeder Bezirksvertretung ein Ansatz von 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich verfügt die Bezirksvertretung über einen zweckgebundenen Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro, der für die Fachbereiche 60, 66 und 67 vorgesehen ist.

Ein Bestandteil der Vorlage ist das Ersuchen an den Stadtkämmerer, nicht verwendete Haushaltsmittel aus dem Jahr 2023 in das laufende Haushaltsjahr zu übertragen. Ein entsprechender Antrag hierzu wurde bereits im November 2023 gestellt.

Die Verwendung der verfügbaren Mittel soll gemäß einer fraktionsübergreifenden Empfehlung der Fraktionen CDU, SPD und Grüne erfolgen. Über die Verwendung der noch nicht zweckgebundenen Beträge wird die Bezirksvertretung bei Bedarf im Laufe des Jahres 2024 entscheiden.

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