Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

Im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus wird über die Neubesetzung der Schriftführung beraten. Grundlage für diesen Vorgang ist die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, welche vorschreibt, dass über die gefassten Beschlüsse der Ausschüsse Niederschriften zu erstellen sind. Diese Protokolle müssen gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen und dessen Ausschüsse von einer zuständigen Person unterzeichnet werden.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, das bisherige Mitglied der Schriftführung aus seinem Amt zu entlassen. Als Nachfolger soll der neue Geschäftsführer des Ausschusses in die Funktion des Schriftführers berufen werden. Mit dieser personellen Änderung soll die ordnungsgemäße Dokumentation der Sitzungen sichergestellt werden. Die Entscheidung über diesen Vorschlag ist für die Sitzung des Ausschusses am 21. Mai 2024 vorgesehen.