Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 2.Bestellung stellvertretende Schriftführende für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und VerbraucherschutzZur Vorlage · 0623/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz der Stadt Essen wird über die Bestellung neuer stellvertretender Schriftführer beraten. Die rechtliche Grundlage bildet die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, nach der Beschlüsse in den Ausschüssen in Niederschriften festzuhalten sind, welche von den bestellten Schriftführern zu unterzeichnen sind.
Die Verwaltung schlägt vor, zwei Personen als stellvertretende Schriftführer für diesen Ausschuss zu bestellen. Diese Maßnahme soll die Handlungsfähigkeit des Gremiums bei personellen Veränderungen sowie in Vertretungsfällen, etwa durch Krankheit oder Urlaub, sicherstellen. Im Zuge dieser Neubesetzung sollen zwei bisherige stellvertretende Schriftführer aus ihrem Amt abberufen werden. Nach der Umsetzung der Vorlage würde das Gremium neben einer bereits vorhandenen stellvertretenden Schriftführerin über insgesamt drei Personen verfügen, die diese Funktion im Ausschuss wahrnehmen können.
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Beratungsfolge
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.Fortschreibung Entwicklungskonzept Baldeneysee Bericht Masterplan Erlebnisketten, Ausblick Erlebnisraum Baldeneysee und weiteres VorgehenZur Vorlage · 0454/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0454/2024/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit der Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes Baldeneysee aus dem Jahr 2013 sowie dem Bericht zum Masterplan „Erlebnisketten“ und dem Ausblick „Erlebnisraum Baldeneysee“ für den Zeitraum von 2023 bis 2033. Ziel der Maßnahmen ist die Entzerrung der Besucherströme durch eine stärkere Vernetzung der Uferpromenade, des Baldeneysteigs und peripherer Orte. Zu den als prioritär eingestuften Projekten gehören die Umgestaltung der Regattastrecke inklusive eines Tribünenneubaus, die Verlängerung der Seepromenade, die Schaffung eines barrierefreien Stauwehrs, die Mobilitätsstation Heisingen sowie die Projekte Haus Scheppen im Rahmen der IGA 2027 und ein Seepavillon in Kupferdreh.
Der Rat der Stadt soll den Bericht als künftige Handlungs- und Planungsgrundlage beschließen und die Verwaltung mit der Durchführung weiterer Planungs- und Umsetzungsschritte beauftragen. Die zuständigen Bezirksvertretungen sowie verschiedene Ausschüsse sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen oder Empfehlungen abgeben. Die Verwaltung wird angewiesen, die in den Projektsteckbriefen aufgeführten Maßnahmen zu konkretisieren, Einzelbeschlüsse einzuholen und die Öffentlichkeit einzubinden. Die Baldeneyseekonferenz soll künftig weitere Projekte entwickeln und dem Rat vorlegen. Die finanziellen Auswirkungen für die Stadt Essen werden erst mit den jeweiligen Einzelbeschlüssen ersichtlich, wobei die Umsetzung unter einem Finanzierungsvorbehalt steht. Der spezifische Bedarf an Ressourcen wird in den zuständigen Gremien separat dargestellt.
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Beratungsfolge
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 23.05.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 21.05.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 14.05.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Stadtbezirk VI/Zollverein - Aufwertung von Hauptverkehrsstraßen hier: Ideenkonzept und Weiterbeauftragung RealisierungskonzeptZur Vorlage · 0417/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0417/2024/7 des Amtes für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung befasst sich mit einem Ideenkonzept zur Aufwertung der Hauptverkehrsstraßen im Stadtbezirk VI/Zollverein. Ziel der Maßnahme ist die Gestaltung des öffentlichen Raumes im Zufahrtsbereich zum UNESCO-Welterbe Zollverein durch visuelle Elemente wie Lichtkunst, Skoturen sowie ein Farbkonzept für die Fahrleitungsmasten der Ruhrbahn. Zudem sollen Straßenräume und Grünflächen aufgewertet werden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen das vorliegende Ideenkonzept beschließt und die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Realisierungskonzepts beauftragt. Die Ausschüsse für Verkehr und Mobilität sowie für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI nehmen den Vorgang zur Kenntnis. Für die Ergebnisse der zweiten Leistungsphase sowie eine Bürgerbeteiligung ist der September 2024 vorgesehen. Das zuständige Architekturbüro soll mit optionalen Leistungen weiter beauftragt werden.
