Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung

Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus setzt sich im Rahmen seiner Sitzung am 20. August 2024 mit dem Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung auseinander. Gegenstand der Vorlage des Beteiligungsmanagements ist die Kenntnisnahme der Entsprechenserklärungen der Beteiligungsunternehmen des Konzerns Stadt Essen für das Geschäftsjahr 2023.

Basierend auf einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2016 sind die Gesellschaften dazu verpflichtet, jährliche Erklärungen über etwaige Abweichungen von den Empfehlungen des Kodex vorzulegen. Die Vorlage umfasst die Erklärungen zahlreicher Unternehmen, wie etwa der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH oder der Messe Essen GmbH. Eine Besonderheit stellt die Theater und Philharmonie Essen GmbH dar, deren Erklärung aufgrund eines abweichenden Geschäftsjahres den Zeitraum 2022/2023 abdeckt. Die Stadtwerke Essen AG sowie die Entwässerung Essen GmbH wenden hingegen einen anderen Corporate Governance Kodex an.

Die Entsprechenserklärungen werden zur öffentlichen Einsichtnahme auf der Internetpräsenz der Stadt Essen veröffentlicht. In der Vorlage werden zudem wiederkehrende Abweichungen von den Soll-Regelungen dokumentiert. Dazu gehören unter anderem das Fehlen testierter Spartenrechnungen in Jahresabschlüssen, Verzögerungen bei der Vorlage von Zielvereinbarungen oder die Abwesenheit von Planbilanzen in Wirtschaftsplänen.