Bestellung stellvertretende Schriftführende für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

Im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz der Stadt Essen wird über die Bestellung neuer stellvertretender Schriftführer beraten. Die rechtliche Grundlage bildet die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, nach der Beschlüsse in den Ausschüssen in Niederschriften festzuhalten sind, welche von den bestellten Schriftführern zu unterzeichnen sind.

Die Verwaltung schlägt vor, zwei Personen als stellvertretende Schriftführer für diesen Ausschuss zu bestellen. Diese Maßnahme soll die Handlungsfähigkeit des Gremiums bei personellen Veränderungen sowie in Vertretungsfällen, etwa durch Krankheit oder Urlaub, sicherstellen. Im Zuge dieser Neubesetzung sollen zwei bisherige stellvertretende Schriftführer aus ihrem Amt abberufen werden. Nach der Umsetzung der Vorlage würde das Gremium neben einer bereits vorhandenen stellvertretenden Schriftführerin über insgesamt drei Personen verfügen, die diese Funktion im Ausschuss wahrnehmen können.