Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung)

18.09.2024, 16:00 – 18.09.2024, 18:17 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.06.2024
2.

Einwohnerfragestunde
2.1

Straßenzustand Langemarckstraße (Nähe Matthias-Erzberger-Straße)
3.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4.

Geplante Maßnahmen Westenergie im Bezirk VI Zollverein
5.

Vorstellung "Folkwang-Dekade"
6.
Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Depotontainerstandort Distelbeckhof ggü. Zollvereinschule
Zur Vorlage · 1098/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI befasst sich mit der Standortfrage von Depotcontainern am Distelbeckhof gegenüber der Zollvereinschule. Grundlage für die anstehende Entscheidung ist eine Bürgeranregung vom 12. Juli 2024. Darin wurde darum gebeten, zu prüfen, ob die kürzlich umgestellten Container an ihren vorherigen Standort zurückversetzt oder an einem anderen Ort aufgestellt werden können.

Die Umstellung der Container erfolgte auf Initiative der Schulleiterin der Zollvereinschule sowie einer zuständigen städtischen Mitarbeiterin für die Schulwegsicherung. Der zuständige Fachbereich 02-01 (Entsorgungswirtschaft und interne Steuerberatung) hat hierzu Stellung genommen. Laut dieser Stellungnahme bestehen lediglich zwei Optionen: Die Container wieder an den vorherigen Standort zurückzustellen oder sie am aktuellen Standort zu belassen. Die Bezirksvertretung muss nun über die künftige Standortwahl entscheiden.

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Beratungsfolge

18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Verkehrs- und Parksituation an der Matthias-Erzberger-Straße
Zur Vorlage · 1103/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VI Zollverein wird die Verkehrs- und Parksituation im Bereich der Matthias-Erzberger-Straße sowie der Friedhofsstraße behandelt. Grundlage der Vorlage ist eine Bürgereingabe, mit der eine Anwohnerin bereits im Dezember 2000 um Maßnahmen zur Veränderung der Verkehrslage an dieser Kreuzung gebeten hatte.

Nachdem die Bezirksvertretung in einer Sitzung im Februar 2021 eine erste Stellungnahme des zuständigen Fachbereichs 66 (Amt für Straßen und Verkehr) zur Kenntnis genommen hatte, wurde eine ergänzende Stellungnahme angefordert. Dies geschah unter Bezugnahme auf ein Schreiben des Vereins „Fuss e.V.“. Die nun vorliegende ergänzende Stellungnahme der Verwaltung liegt der Bezirksvertretung zur weiteren Verwendung vor.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI Zollverein die Stellungnahme der Verwaltung in ihrer Sitzung am 18. September 2024 zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025
Zur Vorlage · 1089/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kita-Jahr 2024/2025 gibt Auskunft über den aktuellen Stand der geplanten Projekte. Von den ursprünglich für dieses Jahr vorgesehenen 938 Plätzen werden voraussichtlich 523 neue Betreuungsplätze in 29 Gruppen realisiert. Diese Zahl setzt sich aus 383 Plätzen aus aktuellen Planungen sowie 140 Plätzen aus Vorjahresplanungen zusammen.

Einige Projekte verzögern sich aufgrund von Bauverzögerungen, Investorenwechseln oder neuen Bauanträgen in die kommenden Kita-Jahre. Zudem hat das Jugendamt die Bedarfszusagen für zwei Standorte in Altendorf und Dellwig zurückgenommen. Im Bereich der Kitas konnten jedoch drohende Schließungen in Altenessen-Süd und im Südostviertel durch einen Trägerwechsel verhindert werden, sodass diese Einrichtungen weitergeführt werden.

Im Bereich der Kindertagespflege verzeichnete das Stadtgebiet zum 30. Juni 2024 einen Anstieg der Kinderanzahl sowie der Anzahl der Tagespflegepersonen im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig melden zahlreiche Kindertagespflegepersonen für den Zeitraum ab August 2024 unbesetzte Plätze. Das Jugendamt prüft hierzu die weitere Entwicklung und mögliche Steuerungsmöglichkeiten. Die vollständige Planung für das Kindergartenjahr 2025/2026 wird im Februar 2025 vorgelegt.

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Beratungsfolge

12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Familienzentren in Essen: Aktualisierung der Standorte
Zur Vorlage · 1130/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Für das Kita-Jahr 2024/2025 ergeben sich Anpassungen bei den Standorten der Essener Familienzentren. Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, die Änderungen in der Sachverhaltsdarstellung dem Land zu melden. Die zuständigen Bezirksvertretungen haben die Informationen zur Kenntnis genommen.

Im Nordviertel wird die Kindertageseinrichtung Karlsson als neuer Verbundpartner in das bestehende Familienzentrum integriert. In Altendorf und Frohnhausen verändert sich die Zusammensetzung durch einen Trägerwechsel bei der Einrichtung in der Grieperstraße sowie die Schließung der Kita Himmelzelt. Auch in Holsterhausen scheidet eine städtische Kindertageseinrichtung aus dem Verbund aus, während im Bereich Frintrop, Dellwig und Gerschede zum 31. Juli 2025 eine Einrichtung geschlossen wird.

In Altenessen-Süd übernimmt die ZOK die Trägerschaft der Kita Großstadtkrokodile, wobei das Familienzentrum unter neuer Leitung fortgeführt wird. In Katernberg wechselt die Kita Neuhof zum Evangelischen Kindertagesstättenverband Essen. Die in Kettwig bereits im Vorjahr vorgenommene Aufteilung des Verbunds bleibt bestehen.

Durch diese Änderungen verringert sich die Anzahl der Standorte innerhalb der Familienzentren um drei Kindertageseinrichtungen. Die Höhe der Landesförderung für die 114 Förderpakete in Essen bleibt hiervon unberührt. Aktuell sind 144 Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Partner als Familienzentren tätig. Für das Kita-Jahr 2024/2025 wurden keine neuen Kontingente zum Ausbau der Familienzentren durch das Land bereitgestellt.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“
Zur Vorlage · 1119/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat eine Sonderveröffentlichung mit dem Titel „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Veröffentlichung basiert auf einem neuen Datenkonzept, das der Rat der Stadt Essen am 13. März 2024 beschlossen hat. Dieses Konzept dient als Grundlage für die Weiterentwicklung der kommunalen integrierten Präventionsstrategie sowie den Ausbau der Essener Präventionskette mit dem Ziel, die Teilhabechancen von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien zu erhöhen.

Bei dem vorliegenden Dokument handelt es sich um einen Statistikband, der nun öffentlich zugänglich gemacht wird. Die regelmäßige Bereitstellung der Daten soll eine vergleichende Betrachtung der räumlichen Verteilung von potenziellen Benachteiligungen in den Sozialräumen ermöglichen. Durch die Analyse der Daten sollen Herausforderungen frühzeitig identifiziert werden, um daraufhin Strategien auf gesamtstädtischer oder sozialraumebene Ebene zu entwickeln und Ressourcen entsprechend zu steuern.

Neben der jährlichen Veröffentlichung des Datenmaterials ist die Bildung von Zeitreihen geplant, um langfristige Trends und Entwicklungen erkennen zu können. Der vorliegende Antrag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss, die Fachausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX und der Rat der Stadt Essen die Sonderveröffentlichung zur Kenntnisnahme entgegennehmen.

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Beratungsfolge

12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025
Zur Vorlage · 0947/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI wird über die Fällungen von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Winter 2024/2025 informiert. Die betroffenen Bäume wurden über einen längeren Zeitraum kontrolliert. Aufgrund von Schäden durch Trockenheit, Stürme oder biologische Prozesse wie Faulstellen und Höhlungen ist die Standsicherheit der Kronenstruktur nicht mehr gegeben. Da baumpflegerische Maßnahmen die Bruchsicherheit nicht wiederherstellen können, erfolgt die Entfernung, um Gefahren für Personen und Eigentum Dritter auszuschließen. Jede Fällung wurde durch zwei unabhängige, FLL-zertifizierte Baumkontrolleur oder Sachverständige geprüft.

