Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines neuen BV-Mitglieds

2. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 10.09.2024

3. Fragestunde

4. Vorstellung FolkwangDekade

5. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Knotenpunkt Bochumer Landstraße/Sachsenring", "Fahrbahnerneuerung Bochumer Landstraße von Kütingsgarten bis Zweibachegge" und "Fahrbahnerneuerung Bochumer Landstraße von Renzelweg bis Stadtgrenze"

Vorlage ansehen · 1506/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Entscheidung der BV über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW

Vorlage ansehen · 1574/2024/BV VII · Bezirksvertretung VII

7. Friedhof Kray

Vorlage ansehen · 1628/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

8. Bürgersteig Breloher Steig

Vorlage ansehen · 1620/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

9. Papierkorb Holbecks Hof

Vorlage ansehen · 1621/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

10. Verbindungsweg Tossens Büschken zwischen Freisenbruch und Horst

Vorlage ansehen · 1622/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

11. Einrichtung einer Hol- und Bringzone an der Astrid-Lindgren-Schule

Vorlage ansehen · 1623/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

12. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2025

Vorlage ansehen · 1394/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 1089/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“

Vorlage ansehen · 1119/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2023

Vorlage ansehen · 1019/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.A Sachstand der Maßnahmen Quartiershausmeister*innen und Kriminalpräventive Maßnahmen

Vorlage ansehen · 0857/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren

Vorlage ansehen · 1219/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1224/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1408/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

19.A Standortauswahl für das Lastenrad-Verleihsystem am Grendplatz

Vorlage ansehen · 1566/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19.B Modernisierungskonzept Steeler Straße

Vorlage ansehen · 1581/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19.C Verlängerung des Probebetriebes auf der Linie E33 in modifizierter Form und Einstellung der danach parallel verlaufenden Linie E64

Vorlage ansehen · 1388/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024 Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.

Vorlage ansehen · 1314/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Generalsanierung Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Projektabschluss und Schlussrechnung

Vorlage ansehen · 1337/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026

Vorlage ansehen · 1456/2024/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Bezirkliche Haushaltsmittel 2024

23.1 Steeler Bürgerschaft, Volkstrauertag

23.2 Initiativkreis Aktion Kray, Weihnachtsmarkt

23.A Kita St. Altfrid, Ruheoase

23.B Kita St.Altfrid, Leichtbausteine

23.C Kita St. Altfrid, Theaterstück

23.D Krayer Bürgerschaft, Stromkasten Volksgarten Kray

24. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1600/2024/BV VII · Bezirksvertretung VII

24.1 Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025

24.2 Überprüfung der Parkplätze an der Dahlhauser Straße

24.3 Fehlende Beleuchtung Mariannenbahn

24.4 Erhalt der Minigolfanlage im Volksgarten Kray

24.A Wiederherstellung der Verkehrssicherheit einer Mauer am Dreiringplatz

24.B Zuwegung Stadtgarten Steele

25. Anfragen und Mitteilungen

25.1 Sachstand Bürgerpark 4.0 Volksgarten Kray

25.2 Erprobungsphase Einsatz von folgenlosen digitalen Geschwindigkeitsanzeigen in den BV'en 4 und 8

25.3 Zeitplan Baumaßnahme SWE Schultenweg/Großer Schirnkamp

25.4 Umleitung Vollsperrung Schönscheidtstraße

25.5 Ortstermin Steeler Pfad

25.6 Hinweisschild in Höhe Schönscheidtstraße 165

25.7 Absperrung Gehweg vor Krayer Straße 127

25.8 Hinweisschild Zum Gutswald in Höhe Haus-Nr. 45

25.9 Zeitplan bergbauliche Sondierungsarbeiten in Höhe Zum Gutswald 18/20

25.10 Erinnerung: Fahrbahnverengung Paßstraße

25.11 Besichtigung Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Kray

26. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

26.A Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

26.B Schiedsperson Lofi im neuen Schiedsamtsbezirk VII, Vertretungswahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Anfragen und Mitteilungen

27.1 Umbaumaßnahme ehemaliges Schulgebäude Äbtissinsteig 6

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil