Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/ 2026

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft berät über den Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2025 und 2026. Die Vorlage umfasst verschiedene Teilpläne, die Bereiche wie Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen, Förderschulen sowie Berufskollegs abdecken. Zudem sind die Schülerbeförderung, die Schulaufsicht, das Alfried-Krupp-Schulmedienzentrum, das Bildungsbüro und die schulische Ganztagsbetreuung Bestandteil der Planung.

Der Gesamtzuschussbedarf im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses wird für das Jahr 2025 auf etwa 158,4 Millionen Euro und für das Jahr 2026 auf etwa 162,4 Millionen Euro veranschlagt. Die geplante Investitionstätigkeit beläuft sich für das Jahr 2025 auf rund 4,7 Millionen Euro und für das Jahr 2026 auf etwa 18,3 Millionen Euro.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Rat der Stadt Essen die aufgeführten Teilpläne des Haushaltsplan-Entwurfs sowie die Veränderungen der Planansätze und die daraus resultierenden Änderungen des Gesamtergebnis- und -finanzplans zur Beschlussfassung empfiehlt.

Die Vorlage enthält zudem eine Aufstellung der geplanten Investitionsmittel für den Zeitraum von 2023 bis 2029, die Maßnahmen zur AV-, DV- und Raumausstattung verschiedener Schulformen, des Medienzentrums und der offenen Ganztagsangebote umfasst. Die Planung beinhaltet auch den Erwerb von Sachanlagevermögen für das Finanzamt sowie Mittel aus dem Digitalpakt Pool-Topf. Eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Vorlage ist als neutral eingestuft.