Für die Nachpflanzung wird empfohlen, solitäre Bäume nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Zuständigkeit für die Neupflanzungen liegt je nach Standort bei unterschiedlichen Fachbereichen des Bauherrenamtes, etwa für Grünanlagen, Friedhöfe oder Straßenbäume. Für Liegenschaften anderer Ämter, wie Schulen oder Sporteinrichtungen, sind die jeweiligen zuständigen Stellen verantwortlich. Angesichts klimatischer Veränderungen und der Zunahme von Schadorganismen wie Pilzen oder Insekten ist mit weiteren Fällungen zu rechnen. Über zukünftige Maßnahmen werden die Bezirksvertretungen einzeln in Kenntnis gesetzt.

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Beratungsfolge

18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.a
Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren
Zur Vorlage · 1219/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen beabsichtigt, die Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise anzupassen. Gemäß der Vorlage 1219/2024/6 soll die jährliche Gebühr für einen Bewohnerparkausweis von bisher 30,00 Euro auf 75,00 Euro angehoben werden. Für eine Gültigkeit von zwei Jahren würde der Betrag 150,00 Euro betragen. Zudem ist vorgesehen, die Gebühren für die Ersatzausstellung bei Verlust oder Änderungen von 15,00 Euro auf 30,00 Euro zu erhöhen.

Die Grundlage für diesen Vorschlag ist die seit 21 Jahren unveränderte Gebührensatzung sowie der Anstieg des Verwaltungsaufwands durch Sach- und Personalkosten. Bei der Kalkulation wurden verschiedene Ansätze geprüft, wobei die Stadtverwaltung eine Orientierung an den Verwaltungskosten gegenüber einem marktpreisbasierten Ansatz bevorzugt hat. Durch die Neuregelung werden bei einer geschätzten Anzahl von rund 4.000 jährlich ausgestellten Ausweisen jährliche Mehreinnahmen in Höhe von etwa 180.000,00 Euro erwartet, um die anfallenden Verwaltungskosten zu decken. Der Beschlussvorschlag sieht eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen vor.

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Beratungsfolge

12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — kein Beschluss gefasst zur Entscheidung in den Rat verwiesen
11.09.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.b
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX
Zur Vorlage · 1222/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX entscheiden. Konkret ist die Einführung der Parkzone 4 für Abschnitte der Freiherr-vom-Stein-Straße sowie für den Parkplatz „Regattaturm“ am Baldeneysee vorgesehen. Die betroffenen Flächen umfassen etwa 400 Stellplätze entlang der Straße und rund 250 Plätze auf dem Parkplatz am Regattaturm.

Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund einer zunehmenden Knappheit an öffentlichen Parkflächen durch steigende Zulassungszahlen und die Nutzung des Pkw für Freizeit- und Alltagsverkehr. Ziel der Bewirtschaftung ist es, die Erreichbarkeit der Gebiete sicherzustellen und durch preisliche Steuerung eine angemessene Nutzung zu ermöglichen, ohne Parkverbote einzusetzen. Da in diesem Bereich vor allem der Freizeitverkehr dominiert, soll das Parken über den gesamten Tag möglich bleiben.

Die Einführung der neuen Parkzone ist frühestens zum 1. Januar 2025 geplant. Die Abrechnung erfolgt über neue Parkscheinautomaten sowie per App. Das Gebührenmodell sieht für die Parkzone 4 unter anderem ein Tagesticket für 5,00 Euro vor, das bis Mitternacht gültig ist. Vor der Umsetzung finden Abstimmungsgespräche mit Anrainern und ansässigen Vereinen statt, um Interessen wie die Entladung von Sportbooten zu berücksichtigen.

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Beratungsfolge

12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
17.09.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — kein Beschluss gefasst zur Entscheidung in den Rat verwiesen
11.09.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.c
Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1224/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über eine Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben entscheiden. Die vorliegende Vorlage sieht Anpassungen der Gebühren in verschiedenen Parkzonen zum 1. Januar 2025 vor. Ziel der Neuregelung ist es, den öffentlichen Parkraum durch eine gezielte Preisgestaltung zu steuern, die Umschlagshäufigkeit an zentralen Orten zu erhöhen und Parksuchverkehre zu reduzieren.

In der Parkzone 1, dem Citykernbereich, wird das Parken für die ersten 15 Minuten kostenfrei gestaltet. Gleichzeitig steigen die Gebühren für längere Zeiträume; so soll beispielsweise die Gebühr für eine Stunde von bisher 2,30 Euro auf 3,20 Euro angehoben werden. Die Höchstparkdauer bleibt bei 90 Minuten. In der Parkzone 2, die den erweiterten Citybereich und Kernbereiche größerer Stadtteilzentren umfasst, wird das kostenfreie Parken ebenfalls für die ersten 15 Minuten eingeführt, wobei sich die Gebühr für eine Stunde von 1,00 Euro auf 1,50 Euro erhöht. Für die Parkzone 4 in Freizeitbereichen ist ein kostenfreier Zeitraum von 15 Minuten vorgesehen.

Die Verwaltung führt an, dass die Pkw-Zulassungszahlen in Essen seit 2010 um rund 11 Prozent gestiegen sind. Die Anpassung der Gebühren soll dem steigenden Parkdruck sowie der allgemeinen Preisentwicklung im Verkehrssektor Rechnung tragen. Der Vorschlag durchläuft verschiedene Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme bzw. Empfehlung.

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Beratungsfolge

21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — kein Beschluss gefasst, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
11.09.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.d
Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024 Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.
Zur Vorlage · 1314/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen setzt einen Erlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr um, der die Überprüfung und den Abbau von Absperreinrichtungen auf Radverkehrsflächen regelt. Ziel ist es, Kollisionsgefahren durch schwer erkennbare Hindernisse wie Poller oder Sperrpfosten zu reduzieren. Gemäß dem Erlass sind lediglich rot-weiß gestreifte Absperreinrichtungen zulässig, sofern eine qualifizierte Gefahrenlage nach der Straßenverkehrsordnung vorliegt.

Das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) hat hierzu ein Verfahren eingeleitet. Im ersten Schritt werden Standorte mittels digitaler Daten und Begehungen identifiziert. Bestehende Absperreinrichtungen, die nicht den Anforderungen der StVO entsprechen, sollen schnellstmöglich ersatzlos entfernt werden. Bei Vorliegen einer nachweisbaren Gefahrenlage wird eine erneute Anordnung oder eine regelkonforme Erneuerung geprüft. Zudem entwickelt das ASV Standards für Alternativen wie Beschilderungen oder Bodenmarkierungen, um neue physische Barrieren zu vermeiden.

Aufgrund begrenzter personeller Kapazitäten konzentriert sich die Umsetzung vorrangig auf das Radroutennetz und bereits bekannte Standorte. Die Bezirksvertretungen werden über den Abbau sowie jährlich über den Fortschritt der Maßnahmen informiert. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme durch die zuständigen Gremien vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Beratungsfolge

14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Peter-Ustinov-Schule, Auf der Reihe 106 hier: Errichtung einer Stahlaußentreppe und Abtrennung des zentralen Treppenhauses
Zur Vorlage · 1017/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

An der Peter-Ustinov-Schule in Essen soll die bauliche Sicherheit durch die Errichtung einer Stahlaußentreppe und die Abtrennung des zentralen Treppenhauses verbessert werden. Hintergrund ist eine Brandschau vom 9. November 20lag, bei der das Fehlen eines vorgeschriebenen zweiten Rettungsweges festgestellt wurde. Da die aktuelle Situation eine Rettung über Leitern der Feuerwehr voraussetzt, was deren Kapazitäten überschreiten kann, besteht Handlungsbedarf.

