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Bezirksvertretung VI

Haushalt 2024 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen (KiP)

1020/2024/BV VI 18.09.2024 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

🟢 Beschlossen 18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) · unter Vorbehalt einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Vergabe von Mitteln für das Projekt „Kulturelle Projekte in Schulen“ (KiP) im Rahmen des Haushalts 2024. Es liegt ein Beschlussvorschlag vor, die Kantschule mit einem Betrag von 10.280 Euro zu unterstützen, um die Fortführung des KiP-Projektes im Schuljahr 2024/2025 zu gewährleisten.

Die Grundlage für diesen Antrag ist ein Beschluss der Bezirksvertretung vom 21. Februar 2024, durch den insgesamt 15.000 Euro für das Projekt zur Verfügung gestellt wurden. Der aktuelle Antrag der Kantschule wurde unter Berücksichtigung eines Guthabens aus dem Schuljahr 2023/2024 erstellt.

Die Auszahlung der Zuwendung steht jedoch unter Vorbehalt. Hintergrund sind die am 20. August 2024 durch den Kämmerer erlassenen Regelungen zur restriktiven Haushaltsbewirtschaftung. Demnach bleiben Auszahlungen von Zuwendungen trotz positiver Beschlusslagen der Bezirksvertretungen an die geltenden haushaltspolitischen Vorgaben gebunden.

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