← alle Sitzungen
Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (28. Sitzung)
21.05.2024, 14:00 – 21.05.2024, 16:24
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
Vorlage ansehen · 0704/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 16.04.2024
Essener Systemhaus
3. Vierteljahresbericht für das 1. Quartal 2024 des Essener Systemhauses (ESH)
Vorlage ansehen · 0495/2024/1 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
hier: Essener Systemhaus
5. Mitteilungen der Verwaltung
6. Anträge und Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
7. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
8. Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur Migrationsökonomie
Vorlage ansehen · 0580/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: Mit Aussprache abgesetzt/vertagt und in die nächste Sitzung des ADWBT geschoben
9. Cashpool-Quartalsbericht I/2024
Vorlage ansehen · 0472/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Quartalsbericht I/2024 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Vorlage ansehen · 0599/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10 a. Standortkonzept zur Errichtung von dezentralen Recyclingstationen
hier: Standortkonzept
Vorlage ansehen · 0276/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10 b. Ertüchtigung des Recyclinghofes Lierfeldstraße sowie Erweiterung der Recyclingstation Pferdebahnstraße
Vorlage ansehen · 0703/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: Mit Aussprache kein Beschluss gefasst, zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
10 c. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV)
hier: Gründung einer Flächenentwicklungs- und Hafengesellschaft
Vorlage ansehen · 0750/2024/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Digitaler Gewerbesteuerbescheid
11 a. Fortschreibung Entwicklungskonzept Baldeneysee
Bericht Masterplan Erlebnisketten, Ausblick Erlebnisraum Baldeneysee und weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 0454/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Mitteilungen der Verwaltung
13. Anträge und Anfragen
13.1 Erstellung eines Umsetzungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen auf dem Parkplatz P 10 der Messe Essen an der Lilienthalstraße
Vorlage ansehen · 0636/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.2 Essener Laternen intelligent und zukunftsfähig ausbauen
(Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE und FDP)
Vorlage ansehen · 0751/2024/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
13.3 Digitale Variante der Essener Freiwilligenkarte
(Anfrage der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0809/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Anfrage wird schriftlich durch die Verwaltung beantwortet
B. Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
14. Mitteilungen der Verwaltung
15. Anträge und Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
16. Mitteilungen der Verwaltung
16 a. Ruhrbahn GmbH: Beschaffung von Straßenbahnfahrzeugen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17. Anträge und Anfragen