Die geplante Maßnahme umfasst den Bau einer Stahlfluchttreppe an der linken Gebäudeseite sowie den Einbau von Rauchschutzelementen aus Metall und Glas zur Abtrennung des zentralen Treppenhauses. Bis zur vollständigen Fertigstellung der baulichen Maßnahmen ist die Personenrettung durch Brandwachen sichergestellt.

Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 458.000 Euro. Während für Planungsleistungen bereits 20.000 Euro bereitgestellt wurden, sollen die verbleibenden 438.000 Euro im Jahr 2024 durch eine Mittelumschichtung aus dem Neubauprogramm für Schulerweiterungen finanziert werden. Der Ausschuss für Bildung, Schule und Wissenschaft empfiehlt die Umsetzung des Vorhabens, während der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen über den Baubeginn entscheidet.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12.a
Zukunft Welterbe Zollverein - rein ins Quartier
Zur Vorlage · 1040/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die RWTH Aachen University, vertreten durch das Institut für Städtebau und Europäische Urbanistik unter Leitung von Prof. Reicher, mit dem studentischen Projekt „Zukunft Welterbe Zollverein – rein ins Quartier!“ beauftragen. Ziel des Vorhabens ist es, die Verknüpfung zwischen dem UNESCO-Welterbe Zollverein und den angrenzenden Stadtteilen Stoppenberg, Schonnebeck und Katernberg im Stadtbezirk VI zu stärken. Dabei sollen soziale, wirtschaftliche und städtebauliche Parameter so entwickelt werden, dass das Welterbe eine höhere Relevanz für die lokale Bevölkerung erhält und gleichzeitig die Quartiere Funktionen wie Wohnraum oder Freizeitangebote für Besucher übernehmen können.

Das Projekt ist auf einen Zeitraum von vier Jahren angelegt und nutzt ein „Reallabor“, um durch wissenschaftliche Untersuchungen und studentische Beteiligung Handlungsempfehlungen abzuleiten. Die Umsetzung erfolgt in Kooperation mit der Stiftung Zollverein, der RAG-Stiftung sowie den Wohnungsunternehmen Vonovia SE, Vivawest GmbH und Allbau GmbH.

Der Projektstart ist für den 1. Oktober 2024 geplant. Für das Jahr 2024 sind 49.000 Euro aus dem Haushalt der Stadt Essen vorgesehen, wobei die Vonovia SE Sachmittel in Höhe von 15.000 Euro sowie die Unterbringung der Studierenden übernimmt. Die Finanzierung für die Folgejahre 2025 bis 2027 in Höhe von jeweils 98.000 Euro soll durch haushaltsneutrale Umschichtungen im Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement sichergestellt werden.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
13.

Mitteilungen der Beauftragten
13.1

Bericht des Seniorenbeauftragten
13.2

Bericht des Mobilitätsbeauftragten
14.
Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichtskreis Stoppenbergs"
Zur Vorlage · 1016/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI hat der Nutzung des Rathaussaals Stoppenberg durch die Volkshochschule zugestimmt. Im Zentrum der Entscheidung steht die Bereitstellung der Räumlichkeiten für den Kurs „Geschichtskreis Stoppenbergs“. Die Nutzung ist für insgesamt acht Termine vorgesehen, wobei die Veranstaltungen jeweils dienstags zwischen 18:00 Uhr und 20:20 Uhr stattfinden sollen.

Der zeitliche Rahmen der Kursreihe erstreckt sich von September 2024 bis Januar 2025. Die konkreten Daten umfassen den 10. September, den 1. Oktober, den 29. Oktober sowie den 12. und 26. November 2024. Zudem sind Termine am 10. Dezember 2024 sowie am 7. Januar und 21. Januar 2025 vorgesehen. Die Anfrage der Volkshochschule zielte darauf ab, die Nutzung des Rathaussaals im Rahmen ihrer Außenarbeit zu prüfen.