Für die Planung des Realisierungskonzepts sind rund 48.000 Euro erforderlich, die über Ermächtigungsübertragungen freier Mittel nach 2024 bereitgestellt werden. Das Vorhaben ist zu 80 Prozent über das Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ förderfähig. Die Stadtverwaltung wird die Förderbeantragung der Planungskosten voraussichtlich im September 2024 vornehmen. Für die spätere Umsetzung des Realisierungskonzepts sind im Rahmen des Integrierten Entwicklungskonzepts Stadtbezirk VI/Zollverein etwa 3 Millionen Euro angesetzt, deren Anmeldung zur Städtebauförderung für September 2025 geplant ist.
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Beratungsfolge
- 16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 15.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Neubau Eingangs- und Gastronomiegebäude im Grugapark hier: Planungsbeschluss und Bereitstellung von PlanungsmittelnZur Vorlage · 0485/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0485/2024/6 der Fraktion Grün und Gruga behandelt den Planungsbeschluss sowie die Bereitstellung von Mitteln für den Neubau eines Eingangs- und Gastronomiegebäudes im Grugapark. Das Projekt sieht den vollständigen Rückbau des bestehenden Gebäudes der ehemaligen Orangerie und eine Neuerrichtung nach dem DGNB-Standard (Gold/Silber) vor.
Der Beschlussvorschlag umfasst die Beauftragung von Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1 bis 5 sowie die Bereitstellung von Planungsmitteln in Höhe von 1.550.000 Euro netto. Zusätzlich wird eine überplanmäßige Mittelbereitstellung von 600.000 Euro beantragt. Die Gesamtkosten des Vorhabens werden auf etwa 15.110.000 Euro netto geschätzt. Für die Anwendung der BIM-Methodik sind Kosten von rund 30.000 Euro netto für die Stufe 2 sowie etwa 32.600 Euro netto für das BIM-Management vorgesehen. Der Zeitplan sieht den Abschluss des Realisierungswettbewerbs im Juni 2024 und einen Baubeginn zu Beginn des Jahres 2026 vor. Die Entscheidung über die überplanmäßige Mittelbereitstellung liegt beim Stadtkämmerer nach Zustimmung des Rates.
Als Hintergrund der Maßnahme werden Sanierungsrückstände, Undichtigkeiten und veraltete technische Anlagen im Bestand angeführt, welche die langfristige Nutzung der Gastronomie sowie die Verpachtung an die OKto-Rail gefährden könnten. Ziel der Neugestaltung ist die Sicherung laufender Einnahmen und die Vermeidung einer Verringerung des Bilanzvermögens der Stadt Essen. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv.
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Beratungsfolge
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.Waldwirtschaftsplan 2025 der Abteilung Waldungen und BaumpflegeZur Vorlage · 0456/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0456/2024/6 der Fraktion Grün und Gruga befasst sich mit dem Waldwirtschaftsplan 2025 der Abteilung Waldungen und Baumpflege für das Forstwirtschaftsjahr vom 1. Oktober bis zum 30. September. Der Plan sieht Maßnahmen zur Waldentwicklung, zur Verkehrssicherung sowie zur Förderung klimafester Mischwälder vor. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Gesunderhaltung der Bestände gegenüber Krankheiten wie dem Eschentriebsterben. Für verschiedene Waldgebiete, darunter Deile, Hardenbergufer und Ruthertal, ist eine Gesamtpflegemenge von 1843 m³ vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsplan, wobei Holzerlöse zur Kostendeckung beitragen sollen. Die Waldzertifizierung nach FSC® wurde bis 2028 verlängert, wobei das nächste Kontrollaudit für Mai 2024 terminiert ist. Die Maßnahmen basieren auf dem Forstbetriebsplan von 2019.
