Essen Transparent

← alle Sitzungen

Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (28. Sitzung)

21.05.2024, 14:00 – 21.05.2024, 16:24

Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

Vorlage ansehen · 0704/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 16.04.2024
Essener Systemhaus
3. Vierteljahresbericht für das 1. Quartal 2024 des Essener Systemhauses (ESH)

Vorlage ansehen · 0495/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
5. Mitteilungen der Verwaltung
6. Anträge und Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
7. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
8. Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur Migrationsökonomie

Vorlage ansehen · 0580/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: Mit Aussprache abgesetzt/vertagt und in die nächste Sitzung des ADWBT geschoben

9. Cashpool-Quartalsbericht I/2024

Vorlage ansehen · 0472/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Quartalsbericht I/2024 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0599/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10 a. Standortkonzept zur Errichtung von dezentralen Recyclingstationen hier: Standortkonzept

Vorlage ansehen · 0276/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10 b. Ertüchtigung des Recyclinghofes Lierfeldstraße sowie Erweiterung der Recyclingstation Pferdebahnstraße

Vorlage ansehen · 0703/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Mit Aussprache kein Beschluss gefasst, zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.

10 c. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Gründung einer Flächenentwicklungs- und Hafengesellschaft

Vorlage ansehen · 0750/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Digitaler Gewerbesteuerbescheid
11 a. Fortschreibung Entwicklungskonzept Baldeneysee Bericht Masterplan Erlebnisketten, Ausblick Erlebnisraum Baldeneysee und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 0454/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Mitteilungen der Verwaltung
13. Anträge und Anfragen
13.1 Erstellung eines Umsetzungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen auf dem Parkplatz P 10 der Messe Essen an der Lilienthalstraße

Vorlage ansehen · 0636/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.2 Essener Laternen intelligent und zukunftsfähig ausbauen (Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE und FDP)

Vorlage ansehen · 0751/2024/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

13.3 Digitale Variante der Essener Freiwilligenkarte (Anfrage der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0809/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Anfrage wird schriftlich durch die Verwaltung beantwortet

B. Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
14. Mitteilungen der Verwaltung
15. Anträge und Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
16. Mitteilungen der Verwaltung
16 a. Ruhrbahn GmbH: Beschaffung von Straßenbahnfahrzeugen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Anträge und Anfragen