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Beratungsfolge

18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Erneuerung der Abwasserkanäle durch die Stadtwerke Essen AG hier: Bauvorhaben Twentmannstraße Umschluss EG-Anlage
Zur Vorlage · 1284/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtwerke Essen AG führt in der Twentmannstraße Erneuerungsarbeiten an den Abwasserkanälen durch. Das Bauvorhaben, welches unter der Bezeichnung „Umschloss EG-Anlage“ geführt wird, umfasst die Instandsetzung der Kanalinfrastruktur in diesem Bereich des Stadtbezirks.

Im Rahmen der geplanten Maßnahmen werden verkehrslenkende Vorkehrungen sowie eine vorübergehende Änderung der Verkehrsführung im betroffenen Straßenabschnitt umgesetzt. Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat sich in ihrer Sitzung am 18. September 2024 mit dem entsprechenden Antrag befasst. Das Gremium nahm offiziell Kenntnis von den anstehenden Erneuerungsarbeiten durch die Stadtwerke Essen AG. Gleichzeitig stimmte die Bezirksvertretung den verkehrstechnischen Anpassungen zu, die im Zuge der Baumaßnahmen notwendig werden, um den Verkehrsfluss während der Bauzeit zu regeln.

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Beratungsfolge

18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Bauvorhaben Nördlicher Zollvereingraben
Zur Vorlage · 1283/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI des Stadtbezirks 6 in Essen wurde über ein geplantes Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG informiert. Gegenstand der Vorlage ist eine Kanalbaumaßnahme im Bereich des Nördlichen Zollvereingrabens, die den Abschnitt zwischen der Straße Bolsterbaum und dem Katernberger Bach umfasst.

Mit der Durchführung dieser Maßnahme sind verkehrslenkende Maßnahmen verbunden, die im betroffenen Gebiet umgesetzt werden sollen. Die Information des Gremiums erfolgt gemäß § 10 Abs. 1c der Hauptsatzung der Stadt Essen, wonach die Bezirksvertretung über solche baulichen Vorhaben in Kenntnis gesetzt wird.

Die Vorlage mit der Nummer 1283/2024/BV VI dient somit der offiziellen Kenntnisnahme des Gremiums über das geplante Bauvorhaben und die damit einhergehenden Maßnahmen zur Verkehrssteuerung durch die Stadtwerke Essen AG.

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Beratungsfolge

18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Haushalt 2024 hier: Vergabe von Mitteln für kulturelle Projekte in Schulen (KiP)
Zur Vorlage · 1020/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Vergabe von Mitteln für das Projekt „Kulturelle Projekte in Schulen“ (KiP) im Rahmen des Haushalts 2024. Es liegt ein Beschlussvorschlag vor, die Kantschule mit einem Betrag von 10.280 Euro zu unterstützen, um die Fortführung des KiP-Projektes im Schuljahr 2024/2025 zu gewährleisten.

Die Grundlage für diesen Antrag ist ein Beschluss der Bezirksvertretung vom 21. Februar 2024, durch den insgesamt 15.000 Euro für das Projekt zur Verfügung gestellt wurden. Der aktuelle Antrag der Kantschule wurde unter Berücksichtigung eines Guthabens aus dem Schuljahr 2023/2024 erstellt.

Die Auszahlung der Zuwendung steht jedoch unter Vorbehalt. Hintergrund sind die am 20. August 2024 durch den Kämmerer erlassenen Regelungen zur restriktiven Haushaltsbewirtschaftung. Demnach bleiben Auszahlungen von Zuwendungen trotz positiver Beschlusslagen der Bezirksvertretungen an die geltenden haushaltspolitischen Vorgaben gebunden.

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Beratungsfolge

18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — unter Vorbehalt einstimmig beschlossen
Ergebnis: unter Vorbehalt einstimmig beschlossen
18.
Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1018/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2024. Nach Berücksichtigung der bisherigen Beschlüsse stehen der Bezirksvertretung noch 36.500 Euro zur Verfügung. Aufgrund der am 20. August 2024 durch den Kämmerer erlassenen Regelungen zur restriktiven Haushaltsbewirtschaftung erfolgen die Auszahlungen der Zuwendungen jedoch unter Vorbehalt.