Zusätzlich umfasst die Vorlage die vegetationstechnische Unterhaltung von Felshangsicherungen im südlichen Stadtgebiet auf Grundlage eines Fachgutachtens. Zur Prävention von Waldbrandgefahren, die aufgrund trockener Witterung für das Jahr 2025 als erhöht eingestuft werden, plant die zuständige Abteilung eine Forstschutzbestreifung an Brennpunkten sowie in sensiblen Bereichen durch. Ziel ist die Kontrolle illegaler Nutzungen, etwa durch Mountainbiker, Hundehalter oder Wildgriller. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Maßnahmen als positiv, da der städtische Wald zur Bewältigung von Herausforderungen des Klimawandels beiträgt.
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- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Anpassungen der Richtlinie zur Förderung energetischer Modernisierung in EssenZur Vorlage · 0615/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die angepasste „Richtlinie zur Förderung energetischer Modernisierung in Essen“ zum 1. Juli 2024 beschließen. Die Neuregelung erfolgt als Anpassung an veränderte Bundesförderstrukturen sowie an Erkenntnisse aus der bisherigen Anwendung des Programms.
Die Änderungen umfassen die Gewährung von Fördermitteln für Modernisierungsmaßnahmen, die in Eigenleistung erbracht werden, sofern eine fachgerechte Ausführung durch zertifizierte Energie-Effizienz-Experten oder Fachunternehmen bestätigt wird. In Gebieten mit vorhandenen Wärmenetzen wird künftig vorrangig der Anschluss an Fern- oder Nahwärme gefördert. Der entsprechende Fördersatz steigt von 1.000 Euro auf 2.000 Euro, und der Bewilligungszeitraum verlängert sich für diese Maßnahmen von 12 auf 24 Monate. Die Förderung von Biomasseanlagen entfällt hingegen.
Zusätzlich wird ein einkommensabhängiger Bonus für Haushalte mit geringem Einkommen oder Transferleistungsempfang eingeführt. Durch diesen Bonus kann die maximale Fördersumme pro Gebäude von 10.000 Euro auf bis zu 14.000 Euro steigen. Im Antragsverfahren werden künftig auch Verträge mit auflösenden oder aufschiebenden Bedingungen zugelassen, um eine Abstimmung mit der Bundesförderung für effiziente Gebäude zu ermöglichen. Das gesamte Förderverfahren wird auf eine rein digitale Plattform umgestellt, über die auch Sanierungsnachweise hochgeladen werden können.
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- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 8.Integriertes energetisches Quartierskonzept zum "KlimaQuartier Bochold"Zur Vorlage · 0611/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz nimmt den Abschlussbericht zum integrierten energetischen Quartierskonzept für das „KlimaQuartier Bochold“ zur Kenntnis. Das Projekt ist Teil der Klimaschutzziele der Stadt Essen, die bis zum Zeitraum zwischen 2030 und 2040 eine Klimaneutralität anstrebt. Das betroffene Gebiet umfasst etwa 89 Hektar im westlichen Teil des Stadtteils Bochold und beheimatet rund 6.000 Menschen.
Das Konzept wurde von einem Projektkonsortium der Innovation City Management GmbH sowie der Gertec GmbH Ingenieurgesellschaft erarbeitet. Es beinhaltet Analysen zur Energieeinsparung, den Ausbau erneuerbarer Energien sowie Maßnahmen zur Dekarbonisierung, wie etwa die Nutzung von Abwasserwärme oder den Ausbau der Photovoltaik. Zudem sind Ansätze zur Förderung der Elektromobilität und zur Anpassung des Verkehrsanteils Bestandteil des Plans. Durch Gebäudesteckbriefe werden Eigentümer über Modernisierungspotenziale und Kosten informiert.
