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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung)
18.09.2024, 14:00 – 18.09.2024, 16:17
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.06.2024
2. Einwohnerfragestunde
2.1 Straßenzustand Langemarckstraße (Nähe Matthias-Erzberger-Straße)
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4. Geplante Maßnahmen Westenergie im Bezirk VI Zollverein
5. Vorstellung "Folkwang-Dekade"
6. Bürgereingabe gemäß § 24 GO
hier: Depotontainerstandort Distelbeckhof ggü. Zollvereinschule
Vorlage ansehen · 1098/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Bürgereingabe gemäß § 24 GO
hier: Verkehrs- und Parksituation an der Matthias-Erzberger-Straße
Vorlage ansehen · 1103/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025
Vorlage ansehen · 1089/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Familienzentren in Essen: Aktualisierung der Standorte
Vorlage ansehen · 1130/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“
Vorlage ansehen · 1119/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025
Vorlage ansehen · 0947/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.a Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren
Vorlage ansehen · 1219/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.b Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX
Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.c Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1224/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.d Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024
Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.
Vorlage ansehen · 1314/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Peter-Ustinov-Schule, Auf der Reihe 106
hier: Errichtung einer Stahlaußentreppe und Abtrennung des zentralen Treppenhauses
Vorlage ansehen · 1017/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12.a Zukunft Welterbe Zollverein - rein ins Quartier
Vorlage ansehen · 1040/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
13. Mitteilungen der Beauftragten
13.1 Bericht des Seniorenbeauftragten
13.2 Bericht des Mobilitätsbeauftragten
14. Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg
hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichtskreis Stoppenbergs"
Vorlage ansehen · 1016/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Erneuerung der Abwasserkanäle durch die Stadtwerke Essen AG
hier: Bauvorhaben Twentmannstraße Umschluss EG-Anlage
Vorlage ansehen · 1284/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
hier: Bauvorhaben Nördlicher Zollvereingraben
Vorlage ansehen · 1283/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Haushalt 2024
hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen (KiP)
Vorlage ansehen · 1020/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: unter Vorbehalt einstimmig beschlossen
18. Haushalt 2024
hier: Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 1018/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
18.1 Parkschule (Standort Schonnebeckhöfe 231)
18.2 Tuttmannschule
18.3 Frewillige Feuerwehr Stoppenberg
18.4 Werbegemeinschaft Stoppenberg
18.5 Werbering Katernberg
18.6 Städtisches Familienzentrum Katernberg-Mitte
18.7 Realschule im Bezirk Zollverein
18.8 Bürgerzentrum Kon-Takt
18.9 AWO Kreisverband Essen e. V.
19. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1067/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
19.1 Wegweiser "Kanarienvogel" an der Bullmannaue
19.2 Reinigung Bücherschrank Stoppenberg
18.3 Außengelände Freie Schule Schalker Str.
20. Anfragen und Mitteilungen
20.1 Spielplatz "Kleine Röckenstraße"
20.2 Inklusive Spielplätze im Bezirk VI Zollverein
20.3 Folgenlose Geschwindigkeitsüberwachung (Distelbeckhof)
20.4 Straßenbahnhaltestelle "Krankenhaus Stoppenberg"
20.5 Müllablagerungen Karl-Meyer-Straße/Gustav-Heinemann-Gesamtschule
20.6 Sprechanlage Polizeiwache Katernberg
20.7 Ehemaliger Spielplatz "Knappenstraße"
21. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Haushalt 2024
hier: Übersicht Beschlüsse 2022, 2023, 2024 (Stand 01.07.2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil