Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 2.Bestellung stellvertretende Schriftführende für den Ausschuss für Umwelt, Klima- und VerbraucherschutzZur Vorlage · 0623/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz der Stadt Essen wird über die Bestellung neuer stellvertretender Schriftführer beraten. Die rechtliche Grundlage bildet die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, nach der Beschlüsse in den Ausschüssen in Niederschriften festzuhalten sind, welche von den bestellten Schriftführern zu unterzeichnen sind.
Die Verwaltung schlägt vor, zwei Personen als stellvertretende Schriftführer für diesen Ausschuss zu bestellen. Diese Maßnahme soll die Handlungsfähigkeit des Gremiums bei personellen Veränderungen sowie in Vertretungsfällen, etwa durch Krankheit oder Urlaub, sicherstellen. Im Zuge dieser Neubesetzung sollen zwei bisherige stellvertretende Schriftführer aus ihrem Amt abberufen werden. Nach der Umsetzung der Vorlage würde das Gremium neben einer bereits vorhandenen stellvertretenden Schriftführerin über insgesamt drei Personen verfügen, die diese Funktion im Ausschuss wahrnehmen können.
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Beratungsfolge
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.Fortschreibung Entwicklungskonzept Baldeneysee Bericht Masterplan Erlebnisketten, Ausblick Erlebnisraum Baldeneysee und weiteres VorgehenZur Vorlage · 0454/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bericht zur Masterplanung „Erlebnisketten“ sowie zum „Erlebnisraum Baldeneysee“ als künftige Handlungs- und Planungsgrundlage für die Verwaltung beschließen. Damit verbunden ist der Auftrag an die Verwaltung, weitere Planungs- und Umsetzungsschritte gemäß einer festgelegten Vorgehensweise durchzuführen.
Die Vorlage dient der Fortschreibung des Entwicklungskonzepts von 2013, das aufgrund veränderter Mobilitäts- und Freizeitgewohnheiten sowie steigender Attraktivität des Sees aktualisiert wurde. Das neue Konzept verfolgt die Strategie „Verbinden, Verlagern, Vernetzen“. Ziel ist es, Besucherströme durch die Verknüpfung von drei Bereichen – der Uferpromenade, dem Baldeneysteig und einer dritten peripheren Reihe – zu entzerren und die Nutzungsmöglichkeiten am See zu erweitern.
Im Rahmen der Planung werden verschiedene Standorte wie Werden, Heisingen und Kupferdreh analysiert, um deren Potenziale für die Naherholung zu nutzen. Zu den prioritären Projekten gehören die Umgestaltung der Regattastrecke inklusive eines Tribünenneubaus, die Verlängerung der Seepromenade sowie die Entwicklung einer Mobilitätsstation in Heisingen. Zudem werden laufende Vorhaben wie die Internationale Gartenbauausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 und Maßnahmen zur Barrierefreiheit am Stauwehr in den räumlichen und zeitlichen Kontext des Ausblicks integriert.
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Beratungsfolge
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 23.05.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 21.05.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 14.05.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Stadtbezirk VI/Zollverein - Aufwertung von Hauptverkehrsstraßen hier: Ideenkonzept und Weiterbeauftragung RealisierungskonzeptZur Vorlage · 0417/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen hat das „Ideenkonzept zur Aufwertung von Hauptverkehrsstraßen im Stadtbezirk VI“ beschlossen. Die Verwaltung wurde damit beauftragt, dieses Konzept zu einem Realisierungskonzept weiterzuentwickeln. Ziel ist die Verbesserung der städtebaulichen Situation an den Zufahrtswegen zum UNESCO-Welterbe Zollverein.
Das Ideenkonzept basiert auf vier Grundpfeilern. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Schaffung einer identitätsstiftenden Struktur, wobei unter anderem eine farbliche Gestaltung der Fahrleitungsmasten der Ruhrbahn vorgesehen ist. Des Weiteren sollen punktuelle visuelle Akzente, wie etwa Lichtkunst an Eisenbahnunterführungen oder die Aufwertung von Friedhofsmauern, geschaffen werden. Im unmittelbaren Sichtbereich des Zechengeländes sind Anpassungen der Fahrbahn- und Gehwegbeläge sowie eine Aufwertung der Beleuchtung und der Grünflächen geplant. Ergänzend sollen Maßnahmen zur kontinuierlichen Pflege und Instandhaltung des Straßenraumes umgesetzt werden.
Die weitere Ausarbeitung des Konzepts soll bis zum Erreichen der Leistungsphase 2 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure erfolgen. Die Ergebnisse sowie eine geplante Bürgerbeteiligung werden für September 2024 erwartet. Für die Planungskosten wurde im Haushalt 2023 ein Betrag von 100.000 Euro bereitgestellt.