Da das KfW-Förderprogramm 432 Ende 2023 eingestellt wurde, prüft die Verwaltung derzeit alternative Finanzierungsmöglichkeiten für die Umsetzung der 36 identifizierten Maßnahmen. Aufgaben wie die Energieberatung sollen künftig durch das Team des „Klima-Treffs“ der Grünen Hauptstadt Agentur übernommen werden. Bei einer Umsetzung der Maßnahmen wird im Zeitraum von 2024 bis 2029 mit einer jährlichen Reduktion der Treibhausgasemissionen um etwa 2.266 Tonnen CO2-Äquivalente gerechnet.
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Beratungsfolge
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Kurzübersicht zu den priorisierten Aktivitäten des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP)Zur Vorlage · 0622/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht bietet eine Übersicht über die priorisierten Aktivitäten des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) in Essen. Der im Oktober 2022 vom Rat beschlossene Plan enthält Maßnahmenempfehlungen zum Klimaschutz sowie zur Anpassung an den Klimawandel mit dem Ziel, bis spätestens 2040 Klimaneutralität zu erreichen. Die Priorisierung der Aktivitäten erfolgt nach dem Kriterium, kurzfristig Treibhausgasemissionen zu senken und durch private Investitionen sowie Fördermittel von der EU, dem Land und dem Bund eine Hebelwirkung zu erzielen.
Zahlreiche im SECAP priorisierte Maßnahmen und Projekte wurden inzwischen weiter konkretisiert und zur Beschlussfassung vorgelegt. Eine beigefügte Tabelle gibt Auskunft über den aktuellen Stand dieser Aktivitäten sowie die dazugehörigen Vorlagen. Der Umsetzungsprozess wird durch einen interfraktionellen Arbeitskreis begleitet. Ein Fortschrittsbericht zur Minderung der Treibhausgasemissionen in Essen ist für das vierte Quartal 2024 geplant, um dem zweijährlichen Berichterstattungszyklus zu entsprechen. Die im Rahmen des SECAP aufgeführten Aktivitäten zielen darauf ab, die Treibhausgasemissionen um etwa 370.000 Tonnen CO2-Äquivalente pro Jahr zu reduzieren. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Trinkwasserbrunnen - StandortübersichtZur Vorlage · 0632/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Nach der Inbetriebnahme des ersten Trinkwasserbrunnens am Kennedyplatz plant die Stadt Essen, in jedem Stadtbezirk mindestens einen weiteren Brunnen zu installieren. Ziel ist es, die Installation der verbleibenden Standorte bis zum Sommer 2024 abzuschließen. Die identifizierten Standorte umfassen unter anderem den Rüttenscheider Stern, den Frohnhauser Platz, die Kreuzung Gerichtsstraße/Rechtstraße, den Katernberger Markt, den Kaiser-Otto-Platz, den Kupferdreher Markt sowie die Werdener Märkte. Die Auswahl der Plätze erfolgte unter Berücksichtigung von Passantenfrequenz, sozialer Kontrolle sowie der Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr und den Radverkehr. Die entsprechenden Bezirksvertretungen haben den Vorschlägen bereits zugestimmt.
Die Brunnen bestehen aus einer quadratischen Säule mit Wasserdüse und einer Bodenwanne zur Ableitung von überschüssigem Wasser in den Untergrund. Aus hygienischen Gründen wurde auf einen separaten Wasserauslass für Hunde verzichtet. Die Kosten für die Herstellung eines Brunnens werden auf etwa 15.000 Euro geschätzt, wobei sich dieser Betrag aus Material-, Montage- und Anschlusskosten zusammensetzt. Die jährlichen Unterhaltskosten belaufen sich auf circa 13.000 Euro brutto pro Brunnen. Die Finanzierung erfolgt derzeit über den städtischen Haushalt, sofern keine rechtliche Grundlage für eine Umlage auf die Trinkwassergebühren gefunden wird.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Sachstand zum Parkentwicklungskonzept 2029Zur Vorlage · 0645/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0645/2024/6 informiert den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Inklusionsbeirat über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Parkentwicklungskonzepts 2029 für den Grugapark. Im Personalbereich wurden 25 Planstellen besetzt, während für die Jahre 2024 und 2025 noch sechs Besetzungen ausstehen. Die Schule Natur fungiert für drei Jahre als BNE-Regionalzentrum.
Im Bereich der Gestaltung wird die Fertigstellung des Gestaltungshandbuchs für das dritte Quartal 2024 erwartet. Für den Neubau der Orangerie wurden die Wettbewerbsunterlagen im Februar 2024 versandt; die Einreichung der Pläne sowie die Modellabgabe sind für Mai 2024 terminiert, wobei die Preisgerichtssitzung Ende Juni 2024 abgeschlossen sein soll. Eine öffentliche Ausstellung der Wettbewerbsarbeiten ist für den Zeitraum vom 05. bis 22. Juli 2024 vorgesehen. Das Projekt „Experimentierfeld Klimaschutz“ wurde verschoben.
Ein neues Willkommenscenter wird im Rahmen eines Neubaus realisiert, während Verleihaktionen im Jahr 2024 fortgeführt werden. Für das Bauernhofcafé ist ein Baubeginn im September 2024 mit einer Bauzeit von etwa einem Jahr geplant. Das Online-Ticketing wird um Dauerkarten sowie Buchungsoptionen für den Kinderpartyraum und das Ferienprogramm der Schule Natur erweitert, begleitet von der Einführung eines neuen Kassensystems im Sommer 2024. Im Bereich der Barrierefreiheit sind die Beschaffung von Rollstühlen und spezielle Führungen für 2024 vorgesehen. Projekte wie der Wassergarten, die Kioske und der Park der Geschichten wurden verschoben. Der Projektstart zur Weiterentwicklung des Botanischen Gartens wird für die zweite Jahreshälfte 2024 erwartet. Die Finanzierung der Projekte durch den Fachbereich 67 wird für die Haushaltsaufstellung 2025/2026 angemeldet.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 13.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 15.1Erstellung eines Umsetzungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen auf dem Parkplatz P 10 der Messe Essen an der LilienthalstraßeZur Vorlage · 0636/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen der CDU und der Grünen im Rat der Stadt Essen haben mit der Vorlage 0als 0636/2024 einen Antrag auf Erstellung eines Umsetzungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen auf dem Messeparkplatz P 10 an der Lilienthalstraße gestellt. Die Stadtverwaltung wird gebeten, dieses Konzept in Zusammenarbeit mit der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) und der Messe Essen auszuarbeiten.
Das angeforderte Konzept soll detaillierte Angaben zu den Kosten und deren Deckung, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Errichtung sowie den Betrieb und die zeitliche Realisierbarkeit enthalten. Die Vorlage sieht vor, dass das Ergebnis der Ausarbeitung zur Sitzung des Rates am 28. August 2024 vorgelegt wird.
Grundlage des Antrags ist eine bereits durch die EVV beauftragte Machbarkeitsstudie. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass die Errichtung einer Solarenergieanlage in Form eines Solar-Carports auf der betreffenden Fläche technisch möglich und wirtschaftlich darstellbar ist. Die geplante Anlage könnte eine installierte Leistung von etwa 11 MWp bei einer Gesamtfläche von circa 52.500 m² umfassen.
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Beratungsfolge
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 21.05.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 16.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 1. Quartal 2024Ergebnis: Kenntnis genommen
- 18.Verschiedenes