Durchführung der Baumaßnahme " Weidkamp 168 - Stichweg" 21KAG260

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität berät über die Durchführung der Baumaßnahme „Weidkamp 168 – Stichweg“. Das Vorhaben umfasst die Erneuerung der Asphaltfahrbahn in dem entsprechenden Stichweg. Die Notwendigkeit der Maßnahme wurde durch eine Zustandsbefahrung des TÜV im Jahr 2016 festgestellt, wobei Risse, Ausbrüche und Verwerfungen in der Fahrbahnoberfläche dokumentiert wurden. Das Amt für Straßen und Verkehr wird die Erneuerung als zuständiger Straßenbaulastträger umsetzen.

Die Baukosten werden mit 89.000 Euro beziffert und aus den Rücklagen für Unterhaltung und Instandsetzung finanziert. Das Bauvorhaben ist nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) als beitragsfähig eingestuft. Aufgrund einer Neuregelung des KAG zum 1. Januar 2024 gilt für Maßnahmen, die nach diesem Datum beschlossen werden, ein Beitragserhebungsverbot. Die der Stadt Essen dadurch entgehenden Einnahmen werden durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet. Mit der Neuregelung entfallen zudem die Pflicht zur Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept sowie die Durchführung einer Anliegerversammlung.