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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 18.06.2024
• Essener Systemhaus
• 2.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge hier: Essener Systemhaus
• 3.
  Quartalsbericht 2/2024 für das Essener Systemhaus

  Zur Vorlage · 1032/2024/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Quartalsbericht für das zweite Quartal 2024 des Essener Systemhauses (ESH) wurde dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Erträge beliefen sich im Berichtszeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2024 auf rund 34,87 Millionen Euro, was einer Steigerung von 2,44 Prozent gegenüber der Planung entspricht. Ein wesentlicher Faktor für die Umsatzentwicklung waren die Erlöse aus dem Bereich der Schulen, die durch die vorgezogene Beschaffung von Hardware im Rahmen des Digitalpaktes gestiegen sind. Die Prognose für die gesamten Jahresumsatzerlöse wurde auf 65,6 Millionen Euro angehoben.

  Im Bereich der Aufwendungen verzeichnete das Unternehmen projektbezogene Mehraufwendungen bei den Materialkosten sowie bei bezogenen Leistungen, unter anderem durch den Erwerb zusätzlicher Softwarelizenzen. Die Personalkosten für Löhne und Gehälter lagen im Planbereich; aufgrund von Abgängen bei den Beamten wurde die Prognose für diesen Bereich jedoch leicht gesenkt.

  Das Ergebnis für das zweite Quartal weist einen Verlust von etwa 2,06 Millionen Euro aus. Für das gesamte Geschäftsjahr 2024 wird nach aktueller Prognose ein Gewinn von 25.000 Euro erwartet. Die geplanten Investitionen in Höhe von rund 6,85 Millionen Euro sollen nach jetzigem Stand vollständig ausgeschöpft werden.

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  Beratungsfolge

  • 20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
• 5.
  Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
• 6.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 7.
  IT-Prüfungen im Haushaltsjahr 2023 (Jahresbericht)

  Zur Vorlage · 0867/2024/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Rechnungsprüfungsamt hat den Jahresbericht zu den IT-Prüfungen für das Haushaltsjahr 2023 vorgelegt. Ein wesentlicher Bestandteil des Berichts betrifft die Verwaltung von Mobilgeräten. Das Amt empfiehlt, den Bestellprozess sowie den Nutzerkreis und den Gerätelebenszyklus transparenter zu gestalten. Die steigende Anzahl an verschiedenen Smartphone-Modellen beim Essener Systemhaus (ESH) erschwere die Administration und erhöhe die Risiken im Zusammenhang mit Verlust oder Diebstahl.

  Hinsichtlich der digitalen Souveränität wird auf die Nutzung von Open-Source-Software hingewiesen. Das ESH stellt Dienste wie OpenProject oder Mattermost zur Verfügung, wobei die Datenverarbeitung im eigenen Rechenzentrum erfolgt. Der Bericht thematisiert zudem die veränderte Lizenzpolitik der Softwareanbieter. Da zunehmend Mietmodelle statt Kauflizenzen angeboten werden, steigen die Hürden für einen Anbieterwechsel und das Risiko einer Abhängigkeit von einzelnen Dienstleistern.

  Ein weiterer Punkt ist das Ende des Supports für Microsoft Office 2019 im Oktober 2025. Für die Nachfolge wird der Einsatz von Microsoft 365 im Rahmen eines Pilotprojekts geprüft. Zudem wurde die Videokonferenzsoftware WebEx durch die Lösung Zoom Business ersetzt, die über die regio IT GmbH bereitgestellt wird.

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  Beratungsfolge

  • 20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (14. Sitzung) — verwiesen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Charta Digitale Ethik der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1075/2024/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung der „Charta Digitale Ethik“. Die Vorlage legt Rahmenbedingungen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der städtischen Verwaltung fest. Ziel ist es, durch verbindliche Werte sicherzustellen, dass KI-basierte Prozesse rechtssicher, transparent und diskriminierungsfrei gestaltet werden. Dabei orientiert sich die Charta an Vorgaben wie dem EU AI Act sowie den Orientierungshilfen der Datenschutzaufsichtsbehörden. Ein wesentlicher Grundsatz des Entwurfs ist, dass die Letztentscheidung beim Menschen verbleibt und die KI lediglich als Assistenzsystem fungiert.

  Die Entwicklung der Charta erfolgte durch den Chief Digital Officer Peter Adelskamp sowie Professor Dr. Stefan Heinemann von der FOM Hochschule. In den Erarbeitungsprozess waren Workshops mit Führungskräften, Experteninterviews sowie der Austausch mit anderen Kommunen eingebunden. Die Charta wird in zwei Fassungen veröffentlicht: einer Version in Standardsprache und einer Version in Leichter Sprache. Letztere wurde unter Einsatz von KI-Werkzeugen wie ChatGPT-4o und DeepL Write erstellt und anschließend menschlich überarbeitet, um die Nutzbarkeit solcher Technologien für Verwaltungsvorlagen zu testen. Die Veröffentlichung erfolgt unter einer Creative Commons-Lizenz, um den interkommunalen Austausch zu unterstützen.

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  Beratungsfolge

  • 28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 9.
  Digitalstrategie der Stadt Essen: Arbeitsprogramm und Umsetzungsstände

  Zur Vorlage · 1112/2024/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus setzt sich in seiner Sitzung am 20. August 2024 mit dem aktuellen Stand des Arbeitsprogramms zur Digitalstrategie der Stadt Essen auseinander. Die Vorlage der Digitalen Verwaltung dient der Kenntnisnahme des Fortschritts bei der Umsetzung der im Februar 2023 vom Rat beschlossenen Strategie. Es handelt sich dabei um die zweite jährliche Berichterstattung über den Stand der Projektumsetzungen.

  Das Arbeitsprogramm führt die wichtigsten Projekte auf und ordnet sie den entsprechenden Handlungsfeldern sowie den beteiligten Organisationseinheiten zu. Zudem werden Maßnahmen zur strukturellen Anpassung des Organisationsaufbaus beschrieben, die eine Beschleunigung bei der Bereitstellung von Online-Diensten ermöglichen sollen. Hierbei wird auch auf den Einsatz elektronischer Ausweisfunktionen oder E-Payment-Verfahren hingewiesen. Ein Zeitplan zur Umsetzung wird aufgrund der Abhängigkeit von personellen und finanziellen Ressourcen nicht monatsgenau festgelegt.

  Die Vorlage beschreibt die Digitalisierung von Geschäftsprozessen als Maßnahme, die durch die Reduzierung physischer Behördengänge eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz hat. Der nächste Arbeitsbericht zur Umsetzung der Strategie wird im dritten Quartal 2025 vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Quartalsbericht II/2024 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

  Zur Vorlage · 1066/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus nimmt im Rahmen seiner Sitzung am 20. August 2024 den zweiten Quartalsbericht 2024 der Essener Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zur Kenntnis. Die Vorlage des Beteiligungsmanagements bezieht sich auf 32 städtische Gesellschaften sowie zwei vergleichbare Einrichtungen zum Stichtag 30. Juni 2024.

  Der Bericht umfasst die Entwicklung der Ergebnisse im Vergleich zur Wirtschaftsplanung, die Einhaltung der Haushaltsvorgaben sowie den Personalbericht. Er erläutert zudem die Auswirkungen von Zuschussleistungen, Verlustausgleichszahlungen und Gewinnabführungen auf den städtischen Haushalt. Ein weiterer Bestandteil ist die Prognose der Neuverschuldung für das laufende Geschäftsjahr.

  Aktuell werden Darlehensaufnahmen in Höhe von 194.841 Tausend Euro gegenüber Tilgungsleistungen von 125.889 Tausend Euro ausgewiesen. Dies führt zu einer erwarteten Erhöhung der Gesamtverschuldung um 68.952 Tausend Euro auf insgesamt 2.010.263 Tausend Euro. Zu den bedeutendsten Darlehensaufnahmen über 10 Millionen Euro zählen Investitionen der Entwässerung Essen GmbH in das Kanalnetz, die Anschaffungen der Ruhrbahn GmbH für neue Fahrzeuge sowie Finanzierungen der Allbau-Gesellschaften, der GSE gGmbH und der Stromnetz Essen GmbH & Co. KG.

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  Beratungsfolge

  • 20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung

  Zur Vorlage · 1065/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus setzt sich im Rahmen seiner Sitzung am 20. August 2024 mit dem Bericht über die Einhaltung der Empfehlungen des Essener Kodex für gute Unternehmensführung auseinander. Gegenstand der Vorlage des Beteiligungsmanagements ist die Kenntnisnahme der Entsprechenserklärungen der Beteiligungsunternehmen des Konzerns Stadt Essen für das Geschäftsjahr 2023.

  Basierend auf einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2016 sind die Gesellschaften dazu verpflichtet, jährliche Erklärungen über etwaige Abweichungen von den Empfehlungen des Kodex vorzulegen. Die Vorlage umfasst die Erklärungen zahlreicher Unternehmen, wie etwa der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH oder der Messe Essen GmbH. Eine Besonderheit stellt die Theater und Philharmonie Essen GmbH dar, deren Erklärung aufgrund eines abweichenden Geschäftsjahres den Zeitraum 2022/2023 abdeckt. Die Stadtwerke Essen AG sowie die Entwässerung Essen GmbH wenden hingegen einen anderen Corporate Governance Kodex an.

  Die Entsprechenserklärungen werden zur öffentlichen Einsichtnahme auf der Internetpräsenz der Stadt Essen veröffentlicht. In der Vorlage werden zudem wiederkehrende Abweichungen von den Soll-Regelungen dokumentiert. Dazu gehören unter anderem das Fehlen testierter Spartenrechnungen in Jahresabschlüssen, Verzögerungen bei der Vorlage von Zielvereinbarungen oder die Abwesenheit von Planbilanzen in Wirtschaftsplänen.

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  Beratungsfolge

  • 20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Cashpool-Quartalsbericht II/2024

  Zur Vorlage · 1057/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus erhält den Quartalsbericht II/2024 zum Cash-Pool zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Verwaltung nutzt die regelmäßigen Berichte dazu, über die Entwicklungen und Veränderungen innerhalb des Cash-Pools zu informieren.

  Aufgrund eines seit Jahren stabilen Bestandes im Cash-Pool sowie eines nahezu unveränderten Kreises beteiligter Gesellschaften ist eine Anpassung der Berichterstattung vorgesehen. Die Verwaltung beabsichtigt, von einer quartalsweisen Berichterstattung auf ein halbjährliches Reporting umzustellen. Als Grundlage für diesen Schritt wird die stabile Entwicklung des Bestandes und der Inanspruchnahmen angeführt.

  Der nächste Bericht zum Cash-Pool wird daher nicht mehr einzeln im Quartalsrhythmus vorgelegt, sondern im Rahmen des Jahresberichts 2024 zu Beginn des kommenden Jahres bereitgestellt.

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  Beratungsfolge

  • 20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12 a.
  Beschleunigte Umrüstung von Straßenleuchten auf LED-Technologie

  Zur Vorlage · 1033/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die beschleunigte Umrüstung von etwa 14.000 Straßenleuchten auf LED-Technologie. Laut der Vorlage 1033/2024/6 sollen hierfür Umrüstmodule mit einer Zhaga-Schnittstelle verwendet werden, die für bestimmte Baureihen des Herstellers Trilux aus den Jahren 2000 bis 2014 geeignet sind. Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf circa 3,8 Millionen Euro brutto.

  Durch den Einsatz der Module soll die durchschnittliche Anschlussleistung pro Leuchte von etwa 53 Watt auf rund 12 Watt gesenkt werden, was einer Energieeinsparung von durchschnittlich 41 Prozent entspricht. Bei einem angenommenen Strompreis von 31 Cent pro Kilowattstunde wird eine jährliche Einsparung der Stromkosten von etwa 600.000 Euro erwartet. Die Montage der Module soll durch die Mitarbeitenden des Amtes für Straßen und Verkehr erfolgen, wodurch externe Montagekosten entfallen.

  Die Umrüstmodule ermöglichen zudem eine zukünftige Digitalisierung und Steuerung der Beleuchtungsanlagen über die integrierte Schnittstelle. Das Amt für Straßen und Verkehr strebt an, die Umrüstung innerhalb von 1,5 Jahren nach der Beschlussfassung abzuschließen. Die Finanzierung der Anschaffungskosten ist als Ersatzbeschaffung im Rahmen des bestehenden Haushalts vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 22.08.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 21.08.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 12 b.
  Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) hier: Gewährung eines Investitionszuschusses zur Erneuerung der Flutlichtanlage im Stadion an der Hafenstraße

  Zur Vorlage · 1156/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll beschließen, der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) einen Investitionszuschuss von bis zu 1,0 Millionen Euro für die Erneuerung der Flutlichtanlage im Stadion an der Hafenstraße zu gewähren. Hierfür sollen im Jahr 2024 außerplanmäßige Mittel bereitgestellt werden.

  Die Maßnahme wird vorgezogen, da durch das Verkaufsverbot konventioneller Leuchtmittel keine Ersatzteile wie Leuchtmittel oder Vorschaltgeräte mehr verfügbar sind. Obwohl die aktuelle Anlage noch funktionsfähig ist, könnte ein Ausfall einzelner Komponenten dazu führen, dass die Lichtstärke nicht mehr den Anforderungen für den Spielbetrieb in der 3. und 2. Liga sowie der Frauen-Bundesliga entspricht. Dies hätte Auswirkungen auf die Lizenzierung der Vereine Rot-Weiss Essen e.V. und SGS Essen. Die geplante Umrüstung auf LED-Technologie soll eine Helligkeit von 1.200 Lux gewährleisten.

  Neben der Erhöhung der Energieeffizienz wird mit einer jährlichen CO2-Reduktion von etwa 10.450 Kilogramm gerechnet. Die Finanzierung erfolgt über Mittel aus dem Projekt „Neubau FF 10 Werden/Heidhausen“, die aufgrund zeitlicher Verzögerungen bei diesem Bauvorhaben zur Verfügung stehen. Eine Ausschreibung soll so erfolgen, dass der Umbau spätestens im Januar 2025 während des laufenden Spielbetriebs durchgeführt werden kann.

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  Beratungsfolge

  • 28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.08.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.08.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13.
  Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim

  Zur Vorlage · 0780/2024/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen plant die Entwicklung eines Gewerbegebietes am nordwestlichen Rand des Flughafenareals Essen/Mülheim. Aufgrund des Mangels an Gewerbeflächen in beiden Städten soll die sogenannte Variante 1 umgesetzt werden, die etwa 12 Hektar umfasst. Die Verwaltung wurde beauftragt, den städtebaulichen Entwurf so anzupassen, dass eine Vereinbarkeit der gewerblichen Nutzung mit dem laufenden Flugbetrieb gewährleistet ist. Die Alternative, Variante 2, welche die Aufgabe des Flugbetriebs und eine südliche Ausdehnung des Gewerbegebiets vorsah, wird nicht weiterverfolgt, da diese laut Verkehrsuntersuchung zu einer Überlastung der umliegenden Knotenpunkte führen würde.

  Gleichzeitig bekennt sich der Rat zur unbefristeten Fortführung des Flugbetriebs über das Jahr 2034 hinaus und erkennt den Flughafen als wichtige Infrastruktur an. Damit werden die früheren Beschlüsse der Städte Essen und Mülheim an der Ruhr zur Aufgabe des Flughafens aufgehoben. Um Planungssicherheit für Investitionen in die Infrastruktur, wie etwa Reparaturen an Start- und Landebahnen oder Maßnahmen zum Brandschutz, zu schaffen, soll die Verwaltung die notwendigen Schritte in Abstimmung mit der Geschäftsführung der FEM GmbH darlegen. Die weiteren Planungen werden im interfraktionellen Arbeitskreis vorberaten, wobei auch eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorbereitet werden soll.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.07.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (48. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in die Ratssitzung am 28.08.2024 geschoben
  • 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 14.
  Anträge und Anfragen
• 14.1
  Entwicklung des Flughafen Essen/Mülheim (DS 0780/2024/7) hier: Konkretisierung zur Entwicklung

  Zur Vorlage · 0975/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen den Antrag 0975/2024 vorgelegt, der die künftige Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim konkretisieren soll. Die Vorlage sieht vor, dass eine Bebauung auf der Fläche eine Größe von 12,2 Hektar nicht überschreiten darf, wobei eine Wohnbebauung ausgeschlossen wird. Ziel der Ansiedlung neuer Unternehmen ist die Generierung von Gewerbesteuereinnahmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen, unter anderem durch die Ermöglichung von hangarfähigem Gewerbe.

  Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Erarbeitung von Lösungen für das Verkehrsaufkommen in Essen und Mülheim, um eine Mehrbelastung der Lilienthalstraße sowie der Windmühlenstraße zu vermeiden und den ÖPNV- sowie Radverkehr auszubauen. In ökologischer Hinsicht sollen die Kaltluftentstehung und die ökologische Qualität gewahrt bleiben. Vorgesehen sind unter anderem Solaranlagen auf Neubauten, Grünbedachungen sowie die Prüfung von Photovoltaikanlagen und vertikalen Windturbinen.

  Für den Flugbetrieb werden Zielvorgaben für nachhaltige Antriebe wie Elektro- oder Wasserstoffflugzeuge sowie der Einsatz von Vertiports für elektrische Flugtaxis festgelegt. Der Betrieb von Hubschraubern, außer im öffentlichen Auftrag, und Reklameflügen soll ausgeschlossen werden. Zudem fordert der Antrag, die Klimaneutralität des Betriebs durch Elektrifizierung und regenerative Energien zu erreichen sowie die Wirtschaftlichkeit der Flughafen Essen/Mülheim GmbH durch eine Organisationsuntersuchung sicherzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 22.08.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.07.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (48. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in die Ratssitzung am 28.08.2024 geschoben
  • 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 14.2
  Glasfasernetzausbau Hier: Umgang mit Straßen, Wegen und Plätzen (Verkehrsflächen)

  Zur Vorlage · 1141/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der CDU und der Grünen im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag zum Glasfasernetzausbau vorgelegt. Das Dokument mit der Nummer 1141/2024/CDU/GRÜNE fordert die Stadtverwaltung dazu auf, die durch Tiefbauarbeiten entstehenden Einschränkungen im Verkehrsraum zu verringern.

  Im Zentrum des Antrags steht die Forderung, die Arbeiten der verschiedenen Unternehmen, die parallel den Ausbau vorantreiben, zeitlich und örtlich besser aufeinander abzustimmen. Dadurch sollen mehrfache oder aufeinanderfolgende Beeinträchtigungen von Straßen, Wegen und Plätzen vermieden werden. Zudem wird eine Beschleunigung der mängelfreien Wiederherstellung der betroffenen Verkehrsflächen sowie die zeitnahe Freigabe der Flächen nach Abschluss der Arbeiten verlangt.

  Darüber hinaus wird um die Erarbeitung von Maßnahmen zur Optimierung bestehender Verfahren gebeten, was auch die Genehmigungsprozesse für Tiefbauarbeiten einschließt. Der Antrag sieht eine Beratung in den Ausschüssen für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie für Verkehr und Mobilität vor, bevor er im Rat der Stadt Essen entschieden wird.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — verwiesen
  • 22.08.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 14.3
  Wohnmobilstellplätze auf dem Zollverein-Gelände

  Zur Vorlage · 1146/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler hat einen Antrag auf die Schaffung von Wohnmobil-Stellplätzen mit entsprechender Infrastruktur im Umfeld des UNESCO-Welterbes Zollverein gestellt. Die Finanzierung der Maßnahme soll durch Mittel aus dem Haushalt 2025 sowie durch Maßnahmen der EMG sichergestellt werden. Gleichzeitig wird die Verwaltung aufgefordert, Fördermittel für das Vorhaben einzuwerben.

  Nach Ansicht der Fraktion soll die Förderung des Wohnmobiltourismus zur Stärkung der regionalen Wirtschaft beitragen, indem Besucher zum Umsatz in lokalen Geschäften und Gastronomiebetrieben anregen. Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Nutzung der Einnahmen aus der Stellplatzvermietung zur Entfernung von Graffitis im Umfeld des Welterbes, um das Erscheinungsbild der direkten Zuwegung zu verbessern.

  Der Antrag durchläuft den Beratungsprozess in den Ausschüssen für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus, für Verkehr und Mobilität sowie für Stadtentwicklung, -planung und Bauen. Eine abschließende Entscheidung im Rat der Stadt Essen ist für den 25. September 2024 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — eingebracht
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
  • 20.08.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (30. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
• 15.
  Mitteilungen der Verwaltung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• Essener Systemhaus
• 16.
  Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
• 17.
  Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
• 18.
  Anträge und Anfragen
• 19.
  Mitteilungen der Verwaltung