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Beratungsfolge
- 16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 15.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Neubau Eingangs- und Gastronomiegebäude im Grugapark hier: Planungsbeschluss und Bereitstellung von PlanungsmittelnZur Vorlage · 0485/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die Beauftragung von Planungsleistungen für ein neues Eingangs- und Gastronomiegebäude im Grugapark entscheiden. Das Vorhaben umfasst den Rückbau der ehemaligen Orangerie sowie die Neuerrichtung eines Gebäudekomplexes. Beantragt werden Planungsleistungen in den Leistungsphasen 1 bis 5 in Höhe von rund 1,55 Millionen Euro netto, ergänzt durch Mittel für weitere Gutachten und Ingenieurleistungen. Zudem wird eine überplanmäßige Bereitstellung von 600.000 Euro für das Jahr 2024 vorgeschlagen.
Die Grundlage bildet eine Machbarkeitsstudie, die aufgrund von Schäden am Bestand den Rückbau und Neubau empfahl. Der neue Komplex soll nach dem Zertifizierungssystem der Deutschen Gesellschaft für nachhaltiges Bauen (DGNB) zertifiziert werden. Ein Realisierungswettbewerb zur Ermittlung des Siegerentwurfs wird derzeit durchgeführt; die Ergebnisse werden im Juni 2024 erwartet. Im Rahmen des Projekts soll erstmals die BIM-Methodik (Building Information Modeling) eingesetzt werden, um Prozesse und Kosten zu optimieren.
Die Gesamtkosten des Projekts werden auf etwa 15,11 Millionen Euro netto geschätzt. Die Finanzierung der Planungsleistungen für 2024 erfolgt über eine überplanmäßige Mittelbereitstellung aus verschiedenen städtischen Haushaltsposten. Der Baubeginn ist für Anfang 2026 vorgesehen. Eine endgültige Entscheidung über die Durchführung der Baumaßnahme sowie die vollständige Finanzierung soll nach Abschluss der Leistungsphase 3 im Jahr 2025 erfolgen.
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Beratungsfolge
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.Waldwirtschaftsplan 2025 der Abteilung Waldungen und BaumpflegeZur Vorlage · 0456/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz berät über den Waldwirtschaftsplan 2025 der Abteilung Waldungen und Baumpflege. Der Plan umfasst das Forstwirtschaftsjahr vom 1. Oktober 2024 bis zum 30. September 2025 und dient als operative Umsetzung des bestehenden Forstbetriebsplans der Stadt Essen.
Zu den Arbeitsschwerpunkten gehören die Waldentwicklung, insbesondere in den nördlichen Stadtbezirken, sowie die Optimierung von Ökosystemleistungen wie der Luftreinhaltefunktion. Ein Fokus liegt auf der Sicherung der Waldfunktionen und der Verkehrssicherung an Waldrändern, etwa an Straßen, Schienenwegen oder Radrouten. Angesichts klimabedingter Belastungen für Altbaumbestände werden Maßnahmen zur Identifizierung und Behebung von Risiken durch Baumkontrollen durchgeführt. Dabei kommen neue Konzepte zur Untersuchung von Bäumen zum Einsatz, um die Sicherheit an den Grenzen zu öffentlichen Objekten zu gewährleisten.
Die forstlichen Pflegemaßnahmen, die unter anderem die Förderung klimaresilienter Mischwälder sowie die Pflege von Jungbeständen umfassen, werden in den Wintermonaten durch den Kommunalbetrieb und den Ausbildungsbetrieb ausgeführt. Die Planung sieht Maßnahmen in verschiedenen Waldgebieten der Stadt mit einem Gesamtvolumen von 1.843 m³/f vor. Die Durchführung erfolgt über den bestehenden Haushalt der Abteilung, wobei die Kosten anteilig durch den Verkauf von Nutzhölzern gedeckt werden können. Die Bewirtschaftung folgt weiterhin den Standards der FSC-Zertifizierung.
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- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Anpassungen der Richtlinie zur Förderung energetischer Modernisierung in EssenZur Vorlage · 0615/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die angepasste „Richtlinie zur Förderung energetischer Modernisierung in Essen“ zum 1. Juli 2024 beschließen. Die Neuregelung erfolgt als Anpassung an veränderte Bundesförderstrukturen sowie an Erkenntnisse aus der bisherigen Anwendung des Programms.
Die Änderungen umfassen die Gewährung von Fördermitteln für Modernisierungsmaßnahmen, die in Eigenleistung erbracht werden, sofern eine fachgerechte Ausführung durch zertifizierte Energie-Effizienz-Experten oder Fachunternehmen bestätigt wird. In Gebieten mit vorhandenen Wärmenetzen wird künftig vorrangig der Anschluss an Fern- oder Nahwärme gefördert. Der entsprechende Fördersatz steigt von 1.000 Euro auf 2.000 Euro, und der Bewilligungszeitraum verlängert sich für diese Maßnahmen von 12 auf 24 Monate. Die Förderung von Biomasseanlagen entfällt hingegen.
Zusätzlich wird ein einkommensabhängiger Bonus für Haushalte mit geringem Einkommen oder Transferleistungsempfang eingeführt. Durch diesen Bonus kann die maximale Fördersumme pro Gebäude von 10.000 Euro auf bis zu 14.000 Euro steigen. Im Antragsverfahren werden künftig auch Verträge mit auflösenden oder aufschiebenden Bedingungen zugelassen, um eine Abstimmung mit der Bundesförderung für effiziente Gebäude zu ermöglichen. Das gesamte Förderverfahren wird auf eine rein digitale Plattform umgestellt, über die auch Sanierungsnachweise hochgeladen werden können.
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- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 8.Integriertes energetisches Quartierskonzept zum "KlimaQuartier Bochold"Zur Vorlage · 0611/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz nimmt den Abschlussbericht zum integrierten energetischen Quartierskonzept für das „KlimaQuartier Bochold“ zur Kenntnis. Das Projekt ist Teil der Klimaschutzziele der Stadt Essen, die bis zum Zeitraum zwischen 2030 und 2040 eine Klimaneutralität anstrebt. Das betroffene Gebiet umfasst etwa 89 Hektar im westlichen Teil des Stadtteils Bochold und beheimatet rund 6.000 Menschen.
Das Konzept wurde von einem Projektkonsortium der Innovation City Management GmbH sowie der Gertec GmbH Ingenieurgesellschaft erarbeitet. Es beinhaltet Analysen zur Energieeinsparung, den Ausbau erneuerbarer Energien sowie Maßnahmen zur Dekarbonisierung, wie etwa die Nutzung von Abwasserwärme oder den Ausbau der Photovoltaik. Zudem sind Ansätze zur Förderung der Elektromobilität und zur Anpassung des Verkehrsanteils Bestandteil des Plans. Durch Gebäudesteckbriefe werden Eigentümer über Modernisierungspotenziale und Kosten informiert.
Da das KfW-Förderprogramm 432 Ende 2023 eingestellt wurde, prüft die Verwaltung derzeit alternative Finanzierungsmöglichkeiten für die Umsetzung der 36 identifizierten Maßnahmen. Aufgaben wie die Energieberatung sollen künftig durch das Team des „Klima-Treffs“ der Grünen Hauptstadt Agentur übernommen werden. Bei einer Umsetzung der Maßnahmen wird im Zeitraum von 2024 bis 2029 mit einer jährlichen Reduktion der Treibhausgasemissionen um etwa 2.266 Tonnen CO2-Äquivalente gerechnet.
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- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Kurzübersicht zu den priorisierten Aktivitäten des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP)Zur Vorlage · 0622/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht bietet eine Übersicht über die priorisierten Aktivitäten des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) in Essen. Der im Oktober 2022 vom Rat beschlossene Plan enthält Maßnahmenempfehlungen zum Klimaschutz sowie zur Anpassung an den Klimawandel mit dem Ziel, bis spätestens 2040 Klimaneutralität zu erreichen. Die Priorisierung der Aktivitäten erfolgt nach dem Kriterium, kurzfristig Treibhausgasemissionen zu senken und durch private Investitionen sowie Fördermittel von der EU, dem Land und dem Bund eine Hebelwirkung zu erzielen.
Zahlreiche im SECAP priorisierte Maßnahmen und Projekte wurden inzwischen weiter konkretisiert und zur Beschlussfassung vorgelegt. Eine beigefügte Tabelle gibt Auskunft über den aktuellen Stand dieser Aktivitäten sowie die dazugehörigen Vorlagen. Der Umsetzungsprozess wird durch einen interfraktionellen Arbeitskreis begleitet. Ein Fortschrittsbericht zur Minderung der Treibhausgasemissionen in Essen ist für das vierte Quartal 2024 geplant, um dem zweijährlichen Berichterstattungszyklus zu entsprechen. Die im Rahmen des SECAP aufgeführten Aktivitäten zielen darauf ab, die Treibhausgasemissionen um etwa 370.000 Tonnen CO2-Äquivalente pro Jahr zu reduzieren. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Trinkwasserbrunnen - StandortübersichtZur Vorlage · 0632/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Nach der Inbetriebnahme des ersten Trinkwasserbrunnens am Kennedyplatz plant die Stadt Essen, in jedem Stadtbezirk mindestens einen weiteren Brunnen zu installieren. Ziel ist es, die Installation der verbleibenden Standorte bis zum Sommer 2024 abzuschließen. Die identifizierten Standorte umfassen unter anderem den Rüttenscheider Stern, den Frohnhauser Platz, die Kreuzung Gerichtsstraße/Rechtstraße, den Katernberger Markt, den Kaiser-Otto-Platz, den Kupferdreher Markt sowie die Werdener Märkte. Die Auswahl der Plätze erfolgte unter Berücksichtigung von Passantenfrequenz, sozialer Kontrolle sowie der Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr und den Radverkehr. Die entsprechenden Bezirksvertretungen haben den Vorschlägen bereits zugestimmt.
Die Brunnen bestehen aus einer quadratischen Säule mit Wasserdüse und einer Bodenwanne zur Ableitung von überschüssigem Wasser in den Untergrund. Aus hygienischen Gründen wurde auf einen separaten Wasserauslass für Hunde verzichtet. Die Kosten für die Herstellung eines Brunnens werden auf etwa 15.000 Euro geschätzt, wobei sich dieser Betrag aus Material-, Montage- und Anschlusskosten zusammensetzt. Die jährlichen Unterhaltskosten belaufen sich auf circa 13.000 Euro brutto pro Brunnen. Die Finanzierung erfolgt derzeit über den städtischen Haushalt, sofern keine rechtliche Grundlage für eine Umlage auf die Trinkwassergebühren gefunden wird.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Sachstand zum Parkentwicklungskonzept 2029Zur Vorlage · 0645/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage informiert über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Parkentwicklungskonzepts 2029 für den Grugapark. Nach dem Beschluss des Stadtrats im Mai 2022 werden die Fortschritte in verschiedenen Handlungsfeldern dargelegt. Im Bereich der Personalplanung wurden 25 Planstellen besetzt, wobei weitere Besetzungen für das laufende Jahr und ab 2025 vorgesehen sind.
Ein Schwerpunkt liegt auf der ökologischen Entwicklung. Die Schule Natur ist als BNE-Regionalzentrum für die kommenden drei Jahre gesichert. Es werden neue Blühwiesen angelegt und Projekte zum „Essbaren Grugapark“ sowie zur „Klimaroute“ weiterentwickelt, wobei das Projekt „Experimentierfeld Klimaschutz“ verschoben wurde. Im Bereich der Nachhaltigkeit wird die Fahrzeugflotte sukzessive auf Elektroantriebe umgestellt, unter anderem durch den Einsatz von E-Lastenrädern. Ein neues Gestaltungshandbuch für den Park soll im dritten Quartal 2024 fertiggestellt werden.
Hinsichtlich der Infrastruktur befindet sich der Realisierungswettbewerb für das neue Eingangs- und Gastronomiegebäude, die neue Orangerie, in der Umsetzung. Die Einreichung der Wettbewerbspläne ist für Mai 2024 terminiert, die Entscheidung des Preisgerichts soll Ende Juni 2024 erfolgen. Im Juli 2024 ist eine öffentliche Ausstellung der Wettbewerbsarbeiten geplant. Parallel dazu werden die Arbeiten am Parkpflegewerk und am Erhaltungsmanagement fortgesetzt.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 13.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 14.Mitteilungen der Verwaltung
- 15.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 15.1Erstellung eines Umsetzungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen auf dem Parkplatz P 10 der Messe Essen an der LilienthalstraßeZur Vorlage · 0636/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen der CDU und der Grünen im Rat der Stadt Essen haben mit der Vorlage 0als 0636/2024 einen Antrag auf Erstellung eines Umsetzungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen auf dem Messeparkplatz P 10 an der Lilienthalstraße gestellt. Die Stadtverwaltung wird gebeten, dieses Konzept in Zusammenarbeit mit der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) und der Messe Essen auszuarbeiten.
Das angeforderte Konzept soll detaillierte Angaben zu den Kosten und deren Deckung, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Errichtung sowie den Betrieb und die zeitliche Realisierbarkeit enthalten. Die Vorlage sieht vor, dass das Ergebnis der Ausarbeitung zur Sitzung des Rates am 28. August 2024 vorgelegt wird.
Grundlage des Antrags ist eine bereits durch die EVV beauftragte Machbarkeitsstudie. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass die Errichtung einer Solarenergieanlage in Form eines Solar-Carports auf der betreffenden Fläche technisch möglich und wirtschaftlich darstellbar ist. Die geplante Anlage könnte eine installierte Leistung von etwa 11 MWp bei einer Gesamtfläche von circa 52.500 m² umfassen.
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Beratungsfolge
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 21.05.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 16.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 1. Quartal 2024Ergebnis: Kenntnis genommen
- 18.Verschiedenes