Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026

Die Bezirksvertretung VII berät über den Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2025 und 2026. Der vorliegende Entwurf, der vom Stadtkämmerer erstellt und vom Oberbürgermeister bestätigt wurde, wurde dem Rat der Stadt Essen am 25. September 2024 zugeleitet. Die abschließende Entscheidung im Rat ist für den 27. November 2024 geplant. Die Beratungsphase in den Bezirksvertretungen findet im Zeitraum vom 5. bis zum 21. November 2024 statt.

Für die Bezirksvertretung VII sieht der Haushaltsplan-Entwurf originäre Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 300.000 Euro für die Jahre 2025 und 2026 vor. Darüber hinaus kann die Bezirksvertretung über jährliche Mittel aus einem sogenannten Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro verfügen. Die Bereitstellung dieser Mittel erfolgt durch die Zweckbindung von Haushaltsmitteln der Fachbereiche für Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grünflächen und Gruga. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den Entwurf berät und die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen empfiehlt.