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Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung)

12.09.2024, 13:00 – 12.09.2024, 15:20

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
[1] Sitzungstermine des Ausschusses für Verkehr und Mobilität (AVM) im Jahr 2025

Vorlage ansehen · 1226/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2. Sperrung der A42
[2] Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (Masterplan)

Vorlage ansehen · 0797/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

[3] Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1224/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst, zur Entscheidung in den Rat verwiesen

[4] Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren

Vorlage ansehen · 1219/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst zur Entscheidung in den Rat verwiesen

[5] Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst zur Entscheidung in den Rat verwiesen

3. Bundesprojekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet": Darstellung des aktuellen Projektstands

Vorlage ansehen · 1155/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Baldeneysee, Beleuchtung

Vorlage ansehen · 1035/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Ausgleich von Eingriffen in die Natur - Methodik des Ökokontos (nach dem Essener Modell)

Vorlage ansehen · 1154/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen und Steuerkabeln

Vorlage ansehen · 1113/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung von Nebenstraßen

Vorlage ansehen · 1175/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Kostenerhöhung der Maßnahme "Erschließung Auf der Reihe"

Vorlage ansehen · 1118/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Norbertstraße von Hatzper Straße bis Theodor-Althoff-Straße, Radverkehrsanlage und Erneuerung LSA

Vorlage ansehen · 0774/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Anpassung Verkehrsanlage zum Schulneubau Erbslöhstraße

Vorlage ansehen · 0805/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Einstellung der Linie E91

Vorlage ansehen · 1115/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Radfahrstreifen auf der Aktienstraße – Bauvorhaben Fa. Deichman

Vorlage ansehen · 1287/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
13.1 Durchführung der Baumaßnahme "Triftstraße" KAG-Nr. 124/21

Vorlage ansehen · 1157/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2 Durchführung der Baumaßnahme "Dellwiger Straße 33 - 37 - Stichweg" 21KAG258

Vorlage ansehen · 1254/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.3 Durchführung der Baumaßnahme " Weidkamp 168 - Stichweg" 21KAG260

Vorlage ansehen · 1250/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Mitteilungen der Verwaltung
15. Schriftliche Anfragen und Anträge
15.1 Wohnmobilstellplätze auf dem Zollverein-Gelände

Vorlage ansehen · 1146/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen

15.2 Konzept Schulweg Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1268/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15.2.1 TOP: Konzept Schulweg Rüttenscheid hier: Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Schulstandort Rüttenscheid - Rosastraße / Von-Einem-Straße - zur Steigerung der Verkehrssicherheit

Vorlage ansehen · 1311/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15.3 Einstellung des Projektes "Bussi" zum 31.12.2024

Vorlage ansehen · 1171/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

16. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Verschiedenes