Es liegen verschiedene Anträge auf Zuwendung vor. Im Bereich der Schulen beantragt die Parkschule 1.350 Euro für Projekte im Rahmen des Landesprogramms Kultur und Schule. Die Tuttmannschule stellt einen Antrag über 2.930 Euro für die Ausstattung eines Multifunktionsraumes, während eine Realschule im Bezirk Zollverein 3.022 Euro für ein Theaterprojekt anfordert.

Für lokale Organisationen wurden weitere Mittel beantragt. Die Freiwillige Feuerwehr Stoppenberg beantragt 1.800 Euro für ein Sommerfest. Die Werbegemeinschaft Stoppenberg bittet um 1.000 Euro für eine Weihnachtsbaumaktion, während der Werbering Katernberg 1.000 Euro für einen Nikolausmarkt anfordert. Das Städtische Familienzentrum Katernberg-Mitte beantragt 1.660 Euro für Trainings und Elternveranstaltungen. Zudem liegen Anträge des Bürgerzentrums Kon-Takt über 750 Euro für ein Theaterprojekt sowie des AWO Kreisverbandes Essen e. V. über 2.600 Euro für eine neue Industriespülmaschine vor.

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Beratungsfolge

18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung)
18.1

Parkschule (Standort Schonnebeckhöfe 231)
18.2

Tuttmannschule
18.3

Frewillige Feuerwehr Stoppenberg
18.4

Werbegemeinschaft Stoppenberg
18.5

Werbering Katernberg
18.6

Städtisches Familienzentrum Katernberg-Mitte
18.7

Realschule im Bezirk Zollverein
18.8

Bürgerzentrum Kon-Takt
18.9

AWO Kreisverband Essen e. V.
19.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1067/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI nimmt im Rahmen von Mitteilungen der Verwaltung verschiedene Sachverhalte zur Kenntnis. Ein erster Punkt betrifft den Wegweiser „Kanarienvogel“ an der Kreuzung Bullmannaue/Schonnebeckhöfe. Nachdem in einer Sitzung des Frühjahrs auf Beschädigungen und Schmierereien an dem Objekt hingewiesen worden war, teilte die Verwaltung mit, dass die Reparatur bereits erfolgt ist.

Ein weiterer Gegenstand der Mitteilungen ist die Reinigung des Bücherschranks in Stoppenberg. Nach Auskunft des zuständigen Fachbereichs der Stadtbibliothek wurde die Reinigung des Schranks in der 31. Kalenderwoche durchgeführt.

Zuletzt wird auf den Sachstand zum Außengelände der Freien Schule Schalker Straße verwiesen. Im Rahmen eines gemeinsamen Prüfantrags der Fraktionen CDU, SPD und Grüne hat der zuständige Fachbereich für Immobilienwirtschaft nach Rücksprache mit dem Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement eine Stellungnahme abgegeben.

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Beratungsfolge

18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung)
19.1

Wegweiser "Kanarienvogel" an der Bullmannaue
19.2

Reinigung Bücherschrank Stoppenberg
18.3

Außengelände Freie Schule Schalker Str.
20.

Anfragen und Mitteilungen
20.1

Spielplatz "Kleine Röckenstraße"
20.2

Inklusive Spielplätze im Bezirk VI Zollverein
20.3

Folgenlose Geschwindigkeitsüberwachung (Distelbeckhof)
20.4

Straßenbahnhaltestelle "Krankenhaus Stoppenberg"
20.5

Müllablagerungen Karl-Meyer-Straße/Gustav-Heinemann-Gesamtschule
20.6

Sprechanlage Polizeiwache Katernberg
20.7

Ehemaliger Spielplatz "Knappenstraße"
21.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
22.

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Haushalt 2024 hier: Übersicht Beschlüsse 2022, 2023, 2024 (Stand 01.07.2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil