Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 11.09.2024
- 2.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 1538/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 1538/2024/OB befasst sich mit der Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 auf Grundlage des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für den Haushalt 2024 wurden rund 5,6 Millionen Euro bereitgestellt, wobei ein Gesamtergebnis von etwa 5,19 Millionen Euro erwartet wird. Das Finanzvolumen für die Jahre 2025 und 20kom6 soll voraussichtlich ebenfalls bei jährlich 5,6 Millionen Euro liegen.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration soll den vorläufigen Jahresabschluss 2024 sowie die Übersicht der bezirklichen Maßnahmen 2024 zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Weiterführung von Strukturmaßnahmen und Handlungsansätzen sowie die Aufnahme von Initial- und Erprobungsprojekten beschlossen. Für das Jahr 2025 werden 43 Einzelmaßnahmen vorgeschlagen, darunter 15 institutionelle Handlungsansätze mit einem Planungsansatz von circa 3,48 Millionen Euro für 2025 und 3,52 Millionen Euro für 2026.
Das Budget für unterjährige und neue Maßnahmen umfasst 257.000 Euro für bezirkliche Integrationsarbeit sowie jährlich 100.000 Euro für Initial- und Erprobungsprojekte. Für das Jahr 2025 werden vier neue Maßnahmen mit einem Finanzbedarf von 98.449 Euro vorgeschlagen. Bei Maßnahmen mit einem Volumen von über 10.000 Euro ist eine Prüfung durch die Kämmerei vorgesehen. Die Gesamtaufwendungen im Rahmen des Konzepts belaufen sich für 2025 auf etwa 5,14 Millionen Euro und für 2026 auf etwa 5,12 Millionen Euro.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (31. Sitzung)
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst – Bericht über die Aktivitäten der Task-Force FachkräfteZur Vorlage · 0976/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes dient als erster Sachstandsbericht der Task-Force Fachkräfte (TAFF) zur Gewinnung und Bindung von Personal im Erziehungsdienst. Angesichts einer Prognose, wonach in Essen bis zum Jahr 2030 ein Bedarf von bis zu 1.000 zusätzlichen Erzieherinnen und Erziehern über die bestehenden Ausbildungskapazitäten hinaus besteht, wurde die TAFF als Stabsstelle im Jugendamt eingerichtet. Die Task-Force, die seit August 2024 mit drei Mitarbeitenden besetzt ist, konzentriert sich auf die Bündelung fachpolitischer Informationen, die Förderung der Vernetzung sowie die Entwicklung von Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Berufsfeldes. Für das vierte Quartal 2024 ist zudem die Gründung des „Essener Bündnisses für Fachkräfte im Sozial- und Erziehungsdienst“ geplant.
Ein wesentlicher Bestandteil des Konzepts ist die Zusammenarbeit mit Essener Trägern und Verbänden. Geplant ist die Ausweitung der Ausbildungskapazitäten an den Fachschulen, wofür Finanzmittel für die Schuljahre 2025/26 und folgende vorgesehen sind. Neben der Positionierung der Erziehungsberufe im Landesprogramm „Kein Abschluss ohne Anschluss“ wird die Anwerbung ausländischer Fachkräfte verfolgt, wobei im Jahr 2024 bereits vier Personen gewonnen werden konnten. Zukünftige Schwerpunkte liegen auf der Reduzierung von Ausbildungsabbrüchen sowie der Entwicklung von Qualifizierungsmaßnahmen für Quereinsteiger. Mittelfristig wird die Einrichtung einer trägerübergreifenden Beratungsstruktur für Quereinsteiger und Fachkräfte aus anderen Ländern angestrebt. Ein erneuter Bericht der Task-Force an den Rat und die zuständigen Ausschüsse ist nach den Sommerferien 2025 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2023Zur Vorlage · 1019/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2023 zur Erziehungsberatung in Essen wurde zur Kenntnisnahme in verschiedene kommunale Gremien eingebracht. Die Vorlage des Jugendamtes beschreibt die Arbeit von sieben Beratungsstellen, die in den unterschiedlichen Sozialräumen der Stadt tätig sind. Diese Stellen bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und deren Erziehungsberechtiente bei der Bewältigung individueller sowie familienbezogener Probleme an.
Im Berichtsjahr 2023 wurden insgesamt 3.727 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte durch die Angebote der Beratungsstellen begleitet. Der Bericht dokumentiert Kennzahlen und thematisiert die aktuellen Lebenssituationen der jungen Menschen sowie die daraus resultierenden Bedarfe. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Erreichbarkeit und Bekanntheit der Beratungsangebote für die Bürgerinnen und Bürger in Essen. Die Beratungsleistungen werden als kostenfrei, zeitnah und ohne bürokratische Hürden ausgewiesen.
Die Vorlage wird im Rahmen einer Beratungsfolge verschiedenen Gremien vorgelegt, darunter der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration. Zudem geht die Information an den Integrationsrat, den Inklusionsbeirat sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.11.2024 · Inklusionsbeirat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Analysen und Trends der Jugendberufsagentur Essen 2023/2024Zur Vorlage · 1043/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht „Analysen und Trends der Jugendberufsagentur Essen 2023/2024“ liegt zur Kenntnisnahme in mehreren Gremien vor. Die Jugendberufsagentur (JBA) ist ein regionaler Zusammenschluss aus der Agentur für Arbeit, dem JobCenter, dem Jugendamt sowie dem Fachbereich Schule. Der Bericht dokumentiert die rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit und beschreibt, wie Ressourcen verschiedener Institutionen gebündelt werden, um Jugendliche und junge Erwachsene zu unterstützen. Er enthält zudem statistische Daten zur Entwicklung der Agentur.
In der Darstellung der Entwicklungen des Jahres 2023 werden Themen wie Fluchtmigration, die Auswirkungen der Inflation auf Wirtschaftsbetriebe sowie Prozesse der Identitätsentwicklung angeführt. Um den kommunalen Bedarfen zu begegnen, wurden Arbeitsbereiche in den Feldern Schulvermeidung und Wohnungslosigkeit ausgeweitet.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen, verwiesen in UA Soziales und UA Jugend (gemeinsame Sitzung)
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Zwischenstand zur Anmeldesituation an den Essener Grundschulen zum Schuljahr 2025/2026Zur Vorlage · 1547/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wurde über den Zwischenstand der Anmeldesituation an den Essener Grundschulen für das Schuljahr 2025/2026 informiert. Zum Stichtag am 1. August 2024 waren in Essen insgesamt 6.111 Kinder schulpflichtig. Seit dem 1. Juli 2024 ist diese Zahl um 93 gestiegen, was unter anderem auf Zuzüge zurückzuführen ist.
Im Zeitraum vom 24. bis 27. September 2024 wurden an den 85 städtischen Grundschulen insgesamt 5.722 Kinder angemeldet, wobei 104 dieser Kinder zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht schulpflichtig sind. Damit liegt die Zahl der Anmeldungen leicht unter dem Vorjahreswert von 5.844 Kindern. Die Anzahl der bisher nicht angemeldeten Kinder sank im Vergleich zum Vorjahr geringfügig von 601 auf 586.
Die Verteilung der Anmeldungen umfasst 4.119 Kinder an städtischen Gemeinschaftsgrundschulen, 1.436 Kinder an städtischen katholischen Grundschulen sowie 167 Kinder an zwei städtischen evangelischen Grundschulen. Es wird darauf hingewiesen, dass die endgültigen Zahlen durch Faktoren wie Umzüge, Anmeldungen an Privatschulen oder laufende Verfahren noch variieren können. Zudem ist davon auszugehen, dass nicht alle Kinder an ihrem bevorzugten Schulstandort aufgenommen werden können.
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Beratungsfolge
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.AÜberplanmäßige Mittelbereitstellung für den Offenen Ganztag im Haushaltsjahr 2024 - Fachbereich SchuleZur Vorlage · 1561/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Für das Haushaltsjahr 2024 wird eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 2,5 Millionen Euro für den Offenen Ganztag (OGS) beantragt. Die Vorlage des Oberbürgermeisters Kufen sieht vor, diesen Betrag in der Produktgruppe für Grundschulen bereitzustellen, um einen Finanzierungsbedarf zu decken, der über die bereits durch Einnahmen aus Landeszuschüssen und Elternbeiträgen gedeckten Mittel hinausgeht.
Der zusätzliche Bedarf ergibt sich aus veränderten Rahmenbedingungen, die zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung nicht absehbar waren. Ein wesentlicher Teil entfällt auf tarifvertragliche Erhöhungen für das Personal der Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE), die im Vergleich zur ursprünglichen Planung einen Mehraufwand von rund 800.000 Euro verursachen. Zudem führt die Erweiterung um 47 Gruppen zum Schuljahr 2024/2025 zu Kosten in Höhe von 1,5 Millionen Euro, was auch Fortbildungen und die Ferienbetreuung umfasst. Ein weiterer Posten betrifft den Mehraufwand für Küchenkräfte der RGE Servicegesellschaft Essen mbH in Höhe von 200.000 Euro.
Die Finanzierung soll vorrangig durch Einsparungen innerhalb des Fachbereichs Schule bzw. des Geschäftsbereichs 4 erfolgen. Sollten diese Maßnahmen nicht ausreichen, wird der verbleibende Bedarf zu Lasten des Jahresergebnisses gehen. Die Vorlage wird im November 2024 nacheinander im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat der Stadt Essen beraten und beschlossen.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 7.Klassengröße an Schulen des gemeinsamen LernensZur Vorlage · 1518/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die derzeit auf 27 Schülerinnen und Schüler begrenzte Klassengröße an Schulen des gemeinsamen Lernens der Sekundarstufe I vorübergehend aufzuheben. Die Maßnahme soll ab dem Schuljahr 2025/2026 greifen und zunächst bis zum Ende des Schuljahres 2029/2030 gelten. Anstelle der reduzierten Größe sollen die Klassenstärken bis zur oberen Bandbreite gemäß den geltenden Verordnungen festgesetzt werden.
Hintergrund der Vorlage ist ein Mangel an Schulplätzen in den Eingangsklassen der weiterführenden Schulen. Für das Schuljahr 2025/2026 besteht nach aktuellem Kenntnisstand ein Defizit von 545 Plätzen, da 5.510 Kinder aus den vierten Jahrgängen der Grundschulen auf 4.965 verfügbare Plätze treffen. Durch die Erhöhung der Klassenstärken sollen etwa 259 zusätzliche Schulplätze geschaffen werden, um die Anzahl der notwendigen Mehrklassen zu reduzieren. Konkret sieht die Planung für Gymnasien und Realschulen Klassen mit bis zu 30 oder 31 Schülern vor, während an Haupt- und Gesamtschulen eine Größe von bis zu 29 Schülern vorgesehen ist.
Die Begrenzung auf 27 Schüler wurde im Jahr 2018 zur Förderung des gemeinsamen Lernens eingeführt. Aufgrund steigender Schülerzahlen durch Zuwanderung sowie höhere Geburtenraten wird die Aufhebung der Beschränkung als Maßnahme zur Sicherstellung der Schulpflicht dargestellt, da kurzfristige bauliche Erweiterungen nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 8.Schulorganisatorische Maßnahme: Errichtung des Bildungsgangs zweijährige Berufsfachschule im Fachbereich Ingenieurtechnik am Berufskolleg WestZur Vorlage · 1362/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Am Berufskolleg West in Essen soll zum 1. August 2025 ein neuer Bildungsgang im Fachbereich Ingenieurtechnik eingerichtet werden. Es handelt sich um eine zweijährige Berufsfachschule, die neben beruflichen Kenntnissen und Fertigkeiten auch den schulischen Teil der Fachhochschulreife vermittelt. Der neue Lehrgang wird zunächst einzügig angeboten, wobei die Option auf zwei Züge in Vollzeit besteht.
Die Maßnahme folgt auf einen seit dem Schuljahr 2019/2020 durchgeführten Schulversuch, dessen Inhalte nach der Erprobung nun in die Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Berufskollegs (APO BK NRW) aufgenommen wurden. Durch die Integration des Fachbereichs Ingenieurtechnik soll das bestehende technische Angebot am Berufskolleg West, welches bereits Maschinenbau und Sicherheitstechnik umfasst, erweitert werden. Zudem dient die Maßnahme dazu, dem Rückgang der Schülerzahlen in der Fachrichtung Metalltechnik entgegenzuwirken.
Durch die vorhandenen Labore für Sicherheitstechnik sollen ingenieurtechnische Arbeitssituationen praxisnah vermittelt werden. Zudem entstehen Synergieeffekte mit dem Technischen Gymnasium, da ein Wechsel zwischen den Bildungsangeboten ohne Schuljahrwiederholung möglich ist. Die beteiligten Nachbarkommunen, Fachverbände sowie die Agentur für Arbeit wurden über das Vorhaben informiert und haben keine Bedenken gegen die Umsetzung der Maßnahme erhoben.
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Beratungsfolge
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Sachstand Digitalpakt Schule
- 10.Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt EssenZur Vorlage · 1240/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat den ersten Nachhaltigkeitsbericht sowie ein Dashboard zur Nachhaltigkeit vorgelegt. Diese Dokumente dienen der Überprüfung der Aktivitäten im Rahmen der Agenda 2030 und der Essener Nachhaltigkeitsstrategie. Der Bericht ermöglicht eine Übersicht über die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (SDGs). Dabei werden neben der Stadtverwaltung auch Leistungen verschiedener Beteiligungsunternehmen wie die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, die Stadtwerke Essen AG oder die Sport- und Bäderbetriebe Essen berücksichtigt.
Die Erstellung des Berichts erfolgte nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune (BNK). Das Dashboard bündelt Indikatoren aus der Nachhaltigkeitsstrategie sowie der Klimaneutralitätsstrategie SECAP. Es soll als fortlaufend aktualisiertes Portal fungieren, um die Zielerreichung beider Systeme zu dokumentieren. Aus der Veröffentlichung ergeben sich keine direkten finanziellen Auswirkungen, wobei die Berichterstattung die Akquise von Fördermitteln unterstützen kann. Nach der Kenntnisnahme durch den Rat der Stadt und die zuständigen Ausschüsse ist die Veröffentlichung des Berichts sowie die Erstellung einer Kurzversion für die Bürgerinnen und Bürger geplant.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.11.2024 · Kulturausschuss (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.10.2024 · Seniorenrat (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Dritte Förderphase des BMBF-Förderprogramms „MobilitätsWerkStadt 2025“ - Be-MoVe - ProjektZur Vorlage · 1276/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen setzt das Projekt „Be-MoVe“ im Rahmen des BMBF-Förderprogramms „MobilitätsWerkStadt 2025“ fort. Nach dem Abschluss der ersten beiden Phasen, in denen Konzepte für nachhaltige Mobilität und die Neuaufteilung von Straßenraum in Gebieten wie der Innenstadt und Holsterhausen untersucht wurden, wurde die dritte Phase bewilligt. Das Vorhaben wird durch wissenschaftliche Partner wie das Institut für Mobilitäts- und Stadtplanung der Universität Duisburg-Essen sowie das Institut für Urban Public Health begleitet.
In der dritten Phase, die von August 2024 bis Juli 2026 läuft, werden die bisherigen Erkenntnisse auf neue Projekträume übertragen. Der Fokus liegt dabei auf dem Nordviertel mit dem Uni-Campus sowie auf Altenessen-Süd. Zudem soll das Konzept in der Partnerkommune Mülheim an der Ruhr angewendet werden, um die Reproduzierbarkeit der Maßnahmen zu analysieren. Die geplanten Aktivitäten umfassen unter anderem die Weiterentwicklung von Schulweg-Checks, betrieblichem Mobilitätsmanagement und digitalen Anreizsystemen wie der Bonusmobil-App. Für diese Phase stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung Fördermittel in Höhe von 385.547 Euro bereit, wobei die Stadt Essen einen Eigenanteil von 10 Prozent leistet. Die zuständigen Ausschüsse sollen den Sachstandsbericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Zweiter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des SchulbauprogrammsZur Vorlage · 1392/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der zweite Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms mit Stand September 2024 dient der regelmäßigen Berichterstattung über die Schulentwicklungsplanung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft den aktuellen Sachstand zur Kenntnis nehmen.
Die Arbeitsgruppe Schulbau Essen wird durch den Geschäftsbereichsvorstand 7 geleitet. Zur Deckung des Personalbedarfs wurden 36,5 Planstellen geschaffen, von denen mit Stand September 2024 insgesamt 33 Mitarbeitende tätig sind. Im Bereich der Systemcontainer sind fünf von zehn Maßnahmen bereits in Nutzung, während die restlichen Maßnahmen zwischen Dezember 2024 und Januar 2025 folgen werden. Zudem besteht Bedarf an elf Neubauten im Bereich SEP I.
Bei den Schulbauvorhaben ist für die Grundschule Bochold ein Grundstückserwerb erfolgt; für die Grundschule Rüttenscheid wurde das Areal Moltkestraße 31/33 erworben, wobei eine Entkernung und Aufstockung geplant ist. In Altendorf wurde der Neubau auf Flächen der Hüttmannschule beschlossen. Für weiterführende Schulen wurde in Kupferdreh ein Grundstück erworben. Im Bereich der Schulerweiterungen besteht Bedarf bei 36 Grundschulen, drei Förderschulen und 21 weiterführenden Schulen. Für fünf Standchaften ist eine Auftragsvergabe bis Anfang 2025 vorgesehen. Die Erweiterung der Gesamtschule Borbeck erfordert einen Erweiterungsneubau, wofür ein Ankaufsbeschluss für ein Grundstück in Gerschede erfolgt ist. Die Verwaltung nutzt zur Bedarfsdeckung eine Prioritätenliste.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Sternschule, Brigittastraße 34 hier: Sanierung des Bestandsgebäudes und Entnahme der Bestandssanierung aus dem Förderprogramm Gute SchuleZur Vorlage · 1121/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die Generalsanierung des Bestandsgebäudes der Sternschule in der Brigittastraße beschließen. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 6,1 Millionen Euro. Mit dem Beschluss wird gleichzeitig beantragt, die Bestandssanierung aus dem Förderprogramm „Gute Schule“ zu entnehmen und stattdessen aus dem ordentlichen Haushalt der Stadt Essen zu finanzieren.
Ursprünglich war lediglich eine Teilmaßnahme am Bestandsgebäude vorgesehen, um den Anschluss an den bereits weit fortgeschrittenen Erweiterungsbau zu gewährleisten. Aufgrund vertiefter Planungen wurde jedoch die Notwendigkeit einer umfassenden Sanierung des gesamten Gebäudes aus den 1960er-Jahren festgestellt. Dies umfasst insbesondere Arbeiten an der Trinkwasser- und Heizungsanlage sowie Anpassungen im Brandschutz und die Beseitigung von Schadstoffen. Im Zuge dessen wird auch die ehemalige Hausmeisterwohnung entfallen, während der ehemalige Speisesaal für die schulische Nutzung umgebaut wird.
Der Zeitplan sieht vor, dass nach der Fertigstellung des Erweiterungsbaus Ende 2024 zunächst eine Schadstoffsanierung bis Mitte 2025 erfolgt. Die anschließende Sanierungsphase soll etwa 24 Monate dauern und voraussichtlich im Sommer 2027 abgeschlossen sein. Während der Bauarbeiten wird der Schulbetrieb vorerst in den neuen Erweiterungsbau ausgelagert, wobei für bestimmte Jahrgangsstufen Räumlichkeiten in der Rosastraße als Interimsstandort vorgesehen sind. Die Finanzierung der verbleibenden Kosten soll durch Budgetumschichtungen im Zeitraum von 2025 bis 2027 erfolgen.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 14.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/ 2026Zur Vorlage · 1447/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft berät über den Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2025 und 2026. Die Vorlage umfasst verschiedene Teilpläne, die Bereiche wie Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen, Förderschulen sowie Berufskollegs abdecken. Zudem sind die Schülerbeförderung, die Schulaufsicht, das Alfried-Krupp-Schulmedienzentrum, das Bildungsbüro und die schulische Ganztagsbetreuung Bestandteil der Planung.
Der Gesamtzuschussbedarf im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses wird für das Jahr 2025 auf etwa 158,4 Millionen Euro und für das Jahr 2026 auf etwa 162,4 Millionen Euro veranschlagt. Die geplante Investitionstätigkeit beläuft sich für das Jahr 2025 auf rund 4,7 Millionen Euro und für das Jahr 2026 auf etwa 18,3 Millionen Euro.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Rat der Stadt Essen die aufgeführten Teilpläne des Haushaltsplan-Entwurfs sowie die Veränderungen der Planansätze und die daraus resultierenden Änderungen des Gesamtergebnis- und -finanzplans zur Beschlussfassung empfiehlt.
Die Vorlage enthält zudem eine Aufstellung der geplanten Investitionsmittel für den Zeitraum von 2023 bis 2029, die Maßnahmen zur AV-, DV- und Raumausstattung verschiedener Schulformen, des Medienzentrums und der offenen Ganztagsangebote umfasst. Die Planung beinhaltet auch den Erwerb von Sachanlagevermögen für das Finanzamt sowie Mittel aus dem Digitalpakt Pool-Topf. Eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Vorlage ist als neutral eingestuft.
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Beratungsfolge
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: in den Rat geschoben - 14.AControllingbericht 3. Quartal 2024 des Fachbereichs SchuleZur Vorlage · 1580/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich Schule hat für das dritte Quartal des Jahres 2024 einen Controllingbericht vorgelegt, der die kumulierten Werte zum Stichtag 30. September 2024 zusammenfasst. Die Vorlage mit der Nummer 1580/2024/4 wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet und dient der Information des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft.
In der Sitzung des Ausschusses am 13. November 2024 soll der Bericht zur Kenntnis genommen werden. Die Vorlage dokumentiert die Entwicklung der Kennzahlen innerhalb des Fachbereichs Schule zum Ende des dritten Quartals 2024. Der Fokus der vorliegenden Unterlagen liegt auf der Darstellung der kumulierten Daten, wie sie im Controllingbericht des Fachbereichs ausgewiesen sind.
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Beratungsfolge
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Beschlusskontrolle
- 16.Anträge
- 16.1Schülervertreter als beratendes Mitglied im SchulausschussZur Vorlage · 1638/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler hat mit der Vorlage 1638/2024/EBB einen Antrag eingebracht, der eine Änderung der Zusammensetzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vorsieht. Die Fraktion beantragt, den Ausschuss nach der Kommunalwahl 2025 um ein beratendes Mitglied in Form eines sachkundigen Einwohners gemäß §85 Schulgesetz NRW zu erweitern. Diese beratende Mitgliedschaft soll durch die Vorsitzenden oder deren Stellvertretung der Bezirksschülervertretung wahrgenommen werden.
Mit diesem Antrag verfolgt die Fraktion unter der Leitung von Kai Hemsteeg das Ziel, die Perspektiven der Schüler bei städtischen Themen, die sie unmittelbar betreffen, in die Ausschussarbeit einzubeziehen. Die Einbindung der Schülervertreter wird als Maßnahme zur Förderung der politischen Partizipation und der demokratischen Bildung angeführt. Dabei wird auf die Möglichkeit verwiesen, Jugendliche ab 16 Jahren stärker an kommunalpolitischen Prozessen zu beteiligen. Der Antrag wird im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft beraten, wobei die Entscheidung im Rat der Stadt Essen für den 27. November 2024 vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen - 17.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Vorstellung von Frau liettzke-Schwerm, Schulleiterin des Helmholtz-Gymnasiums
- 19.Grundstücksangelegenheiten in Essen-WerdenErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Mitteilungen
- 21.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil